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Reglement 53.005 d Einsatz der Infanterie
128 Ermattungs- und Niederwerfungsstrategie werden von einem Gegner über eine lange Zeit parallel
angewendet. Die Übergänge sind fliessend und die konkret vor Ort erlebte Einsatzrealität kann
mit keinem Theoriemodell beschrieben werden. Die Aggregatszustände der Gewalt wechseln ohne
Ankündigung (Switch). Der Soldat ist konfrontiert mit langen Phasen der Ruhe, die ein trügerisches
Bild von Stabilität vermitteln, wie auch mit Momenten des intensiven Gefechts, die in scheinbar
endlosen Gewaltexzessen ausgetragen werden.
129 Theoretisch können folgende Einsatzumfelder voneinander abgegrenzt werden:
• Frieden: Abwesenheit von Krieg;
• Innere Unruhen: Tumultartige, gewalttätige Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung;
• Bürgerkrieg: Nicht internationaler, bewaffneter Konflikt. Auseinandersetzung zwischen der
bestehenden Staatsgewalt und dieser unterworfenen Personengruppen (Konfliktpartei), die
einen Teil des Territoriums beherrschen und dort Hoheitsgewalt ausüben;
• Krieg: Internationaler, bewaffneter Konflikt, in dem zwei Staaten gegeneinander Waffengewalt
anwenden.
130 Die Truppe ist im Einsatz mit drei rechtlichen Ebenen konfrontiert:
• Ebene der Menschenrechte;
• Ebene des Polizeirechts;
• Ebene des Kampfführungsrechts.
131 Die unveräusserlichen Menschenrechte stehen allen Menschen von Natur aus zu, unabhängig von
einer geschriebenen nationalen Rechtsordnung. Sie umfassen zum Beispiel
• das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit;
• den Schutz vor Folter, medizinischen Experimenten, Körperstrafen, entwürdigender oder
erniedrigender Behandlung;
• das Recht auf Freiheit, Eigentum, Sicherheit der Person;
• etc.
132 Die Menschenrechte werden ergänzt durch die in der Verfassung niedergeschriebenen Grund- und
Freiheitsrechte.
133 Einschränkungen der Menschenrechte sind in Zeiten innerer Unruhen, im nicht internationalen und
im internationalen, bewaffneten Konflikt möglich.
134 Das Polizeirecht regelt Massnahmen, die gegen Kriminelle zum Schutz der unveräusserlichen und
garantierten Rechte sowie zur Aufrechterhaltung der verfassungsmässigen Ordnung ergriffen werden
dürfen. Dabei gilt:
• Eingriff in Menschenrechte nur mit ausdrücklicher Ermächtigung;
• Eingriff in das Recht auf Leben nur im Rahmen von Notwehr- / Notwehrhilfe oder aufgrund
eines rechtsstaatlichen Urteils;
• Vorgehen gegen Kriminelle, soweit keine Kämpfer oder Freischärler.
135 Das Kampfführungsrecht regelt Massnahmen, die gegen Kämpfer ergriffen werden dürfen (Schädigung
des Gegners).
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