Niederschrift - Stadt Kaiserslautern

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Oberbürgermeister Dr. Weichel verweist auf seine rechtzeitige Information
gegenüber den Fraktionen, wonach er bereits auf eine Absage hingewiesen
habe. Es sei zutreffend, dass die Chinesen als Ersatz für die Einladung zur
Olympia-Eröffnungsfeier eine Einladung zum 50-jährigen Jubiläum
unterbreitet haben. Er vertrete immer noch seine Entscheidung, denn wenn
eine Partnerschaft begründet werden sollte, sei auf bestehende Strukturen
zurückzugreifen. Vom Wirtschaftsministerium habe er Hinweise bekommen,
dass die Infrastruktur der rheinland-pfälzischen Partnerregion Fujian
zugrunde gelegt werden sollte. Außerdem habe er nicht die Absicht, mit
einer chinesischen Stadt eine Partnerschaft zu begründen.
Ratsmitglied Prof. Dr. Rosenberger erklärt, es gehe nicht um
Partnerschaften, sondern um einen Gegenbesuch, der mit einer für die
Chinesen unverständlichen Begründung abgelehnt worden sei. Nach seinen
Informationen habe die Verwaltung auf das Angebot für die kostenlose
Gewährung von Stipendien nicht reagiert.
Oberbürgermeister Dr. Weichel ergänzt, es sollten keine
Erwartungshaltungen für eine Partnerschaft geschaffen werden. Gegen
bestehende Verbindungen zwischen der Universität und Schulen zu
chinesischen Institutionen bestehen keine Bedenken. Er sagt zu, in der
Angelegenheit zu recherchieren und die Anfrage schriftlich zu beantworten.
3. Ratsmitglied Feth bittet in Anbetracht der Vielzahl der von den Fraktionen
eingebrachten Anträge um Mitteilung, welche Kosten für eine
Stadtratssitzung aufzuwenden seien und ob es Überlegungen zu
Einsparpotenzialen gebe (z.B. Reduzierung der Sitzungsteilnahme von
Referatsleitern etc.).
Oberbürgermeister Dr. Weichel sagt schriftliche Beantwortung zu.
4. Ratsmitglied Hartmeyer bezieht sich auf die Anfrage von Ratsmitglied Prof.
Dr. Rosenberger zur Einladung aus China und bittet um Mitteilung der
Gründe, weshalb sich die Verwaltung anders entschieden habe als in dem
Schreiben vom 19.03.2008 mitgeteilt wurde.
5. Ratsmitglied Hartmeyer fragt an, ob die FDP-Fraktion das in der
Stadtratssitzung am 21.04.2008 von Oberbürgermeister Dr. Weichel
vorgelesene Schreiben des Innenministeriums in der Angelegenheit 1. FCK
erhalten könne.
Oberbürgermeister Dr. Weichel bejaht dies.