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2 3 - Swiss Military Net

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Reglement 53.005 d Einsatz der Infanterie<br />

36<br />

Feindselige Absicht<br />

Feindselige Handlung<br />

Feindselige Absicht<br />

Kämpfer<br />

Idee<br />

Abb 27: Die Problematik des legitimen Ziels «Kämpfer»<br />

Flucht<br />

Tat<br />

Vorbereitung<br />

Auftrag<br />

und Auftrag Targeting<br />

Notwehr<br />

Auftrag<br />

und Zugriff<br />

150 Kämpfer ist, wer dauerhaft unmittelbar an Kampfhandlungen mitwirkt (Abgrenzung zu Zivilisten,<br />

die nur spontan, sporadisch oder unorganisiert zu den Waffen greifen). Für die Dauer der Zugehörigkeit<br />

zu einer organisierten bewaffneten Gruppe besteht kein Schutz. Angehörige einer organisierten<br />

bewaffneten Gruppe dürfen als militärische Ziele bekämpft werden. Soweit gefahrlos möglich,<br />

ist Festnahme vorzusehen (Polizeirecht als Regulator).<br />

151 Wer als Zivilist unmittelbar an Kampfhandlungen teilnimmt, darf unter Beachtung der sonstigen<br />

Regeln des humanitären Völkerrechts vorübergehend gezielt militärisch bekämpft werden. Kennzeichen<br />

der unmittelbaren Teilnahme sind:<br />

• Der Akt muss auf Schaden ausgerichtet sein;<br />

• Der Akt muss eine militärische Operation oder die Kapazität einer Konfliktpartei beeinträchtigen,<br />

Tod oder Verwundung herbeiführen oder geschützte Objekte zerstören;<br />

• Es muss eine unmittelbare kausale Verbindung zwischen Akt und Schaden vorhanden sein.<br />

152 Gegenüber Kämpfern muss beurteilt werden:<br />

• Massnahme (Eignung);<br />

• Rechtsgüterabwägung (erforderlich und angemessen sind alle Massnahmen zur Schädigung<br />

des Gegners).<br />

153 Personen, die Angriffe planen, vorbereiten oder unterstützen, sind Angehörige einer organisierten<br />

bewaffneten Gruppe und damit Kämpfer.

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