Kommunaljahrbuch 2019 Kirchanschöring

Haushalt 2019
Februar
Der Haushalt 2018 und auch das aktuelle Jahr 2019 mussten unter etwas anderen Voraussetzungen als die
der vergangenen Haushaltsjahre beraten und letztendlich erstellt werden.
Eine nicht unerhebliche Reduzierung im Bereich der Einnahmen stellt uns vor Herausforderungen.
Leider ist es uns dadurch nicht möglich den Verwaltungshaushalt auszugleichen. Dies ist einer einkalkulierten
Gewerbesteuerrückzahlung mit rund 1,5 Mio. € inkl. Verzinsung geschuldet. Ob diese in dieser Form
vollends zu tragen kommt, ist noch nicht endgültig absehbar - aber wir wollen vorbereitet sein.
Ab dem Jahr 2020 stabilisiert sich die Lage und wir sollten wieder das für die Gemeinde Kirchanschöring
gewohnte positive Niveau erreichen.
Kommunalpolitik
Ohne der Kämmerin vorgreifen zu wollen, will ich einige Aspekte aus dem Verwaltungshaushalt herausgreifen:
In meiner Vorrede möchte ich vor allem auf die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Gemeinde Kirchanschöring
eingehen. Diese ist trotz der beiden etwas „mageren“ Jahre ungebrochen positiv. Wir haben einen
beruhigend hohen Stand der Rücklagen und können auch ab 2020 wieder mit erheblichen Zuführungen
an den Vermögenshaushalt rechnen. Die Rücklagen werden trotz der schwierigen aktuellen Situation und
den erheblichen Investitionen, die wir uns für den Finanzplanungszeitraum vorgenommen haben, auch
am Ende dieser Zeitspanne noch auf einem relative hohen Niveau sein.
Neben den Rücklagen gilt es aber zudem die Entwicklung der Schulden der Gemeinde zu beachten.
War der Schuldenstand der letzten Jahre immer äußerst niedrig, so hat sich die Situation seit 2017 grundlegend
geändert. Bei diesem Anwachsen der Schulden sind jedoch die Rahmenbedingungen zu erläutern. Mit
der Einführung der zweiten Säule der staatlichen Förderung, dem Bayerischen Kommunalen Wohnbauförderprogramm,
stehen den Kommunen erhebliche Förderkredite zur Errichtung von kommunalen Wohnungen
zur Verfügung. In Kirchanschöring haben wir sehr früh auf diese Entwicklung reagiert und unsere Wohnbaugesellschaft
gegründet. Diese wurde von der Gemeinde mit der Aufgabe des Wohnungsbaus betraut.
Somit konnten wir für das Haus der Begegnung erhebliche Fördermittel, aber eben auch günstige Kommunalkredite
in Anspruch nehmen. Diesen Weg gehen wir auch im Jahr 2019 weiter und schaffen mit
dem Geschosswohnungsbau an der Hipflhamer Straße zum einen Wohnraum für unsere Bevölkerung und
zum anderen Werte für die Allgemeinheit. Der Kapitaldienst für diese Kredite, die sofort nach Erhalt von
der Kommune an die Wohnbaugesellschaft weitergleitet werden, belasten den kommunalen Haushalt in
den Folgejahren nicht mehr. Durch den verkürzten Zahlungsweg wird dieser Kapitaldienst direkt von der
Wohnbaugesellschaft geleistet.
Damit verbleiben im Grunde als Kredite für den kommunalen Kernhaushalt, also Kredite, die auch von
diesem bedient werden müssen, rund 350.000 €. Dafür sind jährlich 400 € Zinsen zu leisten.
Ein letzter Punkt, auf den ich den Fokus lenken möchte, sind die Investitionen der nächsten Jahre. Trotz der
etwas schwierigen Situation werden im Vermögenshaushalt wichtige und zukunftsweisende Ausgaben
getätigt. Durch das sehr hohe Rücklagenpolster ist dies auch ohne Probleme möglich.
Trotzdem bleiben wir hier vorsichtig und haben immer im Auge, dass trotz allem immer eine ausreichende
„Reserve“ vorhanden ist. Gerade in der aktuellen Situation erkennen wir, wie wichtig es sein kann, auf unvorhersehbare
negative Ereignisse vorbereitet zu sein.
In einem Fazit zum Haushalt lässt sich sagen, dass Jahre wie dieses 2019 auch Jahre sind, um sich zu „erden“
und zu erkennen, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen.
Doch als Gemeinwohlgemeinde ist es nicht unser Anspruch grenzenlosem Wachstum hinterherzuhecheln,
sondern bewusst auf die Qualität und Gemeinwohlorientierung unserer Entscheidungen zu achten.
Als Paradebeispiel darf ich das Haus der Begegnung anführen:
Mit einem Einsatz von rund 1 Mio. € durch die Gemeinde wurde ein Wert von 4 Mio. € geschaffen, der
noch dazu die Lebensqualität in der Kommune ungemein steigert. Es ist also ein Zeichen erfolgreicher
Kommunalpolitik und vor allem einer erfolgreichen kommunalen Haushaltspolitik, die Grundsätze des
Gemeinwohls immer im Auge zu behalten.
Auch in diesem Jahr richte ich wieder meinen Dank an all die Leistungsträger in der Kommune, die es uns
immer wieder ermöglichen, unsere Aufgaben entsprechend wahrnehmen zu können.
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