Ambulantisierung der Pflege und das Pflege ...

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economica Management Handbuch Pflege
Management Handbuch Pflege / K Rechtliche Grundlagen / K 1300 Ambulantisierung der Pflege und das Pflege-Weiterentwicklungsgesetz / 3
Ambulantisierung und PflWG / 3.4 Leistungen bei eingeschränkter Alltagskompetenz /
• EUR 200.- monatlich als „erhöhter Betrag“.
Die Höhe des Anspruchs wird von den Pflegekassen auf der Grundlage der Empfehlung des MDK
festgelegt. 36 Ein in einem Kalenderjahr nicht verbrauchter Betrag kann weiterhin in das folgende
Kalenderhalbjahr übertragen werden.
Die Definition eingeschränkter Alltagskompetenz, die dem Assessment zu Grunde liegt, wurde unverändert
beibehalten. Zur Bemessung der jeweiligen Höhe sind auf Bundesebene Richtlinien über einheitliche
Maßstäbe zur Bewertung des Hilfebedarfs auf Grund der Schädigung und Fähigkeitsstörungen in den in
§ 45a Abs. 2 Nr. 1 bis 13 aufgeführten Bereichen zu beschließen (§ 45b SGB XI). Die Erarbeitung dieser
erweiterten Begutachtung ist Aufgabe der im Gesetz genannten Akteure und Beteiligten. Zu letzteren sind
nach § 45a SGB XI neuerdings auch Selbsthilfe- und Behindertenorganisationen zu zählen. 37
Leistungen nach § 45b sind grundsätzlich mit Verhinderungspflege (§ 39 SGB XI), die auch stundenweise
bewilligt werden kann, zu verbinden. Das ist auch im alten Recht bereits der Fall. Man kann also zwei
Budgets kombinieren. Die Voraussetzung, die für die Inanspruchnahme von Verhinderungspflege im Falle
einer erstmaligen Verhinderung der Pflegeperson erfüllt sein müssen, wurde zudem von zwölf auf sechs
Monate verkürzt (§ 39 SGB XI). Dort, wo das „Poolen von Sachleistungen“ als neuer Vertragstyp (§ 36
SGB XI) vereinbart wurde, können die zusätzlichen Betreuungsleistungen nach § 45b SGB XI in den Pool
einbezogen werden, sofern die erforderliche Grundpflege und die hauswirtschaftliche Versorgung, wie
dargelegt, im Einzelfall sichergestellt sind.
Die Anteilsfinanzierung durch die Pflegekassen für den Auf- und Ausbau niedrigschwelliger
Betreuungsangebote sowie für Modellvorhaben ist aufgestockt worden. Nun mehr beträgt die
Förderhöchstsummen EUR 25 Millionen pro Kalenderjahr (§ 45c SGB XI). Zusammen mit dem Zuschuss
des Landes oder von Gebietskörperschaften stehen maximal 50 Millionen EUR pro Kalenderjahr zur
Verfügung. Aber: Erhalten geblieben ist die Bestimmung, nach der Pflegekassen und Land bzw.
Gebietskörperschaften die Fördersumme im Verhältnis 1:1 erbringen müssen, was in einzelnen Fällen bei
mangelndem Engagement des Landes zu Kürzungen auch der Finanzmittel nach § 45c SGB XI führte
(z. B. Thüringen) . Die Fördermittel können nach § 45d SGB XI neuerdings auch zum Auf- und Ausbau
entsprechend tätiger Gruppen Ehrenamtlicher und Selbsthilfegruppen/-organisationen eingesetzt werden.
Ambulante Pflegedienste haben sich in der Vergangenheit vornehmlich auf leicht refinanzierbare
Leistungen nach SGB XI und SGB V konzentriert. Niedrigschwellige Angebote sind weniger hoch reguliert,
sondern mit Blick auf Inhalte der Intervention und Preisbildung offener. Träger, die sich in diesem
Leistungsspektrum zukünftig betätigen wollen, sollten folgende Überlegungen in ihre Konzeptarbeit
einbeziehen: Mit Blick auf das Setting ist abzuwägen, ob solche Dienste mit Erfolg eher solitär oder besser
in Kooperation initiiert werden. Bedingt durch den Umstand, dass die Leistungen v.a. nach § 45c
SGB XI einen Mix spezialisierter Fachlichkeit mit Bürgerengagement erfordern, liegt es durchaus nahe,
Vernetzungen mit z. B. Angeboten der offenen Altenhilfe anzustreben. Man benötigt in jedem Fall den
ambulanten Pflegedienst aus Gründen der Akquisition und Nachfragestimulierung. Die Pflegeberatung im
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Der MDS geht davon aus, dass der erhöhte Betreuungsbetrag in Folge einer Gewichtung der
Kriterien, die im eingeführten Assessment demenzspezifische Formen eingeschränkter
Alltagskompetenz darstellen, v.a. Menschen mit Demenz zu Gute kommt und etwa 50 % der
Erkrankten die zweite Stufe erreichen (vg. Care konkret 24/2008, S. 11).
Seit dem 10. Juni 2008 liegt die überarbeitete „Richtlinie zur Feststellung von Personen mit erheblich
eingeschränkter Alltagskompetenz und zur Bewertung des Hilfebedarfs“ vor. Das bisherige
Assessment mit 13 Items gilt unverändert. Um den erhöhten Betrag zu beziehen muss – neben zwei
mit „Ja“ beantworteten Items – zusätzlich ein „Ja“ in bestimmten Bereichen (das sind 1-5, 9 oder 11)
angegeben worden sein.
Klinikwissen: Management Handbuch Pflege © 2008 by Verlagsgruppe Hüthig Jehle Rehm GmbH
24.08.2008
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