TRENDYone | Das Magazin – Ulm – März 2024

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M4 Wirtschaft & Politik Ausgrenzung eine Gefahr für unsere Demokratie? Zehntausende demonstrieren eindeutig für unsere Freiheit, Vielfalt und die Demokratie Unsere Demokratie wird geschützt durch ihr Rückgrat, dem Grundgesetz. Aktuell entsteht allerdings öfter der Eindruck, dass an diesem Pfeiler gerüttelt wird. Dass es deutliche Strömungen gibt, die sich gegen die Demokratie richten. Vor kurzem deckte das gemeinnützige Medienunternehmen CORREKTIV ein geheimes Treffen von rechtsextremen Kräften in einer Villa bei Potsdam auf. Öffentlich gemacht wurde dabei, dass dort Planspiele diskutiert wurden, wie man große Bevölkerungsteile „remigrieren“ könnte. In der direkten Folge gab es bundesweit große Demonstrationen. Bis Druckschluss dieser Ausgabe können hier schon enorme Zahlen gemeldet werden. So gingen bereits am 19.01.24 in Hamburg unter dem Motto „Hamburg steht auf, gemeinsam gegen Rechtsextremismus und gegen Rassismus“ 180.000 Bürger auf die Straße. Am 21.01.24 waren es in Berlin 350.000 und in München 250.000. Zwischen dem 19. – 21.01. wurden in 80 weiteren deutschen Städten Demonstrationen für die Demokratie mit insgesamt 1,5 Mio Teilnehmern registriert. Auch auf dem Augsburger Rathausplatz versammelten sich am 03.02.24 25.000 Bürger und in Ulm auf dem Münsterplatz bereits am 20.01.24 10.000. Neu ist dabei, dass für etwas demonstriert wurde und wird, nämlich für Freiheit, Vielfalt und für unsere Demokratie. Dieses deutliche Statement der Teilnehmenden richtet sich auch eindeutig gegen Rechtsextremismus und gegen eine Partei, wo rechtsextremistische Äußerungen immer wieder wahrgenommen werden und nach außen hin eher verharmlost dargestellt werden. Das jetzt öffentlich gemachte Treffen bei Potsdam war wohl der Auslöser dafür, dass so viele Mitmenschen eine Gefahr sehen und sich gegen diese richten. Wie gefährdet ist unsere Demokratie, wenn Vorurteile und Ängste bewusst dazu verwendet werden, dass Ausgrenzung von Anhängern bestimmter politischer Lager gefordert wird? Diese Frage ist nicht einfach so zu beantworten, denn dazu bedürfte es umfangreicher, grundlegender Änderungen unserer Verfassung. Aber solche Änderungen sind theoretisch möglich und dass auch ein höchstes Gericht eines Landes in seiner Unabhängigkeit und Schutzfunktion der höchsten Gesetze beschnitten werden kann, zeigte sich in den letzten Jahren schon in Ländern, die man bisher als grunddemokratisch bezeichnen konnte. Man sieht, Demokratie braucht Schutz und das wird gerade in Deutschland, nicht nur auf der politischen Ebene, erkannt. FAKTEN ZUR ERMITTLUNG VON TEILNEHMERZAHLEN BEI DEMOS: Über Luftbilder werden die Flächen eines Demonstrationsortes ermittelt. Die Bilder werden dann mit den allgemein bekannten Flächenangaben des Ortes abgeglichen. Aus den Bildern lässt sich ziemlich genau abschätzen, wie viele Menschen auf einem Quadratmeter stehen. Hinzu kommen dann in der Regel noch 10 %, die sich aus den umliegenden Straßen zur Kundgebung hin bewegen, aber noch nicht auf dem eigentlichen Gelände/Platz sind. Auf diesem Weg entstehen sehr genaue Teilnehmerangaben in kurzer Zeit nach einer entsprechenden Veranstaltung.
In der Friedensstadt Augsburg ist kein Platz für Antisemitismus, Muslimfeindlichkeit, Rassismus, Diskriminierung und gruppen bezogene Menschenfeindlichkeit. Wir begegnen uns mit Toleranz, Respekt und Empathie. Wir zeigen Haltung – für Vielfalt und Demokratie. augsburg.de/friedenteilen #friedenteilen
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