Download (190 kB) - Deutscher Städtetag

- mangelnde Integration kultureller Bildung,
- Intransparenz und unterschiedliche Verhältnisse in der Weiterbildung.
Als Lösungsansätze wurden folgende Vorschläge entwickelt:
- Kooperation zwischen Bund und Ländern ermöglichen.
- Abhängigkeit zwischen sozialem Status und Bildungschancen bekämpfen,
- frühkindliche Bildung stärken und fi nanziell sichern,
- Verantwortungsgemeinschaft Länder-Kommunen im Schulwesen weiterentwickeln,
- systematisches lokales Übergangsmanagement institutionalisieren,
- kulturelle Bildung integrieren und sichern,
- Weiterbildung und Weiterbildungsteilnahme fördern.
Nach Auffassung des Deutschen Städtetages stellt Bildung eine gesamtstaat liche
Aufgabe dar, die von Bund, Ländern und Kommunen im Rahmen der föderalen
Zuständigkeitsregelungen wahrzunehmen ist. Der Deutsche Städtetag spricht sich für
die Wiederherstellung der notwendigen Kooperationsmöglichkeiten zwischen Bund
und Ländern in Schule und Bildung und deren Weiterentwicklung im Sinne eines „kooperativen
Föderalismus“ aus. Der Bund muss in die Lage versetzt werden, sich im
Bereich Bildung fi nanziell engagieren zu können. Bund und Länder sollten baldmöglichst
durch eine Grundgesetzänderung die verfassungsrechtlichen Grundlagen dafür
schaffen.
Sicherung der Städtebauförderung
Die Städtebauförderung ist eine wichtige Aufgabe und ein zentrales Instrument nachhaltiger
Stadtentwicklung, dem zugleich ein hoher städtebaulicher, ökonomischer,
ökologischer und sozialpolitischer Stellenwert zukommt. Die städtebauliche Sanierung
und Entwicklung als gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden ist – auch
und gerade in Zeiten angespannter Haushalte – eine strategische Zukunftsaufgabe.
Vor diesem Hintergrund hat der Deutsche Städtetag im September 2010 die von der
Bundesregierung zunächst beabsichtigte Halbierung der Städtebaufördermittel ab
dem Jahr 2011 von 610 auf 305 Millionen Euro stark kritisiert. Auch die schließlich
im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am 12.11.2010 beschlossene
geringere Kürzung der Städtebauförderung auf 455 Millionen Euro für 2011 ist aus
Sicht des Deutschen Städtetages verfehlt. Die damit zur Verfügung stehenden Mittel
liegen immer noch um 155 Millionen Euro unter den bisher zur Verfügung stehenden
Mitteln. Insbesondere gefährden die erheblichen Kürzungen der Haushaltsmittel
für das Programm „Soziale Stadt“ von 95 Millionen Euro auf 28 Millionen Euro und
ihre Verwendung auf rein baulich-investive Maßnahmen Projekte, die die Sicherung
der sozialen Stabilität in den Stadtquartieren zum Ziel haben. Vor allem die Bündelung
von Maßnahmen der baulichen Erneuerung, der Bildung, der Integration und
Arbeitsplatzbeschaffung erweist sich als nachhaltiger Erfolgsfaktor. In den Städten ist
Die Arbeit des Deutschen Städtetages 2009/2010 in Schwerpunkten
13