Residenz Würzburg - AK - Denkmalschutz Würzburg

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5. Gesetzliche Schutzbestimmungen 5. Gesetzliche Schutzbestimmungen 24 Folgende internationale Vereinbarungen, nationale und landesrechtliche Rechtsund Planungssysteme der Bundesrepublik Deutschland stehen zum Schutz der Residenz Würzburg und insbesondere von Welterbestätten zur Verfügung: 5.1 Internationale Übereinkommen − Internationale Charta über die Konservierung und Restaurierung von Denkmälern und Ensembles (Charta von Venedig) Gebilligt im Mai 1964 vom II. Internationalen Kongress der Architekten und Techniker der Denkmalpflege in Venedig. − Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten (Haager Konvention) Gesetz vom 11.04.1967 in der Fassung vom 10.08.1971 zu der Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14.05.1954. Ratifiziert durch die Bundesrepublik Deutschland am 11.09.1967 (BGB.II 1967 S. 1233 und 1971 S. 1025. − UNESCO-Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt Geschlossen in Paris am 23.11.1972. Ratifiziert durch die Bundesrepublik Deutschland am 23.11.1976. − Europäisches Übereinkommen zum Schutz des architektonischen Erbes (Konvention von Granada) Geschlossen in Granada am 03.10.1985 (Stand vom 30.09.2003). Für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft getreten durch Bekanntmachung vom 02.10.1987 (BGBl II S. 622).
5.2 Bundesgesetze 5. Gesetzliche Schutzbestimmungen − Baugesetzbuch (BauGB) vom 23.09.2004, zuletzt geändert am 24.12.2008 Das Baugesetzbuch ist die bau- und planungsrechtliche Grundlage sämtlicher Bauvorhaben in der Bundesrepublik Deutschland. Hier werden gesetzliche Rahmenbedingungen u.a. für Bauleitplanung, Sanierung und Stadtentwicklung festgelegt. Außerhalb der durch Bebauungspläne festgelegten Bereiche der Stadt Würzburg findet die baurechtliche Beurteilung in der Regel nach § 34 BauGB statt, der das Einfügen von Bauvorhaben in die Umgebung verlangt und eine Beeinträchtigung des Ortsbildes untersagt. § 1 - Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung (…) (5) Die Bauleitpläne sollen eine nachhaltige städtebauliche Entwicklung, die die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber künftigen Generationen miteinander in Einklang bringt, und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende sozialgerechte Bodennutzung gewährleisten. Sie sollen dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern und die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln, auch in Verantwortung für den allgemeinen Klimaschutz, sowie die städtebauliche Gestalt und das Orts- und Landschaftsbild baukulturell zu erhalten und zu entwickeln. (6) Bei der Aufstellung der Bauleitpläne sind insbesondere zu berücksichtigen: (…) 5. die Belange der Baukultur, des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege, die erhaltenswerten Ortsteile, Straßen und Plätze von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung und die Gestaltung des Orts und Landschaftsbildes, (…) § 8 - Zweck des Bebauungsplans (1) Der Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Er bildet die Grundlage für weitere, zum Vollzug dieses Gesetzbuchs erforderliche Maßnahmen. (2) Bebauungspläne sind aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Ein Flächennutzungsplan ist nicht erforderlich, wenn der Bebauungsplan ausreicht, um die städtebauliche Entwicklung zu ordnen. (3) Mit der Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung eines Bebauungsplans kann gleichzeitig auch der Flächennutzungsplan aufgestellt, geändert oder ergänzt werden. Der Bebauungsplan kann vor dem Flächennutzungsplan bekannt gemacht werden, wenn nach dem Stand der Planungsarbeiten anzunehmen ist, dass der Bebauungsplan aus den künftigen Darstellungen des Flächennutzungsplans entwickelt sein wird. (4) Ein Bebauungsplan kann aufgestellt, geändert, ergänzt oder aufgehoben werden, bevor der Flächennutzungsplan aufgestellt ist, wenn dringende Gründe es erfordern und wenn der Bebauungsplan der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung des Gemeindegebiets nicht entgegenstehen wird (vorzeitiger Bebauungsplan). Gilt bei Gebiets- oder Bestandsänderungen von Gemeinden oder anderen Veränderungen der Zuständigkeit für die Aufstellung von Flächennutzungsplänen ein Flächennutzungsplan fort, kann ein vorzeitiger Bebauungsplan auch aufgestellt werden, bevor der Flächennutzungsplan ergänzt 25
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