als PDF downloaden - Computern im Handwerk

der Ausbau von Hochleistungsnetzen
oftmals wirtschaftlich nicht darstellbar ist,
werden verschiedene Fördermaßnahmen
eingesetzt, sodaß beihilferechtliche Bestimmungen
einschlägig sind. Dabei kann
eine Förderung sowohl der Zuschuß zur
Schließung der Wirtschaftlichkeitslücke eines
konkreten Breitbandprojektes, als auch
die Bereitstellung von Leerrohren durch die
öffentliche Hand sein.
2.
Förderung für Leerrohre
Für den beihilferechtlich relevanten
Bereich gelten neben den allgemeinen
Bestimmungen telekommunikationsspezifische
Regelungen, die ebenfalls
Ausschreibungsverfahren vorsehen. Zu
nennen sind hier die „EU-Leitlinien für
die Anwendung der Vorschriften über
staatliche Beihilfen in Zusammenhang
mit dem schnellen Breitbandausbau“
(EU-Breitband-Leitlinien) sowie die
„Bundesrahmenregelungen Leerrohre“
(BRRL). Die BRRL beschreibt die
Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen,
damit bei der Überlassung von Leerrohren z.
B. durch eine Kommune an einen Betreiber
auf eine beihilferechtliche Einzelgenehmigung
der EU verzichtet werden kann. Die
Förderung kann nach der BRRL in der
Bereitstellung des Leerrohres selbst (mit
oder ohne Kabel), aber auch in der Durchführung
von Erdarbeiten zur Verlegung von
Leerrohren durch Private bestehen.
Im Rahmen einer Bedarfsanalyse ist zunächst
die Unterversorgung des betreffenden
Gebietes festzustellen. Der zu fördernde
Anbieter ist im Rahmen einer offenen und
transparenten Ausschreibung zu ermitteln.
Dabei soll der Anbieter ausgewählt werden,
der bei der Umsetzung des Breitbandprojektes
die wenigsten öffentlichen Mittel in
Anspruch nimmt bzw. bereit ist, den höchsten
Betrag für die Nutzung der Leerrohre
zu zahlen.
Schnelle Netze
Unsere Dauerserie „Schnelle Netze“ richtet
sich an Handwerksmeister, die in den Aufsichtsgremien
von Sparkassen, Raiffeisenkassen
und Volksbanken und / oder in Gemeinderäten
/ Landtagen sitzen und für den Ausbau
Geld „locker machen“ und / oder einsetzen.
Bisherige Themen siehe: www.handwerke.de/
dateien/schnelle_netze.html
Warum
3.
scheitern
Breitbandprojekte trotzdem?
Dank der BRRL stellt das europäische Beilhilferecht
kein unüberwindbares Hindernis
mehr dar. Trotzdem führen viele dieser lokalen
Breitbandprojekte nicht zum Erfolg,
da sich oftmals kein privatwirtschaftliches
Unternehmen als Betreiber findet oder die
wirtschaftlich und technisch beste Lösung
für das betreffende Ausschreibungsgebiet
nicht genutzt wird. So werden in den Leistungsbeschreibungen
durch die Bezugnahmen
auf veraltete technische Vorschriften
(z. B. bestimmte DIN-Normen) moderne,
kostensparende technische Verfahren wie
das „Micro-Trenching“ oft unwillentlich
ausgeschlossen.
Eine im konkreten Fall sinnvolle Richtfunkverbindung
kann daran scheitern, daß
in den Ausschreibungsbedingungen (unter
Mißachtung der gebotenen „Technologieneutralität“)
auf eine
komplett „leitungsgebundene“
Lösung
abgestellt wird. Weiter
kommt es immer
wieder vor, daß die
Anforderungen an die
Teilnehmerzahl oder
den Jahresumsatz der
Bewerber unrealistisch
hoch angelegt sind.
Einige Ausschreibungen enthalten nicht
umsetzbare Anforderungen an die Verfügbarkeit,
andere Ausschreibungen zwingen
die Bewerber zur Teilnahme an technisch
nicht sinnvollen Modellprojekten oder
Tests. In der Folge wird der Zweck der Aus-
computern
11-12/12
i m H a n d w e r k
Handwerke.de
Handwerke.de
11-12/12 computern
schreibung, im Wettbewerb i m H a n ddas w ebeste r k und
wirtschaftlichste Angebot zu ermitteln, verfehlt.
Zudem kämpfen Unternehmen, die
sich bundesweit oder jedenfalls überregional
auf Ausschreibungen bewerben, mit einem
„Wildwuchs“ an lokal sehr unterschiedlichen
Anforderungen und Strukturen von
Ausschreibungsbedingungen und -verfah-
Schnelle Netze: Richtig ausschreiben
Na, so schwer kann es doch nicht sein?
Bis 2020 wird sich die nachgefragte Übertragungsgeschwindigkeit
auf 120 Mbit/s erhöhen, so der BREKO
Das richtige Geschäftsmodell kann zu einem schnelleren
Glasfaserausbau beitragen …
Handwerke.de
Handwerke.de
Kostenverteilung für einen FttH (Fiber to the Home)
Anschluss direkt in die Wohnung nach BREKO
ren, was einen hohen administrativen Aufwand
auslöst und häufig eine Bewerbung
verhindert.
4.
In Arbeit: Musterausschreibung
Im Interesse der ausschreibenden Kommune
als auch der sich bewerbenden Anbieter
erarbeitet der Bundesverband Breitbandkommunikation
eine Musterausschreibung,
um diese den Kommunen gemeinsam
mit den kommunalen Spitzenverbänden,
den Landeswirtschaftsministerien und
den Breitbandbüros
der Länder zur Verfügung
zu stellen.
Dabei können die
BREKO-Unternehmen
ihre Erfahrungen
aus zahlreichen Ausschreibungsprojekten
in ganz Deutschland
einbringen. Die Harmonisierung
und Optimierung
der Ausschreibungen wird die
Ampel für viele lokale Breitbandprojekte auf
„grün“ stellen und damit ganz praktisch auf
die angestrebte flächendeckende Versorgung
mit Highspeednetzen einzahlen.
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