Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

Der Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Otterbach und der
Stadt Kaiserslautern zum Zwecke des Anschlusses und der Mitbenutzung der
Zentralkläranlage Kaiserslautern, wie sie der Beschlussvorlage als Anlage
beigefügt ist, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
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15. Zweckvereinbarung mit der Verbandsgemeinde Hochspeyer
- Vorlagen Nr. 0189/2008 –
Beschluss:
Der Zweckvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde Hochspeyer und der
Stadt Kaiserslautern, Eigenbetrieb Stadtentwässerung, zum Zwecke der
Übertragung von Leistungen der Betriebsführung im Bereich Abwasser,
Kläranlage und Kanalnetz, wie sie der Beschlussvorlage als Anlage beigefügt
ist, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
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16. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und
Beerdigungswesen (Friedhofs- und Begräbnisordnung) der Stadt
Kaiserslautern
vom 14.03.1968
- Vorlagen Nr. 0199/2008 -
Beschluss:
Die Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung (Friedhofs- und
Begräbnisordnung) der Stadt Kaiserslautern vom 14.03.1968, wie sie der
Beschlussvorlage als Anlage beigefügt ist, wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
Enthaltungen: 1
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