VSAO JOURNAL Nr. 6 - Dezember 2019

Politik
ZV goes (almost)
Hollywood
Kameras begleiteten die Herbstsitzung des Zentralvorstandes. Der Film
ist Bestandteil des anstehenden Jubiläumsjahres. Das oberste
VSAO-Gremium legte aber mehr die politische Marschrichtung fest als
sich im Scheinwerferlicht zu sonnen.
Catherine Aeschbacher, Chefredaktorin VSAO-Journal. Bilder: Micha Riechsteiner.
Nein, an der nächsten
Oscar-Verleihung wird der
VSAO nicht teilnehmen, aber
erstmals in der bald 75-jährigen
Verbandsgeschichte wurde eine Sitzung
des Zentralvorstandes (ZV) nicht
nur fotografiert, sondern in bewegten Bildern
festgehalten. Diese sind Teil des Jubiläumsfilms,
welcher demnächst gedreht
und auf der neu gestalteten Website (siehe
Rubrik Politik) aufgeschaltet wird. Da
keine Maskenbildner vor Ort waren, niemand
Scheinwerfer aufrichtete und kein
Regisseur «Action» brüllte, verliefen die
Filmaufnahmen allerdings äusserst diskret.
Die «Action» blieb den ZV-Delegierten
vorbehalten, die anstelle eines Drehbuchs
die Traktandenliste abarbeiteten.
Ein positives Ende ist in Sicht
Einer der grossen Brocken auf dieser
Traktandenliste war die Zulassungssteuerung.
Die Geschichte schien bis vor kurzem
endlos zu sein: Aus den provisorischen,
mehrfach verlängerten Zulassungsbeschränkungen
– einmal gab es
sogar einen kompletten Stopp – entwickelte
sich eine jahrelange parlamentarische
Debatte über eine definitive Lösung.
In der ganzen Zeit hat sich der VSAO zusammen
mit der FMH für eine vernünftige,
praktikable Lösung für die junge Ärztegeneration
sowie die Patientinnen und
Patienten starkgemacht.
Dieses Ziel scheint nun in greifbare
Nähe gerückt zu sein – zumindest in den
grossen Linien. Die für den VSAO wichtigsten
Punkte für eine selbständige
Praxis tätigkeit sind nämlich im neuen Gesetzesentwurf
enthalten: drei Jahre Tätigkeit
in der anvisierten Fachrichtung an
einer anerkannten schweizerischen Weiterbildungsstätte
sowie eine ausreichende
Sprachkompetenz. Der grösste Stein des
Anstosses, die Aufhebung der freien Arztwahl,
ist vom Tisch. Im Differenzbereinigungsverfahren
zwischen den beiden
Kammern des Parlaments haben sich National-
und Ständerat angenähert. Dazu
gehört die Einigung auf eine Muss-Formulierung,
was die Höchstzahl von Praxen in
einem oder mehreren Fachgebieten oder
in bestimmten Regionen pro Kanton angeht.
Die Festlegung soll Sache der Kantone
sein. Die Beratungen in der laufenden
Wintersession werden zeigen, ob das langwierige
Geschäft nun endlich zu einem
guten Ende kommt. Sollte es im Grossen
und Ganzen im Sinne des VSAO ausfallen,
der insbesondere Muss-Formulierungen
bei Höchstzahlen und Zulassungsstopps
allerdings nach wie vor ablehnt, darf dies
als Erfolgsgeschichte gewertet werden.
Entsprechend nahmen die ZV-Delegierten
die Entwicklung mit Befriedigung zur
Kenntnis. Allerdings wird der VSAO auch
in Zukunft wachsam bleiben und die Interessen
seiner Mitglieder dezidiert vertreten,
insbesondere was die Umsetzung von
Zahlenvorgaben angeht.
Sind nun alle Fachspezialisten?
Eine noch ältere Geschichte als die Zulassungssteuerung
ist das Arbeitsgesetz. Am
1. Januar 2005 wurden die Assistenzärztinnen
und -ärzte nach jahrelangem Kampf
dem Arbeitsgesetz unterstellt und ihre Arbeitszeit
– zumindest auf dem Papier – auf
50 Stunden pro Woche begrenzt. Vor drei
Jahren wurden zwei parlamentarische Initiativen
zur Revision des Arbeitsgesetzes
eingereicht. Beide zielen nicht primär auf
Assistenz- und Oberärzte ab, tangieren sie
aber unter Umständen gleichwohl. Und
beide Initiativen wollen eine Lockerung
der Auflagen für leitende Angestellte.
Während die Initiative Keller-Sutter fallengelassen
wurde, ist jene von Konrad Graber
noch aktuell. Sie will die zulässige Arbeitszeit
verlängern (Jahresarbeitszeitmodell)
sowie die Auflagen für Sonntagsarbeit aufweichen.
Gelten sollen diese neuen Regelungen
für leitende Angestellte und Fachspezialisten
mit entweder einem Jahreseinkommen
von mindestens 120 000 Franken
oder aber mit einem höheren Bildungsabschluss.
Die Diskussionen am ZV zeigten
eine klare Stossrichtung: Die Delegierten
wiesen diesen Angriff aufs Arbeitsgesetz
unmissverständlich zurück. Zum einen, so
war die Meinung, sollte das bestehende Arbeitsgesetz
endlich flächendeckend umgesetzt
werden. Zum andern sei der Geltungsbereich
der angestrebten Änderungen
unklar: «Sind nun alle Assistenzärzte
Fachspezialisten?», fragte eine ZV-Delegierte
stirnrunzelnd. «Oder fallen wir darunter,
weil wir einen höheren Bildungsabschluss
haben?», ergänzte ein Kollege.
Auch wenn sich diese Fragen noch nicht
klar beantworten lassen, ist anzunehmen,
dass die Arbeitgeber festlegen werden, wer
jetzt (neu) als Fachspezialist gilt. Die
ZV-Delegierten entschieden klar und deutlich,
sich weiterhin gegen diese Initiative
einzusetzen.
Einfache und schwierige Wahlen
2020 wird ein Wahljahr. Alle möglichen
Gremien und Posten müssen neu besetzt
werden. Im April sind Gesamterneuerungswahlen
für den Geschäftsausschuss
und das Präsidium des VSAO. Da sich vor-
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6/19 VSAO /ASMAC Journal