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Wein & Jazz - Gemeinde Haßloch

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Amtsblatt Haßloch<br />

Amtliche Nachrichten<br />

Bekanntmachung:<br />

Sperrung des Wendehammers der Leo-Loeb-<br />

Straße am Sonntag den 12.September 2010<br />

Der Wendehammer der Leo-Loeb-Straße ist am Sonntag den 12.September<br />

2010, ab 09.00 Uhr, wegen des „Tages der offenen Tür“ der Freiwilligen<br />

Feuerwehr Haßloch, für den gesamten Verkehr gesperrt.<br />

<strong>Gemeinde</strong>verwaltung Haßloch<br />

- Ordnungsverwaltung -<br />

Sitzung des <strong>Gemeinde</strong>rates<br />

Am Mittwoch, den 8. September 2010, findet um<br />

18.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 101,<br />

eine öffentliche Sitzung des <strong>Gemeinde</strong>rates statt.<br />

Hierzu ist die Bevölkerung höflichst eingeladen.<br />

Tagesordnung<br />

1 Einwohnerfragestunde<br />

2 Energie- und Klimaschutzkonzept<br />

Hier: Benennung von Personen für das Projektteam<br />

3 8. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 24.06.2009<br />

4 Ausbau der Bahnstrecke zwischen Böhl-Iggelheim und Neustadt<br />

zur Anhebung der zulässigen Geschwindigkeit auf 200 km/h für<br />

die ICE-Verbindungen<br />

hier: Bericht der Verwaltung<br />

- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2010<br />

5 Grillhütte;<br />

Hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die Unabhängigen vom<br />

11.6.2010;<br />

a) Überprüfung des technischen Zustandes der gelagerten Grillhütte<br />

an der Nike-Station<br />

b) Kostenermittlung und -vergleich der Standorte für die Grillhütte<br />

- Gegenüber der Pferderennbahn<br />

- Auf dem Sandbuckelgelände<br />

6 Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die Unabhängigen vom 13.6.2010;<br />

Hier: a) Änderung der Zufahrt zum Wertstoffhof über den Weißdornweg<br />

b) Überprüfung einer neuen Zufahrt über die Ostumgehung<br />

7 Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die Unabhängigen vom 11.6.2010;<br />

Hier: Bau eines Geothermiekraftwerkes an der Nike-Station<br />

Zielabweichungsverfahren der Oberen Landesplanung<br />

8 Antrag der Fraktion DIE LINKE/Die Unabhängigen vom 19.6.2010;<br />

Hier: Durchführung einer Informationsveranstaltung zur Aufklärung<br />

durch Solarzellen auf den Dächern<br />

9 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nördlich Bahndamm<br />

10 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan zwischen Schäferwäldchen<br />

und Lindenstraße<br />

-vorsorglich-<br />

11 Mitteilungen und Anfragen<br />

Haßloch, den 25. August 2010<br />

Gez.<br />

Hans-Ulrich Ihlenfeld<br />

Bürgermeister<br />

Sitzung des Sport- und Kulturausschusses<br />

Am Donnerstag, dem 09. September 2010, findet um 18.30 Uhr im Sitzungssaal<br />

des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Sport- und Kulturausschusses<br />

statt, zu der die Bevölkerung hiermit eingeladen wird.<br />

Tagesordnung:<br />

1. Einwohnerfragestunde<br />

2. Zuschussantrag der Sängervereinigung Haßloch für eine energiesparende<br />

Baumaßnahme;<br />

Dachsanierung mit Dämmmaßnahmen des Sängerhauses, Siegfried-<br />

Perrey-Straße<br />

3. Zuschussantrag der TSG Haßloch für die Sanierung der WC-Anlagen<br />

4. Zuschussantrag des 1. FC 08 Haßloch für den Bau eines Kunstrasenplatzes<br />

Seite 5 Nr. 34/2010<br />

5. Mitteilungen / Anfragen<br />

Der öffentlichen Sitzung schließt sich eine nichtöffentliche Sitzung des<br />

Sport- und Kulturausschusses an. Behandelt werden Angelegenheiten,<br />

die vor ihrer Beratung im <strong>Gemeinde</strong>rat in einem Ausschuss vorzuberaten<br />

bzw. der Natur des Beratungsgegenstandes nach in nicht öffentlicher Sitzung<br />

zu behandeln sind.<br />

67454 Haßloch, den 26.08.2010<br />

<strong>Gemeinde</strong>verwaltung<br />

gez.<br />

(Hans-Ulrich Ihlenfeld)<br />

Bürgermeister<br />

Sonstige Bekanntmachungen<br />

Tafel-Außenstelle Haßloch<br />

Lebensmittelausgabe: jeden Mittwoch in der Zeit von 9:00 bis 11:00 Uhr<br />

im Tafelladen, Lachener Weg 1a.<br />

Beantragung eines Tafelausweises: jeden Dienstag von 14:30 bis 16:00<br />

Uhr im Diakonissenhaus, Langgasse 109, Sozialberatung des Diakonischen<br />

Werks, Frau Kirsten-Kilburg. Benötigte Unterlagen :<br />

- Alle Antragsteller: Personalausweis, aktuelle Haushaltsbescheinigung,<br />

aus der hervorgeht, wer in Ihrer Wohnung gemeldet ist (erhältlich<br />

beim Einwohnermeldeamt).<br />

- Empfänger von Arbeitslosengeld II oder Grundsicherung:<br />

ein aktueller Bescheid.<br />

- Bezieher von Kleinrenten oder geringem Lohn:<br />

ein Rentenbescheid bzw. eine Lohnbescheinigung.<br />

Bei Fragen zum Ausweis: 06321 35968; bei Fragen zur Lebensmittelausgabe:<br />

06327 961828, tafel-neustadt.hassloch@online.de<br />

Brandgefahr im Sommer<br />

Frau von Lohr, Beigeordnete und Umweltdezernentin und Herr Kupper,<br />

Revierleiter der <strong>Gemeinde</strong> Haßloch weisen darauf hin, dass bei lang<br />

anhaltender Trockenheit eine erhöhte Waldbrandgefahr besteht.<br />

Die Bevölkerung wird eindringlich darauf hingewiesen, im Wald, am<br />

Waldrand und in der freien Flur weder zu rauchen, Zigarettenkippen<br />

oder Glas wegzuwerfen, noch unerlaubterweise offenes Feuer zu<br />

machen. Schon der kleinste Funke kann einen großflächigen Brand entfachen.<br />

Es wird darauf hingewiesen, dass das Rauchen im Wald nach dem neuen<br />

Landeswaldgesetz ganzjährig verboten ist.<br />

Eltern werden gebeten, ihre Kinder entsprechend zu belehren.<br />

<strong>Gemeinde</strong>verwaltung Haßloch<br />

i.V. Christina von Lohr, Beigeordnete<br />

Verkehrsteilnehmer bitte beachten:<br />

Anlässlich des ökumenischen <strong>Gemeinde</strong>festes am Sonntag, 05. September<br />

2010, ist der Rathausparkplatz bereits am Samstag, 04.09.10, unmittelbar<br />

nach dem Wochenmarkt, voll gesperrt und auf dem gesamten<br />

Platz besteht absolutes Halteverbot.<br />

Am Sonntag, den 05.09.10, ab 7.00 Uhr, sind die Zufahrtstraßen zum Rathausparkplatz<br />

ebenfalls voll gesperrt und können nicht befahren werden<br />

(Einfahrt an Hypobank, Einfahrt vom Jahnplatz-Parkplatz, Einfahrt aus<br />

der Langgasse !!)<br />

Schwerbehinderte nutzen bitte die ausgewiesenen Schwerbehindertenparkplätze<br />

vor dem Bürgerbüro, vor dem Offenen Kanal und gegenüber<br />

dem alten Postgebäude!!..<br />

Die Ordnungsverwaltung bedankt sich bei den Verkehrsteilnehmern für<br />

das Verständnis.<br />

25.08.10<br />

-W. Volkmer-<br />

(Leiter Ordnungsverwaltung)

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