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Wir Steirer - Deutschfeistritz

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WIR<br />

STEIRER<br />

6<br />

Gemeinde Voranschlag!<br />

Die Marktgemeinde <strong>Deutschfeistritz</strong> wurde aufgefordert,<br />

einen Nachtragsvoranschlag 2022 zu erstellen,<br />

da es einige Ausgaben gegeben hat, die sind<br />

unter anderem die Abwicklung des Flächenwidmungsplanes<br />

oder diverse Gutscheinaktionen. Im<br />

Jahr 2022 wurden aber auch Veranstaltungen wie<br />

beispielsweise der Gemeinde-Schitag reduziert und<br />

der Fördermittelfluss angepasst.<br />

Bei der Projektabwicklung „Dielachboden“ wurden<br />

nur die ersten Arbeiten im Jahr 2022 durchgeführt,<br />

der Rest im Jahr 2023. Auch Kontozuweisungen<br />

wurden durchgeführt oder die steigende Inflation<br />

eingearbeitet. <strong>Wir</strong> stimmten gegen diesen<br />

Nachtragsvoranschlag 2022, da er ein<br />

paar Projekte beinhaltet, die nicht<br />

zwingend notwendig gewesen wären,<br />

wie der Umbau der Aufbahrungshalle.<br />

Dieser wurde zwar<br />

aus Fördermitteln bezahlt - aber<br />

war er wirklich in diesem Ausmaß<br />

notwendig? Die Entfernung<br />

der Glastür und das Einsetzen einer<br />

massiven Holztür wären nicht<br />

notwendig gewesen. Ich nehme an, dass<br />

diese Glastür gänzlich entsorgt wurde, denn man<br />

sieht kein Glaselement mehr im Vorderbereich.<br />

Ich kann mir vorstellen, dass diese Tür nicht billig<br />

war. Die Urnengräber bzw. Urnenwände waren notwendig,<br />

leider hat es hier ein Problem mit dem Rahmen<br />

gegeben. Die seitlichen Fugen waren zu groß,<br />

somit passten die Innenwände nicht und dichteten<br />

die Urnenwände nicht richtig ab. Hier wurde die<br />

Schuld immer weitergeschoben. Da fragt man sich<br />

schon, wofür ein Architekt beauftragt wurde, der<br />

dies alles kontrollieren und absegnen sollte. Ein Architekt<br />

kostet viel Geld und wäre hier nicht wirklich<br />

notwendig gewesen. Im Prüfungsausschuss wollte<br />

ich die Rechnungen dieses Bauvorhabens sehen.<br />

Damit wurde ich aber immer wieder auf die darauffolgende<br />

Sitzung vertröstet, da nicht alle Rechnungen<br />

da waren oder eben dieser Fehler noch nicht<br />

geklärt wurde. Anscheinend war der Fehler betreffend<br />

die Fugen von allen Beteiligten verursacht<br />

worden. In der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember<br />

2022 berichtete Herr Bürgermeister Viertler,<br />

dass es hier eine Einigung gegeben hat. Aufgrund<br />

eines Planungsfehlers ist dieses Missgeschick entstanden<br />

und nun wurde an einer Lösung gearbeitet,<br />

die auch gefunden wurde. Irgendwie hatte ich hier<br />

schon das Gefühl, hier sollte etwas verheimlicht<br />

werden. Die Rechnungen für den Umbau konnte ich<br />

dann im Jänner d. J. einsehen. Im Dezember 2022<br />

folgte der Voranschlag 2023. Hier hat sich gezeigt,<br />

dass der Weg so weitergegangen wird. Laut Herrn<br />

Bürgermeister werden alle nur möglichen Fördermittel<br />

abgeholt.<br />

Bei allen Projekten, die gefördert werden<br />

sollen, muss aber ein Eigenanteil<br />

von 50 % der Projektkosten<br />

vorhanden sein. Fakt ist, diese<br />

Eigenmittel hat die Marktgemeinde<br />

<strong>Deutschfeistritz</strong> nicht!<br />

Hier müssten wieder Darlehen<br />

aufgenommen werden, um überhaupt<br />

Anspruch auf eine Förderung<br />

zu haben. Somit werden wieder<br />

Schulden gemacht. Es sind noch einige<br />

Projekte ausständig. Für die Marktplatzentwicklung,<br />

die ja so aufwendig angefangen wurde, sind<br />

lediglich die Planungskosten im Voranschlag 2023.<br />

Die Arbeiten am Dielachboden sind weiterzuführen.<br />

Im Freizeitzentrum soll auch etwas Neues entstehen.<br />

Hier wurden auch nur die Planungskosten im<br />

Voranschlag 2023 berücksichtigt, dies alles mit Fördermitteln,<br />

die von Bund und Land zur Verfügung<br />

gestellt werden. Ich bin gespannt, ob Herr Bürgermeister<br />

Viertler Wort halten kann und die geplanten<br />

Projekte umsetzt und wie viele Schulden noch<br />

dazukommen. Immerhin sind auch die Fördermittel<br />

unser aller Steuergeld. Der mittelfristige Finanzplan<br />

wird im Zuge des Voranschlages auch immer mitbestimmt.<br />

Dieser soll eine Prognose der nächsten<br />

Jahre wiedergeben. Leider hält diese nie. Es sind<br />

immer einige Veränderungen im Laufe eines Jahres,<br />

wodurch dieser Finanzplan gar nicht halten kann.<br />

Ein Beispiel ist die Orts- und Infrastruktur KG. Hier

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