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Bgm. Persch zur Wortmeldung von GR. Scheikl in der Fragestunde der letzten Gemeinderatssitzung vom 28. März 2011 hinsichtlich der geplanten ASFINAG- Lärmmessungen: Bgm. Persch weist darauf hin, dass er dazu bereits eine Information gegeben habe, wobei der ursprünglich festgesetzte Termin dann auf den 4. Mai verschoben worden sei. Herr Hütter von der ASFINAG war in Rottenmann und hat mehrere Messungen durchgeführt, und zwar im Bereich des Hauses von Vzbgm. Bernhard, bei GR. Prommer, Herrn Peter Schoberegger und bei Herrn Erich Knapp. In allen Bereichen sei man weit unter den zulässigen Grenzen gelegen, daher sei es auch nicht möglich, hier auf gesetzlicher Basis etwas zu machen. Zu sprechen sei dabei von ca. 2 km Lärmschutzwand, und zwar ca. gelegen von der IRIT-Halle bis zur Unterflurtrasse, bzw. von einer Investitionssumme von ca. € 1,6 Mio. Herr Hütter habe dazu versprochen, sollten dort Sanierungsmaßnahmen notwendig sein, werde versucht zu erreichen, dass die alten auszutauschenden Lärmschutzwände erhöht werden. Sinnhaft wäre dabei die Erhöhung auf 4 m, woraus sich auch der hohe Preis errechne. Für die Gemeinde sei jedenfalls eine derartige Investitionshöhe unmöglich. Bgm. Persch zur Auszeichnung hinsichtlich Kinder- und Jugendfreundlichkeit in der Gemeinde: Bgm. Persch berichtet, dass Rottenmann hinter Gleisdorf den zweiten Platz der kinder- und jugendfreundlichsten Gemeinden in der Steiermark erreicht hat, was hiermit mit Stolz verkündet werde. Vor einigen Wochen habe in Gleisdorf die Siegerehrung stattgefunden. Ein Grund für die Auszeichnung war die Präsentation der Kinder- Universität von Initiatorin Frau Margot Buchmann. Zur Kinder-Uni sei bekanntermaßen eine Förderung durch die Stadtgemeinde bereits beschlossen worden. Die Kinder-Uni werde jetzt Ende Juli beginnen, und diesmal sogar zwei Wochen stattfinden. Geplant sei die Teilnahme von jeweils 56 Kindern aus Rottenmann sowie aus der Region. Der Großteil der Plätze sei auch schon vergeben. Die erste Woche werde dabei für Kinder der 3. und 4. Volksschulklassen sein, die zweite Woche für Kinder der 1. und 2. Klassen Hauptschule sowie Gymnasium. Rottenmanner Kinder würden dabei bevorzugt aufgenommen werden. Ende der Fragestunde um 19.35 Uhr. 3) Genehmigung des Sitzungsprotokolls vom 28. März 2011 Laut § 60 Abs. 6 der novellierten Gemeindeordnung steht es den Mitgliedern des Gemeinderates, die an der Sitzung teilgenommen haben, frei, gegen den Inhalt der Verhandlungsschrift Einwendungen zu erheben. Da keine Einwendungen zum erstellten Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung vom 28. März 2011 vorliegen, gilt die Verhandlungsschrift als genehmigt. Insofern ist kein Beschluss hinsichtlich der Genehmigung des Protokolls mehr vorgesehen. Wie bisher ist die genehmigte Verhandlungsschrift vom Vorsitzenden und den Schriftführern zu unterfertigen. Gemeinderatssitzung vom 27.06.2011 Seite 8 von 56
4) Bericht des Prüfungsausschusses vom 23. Mai 2011 über die finanzielle Gebarung der Stadtgemeinde Rottenmann für den Bereich der Hoheitsverwaltung für die Monate Jänner bis Mai 2011 GR. Scheikl, Obmann des Prüfungsausschusses trägt den Bericht des Prüfungsausschusses vom 23. Mai 2011 vor: B E R I C H T des Prüfungsausschusses gemäß § 86 Abs.4 der Stmk. Gemeindeordnung über die finanzielle Gebarung der Stadtgemeinde Rottenmann für den Bereich der Hoheitsverwaltung für die Monate Jänner bis Mai 2011. Am 23. Mai 2011 haben die Gemeinderäte Daniel Scheikl (Die Grünen), Klaus Prommer (FPÖ), Sabine Holzer (WIR), und Klaus Baumschlager (SPÖ) eine Überprüfung der Gemeindegebarung der Stadtgemeinde Rottenmann durchgeführt. Die Prüfung umfasste stichprobenartig die Zahlungsströme der Monate Jänner (03.01.2011- 17.01.2011 Scheikl), (18.01.2011-28.01.2011 Baumschlager) Februar (22.02.2011 -01.03.2011 Scheikl), April (13.04.2011 -26.04.2011 Baumschlager, 07.04.2011 – 12.04.2011 Prommer), Mai (11.05.2011 - 13.05.2011 Holzer, 16.05.2011 -17.05.2011 Prommer) des Jahres 2011. Die überprüften Belege waren ordnungsgemäß vom Bürgermeister und von dem Finanzreferenten unterzeichnet worden, die überprüften Abschlusssalden stimmten mit den Haushaltssalden überein. Rottenmann, 23. Mai 2011 Der Obmann des Prüfungsausschusses: Gemeinderat Daniel SCHEIKL Der Schriftführer: Gemeinderat Sabine HOLZER Der Bericht wird einstimmig zur Kenntnis genommen. Der Obm.Stv. des Prüfungsausschusses: Gemeinderat Klaus BAUMSCHLAGER Gemeinderatssitzung vom 27.06.2011 Seite 9 von 56
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