POPSCENE April 04/2020

CORONA UND ARBEITSRECHT
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Das Virus SARS-CoV-2, bekannt als Coronavirus,
hat auch Deutschland erreicht – das
Ausmaß ist noch nicht abzusehen, daher
sind Präventionen sehr wichtig. Das Coronavirus
ist nicht nur für das Gesundheitssystem
ein egroße Herausforderung, auch die Wirtschaft
ist zunehmend von dem Virus betroffen:
Lieferketten werden unterbrochen, Veranstaltungen
und Messen werden abgesagt,
ganze Betriebe und Einrichtungen kurzfristig
geschlossen, mögliche Betroffene werden von
den zuständigen Behörden unter Quarantäne
gestellt.
ÜBER DIE AUTORIN:
Maria Dimartino ist Rechtsanwältin mit
Interessenschwerpunkten Arbeitsrecht
und Beschäftigtendatenschutz. Sie ist als
Rechtsanwältin und Referentin bundesweit
tätig.
Mehr unter: jurvita.de
Führsorgepflicht des Arbeitgebers
Das Arbeitsverhältnis besteht aus einem
Austauschverhältnis. Der Arbeitgeber ist zur
Führsorge gegenüber seinen Beschäftigten
verpflichtet, daher gibt es auch zahlreiche
Arbeitsschutzvorschriften, die sich an den Arbeitgeber
wenden und der Arbeitnehmer hat
eine sog. Treupflicht, daher darf dieser während
einer Beschäftigung dem Arbeitgeber
z.B. auch grds. keinen Wettbewerb machen
(§ 110 GewO)
Was ist nun in Zeiten von Corona arbeitsrechtlich
geboten?
Interessant in diesem Zusammenhang ist eine
Pressemitteilung des Arbeitsgerichtes Berlin
v. 04.03.2020 - 55 BVGa 2341/20 : Hier haben
der Arbeitgeber und der Betriebsrat darüber
gestritten, ob der Arbeitgeber den Beschäftigten
bei der Arbeit in einem Duty-free-Shop
verbieten darf Mundschutz und Handschuhe
zu tragen. Es gab in dieser Sache keine Entscheidung,
denn nachdem der Arbeitgeber
schriftlich dem Gericht mitgeteilt hat, dass er
an dem Verbot nicht mehr festhalte, hat der
Betriebsrat das Verfahren für erledigt erklärt.
In ungewöhnlichen Zeiten sind eben auch
ungewöhnliche Maßnahmen zu treffen, man
kann hier nicht nach dem Schema-F weiterfahren.
Daher sind aus Aspekten der Führsorge
für Beschäftigte und auch Kunden entsprechende
Maßnahmen zu treffen.
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