Juni 2011 - Pinkafeld

�Liebe
PinkafelderInnen! Liebe HocharterInnen!
In den letzten Wochen hat es einige Presseaussendungen gegeben, die sich in
erster Linie auf den Rechnungsabschluss 2010 bezogen und Pinkafeld in ein
schlechtes Bild gerückt haben.
Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2010 wurde am 27. April 2011 mit nur
einer Gegenstimme beschlossen. Trotz Rückgang der Ertragsanteile in allen österreichischen
Gemeinden in Kombination mit stark steigenden Ausgaben für das Sozial– und Gesundheitswesen
gehört der Rechnungsabschluss 2010 in Pinkafeld zu den besten in den letzten Jahren.
Pinkafeld hat vor zwei Jahren bewusst eine Reihe von Maßnahmen eingeleitet und umgesetzt,
um einer negativen Entwicklung entgegenzusteuern und den finanziellen Handlungsspielraum der
Stadtgemeinde nicht nur aufrecht zu erhalten sondern auch zu vergrößern. So konnten die laufenden
Einnahmen um 4,5 % bzw. rund � 360.000,— gesteigert werden. Die laufenden Ausgaben stiegen im
gleichen Zeitraum nur um 0,3 % bzw. rund � 22.000,—. Als Konsequenz weist das Ergebnis der laufenden
Gebarung einen Überschuss von � 1.714.273,— aus. Damit ist der Handlungsspielraum für
kommende Investitionsherausforderungen dementsprechend gegeben. Die Darlehensverschuldung
der Stadtgemeinde Pinkafeld wurde im Jahr 2010 um � 84.000,— reduziert. Das Maastricht-Ergebnis
ergibt für das Jahr 2010 einen Überschuss von � 304.823,—.
Damit liegt Pinkafeld bei den gebräuchlichen Gemeindekennzahlen wie Verschuldungsdauer, Schuldentilgungsquote
usw. weiterhin im guten Bereich.
Trotz dieser für wirtschaftlich schwierige Zeiten hervorragenden Ergebnisse versucht man, nur um
politisches Kleingeld zu machen, Pinkafeld schlecht zu reden und die Arbeit der Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung
abzuwerten.
Ich wehre mich persönlich als Bürgermeister vehement gegen unqualifizierte Aussagen wie
„hochverschuldete Stadt“, „Pinkafeld darf nicht Oberwart werden“ usw., weil dies den Ruf unserer
Stadt insbesondere im Hinblick auf zukünftige Betriebsansiedelungen (es wird ständig mit Betrieben
verhandelt) schadet. Außerdem wird jährlich der Rechnungsabschluss seitens der Gemeindeabteilung
der Bgld. Landesregierung überprüft und unterliegt der Kontrolle des Landes. Ich lasse auch
nicht die ordentliche und professionelle Arbeiter meiner MitarbeiterInnen schlecht reden.
Gemeinde Pinkafeld Infrastruktur KG
Wie hunderte Gemeinden in ganz Österreich hat auch Pinkafeld eine KG gegründet, um bei zukünftigen
Vorhaben wie z. B. Um– und Zubau bei der Volksschule vorsteuerabzugsberechtigt zu sein. D. h.
im Klartext, dass wir im Jahr 2010 dadurch schon ca. � 70.000,— eingespart haben und in diesem
Jahr noch ca. � 400.000,— einsparen werden. Das nenne ich verantwortungsvolle Finanzpolitik einer
zukunftsorientierten Gemeinde.
In der letzten Sitzung der Gemeinde Pinkafeld Infrastruktur KG hat uns auch unser Steuerberater
sämtliche Vorgangsweisen als korrekt und effizient bestätigt und damit allen Anschuldigungen den
Wind aus den Segeln genommen.
Kanalgebühren, Entwicklung in den letzten 10 Jahren
Die Kanalgebühren sind in den letzten 10 Jahren wie auch in den Jahren zuvor nur um den Verbraucherpreisindex
(Inflation) angehoben worden. Das ergibt eine durchschnittliche Erhöhung pro Jahr
von 2,2 %. Der Hebesatz für die Kanalanschlussgebühr pro m² ist seit Inkrafttreten des Gesetzes im
Jahr 1984 gleich geblieben (� 5,81).
In einer Presseaussendung wurde behauptet, dass Überschüsse aus den Einnahmen der Kanalgebühren
laut Gesetz nicht ins Budget einfließen dürfen. Diesbezüglich verweise ich auf das Landesgesetzblatt
Nr. 28/2005. Darin steht, dass der Verfassungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 2. März 2005
dieses Gesetz als verfassungswidrig aufgehoben hat.