Niederschrift 1. Sitzung vom 07.07.2009 - VG Riechheimer Berg

Öffentlicher Teil:
Der Bürgermeister Herr Langer begrüßt die neu gewählten und alten Gemeinderatsmitglieder
sowie die Ortsteilbürgermeisterinnen.
Der Bürgermeister stellt fest, dass die Einladungen zur Sitzung ordnungsgemäß erfolgten.
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
Von Herrn Schmidt wird vorgeschlagen, die Beschlüsse TOP 5 und 6 zu tauschen. Diesem
Vorschlag stimmt der Gemeinderat einstimmig zu.
1. Vereidigung des Bürgermeisters gemäß § 28, Abs. 5 ThürKO durch das älteste
Gemeinderatsmitglied
Als ältestes Ratsmitglied vereidigt Herr Klaus Rohr den Bürgermeister, Herrn Hans-Jürgen
Langer. Herr Langer leistet folgenden Diensteid:
„ Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des
Freistaates Thüringen sowie alle in Thüringen geltenden Gesetze zu wahren und
meine Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen“.
2. Vereidigung der Ortsteilbürgermeister gemäß § 28, Abs. 5 ThürKO durch den Bürgermeister
Als Bürgermeister vereidigt Herr Hans-Jürgen Langer Frau Christiane Bürge als
Ortsteilbürgermeisterin von Bechstedt-Wagd und Frau Sigrid Gerstenhauer als
Ortsteilbürgermeisterin von Werningsleben.
Frau Bürge sowie Frau Gerstenhauer leisten folgenden Diensteid:
"Ich schwöre, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des
Freistaats Thüringen sowie alle in Thüringen geltenden Gesetze zu wahren und meine
Amtspflichten gewissenhaft und unparteiisch zu erfüllen."
3. Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder gemäß § 24, Abs. 2 ThürKO durch den
Bürgermeister
Der Bürgermeister Herr Langer verlas § 24 Abs. 1 und 2 der ThürKO und verpflichtet alle
anwesenden gewählten Gemeinderäte mit folgendem Wortlauf und durch Handschlag:
„Ich gelobe: Ich werde meine Pflichten als Gemeinderatsmitglied gewissenhaft erfüllen und das
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, die Verfassung des Freistaates Thüringen
sowie die Gesetze wahren.“
4. Verabschiedung der ehemaligen Gemeinderäte Herr Manfred Reinhold, Frau Renate Brehm,
Frau Karola Gräf, Herr Wolfgang Gräser, Herr Wolfgang Röhricht und Herr André Kose
Zur Verabschiedung der ehemaligen Gemeinderäte fehlt Herr André Kose.
Die Verabschiedung von Herr André Kose wird nachgeholt.
Herr Langer überreicht eine Urkunde als Anerkennung für ihre geleistete Arbeit und
verabschiedet sie mit einem Blumenstrauß.
Die Urkunde für Herrn Manfred Reinhold fehlt. Die Urkunde wird nachgereicht.
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