der gemeinderat_Ausgabe 04_2020

Titel
UMWELTSCHUTZ
Titel
Umweltschutz
Vorsorge strategisch ausrichten
Die Landeshauptstadt München hat sich zu den Zielen der nachhaltigen
Entwicklung bekannt. Oberbürgermeister Dieter Reiter erläutert in seinem
Beitrag die strategische Ausrichtung der Umweltvorsorge. Die Maßnahmen zur
Luftreinhaltung sind Teil eines umfassenden Mobilitätsplans.
Umweltschutz hat in München seit
vielen Jahren einen hohen Stellenwert.
Denn Münchens weltberühmter
Flair lebt von einer intakten Umwelt.
Die Mischung aus Urbanität und sehr
viel Grün bestimmen das Münchner Stadtbild.
Was viele Menschen gar nicht wissen:
München ist mit über 9000 Arten auch ein
besonderer Hotspot der Artenvielfalt. Diesen
Schatz zu pflegen und auch den Umweltschutz
nachhaltig auszubauen, ist der
Landeshauptstadt ein zentrales Anliegen.
So sehr wir auf der einen Seite von Münchens
Attraktivität und Wirtschaftskraft
profitieren, ist das Stadtwachstum auf der
anderen Seite auch eine Herausforderung
für Mensch und Umwelt. München ist seit
1990 um über 25 Prozent auf über 1,5 Millionen
Einwohner gewachsen. Nicht nur
im Wohnungsbau und in der Nachverdichtung,
sondern auch auf Straße und Schiene
merken wir tagtäglich die Auswirkungen
unseres Wachstums.
Vor diesem Hintergrund haben wir uns
längst daran gemacht, die Umweltvorsorge
strategisch neu auf das Stadtwachstum
ausgerichtet aufzustellen. So haben wir
2016 eine Klimaanpassungsstrategie verabschiedet,
mit der wir zum Beispiel den
Baumbestand im Straßenbild mit klimaresilienten
Baumarten kontinuierlich ersetzen
und generell die Entsiegelung und
Verschattung im Stadtgebiet durch Baumpflanzungen
forcieren. Gleichzeitig haben
wir uns dazu bekannt, die UN-Ziele zur
nachhaltigen Entwicklung (Sustainable
Development Goals) zu verwirklichen.
Auch haben wir uns selbst als Verwaltung
die verstärkte Beschaffung von bio-regionalen
Lebensmitteln zur Pflicht gemacht.
Schon 2017 haben wir uns als Stadt dem
Ziel der Klimaneutralität verpflichtet und
die Stadtverwaltung mit der Weiterentwicklung
unseres Klimaprogramms und
Neuausrichtung auf dieses Ziel hin beauftragt.
2018 haben wir einen Masterplan zur
Luftreinhaltung als Stadt entwickelt, der
bereits zu einer wesentlichen Luftentlastung
und damit zum Gesundheitsschutz
der Bevölkerung geführt hat.
Parallel dazu haben wir 2018 zum Artenschutz
eine Biodiversitätsstrategie entwickelt.
Zudem ist eine Konzeption zur
Stärkung der nachhaltigen Bildung erstellt
und beschlossen worden. Im vergangenen
Jahr haben wir uns intensiv mit dem Klimaschutz
befasst und zwei Ziele beschlossen:
Bereits 2030 wollen wir als Stadtverwaltung
klimaneutral sein. Im Jahr 2035
wollen wir die Klimaneutralität im gesamten
Stadtgebiet erreichen.
Als Oberbürgermeister bin ich sehr froh
darüber, dass wir diese strategischen Weichenstellungen
im engen Schulterschluss
der gesamten Stadtverwaltung unter Federführung
des Referats für Gesundheit
und Umwelt erstellen und in großem Konsens
parteiübergreifend im Münchner
Stadtrat beschließen konnten. Damit ist
die Umweltvorsorge bestmöglich aufgestellt.
Ich will an dieser Stelle zwei Themen
herausgreifen, die zuletzt im Fokus
der Medien und Öffentlichkeit standen:
Luftreinhaltung und Klimaschutz.
MÜNCHENS LUFT IST GUT
Der für die Luftreinhaltung zuständige
Freistaat veröffentlichte im Jahr 2017 eine
Karte Münchens. Sie wies auf 123(!) Kilometern
des Straßennetzes NO 2 -Grenzwertüberschreitungen
aus. Wir haben als Stadt
sofort gehandelt, ein Projektteam Luftreinhaltung
eingerichtet und mit dem Masterplan
zur Luftreinhaltung einen Mobilitätsplan
mit 127 Maßnahmen für die Stadt
aufgestellt. Parallel dazu haben wir ein
ergänzendes Messnetz im Stadtgebiet eingerichtet,
um ein besseres Bild
von der Situation zu bekommen.
Dank des Messnetzes
wissen wir heute: Münchens
Luft wird kontinuierlich besser
und ist dort, wo sich die
Foto: Bernd Schmidt/stock.adobe.com
Menschen dauerhaft aufhalten, gut und
unbedenklich. Der Freistaat selbst kommt
nach einer neusten Prognose in der siebten
Fortschreibung seines Luftreinhalteplans
zum Ergebnis, dass nur noch an 6,1 Streckenkilometern
mit Überschreitungen des
gesetzlichen NO 2 -Grenzwerts von 40 Mikrogramm
pro Kubikmeter (µg/m 3 ) Luft zu
rechnen ist. An 98,8 Prozent des Straßennetzes
ist die Luft folglich in Ordnung.
Bis 2023 soll nach Einschätzung des
Freistaats auch an den verbleibenden Streckenabschnitten
der gesetzliche Grenzwert
eingehalten werden können. Ausnahme
ist die vielbefahrene Landshuter
Allee, dort ist die Einhaltung bis 2026 prognostiziert.
Die Grenzwerte für Feinstaub
halten wir im Übrigen seit 2012 dank unserer
erfolgreichen Umweltzone ein. Münchens
Stadtbevölkerung kann aufatmen.
Insbesondere unsere städtischen Maßnahmen
zur Nachrüstung, Erneuerung
und vor allem Elektrifizierung unserer
städtischen Busflotte sowie des städtischen
Fahrzeugbestands haben einen Beitrag
zu dieser Verbesserung geleistet. Teil
des Masterplans ist auch ein Ausbau des
ÖPNV-Angebots und vor allem die massive
Förderung der Elektromobilität. Im Jahr
2017 haben wir das seit 2015 bestehende
Handlungsprogramm zur Förderung des
Markthochlaufs der Elektromobilität deutlich
auf insgesamt 65 Millionen Euro aufgestockt.
Wir haben damit das deutschlandweit
umfangreichste kommunale Förderprogramm
und sind inzwischen mit
1100 Ladepunkten im öffentlichen Raum
deutschlandweit an Platz eins.
Unser Masterplan zur Luftreinhaltung
ist ein umfassender Mobilitätsplan, der
alle Verkehrsarten in einem Gesamtkonzept
berücksichtigt und die kurz-, mittelund
langfristigen notwendigen Maßnahmen
zu einer Verkehrswende hin zu nachhaltiger,
emissionsfreier Mobilität bündelt.
Ich bin überzeugt davon, dass wir uns als
Stadt noch besser für diese Mammutaufgabe
aufstellen müssen. Im vergangenen
Jahr habe ich mich entschieden, ein Mobilitätsreferat
einzurichten und die Vorbereitung
beauftragt. Dieses neue Referat
kann 2021 mit seiner Arbeit beginnen.
KLIMASCHUTZ
Seit vielen Jahren nimmt die Landeshauptstadt
München den Klimaschutz ernst und
hat bereits seit 2008 ein sich alle drei Jahre
fortschreibendes Klimaschutzprogramm
aufgelegt. Wir haben in fast allen städtischen
Referaten Klimaschutzmanager sowie
im federführenden Referat für Gesundheit
und Umwelt eine eigene Abteilung mit
rund 40 Mitarbeitenden eingerichtet. Aktuell
investieren wir durchschnittlich rund
80 Millionen Euro jährlich in Klimaschutzmaßnahmen.
Wir setzen unter anderem
auf eine Energieversorgung aus erneuerbaren
Energien, auf den Ausbau der Geothermie,
auf eine Mobilitätswende mit
starkem ÖPNV, mehr Radverkehr und die
Förderung der emissionsfreien Elektromobilität,
auf den Neubau in Niedrigstenergiestandard
mit Fotovoltaikanlagen und
Dach- sowie Fassadenbegrünung, auf die
Förderung der energetischen Sanierung
des Bestandsbaus und auf bio-regionale
Lebensmittelversorgung.
Münchens Engagement für den Klimaschutz
zeigt sich deutlich in den aktuellsten
Bilanzzahlen für das Jahr 2017. Wir
konnten den durchschnittlichen CO 2 -Ausstoß
auf 5,9 Tonnen CO 2 -Äquivalente pro
Kopf reduzieren. Ein schöner Zwischenerfolg,
der aber auch zeigt, dass wir weiterhin
arbeiten und unsere Anstrengungen
verstärken müssen. Dieter Reiter
TITEL UMWELTSCHUTZ
Die weltweite Corona-Krise überlagert
auch die Diskussion über den
Umweltschutz. Anfang April wurde die
für November 2020 geplante Weltklimakonferenz
COP 26 in Glasgow auf
das kommende Jahr verschoben. Der
den Gipfel vorbereitende Petersberger
Klimadialog soll am 27. und 28. April
als Videokonferenz stattfinden.
In der Titelstrecke dieser Ausgabe beleuchten
wir Leistungen und Erfolge im
kommunalen Umweltschutz am Beispiel
der Landeshauptstadt München, stellen
ein innovatives Verfahren der Phosphorrückgewinnung
auf Kläranlagen vor sowie
Lärmschutzmaßnahmen im Verkehr
in Karlsruhe. Außerdem berichten wir
über neue Produkte und die umweltverträgliche
Rattenbekämpfung.
DER AUTOR
Dieter Reiter ist Oberbürgermeister
der Landeshauptstadt München
(Kontakt über: petra.leimer-kastan@
muenchen.de
München: Für Oberbürgermeister
Dieter Reiter ist der Erhalt einer
intakten Umwelt die Grundlage für
eine lebenswerte Stadt und
gesellschaftlichen Wohlstand.