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Gemeinde Oberhain - VG Mittleres Schwarzatal

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Amtsblatt der <strong>VG</strong> „<strong>Mittleres</strong> <strong>Schwarzatal</strong>“ - 4- Nr. 7/2012<br />

Mitteilungen<br />

ACHTUNG!!!<br />

Der nächste <strong>Gemeinde</strong>bote erscheint bereits am<br />

Freitag, den 10. August 2012.<br />

Unterlagen zur Veröffentlichung müssen bis zum 01. August<br />

2012 in der <strong>VG</strong> „<strong>Mittleres</strong> <strong>Schwarzatal</strong>“ bzw. direkt beim<br />

Wittich Verlag vorliegen.<br />

Die Verlegung des Erscheinungstermins wird aufgrund der<br />

vorgegebenen Terminkette zur Bürgermeisterwahl in der<br />

<strong>Gemeinde</strong> <strong>Oberhain</strong> notwendig.<br />

gez. Günter Himmelreich<br />

Gemeinschaftsvorsitzender<br />

Marketingausschuss der<br />

TourismusRegion Rennsteig-<strong>Schwarzatal</strong><br />

bereitet Tourismuskonferenz<br />

im September vor<br />

Bad Blankenburg_ Der Marketingausschuss der TourismusRegion<br />

Rennsteig <strong>Schwarzatal</strong> hat seine Arbeit aufgenommen und<br />

am 26.06.2012 in der Stadthalle Bad Blankenburg getagt. Berichtet<br />

wurde unter anderem über den Stand der Umsetzung<br />

der Beschlüsse, die die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Tourismus-Bergbahn-<strong>Schwarzatal</strong>-Region<br />

am 13.02.2012 gefasst<br />

hatte. Der Marketingausschuss empfiehlt unter anderem die<br />

Umbenennung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft in KAG<br />

„TourismusRegion Rennsteig-<strong>Schwarzatal</strong>“. Peter Möller, Geschäftsführer<br />

der Oberweißbacher Berg- und <strong>Schwarzatal</strong>bahn<br />

und Mitglied des Marketingsauschusses, hatte hierzu keine Einwände.<br />

Auf der Grundlage einer kommunalen Umlage der Mitgliedsgemeinden<br />

und eines Beschlusses zur Definition von<br />

Leistungen im Jahr 2012 wird das Tourist- und ServiceCenter<br />

Bad Blankenburg mit der Geschäftsbesorgung beauftragt. Die<br />

notwendigen Voraussetzungen hatte die Stadt Bad Blankenburg<br />

im Vorfeld durch einen am 23.05.2012 gefassten Stadtratsbeschluss<br />

zur räumlichen Erweiterung des Aufgabenbereichs der<br />

Stadthallen Betriebsgesellschaft mbH geschaffen.<br />

Berichtet werden konnte außerdem über den Antrag der <strong>Gemeinde</strong><br />

Goldisthal, die der KAG Rennsteig-<strong>Schwarzatal</strong> beitreten<br />

möchte.<br />

Mit dem Bekenntnis der <strong>Schwarzatal</strong>-<strong>Gemeinde</strong>n zu einer Tourismusgemeinschaft<br />

haben die Kommunen ihre im Tourismuskonzept<br />

<strong>Schwarzatal</strong> gestellten Hausaufgaben gemacht. Arbeitsstrukturen<br />

wurden geschaffen und die Ausstattung mit<br />

finanziellen Mitteln geregelt. Mit dem Tourismuskonzept und den<br />

sich daraus ergebenden Umsetzungsprojekten liegen klare und<br />

regional abgestimmte Ziele und Handlungsanleitungen vor. Jetzt<br />

sind die touristischen Leistungsträger gefragt, die Entwicklung<br />

zu unterstützen und sich aktiv und vor allem finanziell zu beteiligen.<br />

Denn: Das Bemühen der <strong>Gemeinde</strong>n gilt ihnen. Ein erstes<br />

Bekenntnis wurde mit der Bitte um Anzeigenschaltung in der<br />

Neuauflage des Flyers zum Panoramaweg <strong>Schwarzatal</strong> erbeten.<br />

Der Panoramaweg - das Rückgrat der TourismusRegion<br />

Rennsteig-<strong>Schwarzatal</strong> - wird auf der Messe TourNatur im September<br />

in Düsseldorf zum wiederholten Mal als Qualitätswanderweg<br />

zertifiziert.<br />

Der Marketingausschuss hat außerdem die Tagesordnung einer<br />

Tourismuskonferenz <strong>Schwarzatal</strong> festgelegt, die für den 24.<br />

September 2012 in der Watzdorfer Brauerei geplant ist. Eingeladen<br />

werden touristische Leistungsträger und Bürgermeister.<br />

Vertreter der Thüringer Tourismus GmbH und vom Regionalverbund<br />

Thüringer Wald haben als Teilnehmer einer Podiumsdiskussion<br />

die Möglichkeit, darzustellen, wie Ihre Einrichtungen die<br />

Aktivitäten der Rennsteig-<strong>Schwarzatal</strong> Region unterstützen können.<br />

Den touristischen Leistungsträgern der Region werden in<br />

der Tourismuskonferenz konkrete Kooperationsangebote unterbreitet.<br />

<strong>Gemeinde</strong> Allendorf<br />

Amtliche Bekanntmachungen<br />

Aufhebung<br />

der Satzung über die Erhebung einer Steuer<br />

auf Spielapparate und auf das Spielen um<br />

Geld oder Sachwerte<br />

im Gebiet der <strong>Gemeinde</strong> Allendorf<br />

Auf Grund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer <strong>Gemeinde</strong>und<br />

Landkreisordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung<br />

vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert<br />

durch Gesetzes vom 21. Dezember 2011 (GVBl. S. 531),<br />

sowie der §§ 1, 2 und 5 des Thüringer Kommunalabgabegesetzes<br />

(ThürKAG) vom 19.09. 2000, zuletzt geändert durch Gesetz<br />

vom 29.03.2011 (GVBl. S. 61) hat der <strong>Gemeinde</strong>rat der <strong>Gemeinde</strong><br />

Allendorf die folgende Aufhebungssatzung über die Erhebung<br />

einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um<br />

Geld oder Sachwerte im Gebiet der <strong>Gemeinde</strong> Allendorf in der<br />

Sitzung am 13.06.2012 beschlossen:<br />

§ 1<br />

Aufhebung<br />

Die Spielapparatesteuersatzung der <strong>Gemeinde</strong> Allendorf vom<br />

10.05.2004 wird aufgehoben.<br />

§ 2<br />

In-Kraft-Treten<br />

Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.<br />

Allendorf, den 02.07.2012<br />

<strong>Gemeinde</strong> Allendorf<br />

gez. Oertel<br />

Bürgermeister - Siegel -<br />

Bekanntmachung der Beschlüsse<br />

des <strong>Gemeinde</strong>rates aus der 17/2012. Sitzung<br />

vom 13.06.2012<br />

Beschluss-Nr. 88/17/2012<br />

Finanzplan und Investitionsprogramm 2011 bis 2015<br />

Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 8 ThürKO in der Fassung der Neubekanntmachung<br />

v. 28. Januar 2003, (GVBl. Nr. 2, S. 41), in der<br />

jeweils geltenden Fassung und § 24 ThürGemHV vom 26. Januar<br />

1993 (GVBl. Nr. 8, S. 181) in der jeweils gültigen Fassung,<br />

beschließt der <strong>Gemeinde</strong>rat der <strong>Gemeinde</strong> Allendorf den Finanzplan<br />

und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre<br />

2011 bis 2015.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen<br />

Beschluss-Nr. 89/17/2012<br />

Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf<br />

Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte<br />

im Gebiet der <strong>Gemeinde</strong> Allendorf<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat der <strong>Gemeinde</strong> Allendorf beschließt, die Spielapparatesteuersatzung<br />

der <strong>Gemeinde</strong> aufzuheben.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen<br />

Beschluss-Nr. 90/17/2012<br />

Bestätigung der Sitzungsniederschrift Nr. 16/2011 vom<br />

28.11.2011<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat bestätigt die Sitzungsniederschrift Nr. 16/2011<br />

vom 28.11.2011.<br />

Abstimmungsergebnis:<br />

6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

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