Bebauungsplan Dorsten Nr. 223 ... - Stadt Dorsten

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Mit Rücksicht auf den Bestand und dessen städtebauliche Verträglichkeit können
jedoch gewerblich orientierte Betriebe mit überwiegender Einzelhandelsnutzung und
nicht zentrenrelevanten Sortimenten, wie Baustoffhandel oder Kfz- Handel sinnvoll in
das Gewerbegebiet integriert werden. Darum können folgende
Einzelhandelnutzungen als Ausnahme zugelassen werden.
„1.1 Gem. § 31 (1) BauGB können als Ausnahme zugelassen werden:
Baustoffhandel
Hauptsortimente Baustoffe und Bauelemente für Tiefbau, Rohbau, Trockenbau
/ Innenausbau (Ausbausysteme für Decke, Wand und Boden, Türen und
Tore sowie Sortimente für Wärme-, Schall- und Brandschutz), Sanierung und
Renovierung (Sortimente zum Sanieren, Restaurieren und Renovieren,
Wärmedämmsysteme, chemische Baustoffe, Stuckelemente und
Betonsanierung), Werkzeuge und Geräte.
Handel mit Kfz, Kfz-Zubehör und Fahrrädern, jeweils mit Werkstatt
einschließlich der jeweils ergänzenden Randsortimente, wenn diese sowohl in
räumlicher und fachlicher Verbindung zum Hauptsortiment stehen und diesem
deutlich untergeordnet bleiben.“
„1.2 Als weitere Ausnahme gem. § 31 (1) BauGB können zugelassen werden:
-Einzelhandelsnutzungen
mit Waren, die der jeweilige Betrieb selbst herstellt, ver- oder bearbeitet,
repariert und die im räumlichen oder betrieblichen Zusammenhang mit dem
Produktions- oder Handwerksbetrieb stehen und diesem in Grundfläche und
Baumasse untergeordnet sind.“
Die Formulierung für die im Wege der Ausnahme zuzulassenden Einzelhandelsnutzungen
ist konkret gefasst; die Frage der Zulässigkeit ist damit für den Antragsteller
deutlich erkennbar.
Die v. g. Festsetzung macht allerdings nicht die Prüfung von Auswirkungen auf
Umwelteinwirkungen, auf die infrastrukturelle Ausstattung, auf den Verkehr, auf die
Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche, auf die Versorgung der Bevölkerung im
Einzugsbereich, auf das Orts- und Landschaftsbild und den Naturhaushalt
entbehrlich.
Anderweitige Festsetzungen werden nicht getroffen.
6. Belange des Umweltschutzes / Anwendung der Eingriffsregelung
6.1 Rechtliche Schutzausweisungen
Gemäß § 13 (3) in Verbindung mit § 9 (2 a) BauGB ist die Erstellung eines Umweltberichtes
und / oder die Durchführung der Umweltprüfung im vereinfachten Verfahren
nicht erforderlich. Gleichwohl sind die Belange des Umweltschutzes bei der Aufstellung
des Bebauungsplanes sowie in der Abwägung zu berücksichtigen und werden
aus diesem Grund nachfolgend zusammengefasst dargestellt.
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