SKOS-Jahresbericht 2018

Studie im
Auftrag der
SKOS
Grundbedarf –
weniger ist zu
wenig
Bettina Seebeck
Der Auftrag der Sozialhilfe ist es, die Existenz
bedürftiger Personen zu sichern, ihre
wirtschaftliche und persönliche Selbständigkeit
zu fördern und die soziale und berufliche
Integration zu gewährleisten. Die materielle
Grundsicherung als zentraler Teil
dieses Auftrags umfasst den Grundbedarf
für den Lebensunterhalt, die Wohnkosten
und die Kosten für die medizinische Grundversorgung.
Die materielle Grundsicherung
der Sozialhilfe garantiert einen minimalen
Lebensstandard, der eine menschenwürdige
Existenz ermöglicht. Doch die Bemessung des
Sozialhilfe-Grundbedarfs steht immer wieder
im Kreuzfeuer der Kritik.
In einigen Kantonen laufen seit 2017 Bestrebungen,
die heute schweizweit weitgehend
harmonisierten Ansätze für den Grundbedarf
in der Sozialhilfe deutlich zu senken.
Die statistisch ermittelten Ausgaben der einkommensschwächsten
10 % der Schweizer
Haushalte für die Existenzsicherung liegen
pro Monat bei 1 082 Franken für eine Einzelperson.
Der aktuelle SKOS-Grundbedarf von
986 Franken liegt somit deutlich unter dem
Referenzwert. Dennoch werden Senkungen
um bis zu 30 % diskutiert. Kombiniert wird
die Kürzung in den meisten Vorschlägen mit
einer Verstärkung der Anreizelemente. Integrationswillige
und motivierte Personen sollen
stufenweise eine Motivationsentschädigung
erhalten, welche zusammen mit dem
Existenzminimum dem heutigen Grundbedarf
entspricht. Andere Vorstösse verlangen,
dass die Höhe der Sozialhilfeleistung an
AHV-Beitragsjahre oder Steuerjahre geknüpft
wird.
Als Reaktion auf diese Diskussionen hat die
SKOS im Frühling 2018 beschlossen, die Erarbeitung
von zwei grundlegenden Studien
in Auftrag zu geben. Diese sollten der stark
politisch und ideologisch geprägten Diskussion
über die Höhe des Grundbedarfs und
die Grundprinzipien der Sozialhilfe eine fundierte
fachliche Analyse gegenüberstellen.
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