Kooperationen, Banden und Bündnisse - GAR NRW
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Kommunale Mehrheiten<br />
<strong>Kooperationen</strong>, <strong>Banden</strong> <strong>und</strong> <strong>Bündnisse</strong><br />
Starke Grüne, zerfaserte Räte <strong>und</strong> unklare Mehrheitsverhältnisse sind in vielen Kommunen nach der Kommunalwahl 2009 eine neue Herausforderung.<br />
Die Möglichkeiten der Mehrheitsbildung sind vielfältiger geworden. Neben Koalitionsvereinbarungen werden themenbezogene Vereinbarungen <strong>und</strong><br />
wechselnde Mehrheiten zunehmend zu einem kommunalen Modell. Auch der Stellenwert von kleinen Gruppierungen, Bürgerbündnissen <strong>und</strong> freien<br />
Wählervereinigungen wird größer, wenn „Zwerge“ als Machtfaktor benötigt werden.<br />
Wir wollten herausfinden, wie die Umsetzung dieser fragmentierten Ausgangslage in den Kommunen bewältigt wird? Welche <strong>Bündnisse</strong> unter welchen<br />
Bedingungen eingegangen werden? Ob <strong>und</strong> wie stabile Mehrheiten gelingen? Welche kreativen Antworten für mehr Grün in den Kommunen gef<strong>und</strong>en<br />
werden? Dazu haben einige Protagonisten Stellung bezogen.<br />
Martin Florack geht der Frage nach, wie sich zerfaserte Räte <strong>und</strong> unklare Mehrheitsverhältnisse auf den politischen Willensbildungsprozess auswirken.<br />
Grün: Selbstbewusst, kritisch, konstruktiv, lautet das Plädoyer von Sylvia Löhrmann, die sich für viel Grün in <strong>NRW</strong> unter stabilen Bedingungen ausspricht.<br />
Sabine Göddenhenrich lenkt den Blick nach Aachen, wo nach einer rot-grünen Regierungsperiode eine neue, schwarz-grüne Mehrheit für viel<br />
Grün <strong>und</strong> tragbares Schwarz eintritt. Inge Schulze <strong>und</strong> Klaus Rees berichten aus Bielefeld. Nach langen Verhandlungen zeichnet sich eine Ampelkoalition<br />
als neue Farbenlehre ab. Hery Klas hat für Münster sogar ein „Sixpack“ im Gepäck. Hier haben die Grünen mit fünf weiteren ehemaligen Oppositonsparteien<br />
eine gemeinsame politische Vereinbarung mehrheitsfähig gemacht. Auch in Jülich werden neue Wege beschritten. Emily Wilkomm-Laufs<br />
beschreibt das kommunale Jamaika-Bündnis in wilder Ehe. Neues aus Telgte hat Gerd Klünder mitgebracht. Applaus für den Ausgang der Wiederholungswahl<br />
mit einem Spitzenergebnis von 33,4 Prozent. Jetzt stehen die Grünen vor der Herausforderung, als zweitstärkste Fraktion im Rat „Das Beste<br />
für Telgte“ herauszuholen. Mario Krüger richtet den Fokus auf die flatternde Herzkammer der SPD in Dortm<strong>und</strong>, wo tiefe Löcher im Haushalt, Gräben<br />
im Gedächnis <strong>und</strong> unhaltbare Versprechen eine unsägliche Verbindung eingegangen sind.<br />
2/08<br />
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