Bebauungsplan Dorsten Nr. 223 ... - Stadt Dorsten

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Der zentrale Versorgungsbereich des „EXTRA-Verbrauchermarktes“ = heute REWE
grenzt unmittelbar an das Plangebiet an und deckt mit seinem Angebot die
Einzugsbereiche Feldmark und Altendorf ab.
Um absehbare Fehlentwicklungen zu vermeiden und die Einzelhandelsentwicklung
an die Ziele des „Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes zur Steuerung und
Entwicklung des Einzelhandel in der Stadt Dorsten“ von Juli 2009 (Bekanntmachung
Amtsblatt Nr. 19 vom 24.07.2009) anzupassen, soll mit der Aufstellung des einfachen
Bebauungsplanes die Zulässigkeit von Einzelhandelsbetrieben weiterhin beschränkt
werden.
Mit dem „Städtebaulichen Entwicklungskonzept zur Steuerung des Einzelhandels in
der Stadt Dorsten“ vom (Bekanntmachung Amtsblatt Nr. 19 vom 24.07.2009) wurden
bereits klar definierte Handlungsempfehlungen festgelegt. Für den Stadtteil Feldmark
wurden folgende Aussagen getroffen:
„Grundsätzlich besteht hier lediglich Handlungsbedarf zur Absicherung des EXTRA-
Verbrauchermarktes (heute REWE, Anm. d. Verf.). Ein Ausbau des Angebotes ist vor
dem Hintergrund der bereits etablierten überörtlichen Kaufkraftbindung nicht
vorzusehen.“ Und: „Für die Definition des zentralen Versorgungsbereiches spricht
auch das Signal für eine bestmögliche Bündelung von Nahversorgungseinrichtungen
an einem stadtplanerisch noch vertretbaren Standort, was mit der Hoffnung
verbunden ist, eine weitere ungeordnete Entwicklung des Einzelhandels –
schlimmstenfalls als Konkurrenz zu Innenstadtangeboten – im Stadtteil zu
vermeiden.“
Das Gebiet ist planungsrechtlich als ein im Zusammenhang bebauter Ortsteil nach
§ 34 BauGB zu beurteilen, in dem die gewerbliche Nutzung überwiegt.
Der Ausschluss des Einzelhandels in Gewerbegebieten findet seine städtebaulichen
Gründe darin, dass Stadtteilzentren gestärkt und gesichert werden sollen.
Der Verzicht auf die Festsetzung des Gebietstyps ermöglicht eine abwägungsgerechte
Berücksichtigung der tatsächlichen Ist-Situation zwischen Wohnen entlang
der Gelsenkirchener Straße und der angrenzenden überwiegenden faktischen
Gewerbegebietsnutzung.
Die Annahme einer Gemengelage entlang der Gelsenkirchener Straße basiert auf
einer isolierten Betrachtung des Straßenzuges, d. h. die aus der Vogelperspektive
sichtbare deutliche Prägung als Gewerbegebiet wird ausgeblendet. Für diese
Annahme spricht die Frage, wie ein neutraler Betrachter die Situation vor Ort
empfinden würde, wenn er sich den Bauvorhaben über die Erschließungsseite –
Gelsenkirchener Straße – nähert sowie der bisherige Duktus im Briefverkehr der
Stadt mit den eine Baugenehmigung für Wohnbauvorhaben begehrenden
Eigentümern entlang der Gelsenkirchener Straße, der auch von einer Gemengelage
spricht.
In einer solchen Gemengelage wird den Wohnbauvorhaben der Schutzanspruch
eines Mischgebietes zugesprochen, d. h. Wohnen ist unter Duldung erhöhter
Immissionswerte möglich, das angrenzende Gewerbe hat nach dem Gebot der
Rücksichtnahme durch entsprechende Maßnahmen – Gebäudeanordnung,
geeignete Produktionsabläufe, etwa emissionsarme Betriebsabläufe an der
Grundstücksgrenze (Lagerung) darauf Rücksicht zu nehmen.
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