Herbstzeit - Bastelzeit - Amt Crivitz
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Nr. 10 | 26. Oktober 2012 Rund um <strong>Crivitz</strong><br />
3<br />
§ 5<br />
Hebesätze<br />
- entfällt -<br />
§ 6<br />
<strong>Amt</strong>sumlage<br />
Die <strong>Amt</strong>sumlage wird auf 21,00 v. H. der Umlagegrundlagen<br />
festgesetzt.<br />
§ 7<br />
Stellen gemäß Stellenplan<br />
Die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen<br />
beträgt 30,825 Vollzeitäquivalente (VzÄ).<br />
§ 8<br />
Eigenkapital<br />
Der Stand des Eigenkapitales zum 31.12.<br />
des Haushaltsvorvorjahres betrug 0 EUR.<br />
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitales<br />
zum 31.12. des Haushaltsvorjahres<br />
beträgt ca. 250.000 EUR<br />
und zum 31.12. des Haushaltsjahres 231.300 EUR.<br />
§ 9<br />
Weitere Vorschriften<br />
- keine -<br />
Die rechtsaufsichtliche Genehmigung wurde am<br />
08.10.2012 erteilt.<br />
<strong>Crivitz</strong>, d. 09.08.2012<br />
Entsprechend § 48 Abs. 3 Kommunalverfassung M-V wird<br />
vorstehende Haushaltssatzung des <strong>Amt</strong>es <strong>Crivitz</strong> für das<br />
Jahr 2012 hiermit bekannt gemacht. In die Haushaltssatzung<br />
2012 und ihre Anlagen kann jedermann während der<br />
Öffnungszeiten im <strong>Amt</strong> <strong>Crivitz</strong>, Kämmerei, <strong>Amt</strong>sstraße 5,<br />
19089 <strong>Crivitz</strong>, Einsicht nehmen.<br />
Soweit beim Erlass dieser Satzung gegen Verfahrens- u.<br />
Formvorschriften verstoßen wurde, können diese Verstöße<br />
entsprechend § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung des<br />
Landes M-V nur innerhalb eines Jahres geltend gemacht<br />
werden. Die Frist gilt nicht für die Verletzung von Anzeige-,<br />
Genehmigungs- oder Bekanntmachungsvorschriften.<br />
<strong>Crivitz</strong>, den 08.10.2012<br />
Hauptsatzung des <strong>Amt</strong>es <strong>Crivitz</strong><br />
Präambel<br />
Aufgrund des § 129 i. V. m. § 5 Abs. 2 der Kommunalverfassung<br />
für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV<br />
M-V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.07.2011<br />
(GVOBl. M-V S. 777), wird nach Beschluss des <strong>Amt</strong>sausschusses<br />
vom 08.08.2012 und nach Anzeige bei der Unteren<br />
Rechtsaufsichtsbehörde nachfolgende Hauptsatzung<br />
des <strong>Amt</strong>es <strong>Crivitz</strong> erlassen:<br />
§ 1<br />
Dienstsiegel<br />
(1) Das <strong>Amt</strong> <strong>Crivitz</strong> führt ein Dienstsiegel.<br />
(2) Das <strong>Amt</strong> führt das kleine Landessiegel, des Landes<br />
Mecklenburg-Vorpommern, mit dem Wappenbild des Landesteils<br />
Mecklenburg, einem hersehenden Stierkopf mit<br />
abgerissenem Halsfell und Krone und mit der Umschrift<br />
„AMT CRIVITZ“.<br />
§ 2<br />
<strong>Amt</strong>sausschuss<br />
(1) Der <strong>Amt</strong>sausschuss besteht aus den Bürgermeistern der<br />
amtsangehörigen Gemeinden und den weiteren Mitgliedern<br />
nach § 132 Abs. 2 KV M-V. Die Bürgermeister werden<br />
im Falle ihrer Verhinderung durch ihren Stellvertreter im<br />
<strong>Amt</strong> vertreten.<br />
(2) Die Sitzungen des <strong>Amt</strong>sausschusses sind grundsätzlich<br />
öffentlich. In den folgenden Fällen ist die Öffentlichkeit<br />
ausgeschlossen:<br />
1. einzelne Personalangelegenheiten, außer Wahlen und<br />
Abberufungen,<br />
2. Grundstücksangelegenheiten,<br />
3. Steuer- und Abgabeangelegenheiten Einzelner,<br />
4. Vergabe von Aufträgen,<br />
5. Rechnungsprüfungsangelegenheiten, mit Ausnahme<br />
des Abschlussberichts.<br />
Sofern im Einzelfall überwiegende Gründe des öffentlichen<br />
Wohls oder berechtigte Interessen Einzelner nicht<br />
entgegenstehen, kann der <strong>Amt</strong>sausschuss beschließen, Angelegenheiten<br />
der Ziffern 1 bis 5 in öffentlicher Sitzung zu<br />
behandeln.<br />
(3) Anfragen von Mitgliedern des <strong>Amt</strong>sausschusses sollen<br />
spätestens fünf Arbeitstage vor der Sitzung beim <strong>Amt</strong>svorsteher<br />
eingereicht werden. Mündliche Anfragen während<br />
der Sitzung des <strong>Amt</strong>sausschusses sollen, soweit sie nicht in<br />
der Sitzung beantwortet werden, spätestens innerhalb von<br />
14 Tagen schriftlich beantwortet werden.<br />
§ 3<br />
Ausschüsse<br />
(1) Der <strong>Amt</strong>sausschuss bildet gemäß § 136 KV M-V die folgenden<br />
Ausschüsse:<br />
Aufgabengebiet<br />
a) Rechnungsprüfungs- - Prüfung der Haushaltsausschuss<br />
durchführung gemäß<br />
Kommunalprüfgesetz M-V<br />
b) Personalausschuss - Personalangelegenheiten<br />
c) Ausschuss für - Tourismusorganisation und<br />
Tourismus und Kultur -entwicklung<br />
- Fremdenverkehr<br />
- Betreuung der Schul- und<br />
Kultureinrichtungen<br />
- Kulturförderung und<br />
Sportentwicklung