Niederschrift 1. Sitzung vom 07.07.2009 - VG Riechheimer Berg
Niederschrift 1. Sitzung vom 07.07.2009 - VG Riechheimer Berg
Niederschrift 1. Sitzung vom 07.07.2009 - VG Riechheimer Berg
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Die Änderung <strong>1.</strong> wird in den <strong>Sitzung</strong>s- und Veranstaltungsplan übernommen und folgender<br />
Beschluss wird gefasst:<br />
Beschlussfassung:<br />
Der Gemeinderat der Gemeinde Kirchheim beschließt den <strong>Sitzung</strong>s- und Veranstaltungsplan<br />
Abstimmungsergebnis: 13-Ja<br />
0-Nein<br />
0-Enthaltungen<br />
1<strong>1.</strong> Beratung und Beschlussfassung zur Verwendung der noch zur Verfügung stehenden<br />
Infrastrukturmittel des Konjunkturprogramms II in der Gemeinde Kirchheim<br />
Der Gemeinderat beschließt die verbleibenden Bundesinfrastrukturmittel aus dem<br />
Konjunkturpaket II in Höhe von 9.023,13 € für folgende 2. Maßnahme einzusetzen:<br />
"Wärmeeffiziente Dacherneuerung Gemeindesaal Werningsleben"<br />
voraussichtliche Gesamtkosten 30.940,00 €<br />
davon Bundesmittel 9.023,13 €<br />
Mitleistungsanteil 2<strong>1.</strong>916,87 €<br />
Die Deckung des Mitleistungsanteiles für den Bereich Infrastruktur in Höhe von 2<strong>1.</strong>916,87 €<br />
erfolgt durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage, Haushaltsstelle 2.9100000<strong>1.</strong>310000.<br />
Abstimmungsergebnis: 12-Ja<br />
0-Nein<br />
1-Enthaltung<br />
12. Sonstiges<br />
<strong>1.</strong> Frau Dittrich informiert über Schimmelbefall in der Kindertagesstätte Kirchheim,<br />
welcher bei Bauarbeiten am Boden zum Vorschein kam. Sie möchte wissen ob schon<br />
Anfragen von Eltern diesbezüglich eingegangen sind.<br />
Herr Langer erklärt, dass er vor Ort war und der Schimmelbefall noch nicht erheblich ist.<br />
Der Belag muss entfernt und erneuert werden. Anfragen von Eltern liegen nicht vor..<br />
2. Von den rechtsextremen Veranstaltungen im Fachwerkhof des Herrn Kutz distanziert<br />
sich der Gemeinderat..<br />
Die weitere Vorgehensweise, insbesondere auch im bestehenden Rechtsstreit soll im<br />
Hauptausschuss beraten werden.. Herr Bürge wird deshalb zur nächsten <strong>Sitzung</strong> des<br />
Hauptausschusses eingeladen<br />
3. Frau Dittrich gibt bekannt, dass auf dem Spielplatz der Gemeinde Kirchheim am<br />
Klettergerüst 2 Stangen fehlen und 2 Schrauben soweit herausgetreten, dass Unfallgefahr<br />
für die dort spielenden Kinder besteht. Weiterhin heben sich die Fallschutzmatten an<br />
einigen Stellen (Stolpergefahr). (Sie legte Fotos vor.)<br />
Herr Langer wird sich darum kümmern.<br />
Die Zuständigkeit liegt beim Bauhof.<br />
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