Ratssitzung vom 11.12.2003 - Stadt Erwitte

Haushaltsplan 2004
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Punkt 12
Zunächst nahm Bürgermeister Fahle Stellung zur Anfrage von Herrn Rasche:
Bürgermeister Fahle teilte mit, dass der Alte Berger Pfad seitens des Rates der Stadt Erwitte
aus dem Investitionsprogramm herausgenommen wurde.
Seitens der Bezirksregierung wurde lediglich anerkannt, dass die Massnahme förderfähig ist.
Hierzu hat die Stadt Erwitte Anfang 2001 eine Einplanungsmitteilung erhalten. Herr Beste
stellte klar, dass die von ihm zitierten Äusserungen im Patriot von ihm nicht so getätigt wurden.
Frau Roemer erläuterte, dass sie nie daran gedacht habe, den Alten Berger Pfad in das Investitionsprogramm
aufzunehmen. Es sollten lediglich 100 m ausgebaut werden.
Alsdann kritisierte Bürgermeister Fahle einen Antrag der SPD, mit dem die weitere Öffnung
des Osterbaches vorangetrieben werden soll. Ein „scheibchenweiser Ausbau“, wie von Herrn
Marcus beantragt, sei jedoch nicht möglich. Es würden Hoffnungen in der Bevölkerung geweckt,
die aus finanziellen Gründen nicht realisierbar sind.
Herr Marcus entgegnete, dass es einen Konsenz in der Bevölkerung gibt, weiter Maßnahmen
durch bürgerschaftliches Engagement am Osterbach durchzuführen, ohne dass die
Stadt finanziell gefordert wird. Auf diese Grundlage baut der Antrag auf.
Alsdann brachte Bürgermeister Fahle den Haushaltsplanentwurf mit Haushaltssicherungskonzept
für das Jahr 2004 ein. Die wesentlichen Eckdaten erläuterte der Vorgenannte anhand
einer Power-Point-Präsentation (s. Anlage).
Abschliessend berichtete Frau Marbeck über ein Gespräch mit Vertretern der Sportvereine,
des Stadtsportverbandes und der Fraktionen betreffend der Einführung der vom Rat am
13.02.2003 auf Basis eines Kompromissvorschlages des Stadtsportverbandes beschlossenen
Hallenbenutzungsentgelte ab 01.01.2004.