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Foto: Helmut Rier
Bürgermeister wissen auch als Sänger zu überzeugen; im Bild: der Bürgermeisterchor um
Alessandro Beati (Pfatten).
Gemeinschaft kann auf Dauer nur dann
funktionieren, wenn auch die Bürger wieder
mehr Verantwortung übernehmen müssen.
Bürgerbeteiligung heißt das Zauberwort:
Diese wird zur Zeit aber vielfach sehr
einseitig gesehen. Selbstverständlich geht
es dabei im Sinne direkter Demokratie um
die Mitentscheidung bei Projekten und
Vorhaben. Es reicht aber nicht, lautstark
Mitbestimmung zu fordern und jede Entscheidung
zu kritisieren. Es braucht auch
die Bereitschaft, sich aktiv an den täglichen
Aufgaben in der Gesellschaft zu beteiligen.
Niemand darf sich vor gelegentlichen
Diensten an der Gemeinschaft drücken.
Derzeit gibt es noch viele Menschen, die
sich auch über Vereine und Verbände
ehrenamtlich einsetzen – und für die Gemeinschaft
da sind. Viele haben sich aber
aus der Gemeinschaft verabschiedet. In
Österreich wurde die freiwillige unentgeltliche
Arbeit in einem Jahr dem Wert von
6,3 Milliarden Euro gleichgestellt. Bringen
sich Bürger ein, so schafft dies zudem
Solidarität. Dies funktioniert wiederum
in erster Linie und fast ausschließlich auf
Gemeindeebene, wo man den direkten
Nutzen seines Einsatzes auch sieht.
Die Gemeinden sind somit eine gesellschafts-
und gemeinschaftsbildende
Kraft, deren Rolle gestärkt werden muss.
Bisher wurden sie leider nur als letztes
Glied einer Verwaltungskette gesehen,
die soziale Wichtigkeit der Gemeinden
wurde unterschätzt. Gerade sie ist es,
die den Bürger von der Wiege bis zur
„Die große Herausforderung
nachhaltiger Politik ist es, die Bevölkerung
einzubeziehen.“
Arnold Schuler
Bahre begleitet – und in die er sich
am leichtesten aktiv einbringen kann.
In diesem Sinne braucht es eine neue
Denkweise, eine neue Einstellung und
ein neues Bewusstsein.
Ansetzen könnte man etwa beim Kostenbewusstsein:
Es ist nicht sinnvoll,
zuerst hohe Steuern zu verlangen,
um dann anschließend die Dienstleistungen
möglichst gratis anzubieten
– denn: Alle Dinge, die nichts
kosten, sind selbstverständlich und
nicht viel wert. Anderes Beispiel: Das
Thema Strom ist bei uns mit Emotio-
nen verbunden, die im positiven Sinn
genutzt werden müssen. Im Moment
beschränkt man sich nur darauf, sich
auf die große Torte zu stürzen und
um jede Schnitte und sogar um jede
Kirsche zu raufen.
Dies alles verursacht Unzufriedenheit
und Distanz: Wir das Land, Ihr die Gemeinden...
und irgendwo dann noch die
Bürger. Nach wie vor beschäftigt man
sich also nur mit der Hardware, anstatt
sich endlich eingehend der Software
zu widmen. Ob Fernwärmeanlagen
oder genossenschaftlich organisierte
Stromproduktionen oder -verteilungen,
gerade der Energiebereich zeigt in
Südtirol an vielen konkreten Beispielen,
wie sich die Bevölkerung motivieren
und einbinden lässt.
Um aus der politischen und gesellschaftlichen
Krise herauszukommen, müssen
auch bei uns die Aufgaben zwischen
Bevölkerung, Gemeinde, Land und
Staat neu definiert werden. Dabei können
wir selbstbewusst behaupten: Die
Gemeinde ist die wichtigste öffentliche
Körperschaft!
zuM AuTor
ARNOLD SCHULER
Abgeordneter zum südtiroler Landtag;
er war langjähriger Bürgermeister der
Kleingemeinde plaus sowie während
der vergangenen fünf Jahre präsident
des südtiroler Gemeindenverbandes.
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