März 2019 / Nord

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Diego Ochsner, Amt für Militär und Bevölkerungsschutz Schutzraum? Naturgefahren nehmen zu! Der Zivilschutz ist überholt und der Schutzraum verkommt bisweilen zum gut assortierten Weinkeller oder zum «Messie-Museum», wie das Boulevardblatt Blick einst titelte. Allen Unkenrufen zum Trotz gehört der Zivilschutz zu einem überaus wichtigen Pfeiler des Systems Bevölkerungsschutz in unserem Land. Das HEV-Magazin hat mit Oberst i Gst Diego Ochsner, dem kantonalen Chef Amt für Militär und Bevölkerungsschutz (AMB) über den Zivilschutz allgemein und den Schutzraum im eigenen Wohnheim ganz speziell gesprochen. Herr Ochsner, Sie sind Chef des AMB (Amt für Militär und Bevölkerungsschutz) und des KFS (Kantonaler Führungsstab). Wie lassen sich Ihre Funktion und vor allem auch ihre Befugnisse umschreiben? Meine Funktion umfasst drei zentrale Bereiche: Ich bin verantwortlich für die Militärverwaltung, den Bezug des Wehrpflichtersatzes sowie für die Ausbildung und Verwaltung des Zivilschutzes und der Katastrophenvorsorge. Zudem bin ich Delegierter des Regierungsrates für die wirtschaftliche Landesversorgung. Was heisst das konkret? Bei der wirtschaftlichen Landesversorgung stellt sich primär eine Planungsund Vorsorgeaufgabe. Als Chef des Kantonalen Führungsstabes (KFS) bin ich in ausserordentlichen Situationen Bindeglied und Koordinator des Bevölkerungsschutzes (Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst, Zivilschutz, Technische Betriebe und notfalls auch Armee). In dieser Funktion als Chef KFS unterstehe ich direkt dem Regierungsrat des Kantons Solothurn. Wenig beliebt, so scheint es allenthalben, ist die Schutzraumpflicht bei einem Einfamilienhaus. Sie verursacht zusätzliche Kosten. Sind Schutzräume subventioniert? Subventionen gibt es dafür weder vom Bund noch von den Kantonen. Und trotzdem muss ich einen Schutzraum im eigenen Haus haben? Nicht in jedem Fall. Die Schutzraumpflicht ist grundsätzlich im Bundesgesetz verankert. Die Schutzraumpflicht wurde aber 2012 gelockert. Nur wer als Bauherr mehr als 37 Zimmer innerhalb einer Liegenschaft baut, muss auch entsprechenden Schutzraum miteinplanen. Die Pflicht gilt also nur noch für Mehrfamilienhäuser oder Siedlungen. Ausnahmen gibt es für kleinere Dörfer mit weniger als 1000 Einwohnern. Wer kleinere Objekte baut, kann sich von der Baupflicht mit einem Gesuch befreien lassen. Anstelle der Mehrkosten für einen Schutzraum bezahlt er einen Ersatzbeitrag von 800 Franken pro Schutzplatz. Oberst i Gst Diego Ochsner, Chef Amt für Militär und Bevölkerungsschutz des Kantons Solothurn. Mit welchen Kosten muss man in einem Einfamilienhaus für eine Zivilschutzanlage rechnen? Ein Beispiel: Bei einem Einfamilienhaus mit sechs Zimmern müsste ein Schutzraum mit vier Schutzplätzen gebaut werden. Die Mehrkosten für einen Teil des Kellers als Schutzraum zu gestalten belaufen sich in diesem Fall auf rund 6000 Franken. Wird eine Befreiung der Schutzraumbaupflicht beantragt, muss für das gleiche Einfamilienhaus ein einmaliger Ersatzbeitrag von 3200 Franken bezahlt werden. Mit der Bezahlung des Ersatzbeitrages ist die Gemeinde in der Pflicht, entsprechende Schutzplätze zur Verfügung zu stellen. Wie sehen die Bauvorschriften aus von Schutzräumen für Private? Die Bauvorschriften sind vom Bund in den Technischen Weisungen für den Pflichtschutzraumbau (TWP 84) und in den Technischen Weisungen für die Konstruktion und Bemessung von Schutzraumbauten 2017 (TWK 2017) beschrieben. Es geht dabei um drei Bereiche. Für Schutzräume wird eine Mindestdicke der Wände und Decken von 30 Zentimeter (statt 25 Zentimeter) verlangt. Die Armierung ist ebenfalls massiver und im Detail für alle möglichen Konstruktionen vorgeschrieben. Damit die Schutzräume luftdicht abgeschlossen werden können, sind Panzertüren und -deckel zwingend vorgeschrieben. Letztere verschliessen die Fenster, welche zum Notausstieg führen. Im Weiteren sind ein Überdruckventil und ein Spirorohr (Luftfassung) einzubauen. Letzter Punkt ist ein Ventilationsaggregat mit Filter. Es sorgt mit dem Aktivkohlenfilter für frische Luft und Sauerstoffzufuhr. Was ist bei der Planung eines Schutzraumes vor allem zu beachten? Der Keller sollte im Bereich des Schutzraumes im Erdreich verbaut sein. Wenn der Schutzraum mit den Aussenwänden nicht unterirdisch ist, werden noch dickere Wände verlangt, was sehr aufwändig ist. Das Lüftungsaggregat muss zwingend der Pflichtgrösse entsprechen. Oft entsprechen die Armierungspläne den Vorgaben und Dimensionen der TWP 84 und TWK 2017 nicht. Das sind die baulichen Vorschriften. Gibt es Gegenstände und Hilfsmittel, die man ständig im Schutzraum lagern sollte?
Interview Das «Herz» des Schutzraums ist die Filteranlage für die Frischluftzufuhr. Daneben muss zwingend folgendes Mobiliar vorhanden sein: Liegestellen und TC Sortimente (Trockentoiletten). Eine Installation ist nicht zwingend, das Material muss aber im gleichen Gebäude gelagert werden. Wohl keine Ausnahme: Ein überstellter Schutzraum in einem Einfamilienhaus unseres Kantons. Foto: meo Und wo können diese Gerätschaften bezogen werden? Das Mobiliar ist komplett bei verschiedenen Anbietern bestell- und lieferbar. Gibt es regelmässige Kontrollen über den Zustand eines Schutzraumes? Das Bevölkerungs- und Zivilschutz Gesetz (BZG) schreibt den Gemeinden vor, die Schutzräume mindestens alle zehn Jahre zu überprüfen. Diese Überprüfung der Schutzräume wird in der Regel durch den Zivilschutz anlässlich der periodischen Schutzraumkontrolle (PSK) durchgeführt. Dabei werden die Panzertür und der -deckel sowie die Funktion der Ventilation und des Überdruckdeckels geprüft. Es wird ebenfalls festgehalten, ob das Mobiliar (Liegestellen und Trockentoiletten) vorhanden ist. Die Zivilschützer gehen oft auch noch einen Schritt weiter und reinigen und pflegen bei der Schutzraumkontrolle gleichzeitig auch die Gummidichtung der Panzertüren und schmieren in der Regel auch noch die Scharniere. Wie sieht die Situation für Eigenheimbesitzer aus, die keinen Schutzraum haben? Die Gemeinden sind verpflichtet, dass jeder Einwohner im Notfall über einen Schutzplatz verfügt. Für alle Wohnliegenschaften die vor der Schutzraumpflicht (vor über 50 Jahren) gebaut wurden, haben die Gemeinden öffentliche Schutzräume erstellt. Diese befinden sich meist in öffentlichen Gebäuden wie unter Mehrzweckhallen, Schulhäusern, Gemeindehäusern usw. Eigenheimbesitzer die nach der Einführung der Schutzraumbaupflicht gebaut haben und vom Bau eines Schutzraumes befreit wurden, haben eine einmalige Ersatzabgabe bezahlt. Mit diesem Geld werden laufend neue öffentliche Schutzräume finanziert und unterhalten. Im Kanton Solothurn verfügen wir über eine Schutzraumbilanz von 106 Prozent. Das heisst, dass wir grundsätzlich für alle Einwohner einen Schutzplatz haben. Wir haben es eingangs erwähnt: Der Zivilschutz wird oft belächelt und man nimmt deshalb den Bau einer Anlage und deren Ausrüstung nicht unbedingt ernst. Wie können Sie Zweifler vom Sinn und Zweck eines gut eingerichteten Zivilschutzkellers überzeugen? Einerseits nehmen die Naturgefahren mit der Klimaerwärmung rasant zu. Andererseits steigen auch die technischen Risiken Jahr für Jahr. Gleichzeitig streben wir dichtere Wohnstrukturen an. Wie wollen wir die Sicherheit der Bevölkerung in Notlagen oder Katastrophen künftig gewährleisten, ohne auch auf unsere Schutzräume zurückzugreifen? Es ist klar, wir brauchen die Schutzräume. Jedes Jahr müssen in der Schweiz Teile der Bevölkerung wegen Lawinengefahr, Sturmschäden, oder wegen Grossunfällen auf der Strasse oder auf der Schiene evakuiert oder angehalten werden, sich in sichere Schutzräume zu begeben. Meistens trifft es Dörfer in den Alpregionen. Die vergangenen Stürme «Burglind», aber vor allem «Lothar» und «Vivian» sind eindrückliche Beispiele dafür, dass schwere klimatische Turbulenzen auch vor dem Kanton Solothurn nicht Halt machen. In einer Reiheneinfamilienhaussiedlung muss nicht jedes Haus mit einem Schutzraum ausgerüstet sein. Wie weiss man im Notfall, in welches Haus man sich begeben muss? Wenn in einer Einfamilienhaussiedlung Schutzräume zusammengelegt wurden, ist dies im Grundbuch eingetragen. So sollte jeder Einfamilienhausbesitzer einer Siedlung wissen, wo sein Schutzraum ist. Wer über einen Zivilschutzraum verfügt, verwendet diesen Raum oftmals als Lagerraum. Im «Blick» lautete letztes Jahr eine Schlagzeile: «Messie- Museum statt Schutzraum». Angenommen, man muss im Katastrophenfall rasch reagieren: Wären Herr und Frau Schweizer überhaupt in der Lage, diesen Raum, den sie möglicherweise noch mit jemand andern teilen müssen, einsatzbereit zu machen? Die periodischen Schutzraumkontrollen, die der Zivilschutz durchführt, zeigen uns ein ganz anderes Bild. Über 95 Prozent der Schutzräume im Kanton Solothurn sind vernünftig gehalten und sind im Notfall schnell geräumt, so dass sie ihren Zweck erfüllen. Bei einzelnen wenigen Schutzräumen mag es zutreffen, dass diese nicht zweckmässig gehalten werden oder nicht komplett ausgerüstet sind. Die Eigentümer sind da in der Pflicht dies zu ändern. Wie geht der Zivilschutz mit der Digitalisierung um. Gibt es eine Alarm-App? Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz hat die Alarm App «Alertswiss» geschaffen. In dieser App wird einerseits die Gefahrenkarte der Schweiz wiedergegeben und enthält sehr wertvolle Tipps für die persönliche Vorsorge. Die kantonalen Krisenstäbe können zusätzlich ihre eigenen Gefahren und Verhaltensanweisungen auf Alertswiss hinterlegen. Die App generiert auch Push Nachrichten für besondere Gefahren. Die App ist gratis und kann auf iPhone- sowie auf Android-Geräte installiert werden. Wir empfehlen jeder Solothurnerin und jedem Solothurner, diese App zu installieren. Interview: Joseph Weibel 27
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