So 17. - Stadt Filderstadt

ENERGIEBERATUNG
AKTUELLES/AMTLICHES
Am 14. Juni 2012 findet die Energieberatung
der Energieagentur des
Landkreises Esslingen bei den Stadtwerken
in Filderstadt statt.
Anmeldungen werden ab sofort beim Sekretariat
der Stadtwerke Filderstadt unter der Telefonnummer:
07158/93907-0 entgegengenommen.
AMTLICHES
Vorankündigung:
Ausschuss für
Technik und Umwelt
Montag, 11. Juni 2012, 18:00 Uhr,
Rathaus Plattenhardt, Sitzungssaal
Die Tagesordnung wird in der nächsten
Amtsblattausgabe veröffentlicht.
Vollsperrung der Harthäuser
Hauptstraße und der Grötzinger
Straße anlässlich des
13. Harthäuser Marktplatzfestes
in Harthausen
Aufgrund des 13. Harthäuser Marktplatzfestes
wird die Harthäuser Hauptstraße und die
Grötzinger Straße zwischen der Lessingstraße
und der Brunnengasse in Harthausen voraussichtlich
vom Samstag, 2. Juni 2012, 5.30
Uhr bis Sonntag, 3. Juni 2012, 24 Uhr für
den allgemeinen Verkehr voll gesperrt.
Busumleitung
Die Haltestellen "Harthausen Kirche" und
"Harthausen Linde" der Buslinien 75, 77 und
809 werden in die Esslinger Straße und in
die Johann-Strauß-Straße verlegt.
Folgende Ersatzhaltestellen werden ab Samstag,
2. Juni 2012, Betriebsbeginn bis Sonntag,
3. Juni 2012, Betriebsende eingerichtet:
● Esslinger Straße, östlich Einmündung
Johann-Strauß-Straße
● Johann-Strauß-Straße, nördlich
Einmündung Lessingstraße
● Johann-Strauß-Straße, gegenüber der
Lindenschule
Alle Fahrzeughalter werden gebeten, ihre
Fahrzeuge rechtzeitig außerhalb des gesperrten
Bereiches abzustellen und die Haltverbotsregelung
auf der Busumleitungsstrecke
zu beachten.
Der Veranstalter bittet um Beachtung und für
eventuelle Beeinträchtigungen um Nachsicht.
Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte direkt
an die Straßenverkehrsbehörde, Carolin Bantle,
Telefon: 0711/7003-319.
Amtsblatt Filderstadt ● 1.6.2012 ● Woche 22
Seite 9
Haushaltssatzung der Stadt Filderstadt
für das Haushaltsjahr 2012/13
Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat
am 19. 03. 2012 die folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012/2013 beschlossen:
§ 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt
Der Haushaltsplan wird festgesetzt 2012 2013
1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR EUR
1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 92.788.641 93.904.782
1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von -96.379.182 -96.764.011
1.3 Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -3.590.541 -2.859.229
1.4 Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren von -1.517.271 0
1.5 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.3. und 1.4) von -5.107.812 -2.859.229
1.6 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 5.265.812 0
1.7 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von -158.000 -220.000
1.8 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.6 und 1.7) von
5.107.812 -220.000
1.9 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.5 und 1.8) von
0 -3.079.229
2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen
2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von
90.240.499 91.318.004
2.2 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von -84.757.101 -87.114.611
2.3
Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts
(Saldo aus 2.1 und 2.2) von
5.483.398 4.203.393
2.4 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von
12.065.477 1.684.228
2.5 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von
-22.174.303 -16.543.916
2.6
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus
Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von
-10.108.826 -14.859.688
2.7
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf
(Saldo aus 2.3 und 2.6) von
-4.625.428 -10.656.295
2.8 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von
0 0
2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von
0 0
Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus
2.10
Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von
0 0
Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands,
2.11
Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von
-4.625.428 -10.656.295
§ 2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen
für Investitionen und Investionsförderungsmaßnahmen(Kreditermächtigung)
wird festgesetzt auf
2012 2013
0 E 0 E
§ 3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
zum Eingehen von Verpflichtungen,
die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen
für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
belasten (Verpflichtungsermächtigungen),
wird festgesetzt auf
2012 2013
16.351.182 E 11.565.000 E
§ 4 Kassenkredite
Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird
festgesetzt auf
2012 2013
19.270.000 E 19.350.000 E
§ 5 Steuersätze
Die Steuersätze (Hebesätze) werden festgesetzt
1. für die Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichenBetriebe
(Grundsteuer A) auf
b) für die Grundstücke
360 v.H.
(Grundsteuer B) auf
der Steuermessbeträge;
360 v.H.
2. für die Gewerbesteuer auf
der Steuermessbeträge.
Sperrvermerk
395 v.H.
Die Mittel in Höhe von 15.000 Euro auf dem
Investitionsauftrag 743228100100 für
Kunst in öffentlichem Raum werden gesperrt.
Filderstadt, den 20. März 2012
Dönig-Poppensieker
Oberbürgermeisterin
Fortsetzung Seite 10