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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Lingenfeld - 20 - Ausgabe 12/2009
§ 8 Über- und außerplanmäßige
Aufwendungen und Auszahlungen
Erhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen
können vom Ortsbürgermeister bis zur Höhe des in der
Hauptsatzung für die Übertragung von Aufgaben des Ortsgemeinderates
auf den Ortsbürgermeister festgelegten Betrages für die Vergabe
von Aufträgen und Arbeiten geleistet werden.
§ 9 Altersteilzeit
Tariflich Beschäftigte:
bewilligte ATZ 1
bewilligbare ATZ 1
Beamte:
bewilligte ATZ -
bewilligbare ATZ -
Schwegenheim, 03. März 2009
gez. Goldschmidt, Ortsbürgermeister
Hinweis:
a) Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009
wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach § 95 Abs. 4
GemO erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den
Festsetzungen in § 2 der Haushaltssatzung ist unter dem Vorbehalt
der Einzelgenehmigung erteilt. Sie hat folgenden Wortlaut:
„Die Genehmigung des Gesamtbetrags der Kredite in Höhe von
7.020 €, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und
Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird gem. §§
24, 95 103 Abs. 2 u. 4 GemO unter dem Vorbehalt der Einzelgenehmigung
erteilt, nachdem aufgrund einer negativen freien Finanzspitze
von 1.135.819 € die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit
der Ortsgemeinde Schwegenheim nicht gegeben ist.
Evtl. Anträge sind unter Bezugnahme auf die beabsichtigte Maßnahme
detailliert zu begründen. Dabei bitten wir - wie bereits vorstehend
ausgeführt - zu beachten, dass nur Maßnahmen nach Nr.
4.1.4 der VV zu § 103 GemO genehmigungsfähig sind. Bei gleichbleibender
Haushaltslage muss hier allerdings von einer Versagung
der Einzelgenehmigung ausgegangen werden. “
Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 23.03. bis 31.03.2009
während der Dienststunden im Rathaus Zimmer 308 öffentlich aus.
b) Gemäß § 24 Absatz 6, Satz 4 GemO wird darauf hingewiesen,
dass Satzungen, die unter Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften
nach der Gemeindeordnung (GemO) oder aufgrund
der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, ein Jahr nach
der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen
gelten. Dies gilt nicht, wenn
1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung,
die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung
verletzt worden sind, oder
2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde
den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens-
oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung
unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen
soll, schriftlich geltend gemacht hat.
Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht,
so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann
diese Verletzung geltend machen (§ 24 Abs. 6 GemO)
Verbandgemeinde Lingenfeld, 03. März 2009
gez. Thomas, Bürgermeister
Wir bauen einen Spielplatz
- im Oberen Waldacker -
gemeinsam mit Ihnen!
Einladung
zum ersten Treffen
am Dienstag, 24. März 2009, um 19:30 Uhr
im Bürgerhaus.
„Naturspur“ e. V., unter deren Anleitung bereits die Spielplätze am
Hainbach und in der Kita saniert wurden, werden uns gemeinsam
mit dem ortsansässigen Ingenieurbüro Gunter Nied das Konzept
vorstellen.
Alle Schwegenheimer sind eingeladen, denn:
wir bauen einen Spielplatz - im Oberen Waldacker - gemeinsam mit
Ihnen!
Wir brauchen Sie!
Wir zählen auf Sie!
Ihre Ortsgemeindeverwaltung Schwegenheim
Nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanzund
Rechnungsprüfungsausschusses der
Ortsgemeinde Schwegenheim
Am Donnerstag, dem 23. März 2009, um 19:00 Uhr,
findet im Sitzungssaal des Rathauses der Ortsgemeinde Schwegen-
Tagesordnung:
1. Vorbereitung der nächsten Ortsgemeinderatssitzung
2. Informationen und Anfragen
Schwegenheim, den 16. März 2009
Goldschmidt, Ortsbürgermeister
Nachrichten und Hinweise
Wir gratulieren
21.03. Schäffer Dieter, Westheimer Str. 8 72 Jahre
22.03. Eberle Adolf, Akazienweg 1 74 Jahre
25.03. Pazer Amilda, Buchenstr. 32 75 Jahre
25.03. Schäfer Ilse, Hainbachstr. 12 87 Jahre
26.03. Kästel Thea, Rothenweg 18 74 Jahre
27.03. Degen Ewald, Hauptstr. 22 73 Jahre
Flohmarkt „Rund ums Kind“
der Kindertagesstätte „Sonnenstrahl“ Schwegenheim
Der Elternbeirat der KiTa Sonnenstrahl veranstaltet auch in diesem
Frühjahr wieder einen Riesen-Flohmarkt „Rund ums Kind“. Am
Samstag, 21.03.09, wird der Verkauf an mehr als 80 Ständen von
14:00 bis 17:00 Uhr in der Sporthalle (neben der Schule) geöffnet
sein. Er wird begleitet von einem Kinder-Angebot (Basteln u. ä.) der
Erzieher/innen der KiTa.
Die Räume des angrenzenden Bürgersaales werden sich erneut in ein
gemütliches Café verwandeln, in dem Kaffee und hausgemachte Kuchen
zu familienfreundlichen Preisen genossen werden können. Resttische
können noch reserviert werden bei der KiTa Sonnenstrahl,
Tel.: 06344 1545 (werktags von 08:00 - 12:00 Uhr).
Nachrichten aus dem Gsieser Tal
„Af die Muispfonne - fertig, los!“. Erste Südtiroler Meisterschaft
im „Muispfonnrenn“ war ein voller Erfolg - 85 Teilnehmer.
So berichtete eine Südtiroler Zeitung vom Muispfonnrenn (Muspfannen-Rennen),
das am 28. Februar 2009 in Unterplanken in Pichl-Gsies,
unserer Partnergemeinde in Südtirol, stattfand.
In dem Artikel heißt es weiter: „Der Krampusverein und der Rodelclub
SSV Pichl-Gsies hatten gemeinsam dieses Gaudirennen der besonderen
Art organisiert. Aus dem ganzen Land folgten die zahlreichen
Teilnehmer dem Aufruf der Gsieser Organisation. Auch aus der 550
Kilometer entfernten Partnergemeinde Schwegenheim waren einige
Teilnehmer extra zur Meisterschaft angereist.“
Klar, das waren Andreas und Jochen Degen, Hendrik Hust, Christian
Kripp sowie Sebastian Rillig, die ihren Winter- bzw. Skiurlaub zwischen
Weihnachten und Neujahr in Pichl verbracht und dabei von
dem „Muispfonnrenn“ gehört hatten.
„Gestartet wurde bei Kaiserwetter auf einer ausgezeichnet präparierten
Piste in vier Kategorien. Während die Regeln, was die Art und Weise,
wie die Piste bewältigt werden musste, recht tolerant waren -
Pfanne und Mensch mussten gemeinsam ins Ziel kommen - waren die
Organisatoren beim Untersatz sehr streng: nur originale Muspfannen
waren zugelassen. Wer selbst keine Muspfanne mehr daheim hatte,
konnte sich eine leihen.“ Gerüchten zufolgte soll in den Tagen vor
dem Rennen in den Küchen des gesamten Gsiesertals keine einzige
Muspfanne mehr zu finden gewesen sein. In der Mannschaftswertung
sicherten sich die Schwegenheimer einen stolzen 2. Platz und 100 Euro
Preisgeld. Gratulation - auch von Seiten der Ortsgemeinde! shg
Nahmen erfolgreich beim „Muispfonnrenn“ in unserer Partnergemeinde
Pichl/Gsies teil: