2 3 - Swiss Military Net

Reglement 53.005 d Einsatz der Infanterie
24
Bund
Kanton
Delegation
ohne Auflagen
Vollzugsmittel
Vollzugsmittel Vollzugsmittel
Abb 16: Spielformen des Subsidiaritätsprinzips
Delegation
mit Auflagen
Die Delegation der Einsatzverantwortung mit Auflagen
Beschneidung
der Kompetenzen
Vollzugsmittel
98 Werden militärische Verbände zum Zweck der Stabilisierung oder für erzwingende Massnahmen
eingesetzt, so verbleibt die Einsatzverantwortung für die Bewältigung dieses Gewaltspektrums
grundsätzlich auf Stufe Bund. Dort wo sinnvoll, wird der Bund die Einsatzverantwortung mit Auflagen
an die untergeordnete politische Stufe delegieren.
99 Die Delegation der Einsatzverantwortung über Bundesmittel mit Auflagen ist immer dann angebracht,
wenn die Lage im Einsatzraum jederzeit eskalieren kann und nicht nur personelle Ressourcen
benötigt werden, sondern vor allem die Fähigkeit zur militärischen, taktisch gesteuerten Reaktion
gefragt ist. Damit ist garantiert, dass der Bund die Delegation jederzeit rückgängig machen kann.
100 Auflagen umfassen Bereiche, die zur Erreichung der angestrebter Wirkungsentwicklung eingesetzter
Verbände unablässig sind. Die Delegation der Einsatzverantwortung mit Auflagen stellt sicher,
dass die Bundesmittel jederzeit in ihrer organischen Verbandsstruktur zur Verfügung stehen, um
militärische, taktische Verbandsleistungen zu erbringen.
101 Bei der Delegation mit Auflagen führt die bezeichnete Behörde den Truppenkörperkommandanten auf
derselben Stufe wie ihre andern angestammten Vollzugsorgane. Der Truppenkörper ist in seiner Integrität
zu belassen. Räume, die zur taktischen Kraftentfaltung benötigt werden, fallen für die dafür notwen-