Protokoll_02
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N I E D E R S C H R I F T<br />
Legislaturperiode 2011-2016<br />
2. Sitzung<br />
über die Sitzung des Ausschusses Dorfleben am Dienstag, dem 06. November 2012, im<br />
Sitzungsraum des Rathauses der Gemeinde Fintel.<br />
Beginn: 20.00 Uhr Zuhörer: 2<br />
Anwesend: Vors. Manfred Kröger<br />
Rm. Christa Aschenbach<br />
Rm. Melanie Behrens<br />
Rm. Werngard Freyn<br />
Rm. Werner Kahlke als Vertreter für Rm. Aziz Cacan<br />
Nichtratsmitglieder<br />
Frau Heike Kausch<br />
Frau Nicole Meyer<br />
Frau Sabine Stöver<br />
Herr Heiko Renken<br />
Es fehlt entschuldigt Rm. Dietmar Röhrs<br />
ferner Bgm. Rüdiger Bruns<br />
<strong>Protokoll</strong>führerin: K. Ehrke<br />
Vorab fand eine Besichtigung der Kapelle statt.<br />
Punkt 1: Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der<br />
Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung<br />
Vors. Manfred Kröger eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Zuhörer<br />
und Bgm. Bruns und stellt die ordnungsgemäße Ladung, die Beschlussfähigkeit und die<br />
Tagesordnung fest.<br />
Punkt 2: Pflichtenbelehrung von Nichtratsmitgliedern<br />
Bgm. Bruns weist die Nichtratsmitglieder Heike Kausch und Sabine Stöver auf die §§ 25-27<br />
der NGO über Amtsverschwiegenheit, das Mitwirkungsverbot und die Treuepflicht hin.<br />
Sodann verpflichtet Bgm. Bruns die Vorgenannten per Handschlag.<br />
Frau Kausch und Frau Stöver waren an der Teilnahme der konstituierenden Sitzung gehindert.
Punkt 3: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 08.<strong>02</strong>.2012<br />
Der Ausschuss beschließt mehrheitlich die Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung<br />
am 08.<strong>02</strong>.2012.<br />
4 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung.<br />
Punkt 4: Rückblick auf den Aktionstag Umwelt am 13. Oktober 2012<br />
Beratung und Beschlussempfehlung für die Gestaltung im nächsten Jahr<br />
Vors. Manfred Kröger bedankt sich bei Rm. Christa Aschenbach und Rm. Melanie Behrens<br />
sowie bei Bgm. Bruns für die gute Vorbereitung und die Organisation des Umwelttages und<br />
hebt die große Resonanz in der Bevölkerung hervor.<br />
Rm. Christa Aschenbach teilt mit, dass über das erste Treffen von Rm. Melanie Behrens ein<br />
umfangreiches <strong>Protokoll</strong> verfasst wurde, das Grundlage für die Verfahrensweise wurde.<br />
In diesem Zusammenhang gibt Rm. Christa Aschenbach einen Dank an die Mitarbeiter des<br />
Bauhofes und an die Verwaltung für die Unterstützung weiter.<br />
Rm. Melanie Behrens berichtet weiter, dass Kontakte zu den Vereinen aufgenommen wurden<br />
und ein Schreiben an alle Haushalte verfasst wurde.<br />
Bgm. Bruns äußert sich positiv über den Anklang, den der Umwelttag gefunden hat, und dass<br />
das Wetter ebenfalls mitgespielt hat. Er spricht allen Mitwirkenden seinen Dank aus.<br />
Bgm. Bruns führt weiter aus, dass Umweltaktionen durch die Schule und den Kindergarten<br />
aus organisatorischen Gründen bereits vor bzw. nach dem 13.10.2012 durchgeführt wurden.<br />
Durch den Heimatverein wurde das Gelände des Freudenthaldenkmal gesäubert, der<br />
Schützenverein hat die Brücke hinter dem Schützenhaus und die Fleetseebrücke repariert.<br />
Sportverein und Angelverein haben in ihren Bereichen gearbeitet; die Jugendfeuerwehr hat<br />
Reinigungsarbeiten durchgeführt.<br />
Es wurde 2000 Blumenzwiebeln gesetzt und Bäume und Sträucher gepflanzt, die von<br />
Privatpersonen gespendet wurden.<br />
Von den eingegangenen Geldspenden wurden die Getränke bezahlt.<br />
Nur im Ortseingangsbereich von Wesseloh (Redderberg) her wurden keine Pflanzaktionen<br />
durchgeführt. Hier sollen noch Blumenzwiebeln gesetzt werden.<br />
Einige geplante Maßnahmen konnten in diesem Jahr noch nicht verwirklicht werden, wie zum<br />
Beispiel ein Umweltquiz in der Grundschule.<br />
Mit dem im Anschluss durchgeführten gemeinsamen Erbensuppeessen wurde der Umwelttag<br />
abgerundet (für das nächste Jahr hat sich bereits ein Ehepaar angeboten, die Suppe zu<br />
kochen).<br />
Der Ausschuss beschließt sodann einstimmig die Empfehlung an den Rat, den Umwelttag im<br />
nächsten Jahr wieder durchzuführen. Als Termin wird der 19.10.2013 vorgeschlagen.
Auf Nachfrage von Vors. Manfred Kröger erklären sich die Ratsmitglieder Christa<br />
Aschenbach und Melanie Behrens bereit, den nächsten Umwelttag wieder vorzubereiten.<br />
Auch Nichtratsmitglied Heiko Renken will helfen.<br />
Punkt 5: Beratung und Beschlussempfehlung zur künstlerischen Gestaltung von<br />
EWE-Elektrokästen (Anlage 1)<br />
Bgm. Bruns erläutert die Vorlage und schlägt vor, zunächst 5 oder 6 Elektrokästen für eine<br />
künstlerische Gestaltung freizugeben.<br />
Auf Nachfrage von Nichtratsmitglied Renken teilt Bgm. Bruns mit, dass im Gemeindebereich<br />
ca. 50 Stromkästen stehen.<br />
Die Ausschussmitglieder stehen diesem Vorhaben positiv gegenüber und empfehlen dem Rat<br />
einstimmig zunächst 6 Kästen künstlerisch gestalten zu lassen.<br />
Die Begutachtung der vorher einzureichenden Motive sollte durch den Bürgermeister und je<br />
eine(n) Vertreter(in) der Fraktionen erfolgen.<br />
Rm. Werngard Freyn bittet in diesem Zusammenhang darum, 2 mit rassistischen Zeichen<br />
beschmierte Stromkästen reinigen zu lassen.<br />
Punkt 6: Zukunft des Jugendtreffs<br />
hier: Beratung und Beschluss zur Frage:<br />
„Welche Ziele verfolgt (oder soll verfolgen) die Gemeinde Fintel mit dem<br />
Angebot einer offenen Jugendarbeit?“ (Anlage 2 und Anlage 2a)<br />
Bgm. Bruns führt aus, dass aufgrund der rückläufigen Besucherzahlen des Jugendtreffs<br />
überlegt werden muss, ob die Einrichtung weiterhin bestehen bleiben soll.<br />
Die jährlichen Aufwendungen hierfür belaufen sich auf ca. 24.000,00 €, die anteilig von der<br />
Gemeinde Fintel, der Gemeinde Vahlde, der Kirchengengemeinde und dem Freundenskreis<br />
getragen werden.<br />
Weiter führt Bgm. Bruns aus, dass in einem Gespräch mit Vertretern aller beteiligten Gremien<br />
vereinbart wurde, dass bis zu dem Gespräch mit den Vertretern von SoFa klare und<br />
realistische Ziele für die Offene Jugendarbeit festgelegt werden sollen.<br />
Vors. Manfred Kröger macht deutlich, dass die Offene Jugendarbeit ins Leben gerufen wurde,<br />
um Jugendlichen mit problematischer Entwicklung einen Anlaufpunkt zu bieten.<br />
Die Betreuung der Jugendlichen erfolgte anfangs durch eine Diakonin der Kirchengemeinde.<br />
Seiner Ansicht nach ist eine Betreuung dieser Einrichtung durch Sozialpädagogen<br />
unerlässlich.<br />
Rm. Werngard Freyn, die Mitglied eines Arbeitsteams ist, das sich am 16.10.2012 gebildet<br />
hat, teilt mit, dass eine Abfrage erarbeitet wird, die die Wünsche der Jugendlichen ermitteln<br />
möchte.<br />
Nach eingehender Diskussion beschließt der Ausschuss einstimmig folgende Empfehlung zur<br />
Frage „Welche Ziele erfolgt (oder soll verfolgen) die Gemeinde Fintel mit dem Angebot der<br />
offenen Jugendarbeit?“:
Der Jugendtreff soll<br />
- präventive Jugendarbeit leisten, damit problematischen Entwicklungen (z.B.<br />
Rechtsradikalismus) früh entgegen gewirkt werden kann.<br />
- für Jugendliche, die nicht in Vereinen eingebunden sind, Anlaufstelle sein und ihnen<br />
ein zweites „Zuhause“ bieten.<br />
- Jugendlichen Ansprechpartner bei Problemen bieten (Sozialarbeiter und auch andere<br />
Jugendliche).<br />
- Treffpunkt für Jugendliche und auch für ihre Cliquen sein.<br />
- Angebote zur Gestaltung der Freizeit machen.<br />
- sich an Jugendliche in einem Alter ab 10 Jahren wenden.<br />
Punkt 7: Mitteilungen der Verwaltung<br />
Kapelle<br />
Die Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Kapelle, über die in der letzten Sitzung<br />
beraten wurde, ist zwischenzeitlich erlassen worden.<br />
In diesem Zusammenhang teilt Bgm. Bruns mit, dass von dem Angebot, in der Kapelle<br />
Abschied von dem Verstorbenen zu nehmen, zunehmend weniger Gebrauch gemacht wird.<br />
Heizung Kapelle<br />
In der Kapelle wurde zwischenzeitlich die Heizungsanlage installiert. Die Kosten hierfür<br />
betrugen rd. 3.500,00 €.<br />
Baugrundstücke Witthöpen<br />
Zwischenzeitlich wurden 2 Grundstücke veräußert. Von der Kinderermäßigung (5,-- € für das<br />
erste Kind und für das zweite und dritte Kind 3,-- €) hat ein Käufer profitiert.<br />
Für ein weiteres Grundstück liegt ein Kaufangebot vor.<br />
Tempo 30-Zone in den Straßen Masch, Pastorenweg und Schützenweg<br />
Der Landkreis Rotenburg hat am 3.7.2012 die Genehmigung erteilt. Die Lieferung der<br />
entsprechenden Schilder hat sich verzögert; diese sind jedoch zwischenzeitlich aufgestellt<br />
worden.<br />
Die Aufbringung der Farbmarkierungen erfolgt über den Landkreis Rotenburg.<br />
Kinderferienprogramm 2012<br />
In diesem Jahr wurden 27 Veranstaltungen angeboten, von denen 14 vom Schulförderverein<br />
ausgerichtet wurden.<br />
Es mussten keine Kinder aus Platzgründen abgewiesen werden.<br />
Grünabfallsammelplatz<br />
Für die Wintermonate gelten folgende Öffnungszeiten:<br />
Dezember: 01.12., 08.12., und 15.12.<br />
Januar: 05.01. und 12.01.<br />
Im Februar bleibt der Platz geschlossen und ist dann ab dem 2. März wieder an jedem<br />
Samstag geöffnet.<br />
In diesem Zusammenhang macht Bgm. Bruns darauf aufmerksam, dass mehrere Schlüssel im<br />
Umlauf sind, die unberechtigter Weise nachgemacht wurden. In dem nächsten Rundschreiben<br />
an alle Haushalte wird um Abgabe dieser Schlüssel nachgesucht.
Turnhalle „Friedrich-Freudenthal-Schule<br />
Die Turnhalle soll künftig auch in den Ferien von den Vereinen genutzt werden können.<br />
Vortrag des Kreisarchäologen Dr. Hesse<br />
Für den 20.<strong>02</strong>.2013 ist ein Vortrag des Kreisarchäologen Dr. Hesse geplant, der über die<br />
Funde menschlicher Gebeine anlässlich des Kapellenbaus berichten wird.<br />
Buslinie Fintel – Bahnhof Tostedt<br />
An der Fragebogenaktion haben sich 35 Personen beteiligt. Nur 11 Pendler würden die<br />
vorgeschlagenen Fahrzeiten nutzen können.<br />
Grundstück Broocks (ehemals Schlecker)<br />
Der Verein „Kulturknick“ wird im November und Dezember in den Räumlichkeiten an 3 bis<br />
4 Wochenenden Kunstausstellungen, Lesungen und ähnliche Veranstaltungen durchführen.<br />
Gaststätte Dorfkrug<br />
Die Inhaberin der Gaststätte „Dorfkrug“, Frau Heins, beabsichtigt, ab dem Frühjahr 2013<br />
mittwochs einen Wochenmarkt durchzuführen.<br />
Öffentliche Toiletten<br />
Die Gästetoilette des Gemeindebüros wird häufig von älteren Mitbürgern genutzt. Das WC<br />
steht jedoch nur während der Öffnungszeiten der Gemeinde zur Verfügung. Der Bedarf für<br />
eine öffentliche Toilette ist jedoch auch außerhalb der Dienstzeiten vorhanden.<br />
Punkt 8: Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder<br />
a) Rm. Werner Kahlke weist darauf hin, dass das Altpapier während der Schließung des<br />
Grünabfallsammelplatzes am Schützenplatz angeliefert werden kann. Der Erlös aus<br />
der Sammlung fließt in die Jugendarbeit des Schützenvereins. Weiter teilt er mit, dass<br />
die vierteljährliche Sammlung des Papiers auch weiterhin durchgeführt wird.<br />
b) Auf Nachfrage von Nichtratsmitglied Sabine Stöver teilt Bgm. Bruns mit, dass der<br />
Gedanke eines Spielplatzes für Senioren vom ihm jetzt skeptisch gesehen wird.<br />
Unabhängig davon soll auf dem Rathausgrundstück eine Schaukel aufgestellt werden.<br />
Als Boggiabahn könne zunächst der Parkplatz an der „Meyerwiese“ genutzt werden.<br />
Mit einem Dank für die Mitarbeit schließt Vors. Kröger die Sitzung um 21.55 Uhr.<br />
-Kröger- -Bruns-<br />
Vorsitzender Bürgermeister<br />
-Ehrke-<br />
Protkollführerin