Gemeinde Oberhain - VG Mittleres Schwarzatal
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Amtsblatt der <strong>VG</strong> „<strong>Mittleres</strong> <strong>Schwarzatal</strong>“ - 4- Nr. 7/2012<br />
Mitteilungen<br />
ACHTUNG!!!<br />
Der nächste <strong>Gemeinde</strong>bote erscheint bereits am<br />
Freitag, den 10. August 2012.<br />
Unterlagen zur Veröffentlichung müssen bis zum 01. August<br />
2012 in der <strong>VG</strong> „<strong>Mittleres</strong> <strong>Schwarzatal</strong>“ bzw. direkt beim<br />
Wittich Verlag vorliegen.<br />
Die Verlegung des Erscheinungstermins wird aufgrund der<br />
vorgegebenen Terminkette zur Bürgermeisterwahl in der<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Oberhain</strong> notwendig.<br />
gez. Günter Himmelreich<br />
Gemeinschaftsvorsitzender<br />
Marketingausschuss der<br />
TourismusRegion Rennsteig-<strong>Schwarzatal</strong><br />
bereitet Tourismuskonferenz<br />
im September vor<br />
Bad Blankenburg_ Der Marketingausschuss der TourismusRegion<br />
Rennsteig <strong>Schwarzatal</strong> hat seine Arbeit aufgenommen und<br />
am 26.06.2012 in der Stadthalle Bad Blankenburg getagt. Berichtet<br />
wurde unter anderem über den Stand der Umsetzung<br />
der Beschlüsse, die die Kommunale Arbeitsgemeinschaft Tourismus-Bergbahn-<strong>Schwarzatal</strong>-Region<br />
am 13.02.2012 gefasst<br />
hatte. Der Marketingausschuss empfiehlt unter anderem die<br />
Umbenennung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft in KAG<br />
„TourismusRegion Rennsteig-<strong>Schwarzatal</strong>“. Peter Möller, Geschäftsführer<br />
der Oberweißbacher Berg- und <strong>Schwarzatal</strong>bahn<br />
und Mitglied des Marketingsauschusses, hatte hierzu keine Einwände.<br />
Auf der Grundlage einer kommunalen Umlage der Mitgliedsgemeinden<br />
und eines Beschlusses zur Definition von<br />
Leistungen im Jahr 2012 wird das Tourist- und ServiceCenter<br />
Bad Blankenburg mit der Geschäftsbesorgung beauftragt. Die<br />
notwendigen Voraussetzungen hatte die Stadt Bad Blankenburg<br />
im Vorfeld durch einen am 23.05.2012 gefassten Stadtratsbeschluss<br />
zur räumlichen Erweiterung des Aufgabenbereichs der<br />
Stadthallen Betriebsgesellschaft mbH geschaffen.<br />
Berichtet werden konnte außerdem über den Antrag der <strong>Gemeinde</strong><br />
Goldisthal, die der KAG Rennsteig-<strong>Schwarzatal</strong> beitreten<br />
möchte.<br />
Mit dem Bekenntnis der <strong>Schwarzatal</strong>-<strong>Gemeinde</strong>n zu einer Tourismusgemeinschaft<br />
haben die Kommunen ihre im Tourismuskonzept<br />
<strong>Schwarzatal</strong> gestellten Hausaufgaben gemacht. Arbeitsstrukturen<br />
wurden geschaffen und die Ausstattung mit<br />
finanziellen Mitteln geregelt. Mit dem Tourismuskonzept und den<br />
sich daraus ergebenden Umsetzungsprojekten liegen klare und<br />
regional abgestimmte Ziele und Handlungsanleitungen vor. Jetzt<br />
sind die touristischen Leistungsträger gefragt, die Entwicklung<br />
zu unterstützen und sich aktiv und vor allem finanziell zu beteiligen.<br />
Denn: Das Bemühen der <strong>Gemeinde</strong>n gilt ihnen. Ein erstes<br />
Bekenntnis wurde mit der Bitte um Anzeigenschaltung in der<br />
Neuauflage des Flyers zum Panoramaweg <strong>Schwarzatal</strong> erbeten.<br />
Der Panoramaweg - das Rückgrat der TourismusRegion<br />
Rennsteig-<strong>Schwarzatal</strong> - wird auf der Messe TourNatur im September<br />
in Düsseldorf zum wiederholten Mal als Qualitätswanderweg<br />
zertifiziert.<br />
Der Marketingausschuss hat außerdem die Tagesordnung einer<br />
Tourismuskonferenz <strong>Schwarzatal</strong> festgelegt, die für den 24.<br />
September 2012 in der Watzdorfer Brauerei geplant ist. Eingeladen<br />
werden touristische Leistungsträger und Bürgermeister.<br />
Vertreter der Thüringer Tourismus GmbH und vom Regionalverbund<br />
Thüringer Wald haben als Teilnehmer einer Podiumsdiskussion<br />
die Möglichkeit, darzustellen, wie Ihre Einrichtungen die<br />
Aktivitäten der Rennsteig-<strong>Schwarzatal</strong> Region unterstützen können.<br />
Den touristischen Leistungsträgern der Region werden in<br />
der Tourismuskonferenz konkrete Kooperationsangebote unterbreitet.<br />
<strong>Gemeinde</strong> Allendorf<br />
Amtliche Bekanntmachungen<br />
Aufhebung<br />
der Satzung über die Erhebung einer Steuer<br />
auf Spielapparate und auf das Spielen um<br />
Geld oder Sachwerte<br />
im Gebiet der <strong>Gemeinde</strong> Allendorf<br />
Auf Grund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer <strong>Gemeinde</strong>und<br />
Landkreisordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung<br />
vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert<br />
durch Gesetzes vom 21. Dezember 2011 (GVBl. S. 531),<br />
sowie der §§ 1, 2 und 5 des Thüringer Kommunalabgabegesetzes<br />
(ThürKAG) vom 19.09. 2000, zuletzt geändert durch Gesetz<br />
vom 29.03.2011 (GVBl. S. 61) hat der <strong>Gemeinde</strong>rat der <strong>Gemeinde</strong><br />
Allendorf die folgende Aufhebungssatzung über die Erhebung<br />
einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um<br />
Geld oder Sachwerte im Gebiet der <strong>Gemeinde</strong> Allendorf in der<br />
Sitzung am 13.06.2012 beschlossen:<br />
§ 1<br />
Aufhebung<br />
Die Spielapparatesteuersatzung der <strong>Gemeinde</strong> Allendorf vom<br />
10.05.2004 wird aufgehoben.<br />
§ 2<br />
In-Kraft-Treten<br />
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.<br />
Allendorf, den 02.07.2012<br />
<strong>Gemeinde</strong> Allendorf<br />
gez. Oertel<br />
Bürgermeister - Siegel -<br />
Bekanntmachung der Beschlüsse<br />
des <strong>Gemeinde</strong>rates aus der 17/2012. Sitzung<br />
vom 13.06.2012<br />
Beschluss-Nr. 88/17/2012<br />
Finanzplan und Investitionsprogramm 2011 bis 2015<br />
Aufgrund des § 26 Abs. 2 Nr. 8 ThürKO in der Fassung der Neubekanntmachung<br />
v. 28. Januar 2003, (GVBl. Nr. 2, S. 41), in der<br />
jeweils geltenden Fassung und § 24 ThürGemHV vom 26. Januar<br />
1993 (GVBl. Nr. 8, S. 181) in der jeweils gültigen Fassung,<br />
beschließt der <strong>Gemeinde</strong>rat der <strong>Gemeinde</strong> Allendorf den Finanzplan<br />
und das Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre<br />
2011 bis 2015.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen<br />
Beschluss-Nr. 89/17/2012<br />
Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf<br />
Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte<br />
im Gebiet der <strong>Gemeinde</strong> Allendorf<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat der <strong>Gemeinde</strong> Allendorf beschließt, die Spielapparatesteuersatzung<br />
der <strong>Gemeinde</strong> aufzuheben.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen<br />
Beschluss-Nr. 90/17/2012<br />
Bestätigung der Sitzungsniederschrift Nr. 16/2011 vom<br />
28.11.2011<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat bestätigt die Sitzungsniederschrift Nr. 16/2011<br />
vom 28.11.2011.<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen