Sprachrohr 04-2018-w

Stadt Winterthur
Stadt Winterthur
Öffentlicher Verkehr
Erfreut und enttäuscht über Ausbauschritte
2035 im öffentlichen Verkehr
Finanzen
Novemberbrief: Leichte Verbesserung im
Budget 2019
Der Bundesrat hat heute die Botschaft zum «Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2035 der Eisenbahninfrastruktur»
und den entsprechenden Verpflichtungskredit von 11,9 Milliarden Franken
verabschiedet. In diesem Beschluss sind erfreulicherweise bedeutende Massnahmen für den
ÖV-Korridor Zürich–Winterthur bzw. für die Ostschweiz enthalten. Leider fehlt der Kredit für die
sinnvolle SBB-Haltestelle Grüze-Nord.
Die Rechnung 2014 der Stadt Winterthur schliesst mit einem Gewinn von 16,4 Millionen Franken
ab. Dies ist zwar ein sehr erfreuliches Ergebnis und ermöglicht, das Eigenkapital um diesen Betrag
zu häufen. Da das gute Resultat jedoch mehrheitlich auf buchhalterischen und Einmaleffekten
beruht, bleibt die angespannte Finanzlage weiterhin bestehen.
Von zentraler Bedeutung für den Korridor
Zürich–Winterthur ist die Planung
und der Bau des Brüttenertunnels
und der Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen
auf vier Gleise. Für den beabsichtigten
Angebotsausbau sind zudem
weitere Massnahmen notwendig, wie
Entflechtungen im Raum Bassersdorf/
Dietlikon/Wallisellen und Leistungssteigerungen
im Raum Winterthur. Die
milliardenschweren Investitionen erlauben
eine markante Erhöhung der
Kapazitäten im Personenverkehr insbesondere
auf dem Korridor Zürich–Winterthur.
Über diese Massnahmen ist der
Stadtrat hoch erfreut.
Zum Bedauern des Stadtrates wurde
vorerst die Projektierung des Ausbaus
des Bahnhofs Grüze, den sogenannten
Bahnhof Grüze-Nord, nicht in diesen
Ausbauschritt aufgenommen, auch
wenn das Bundesamt für Verkehr, die
SBB, der ZVV und der Zürcher Regierungsrat
diese Haltestelle vertieft geprüft
hatten und sie sowohl als baulich
machbar als auch als sehr zweckmässig
beurteilen.
Die möglichst frühzeitige Realisierung
dieser Haltestelle wäre eine wichtige
Voraussetzung für den Aufbau einer
zweiten ÖV-Drehscheibe in der Grüze
als Ergänzung und zur Entlastung des
Hauptbahnhofs. Damit liesse sich einerseits
die angestrebte, raumplanerisch
sinnvolle Gebietsentwicklung
rund um den Bahnhof Grüze beschleunigen.
Andererseits ermöglichten Halte
von S-Bahnen von den Korridoren
Weinfelden–Frauenfeld sowie Seuzach–Winterthur
HB am Bahnhof Grüze
eine Verdoppelung der Anschlüsse
zu den S-Bahnen und eine verbesserte
regionale Anbindung. Auf diese Weise
liesse sich der Hauptbahnhof, als einer
der schweizweit meistfrequentierten
Bahnhöfe, entlasten und ein kostspieliger
Ausbau zeitlich nach hinten schieben.
Der Stadtrat wird während der
parlamentarischen Beratungen dafür
kämpfen, dass die Haltestelle Grüze-
Nord doch noch ins Programm 2035
aufgenommen wird.
Nicht Teil des Ausbauschritts 2035 ist
das Projekt «Querung Grüze», über welches
die Winterhurer Stimmbevölkerung
voraussichtlich 2019 abstimmen
wird. Dessen Finanzierung ist bereits
gesichert: Die Kosten von rund 55 Millionen
Franken werden zu 40 Prozent
vom Bund im Rahmen des Agglomerationsprogramms
Winterthur getragen,
während 53 Prozent als gebundene
Ausgabe dem Strassenfonds des Kantons
Zürich entnommen werden sollen.
Zulasten der Stadtkasse sollen für dieses
Bauwerk von zentraler Bedeutung
zur weiteren Steigerung der Attraktivität
des Standortes Winterthur rund 4
Millionen Franken gehen.
TEXT: STADTKOMMUNIKATION WINTERTHUR
Projekt Querung Grüze
Fotos: Departement Bau Winterthur
Vor einem Monat hat die Stadt das Budget
2019 veröffentlicht.Um geänderten
Voraussetzungen gerecht zu werden,
unterbreitet der Stadtrat dem Grossen
Gemeinderat jedes Jahr mit dem sogenannten
Novemberbrief seine Nachträge
zum Budget.
Mit dem Antrag vom Oktober wurde
für das Jahr 2019 ein Aufwandüberschuss
von 42,3 Millionen Franken ausgewiesen.
Der Grund für die
Budgetierung eines Verlustes liegt –
wie in der Medienmitteilung vom 2.
Oktober 2018 ausführlich dargelegt –
in der mit dem neuen Gemeindegesetz
eingeführten Praxisänderung zur zeitlichen
Abgrenzung des Ressourcenausgleichs.
Inzwischen wurde im
Kantonsrat eine parlamentarische Initiative
eingereicht mit dem Ziel, diese
Gesetzesänderung rückgängig zu
machen.
Die mit dem Novemberbrief vorgelegten
Veränderungen verbessern das Ergebnis
der Erfolgsrechnung um 2,8
Millionen Franken. Bei den Einnahmen
wird die Schätzung der Erträge
aus Grundstückgewinnsteuern um
fünf Millionen Franken nach oben
korrigiert.
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Beim Aufwand muss die Prognose der
Zusatzleistungen zur AHV/IV aufgrund
der Erkenntnisse aus der zweiten Hochrechnung
2018 um 1,7 Millionen Franken
erhöht werden. Weitere
Kostensteigerungen ergeben sich im
Bereich der Pflegefinanzierung, wo mit
höheren Normkosten gerechnet wird
(0,4 Millionen Franken) und durch zusätzlich
notwendiges Personal in der
Abteilung Sozialversicherungen (0,4
Millionen Franken).
Demgegenüber entlastet die bereits im
Rechnungsjahr 2018 fällig werdende
Restwertabschreibung für die Kollektivunterkunft
im Busdepot Deutweg, die
per Ende Jahr geschlossen wird, das
Budget 2019 um 0,4 Millionen Franken.
Im Stellenplan ergibt sich eine Zunahme
um 9,97 Stellen oder 0,3 Prozent.
Von den zusätzlichen Stellen sind 6,47
refinanziert.
Die Investitionen in das allgemeine
Verwaltungsvermögen erhöhen sich
mit dem Novemberbrief um 6,7 Millionen
Franken auf neu 95,6 Millionen
Franken. Die Zunahme ist grösstenteils
auf die Verschiebung von Aufwendungen
laufender Projekte aus dem Jahr
2018 ins Folgejahr zurückzuführen.
Auch die Zunahme der Investitionen
im Verwaltungsvermögen der Eigenwirtschaftsbetriebe
um 2,8 Millionen
ist hauptsächlich durch zeitliche Verschiebungen
begründet.
TEXT: STADTKOMMUNIKATION WINTERTHUR
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