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14 quadrat 03 / 2010 politsplitter
Lüneburgs neuer Umweltdezernent
Markus Moßmann
macht das Rennen
Bei Redaktionsschluss stand die Wahl zwar noch nicht fest, aber es scheint
so gut wie fest zu stehen, dass der parteilose Markus Moßmann Lüneburgs
neuer Umwelt- und Verkehrsdezernent werden wird. Seine Wahl gilt als sicher,
steht hinter ihm doch eine Mehrheitsgruppe von SPD und CDU. Genau das
scheint den Oppositionsparteien jedoch ein kleiner Dorn im Auge zu sein,
denn seit es hauptamtliche Bürgermeister gibt, haben diese das alleinige
Vorschlagsrecht – und unser Verwaltungschef heißt nun mal Ulrich Mädge.
Für Malte Riechey, den Chef der Linken, ist die Wahl deshalb „eine Farce,
denn der OB setzt uns einfach einen Dezernenten vor“, den die Oppositionsparteien
dann je nach Gusto einfach nur noch abnicken können. Auch
für Grünen-Chef Andreas Meihsies ist die Wahl reine Makulatur. „Wir als Rat
haben nur Anhörungsrecht. Wir respektieren zwar das Vorschlagsrecht des
OB, tragen die Entscheidung aber nicht mit.“ Ähnlich sieht es FDP-Chefi n
Birte Schellmann. Sie beklagt, dass sie im Rat zur Personalwahl zwar ihre
Meinung sagen dürfe, aber mitbestimmen darf sie nicht. Richtig ist, dass
selbst ein Nobelpreisträger gegen den Willen des Verwaltungschefs keine
Chance auf die ausgeschriebene Stelle hätte. Wir wünschen Herrn Moßmann
dennoch ein gutes Händchen und viel Erfolg für seine neue Arbeit als Lüneburgs
Umwelt- und Verkehrsdezernent. Arbeit genug kommt auf ihn zu. Leider
bei ausgetrockneten Kassen, und überall gibt es Löcher zu stopfen – vor
allem bei den durch den langen Winter ramponierten Straßen. •
Recherchiert
von jr
Von der Leine an die Luna:
Richtiges Beamtendeutsch
Erneut wird seit Sommer 2009 am Regionalen Raumordungsprogramm
(RROP) von 2003 neu gearbeitet. Größere Orte werden darin als Grund-,
Mittel- oder Oberzentren beschrieben, denen bestimmte Funktionen wie
Sport, Fachärzte, Freizeit, Tourismus etc. zugewiesen werden. Im Jahr 2008
hat nun Hannover ein neues Landesraumordnungsprogramm entwickelt und
dabei auch dessen Gliederung überarbeitet. Jetzt wurde ausführlich darüber
diskutiert, ob im Lüneburger Entwurf von „Gemeinden mit grundzentraler
Teilfunktion“ die Rede sein darf. Oder sollen es „Grundzentren mit mittelzentraler
Teilfunktion“ sein? Einer Stadt wie Bleckede soll demnach nur
noch eine „mittelzentrale Funktion“ zugesprochen werden, denn ein „Grund-
zentrum mit mittelzentraler Teilfunktion“ ist eben schon ein Zentrum, eine
Gemeinde mit „grundzentraler Teilfunktion“ eben nicht. So gehen denn die
Briefe mit den unterschiedlichsten Formulierungskünsten hin und her und
beschäftigen damit wohl dotierte Beamte. Ich billige unserem QUADRAT
seitdem nur noch eine „teilzentrale mittelmäßige Grundfunktion“ zu. Ansonsten
fehlen mir die Worte. •
Hohe Mieten – hohes Risiko:
Lüneburger Ladenmieten liegen
hoch
Eine aktuelle Studie des weltweit tätigen Immobilienberaters Jones Lang
nannte nüchterne Zahlen: Bei Ladenmieten von bis zu 60 Euro pro Quadratmeter
(gilt für 1a-Lagen) erreichte unsere Hansestadt Platz 58 von 185 begutachteten
Städten. Begrenzt man das auf Städte bis 80 000 Einwohnern,
wird dieser Wert nur noch von Gießen übertroffen – ein stolzes Ergebnis, das
Fragen, aber auch Risiken aufwirft. Oberbürgermeister Ulrich Mädge meinte
zu diesem überdurchschnittlich hohen Mietspiegel gegenüber der LZ:
„Ich würde den Vermietern dringend raten, eher nachhaltig und langfristig
zu handeln, statt kurzfristig Gewinne einzustreichen.“ Lüneburgs Marketing-
Chef Jürgen Wolf konnte das nur bestätigen. Selbst für den Laien ist inzwischen
klar zu sehen, dass die Zahl der Inhaber geführten Geschäfte in der
Lüneburger Innenstadt, vornehmlich in Bäcker- und Grapengießerstraße,
mehr und mehr abnimmt. Noch gibt es ein „Fähnlein der Aufrechten“ bzw.
mehr oder weniger große „gallische Dörfer“, die dem Druck der Filialisten
standhalten. Das ist auch gut so und nötig, denn unsere Innenstadt lebt
nicht nur von ihrem schönen Ambiente, sondern auch von ihrer Vielfalt der
Angebote. Anlass zur Hoffnung geben hierzu die aufstrebenden 1b-Lagen
wie Heiligengeiststraße und Am Berge, auf die wir hier deshalb ausdrücklich
hinweisen wollen. •