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Gniebing - Weißenbach - Gemeinde Gniebing-Weissenbach

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<strong>Gemeinde</strong>nachrichten<br />

<strong>Gemeinde</strong>ratssitzung vom 23.06.2010<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat beschlossen ...<br />

=> die 30km/h-Beschränkung beim Wolfweg in Paurach bis<br />

zur B68 zur verlängern.<br />

=> die Verordnung der Vermessung des <strong>Gemeinde</strong>weges<br />

beim Industriegrund der <strong>Gemeinde</strong> zwischen <strong>Gniebing</strong> und<br />

Paurach zu erlassen.<br />

<strong>Gemeinde</strong>ratssitzung vom 28.07.2010<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat beschlossen ...<br />

=> als Kontaktperson nach dem Gleichbehandlungsgesetz<br />

(ab 15 Mitarbeitern vorgeschrieben) Frau Gabriele Hauer zu<br />

bestellen.<br />

=> für die Finanzierung der Wasserversorgung Oberweißenbach<br />

und Aufschließung Gartnergründe ein Darlehen in der<br />

Höhe von € 35.000,-- bei der Raiffeisenbank Feldbach-Bad<br />

Gleichenberg aufzunehmen.<br />

=> Frau Iris Koller aus Gritsch/Burgenland als weitere Kindergartenpädagogin<br />

für das Kindergartenjahr 2010/2011 mit<br />

einem Beschäftigungsausmaß von 75% anzustellen.<br />

=> Frau Barbara Melbinger aus Unterweißenbach als weitere<br />

Kindergartenbetreuerin für das Kindergartenjahr 2010/2011<br />

mit einem Beschäftigungsausmaß von 75% anzustellen.<br />

=> das Anstellungsausmaß von Frau Andrea Wippel als Kindergartenpädagogin<br />

für das Kindergartenjahr 2010/2011 auf<br />

100% zu erhöhen.<br />

=> den Entwurf der Großen Änderung des Flächenwidmungsplanes<br />

3.37 (Weiß/<strong>Gniebing</strong>) mit einer 8-wöchigen<br />

Auflagefrist zur Einsichtnahme aufzulegen.<br />

=> den Entwurf der Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes<br />

3.38 (Unterweißenbach/Alm/Gartnergründe) mit<br />

einer 8-wöchigen Auflagefrist zur Einsichtnahme aufzulegen.<br />

=> den Entwurf der Großen Änderung des Flächenwidmungsplanes<br />

3.39 (Gartnergründe) mit einer 8-wöchigen<br />

Auflagefrist zur Einsichtnahme aufzulegen.<br />

=> den Entwurf der Großen Änderung des Flächenwidmungsplanes<br />

3.40 (Heizwerk / Unterweißenbach) mit einer<br />

8-wöchigen Auflagefrist zur Einsichtnahme aufzulegen.<br />

- 4 -<br />

<strong>Gniebing</strong> - <strong>Weißenbach</strong><br />

<strong>Gemeinde</strong>ratsbeschlüsse<br />

<strong>Gemeinde</strong>ratssitzung vom 01.09.2010<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat beschlossen ...<br />

=> die Planungskosten im Zuge von Änderungen des Flächenwidmungsplanes<br />

wie im Raumordnungsgesetz 2010 erlaubt,<br />

50% an die Antragsteller weiterzuverrechnen.<br />

=> den Entwurf der Großen Änderung des Flächenwidmungsplanes<br />

3.41 (VW Trummer/<strong>Gniebing</strong>) mit einer 8-wöchigen<br />

Auflagefrist zur Einsichtnahme aufzulegen.<br />

=> den Entwurf der Großen Änderung des Flächenwidmungsplanes<br />

3.42 (Taucher/Wolf/Oberweißenbach) mit einer<br />

8-wöchigen Auflagefrist zur Einsichtnahme aufzulegen.<br />

=> das Übereinkommen für die Errichtung, Durchführung<br />

und Erhaltung von Nebenanlagen an der LBO68 Querspange<br />

zu genehmigen.<br />

=> die Müllabfuhrordnung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Gniebing</strong>-<strong>Weißenbach</strong><br />

ab 1.10.2010 zu ändern und dabei die Mülltarife um ca.<br />

15% zu erhöhen.<br />

=> die Kanalabgabenordnung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Gniebing</strong>-<strong>Weißenbach</strong><br />

zu ändern und dabei die Anschlussbeiträge gemäß<br />

Stmk. Kanalabgabengesetz neu berechnet anzuwenden und<br />

um 4% zu erhöhen. Die laufenden Kanalbenützungsgebühren<br />

werden nicht erhöht.<br />

=> die Wasserleitungs- und Gebührenordnung der <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Gniebing</strong>-<strong>Weißenbach</strong> zu ändern und die Anschlussbeiträge<br />

um ca. 15% zu erhöhen.<br />

<strong>Gemeinde</strong>ratssitzung vom 06.10.2010<br />

Der <strong>Gemeinde</strong>rat hat beschlossen ...<br />

=> das Jagdpachtentgelt für das Jahr 2010 im Zeitraum vom<br />

21.10.2010 bis 02.12.2010 an die beantragenden Grundbesitzer<br />

auszubezahlen.<br />

=> für die Zwischenfinanzierung des Gartnerweges ein Darlehen<br />

in der Höhe von € 51.000,-- bei der Raiffeisenbank<br />

Feldbach-Bad Gleichenberg aufzunehmen.<br />

=> die Verordnung der Vermessung des <strong>Gemeinde</strong>weges<br />

Wolf in Paurach zu erlassen.<br />

=> die Vereinbarung über Betreutes Wohnen in <strong>Gniebing</strong>-<br />

<strong>Weißenbach</strong> zwischen <strong>Gemeinde</strong>, Land und der Caritas als<br />

Betreiberin abzuschließen.<br />

=> den Endbeschluss der Großen Änderung des Flächenwidmungsplanes<br />

3.37 (Weiß/<strong>Gniebing</strong>) zu fassen.<br />

=> den Endbeschluss der Großen Änderung des Flächenwidmungsplanes<br />

3.40 (Heizwerk / Unterweißenbach) zu fassen.

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