POPSCENE April 04/2020

Quarantäne
Eine Quarantäne ist eine vorübergehende Isolierung
einer Person. Sollten Arbeitnehmer wegen
Corona unter Quarantäne sein, sind diese nach §
30 IfSGd gleich zu behandeln wie beim Beschäftigungsverbot.
D.h. dann besteht ebenfalls der
Entschädigungsanspruch gem. § 56 IfSG.
Tipp: Merkblatt für Betroffene von RKI:
www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_
Coronavirus/Quarantaene/Flyer.pdf?_blob=publicationFile
Wichtig: Antragsberechtigt bei einem Tätigkeitsverbot
oder Quarantäne wegen Corona
sind Arbeitgeber/in, Arbeitnehmer/in,
Selbstständige/r, Heimarbeiter/in
Krankschreibung via Telefon
Gemäß der Pressemitteilung der Kassenärztlichen
Bundesvereinigung können Patienten
schon mit leichten Erkrankungen der oberen
Atemwege nach telefonischer Rücksprache
mit dem Arzt eine AU-Bescheinigung bis maximal
7 Tage ausgestellt bekommen (via Post).
Auf diese Maßnahme haben sich die Kassenärztliche
Bundesvereinigung (KBV) und der
GKV-Spitzenverband verständigt. Diese Regelung
gilt auch für Kinder.
Tipp: Weitere Details auf der Webseite der
Kassenärztlichen Bundesvereinigung:
www.kbv.de/html/1150_44759.php
Freistellung zur Pflege
Soweit die Pflege von Angehörigen übernommen
werden muss kommt eine Freistellung
nach § 3 PflegezeitG in Betracht.
Einfach zu Hause bleiben?
Soweit keine Krankheit oder eine Ansteckung
vorliegt, darf man als Arbeitnehmer nicht
einfach nicht zur Arbeit erscheinen (z.B. aus
Angst vor Ansteckung). In diesem Fall würde
der Vergütungsanspruch untergehen und es
kann je nach Einzelfall zu arbeitsrechtlichen
Konsequenzen von einer Abmahnung bis hin
zu einer Kündigung kommen.
Arbeitnehmer nach Hause schicken?
Der Arbeitgeber kann Beschäftigte nicht
einfach nach Hause schicken und Lohn einbehalten.
Wenn der Arbeitgeber selbst eine
Betriebsschließung anordnet, muss er auch
weiterhin Gehalt zahlen. Bei ausbleibenden
Kunden und Aufträgen ist daher Arbeitgebern
dringend zu raten Kurzarbeitergeld (hierzu
s.u.) bei der örtlichen Arbeitsagentur zu beantragen
um Entlassungen zu vermeiden.
Vorübergehende Verhinderung
Freie Tage stehen Beschäftigten (max. fünf
Tage) zu, wenn diese eine verhältnismäßig
nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner
Person liegenden Grund ohne Verschulden an
der Dienstleistung verhindert werden, § 616
BGB. Die Regelung kann durch Arbeitsvertrag
jedoch abbedungen sein oder durch Arbeitsvertrag
oder Tarifvertrag auf bestimmte Angelegenheiten
definiert worden sein
Home-Office
Ein genereller Anspruch auf eine Arbeit aus
dem Home-Office besteht nicht, es sei denn
dies wurde vertraglich vereinbart oder im
Arbeitsverhältnis bereits länger so gelebt (betriebliche
Übung). Nach Absprache mit dem
Arbeitgeber kann, soweit es die Arbeit zulässt,
eine vorrübergehende Arbeit von zu Hause
(Home-Office) vereinbart werden.
Urlaub/unbezahlter Sonderurlaub
Beschäftigte können Urlaub beantragen. Dieser
muss jedoch mit dem Arbeitgeber und Betriebsrat
abgestimmt werden. Möglich wäre
auch die Vereinbarung eines unbezahlten
Sonderurlaubes.
Überstundenabbau
Nach Absprache mit dem Arbeitgeber können
Beschäftigte ihr Stundenkonto abbauen.