07.03.2023 Aufrufe

Haushaltsstrukturkonzept für die Jahre 2023 - 2027

Haushaltskonsolidierung beschreibt den Vorgang in der Politik, gegenwärtig und zukünftig in der Gesamtheit nicht mehr auszugeben, als eingenommen wird. Wird ein Haushaltsausgleich nach § 72 SächsGemO nicht erreicht, ist unter Beachtung von § 26 SächsKomHVO ein HSK zu erstellen. Ein HSK beinhaltet Maßnahmen zur Erhöhung von Erträgen und Reduzierungen von Aufwendungen unter Angabe des jeweiligen Konsolidierungsbetrages und des Zeitpunktes der haushaltsmäßigen Wirksamkeit. Die Maßnahmen sind zu beschreiben und die finanziellen Auswirkungen sind tabellarisch darzustellen. Das HSK ist für die Haushaltsplanung und den Haushaltsvollzug verbindlich. Des Weiteren ist die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die Rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung nach den Regeln der Doppik (VwV Kommunale Haushaltswirtschaft-Doppik) vom 10.12.2013 zu beachten.

Haushaltskonsolidierung beschreibt den Vorgang in der Politik, gegenwärtig und zukünftig in der Gesamtheit nicht mehr auszugeben, als eingenommen wird.
Wird ein Haushaltsausgleich nach § 72 SächsGemO nicht erreicht, ist unter Beachtung von § 26 SächsKomHVO ein HSK zu erstellen.
Ein HSK beinhaltet Maßnahmen zur Erhöhung von Erträgen und Reduzierungen von Aufwendungen unter Angabe des jeweiligen Konsolidierungsbetrages und des Zeitpunktes der haushaltsmäßigen Wirksamkeit. Die Maßnahmen sind zu beschreiben und die finanziellen Auswirkungen sind tabellarisch darzustellen. Das HSK ist für die Haushaltsplanung und den Haushaltsvollzug verbindlich.
Des Weiteren ist die Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die Rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung nach den Regeln der Doppik (VwV Kommunale Haushaltswirtschaft-Doppik) vom 10.12.2013 zu beachten.

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7.2.3 Analyse der Ausgangssituation

Der Gesamthaushalt des Landkreises ist in Hauptbudgets gegliedert und stellt mit Ausnahmen vom Hauptbudget 90 – allgemeine Finanzwirtschaft – Zuschussbereiche

dar.

In nachfolgender Tabelle sind das vorläufige Rechnungsergebnis 2021, der Ansatz und die Prognose 2022 sowie die Änderungen vom Ursprungsplan

2021/22 zur 2. Lesung Kreistag 29.03.2023 ersichtlich:

Hauptbudget/Budget/Produkt/Planungsstelle

1 - Zentraler Service

10 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung

20 - Schulen und Sport

30 - Kultur

41 - Soziales

45 - Jugend

48 - SGB II

50 - Gesundheit

60 - Bau-, Wohnungswesen und Verkehr

72 - Abfallwirtschaft

80 - Zentrale Steuerung

90 - Allgemeine Finanzverwaltung

91 - HSK -Maßnahmen

Gesamtsumme Ergebnishaushalt

2021

2022 Ansatz 2023 Ansatz 2024

Ergebnis Ansatz Prognose mittelfristige Stand 2. Lesung Änderung mittelfristige Stand 2. Lesung Änderung

Finanzplanung

2021/22

KT 29.03.2023

Finanzplanung

2021/22

KT 29.03.2023

-12.267.556,77 -13.371.700 -13.423.400 -13.284.700 -16.714.800 -3.430.100 -13.612.800 -16.964.400 -3.351.600

-15.700.605,10 -15.550.300 -16.789.900 -16.124.500 -19.246.000 -3.121.500 -16.269.900 -20.451.200 -4.181.300

-18.077.669,59 -18.925.600 -20.154.200 -19.584.200 -22.940.700 -3.356.500 -20.028.900 -22.938.200 -2.909.300

-7.934.330,16 -8.266.900 -8.254.500 -8.341.700 -8.556.300 -214.600 -8.412.100 -8.695.200 -283.100

-57.659.993,24 -59.279.700 -63.688.800 -60.021.000 -77.917.400 -17.896.400 -62.936.100 -81.829.700 -18.893.600

-54.547.616,82 -55.833.500 -60.584.000 -57.144.000 -67.808.100 -10.664.100 -58.741.600 -70.650.600 -11.909.000

-3.742.766,39 -4.417.900 -5.117.900 -5.176.000 -16.573.500 -11.397.500 -5.414.100 -18.390.100 -12.976.000

-4.679.451,50 -5.086.800 -5.255.500 -5.315.700 -5.491.000 -175.300 -5.580.800 -5.588.900 -8.100

-23.086.948,16 -23.728.700 -24.012.500 -24.189.900 -28.739.100 -4.549.200 -24.695.300 -27.698.900 -3.003.600

24.771,80 0 0 0 0 0 0 0 0

-12.513.187,93 -8.681.300 -8.765.400 -8.389.400 -9.758.200 -1.368.800 -8.353.100 -9.956.100 -1.603.000

189.511.911,89 202.922.900 197.815.300 209.920.300 227.678.100 17.757.800 220.001.500 233.274.000 13.272.500

4.055.105,72 2.688.800 2.688.800 3.434.600 0 -3.434.600 4.439.600 2.327.500 -2.112.100

-16.618.336,25 -7.530.700 -25.542.000 -4.216.200 -46.067.000 -41.850.800 396.400 -47.561.800 -47.958.200

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