Stadtratssitzung am 22.03.2010 - Dettelbach

PROTOKOLLBUCH DER STADT DETTELBACH FÜR DAS JAHR 2010
die Stadt Dettelbach bisher auf Grund vorhandener Rücklagen vermeiden können, die Bürger angemessen
an den Kosten – z. B. über eine Steuererhöhung – zu beteiligen.
Angesichts des Rückgangs der Rücklagen und der in diesem Haushaltsjahr notwendig werdenden
Kreditaufnahmen muss die Stadt Dettelbach zunächst eine Verbesserung der Einnahmesituation
herbeiführen. Nachdem der Hebesatz der Grundsteuer B mit bisher 300 Punkten erheblich unter
dem Landesdurchschnitt und auch um 30 Punkte unter dem Durchschnitt aller Gemeinden im Landkreis
Kitzingen liegt, sollte eine Anpassung der Grundsteuer B von 300 v.H. auf 330 v.H. in diesem
Haushaltsjahr erfolgen. Der Haushaltsansatz ist im anschließend zu beratenden Entwurf bereits
entsprechend erfolgt. Die Anpassung erbringt steuerliche Mehreinnahmen von ca. 60.000 € im Jahr.
Sitzung Lfd. Anw. Beschluss Beratungsgegenstand
Nr.
Für/Gegen
22.03.10 Ö23 19 19 : 0 Haushaltswesen;
Beschlussfassung über den Haushaltsplan der Stadt
Dettelbach 2010 sowie Erlass der Haushaltssatzung
2010 der Stadt Dettelbach
Haushaltssatzung
der Stadt Dettelbach,
Lkrs. Kitzingen
für das Haushaltsjahr 2010
Aufgrund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Dettelbach folgende Haushaltssatzung:
§ 1
Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 wird hiermit festgesetzt; er
schließt
im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 14.097.500 €
und
im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen und Ausgaben mit 7.878.700 €
ab.
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind in Höhe von
2.300.000 € vorgesehen.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.
§ 4
Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (A) 340 v.H.
b) für die Grundstücke (B) 330 v.H.
2. Gewerbesteuer 380 v.H.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kassenkredite (Art. 73 GO) zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach
dem Haushaltsplan wird auf 500.000 € festgesetzt.
§ 6
Diese Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2010 in Kraft.
Dettelbach, STADT DETTELBACH
K u h n
1. Bürgermeister
- 6 -