Teil 02 Zentralverwaltung Seite 82 bis 164 - Stadt Eupen

2. BEVÖLKERUNGSDIENST 

Personal 

- 82 - 

Insgesamt sind im Bevölkerungsdienst 6 Personen beschäftigt, davon 2 in Teilzeit. 

Seit dem 3. November 2009 arbeiten wir mit dem neuen CIPAL-Programm, das den 

Anforderungen des Nationalregisters entspricht. Diese Umstellung brachte enorme 

technische Probleme mit sich, wodurch die Arbeitsabläufe erheblich verlangsamt und 

erschwert wurden. 

Seit dem 1. April 2009 werden die Ausweise mit Lichtbild für Kinder unter 12 Jahren 

mit belgischer Nationalität in elektronischer Form ausgestellt. 

2.1 BEVÖLKERUNGSZIFFER (ohne Warteregister) 

Laut statistischer Auswertung des Nationalregisters waren am 31. Dezember 2010 

18.868 Personen (18.570 in 2009) in Eupen registriert. 

Nachstehend eine Übersicht der am 31. Dezember 2010 eingetragenen 2.751 (2.700 

in 2009) Ausländer: 

EU-Staaten 

- Bulgarien 5 

- Dänemark 2 

- Deutschland 1.354 

- Estland 4 

- Finnland 2 

- Frankreich 61 

- Griechenland 18 

- Großbritannien 17 

- Irland 2 

- Italien 48 

- Lettland 3 

- Litauen 4 

- Luxemburg 16 

- Niederlande 107 

- Österreich 15 

- Polen 41 

- Portugal 4 

- Rumänien 65 

- Schweden 1 

- Slowakei 2 

Slowenien 2 

- Spanien 115 

- Tschechien 4 

- Ungarn 3 

Total 1.895

- 83 - 

Nicht EU-Staaten 

- Ägypten 6 

- Albanien 7 

- Algerien 7 

- Angola 1 

- Armenien 26 

- Aserbaidschan 5 

- Australien 3 

- Bosnien-Herzegowina 177 

- Brasilien 6 

- China 7 

- Elfenbeinküste 3 

- Georgien 8 

- Indien 1 

- Irak 8 

- Iran 1 

- Japan 1 

- Jemen 2 

- Jugoslawien 24 

- Kamerun 5 

- Kanada 1 

- Kasachstan 2 

- Kirgistan 8 

- Kolumbien 3 

- Kongo 8 

- Kosovo 34 

- Kroatien 28 

- Libanon 2 

- Lybien 1 

- Marokko 30 

- Maurizius 1 

- Mazedonien 20 

- Mexiko 3 

- Montenegro 11 

- Nigeria 5 

- Norwegen 1 

- Pakistan 8 

- Philippinen 3 

- Russland 76 

- Ruanda 2 

- Schweiz 10 

- Senegal 3 

- Serbien 16 

- Serbien-Montenegro 34 

- Sierra Leone 2 

- Singapur 1 

- Somalia 1 

- Südafrika 1 

- Südkorea 3 

- Syrien 1

- 84 - 

- Taiwan 1 

- Thailand 3 

- Togo 2 

- Tunesien 1 

- Türkei 73 

- Ukraine 4 

- Venezuela 1 

- Vereinigte Staaten von Amerika 8 

- Vietnam 1 

- Weißrussland 7 

Total 718 

- Flüchtling 110 

- Staatenlos 5 

- Unbestimmt 2 

- steht noch nicht endgültig fest 21 

Total 138 

Zu diesen müssen noch die 270 im Warteregister eingetragenen Asylantragsteller 

gezählt werden (diese dürfen laut Vorschriften statistisch nicht erfasst werden), so 

dass 3.021 Ausländer registriert waren. 

Aus vorstehenden Zahlen ergibt sich, dass 19.138 Personen im Warte-, Fremden- und 

Bevölkerungsregister eingetragen sind, was eine Erhöhung von 442 Personen im 

Vergleich zum Vorjahr ergibt. 

Nachstehend eine kurze Übersicht der registrierten Bevölkerungsbewegungen: 

2.1.1 Eintragungen 

Geburten (davon 30 auswärts) 203 

Zugänge 945 

1.148 

2.1.2 Streichungen 

Sterbefälle (davon 31 auswärts) 214 

Abgänge 750 

964 

2.2 BEISCHREIBUNGEN IM BEVÖLKERUNGSREGISTER 

2.2.1 Eheschließungen - Ehescheidungen 

96 Heiraten (74 in Eupen, 22 auswärts) wurden registriert, sowie 

81 Scheidungen (34 in Eupen, 47 auswärts)

- 85 - 

2.2.2 Ummeldungen innerhalb der Stadt 

Im Laufe des Jahres 2010 wurden 1.184 Personen innerhalb der Stadt umgemeldet. 

2.2.3 Ausländer - Regularisierungen: 

65 Ausländer durften mit Genehmigung des Ausländeramtes Brüssel ins 

Fremdenregister übertragen werden und erhielten mithin die definitive 

Aufenthaltsgenehmigung. 

4 Ausländer wurden auf Anweisung des Ausländeramtes Brüssel ins 

Bevölkerungsregister übertragen 

5 Ausländer erhielten ein begrenztes Aufenthaltsrecht aufgrund des subsidiären 

Schutzstatus 

26 Regularisierungen konnten auf Grund von Artikel 9bis und 

31 auf Grund von Artikel 9ter (medizinische Gründe) verzeichnet werden. 

26 Anträge Artikel 9bis (Verbleib aufgrund außergewöhnlicher Umstände oder 

aus humanitären Gründen) wurden eingereicht 

10 Regularisierungsanträge wurden durch das Ausländeramt in Brüssel 

abgelehnt. 

2.2.4 Andere Beischreibungen im Bevölkerungsregister 

1 gerichtlicher Beschluss bzgl. Vormundschaft 

3 Urteil bzgl. der verlängerten Minderjährigkeit 

18 Willensäußerungen in Bezug auf die Bestattungsart 

1 Beischreibungen des Zivilstandes infolge auswärtiger Sterbefälle 

11 Urteile bzgl. vorläufige Vermögensverwaltung 

23 Staatsangehörigkeitserklärungen gemäß Artikel 16 des G.B.B.S. (Heirat) 

60 Erklärungen über das gesetzliche Zusammenwohnen, davon 

1 Aufhebung 

17 Abänderungen der Staatsangehörigkeit durch Vorlage eines nationalen 

Dokuments 

9 Namensgebungen 

12 Namensänderungen 

14 Namensberichtigungen 

4 Vornamensänderung 

3 Vornamensberichtigungen 

51 Erteilungen der belgischen Staatsangehörigkeit durch Erwerb derselben 

durch ein Elternteil 

42 Mal Erwerb der belgischen Staatsangehörigkeit durch Naturalisierung 

4 Mal Erhalt der belgischen Staatsangehörigkeit durch Erklärung eines 

Elternteils 

2 Mal Erhalt der belgischen Staatsangehörigkeit durch Vaterschaftanerkennung 

42 Mal Erhalt der belgischen Staatsangehörigkeit gemäß Artikel 12bis des 

G.B.B.S. 

1 Wiedererlangung der belgischen Staatsangehörigkeit 

Des Weiteren wurden noch nachstehende, beurkundete Handlungen im 

Bevölkerungsregister eingetragen: 

3 Adoptionen 

1 Volladoption 

13 Anerkennungen durch den Vater 

42 Anerkennungen durch den Vater vor der Geburt des Kindes

- 86 - 

29 Anerkennungen durch den Vater bei der Geburt des Kindes 

3 Geburtsdatumsberichtigungen 

25 Berichtigungen der Abstammung 

11 Berichtigungen des Geburtsortes 

2.3 AUSGABE VERSCHIEDENER DOKUMENTE 

Ausgegebene Dokumente: 

56 durch das beig. Bezirkskommissariat Malmedy ausgestellte 

vorläufige Personalausweise wurden dorthin zurückgeschickt 

109 Kinderausweise für Kinder unter 12 Jahre 

368 Kinderkennkarten 

273 Immatrikulierungsbescheinigungen 

616 dieser Bescheinigungen wurden verlängert 

63 Verlängerung des Revisionsantrags (Anlage 35) um jeweils 1 

Monat 

35 Ankunftserklärungen (Muster 3) für Ausländer mit begrenztem 

Aufenthalt 

30 Arbeitsgenehmigungen für Nicht-EU-Ausländer 

86 Arbeitsgenehmigungen für Asylbewerber 

ca. 920 Adressenanfragen wurden schriftlich eingereicht, wovon 212 

besteuert werden konnten, was die Summe von 742 € 

erbrachte. 

ca. 8.700 Auszüge und Bescheinigungen. 

1.468 Beglaubigungen von Unterschriften, Ablichtungen usw. 

142 Formulare 3bis (Verpflichtung zur Kostenübernahme eines 

visumspflichtigen Ausländers) wurden bearbeitet 

162 Anträge auf Renovierungsprämien und 

18 Anträge auf Versicherung gegen Einkommensverlust wurden 

bearbeitet 

ca. 240 Anträge auf Studienbeihilfen wurden bearbeitet 

ca. 39 Anfragen des Rentenamtes Malmedy wurden bearbeitet 

ca. 80 Bescheinigungen aller Art, die auf Angaben des 

Bevölkerungsregisters fußen, wurden ausgestellt; z. B. in 

Sachen Kriegspensionen, Rentensachen, Berufserklärungen, 

Zulassung zum Beruf, ausländische Kinderzulagenkassen, 

luxemburgische und niederländische Renten usw. 

2.4 NATIONALREGISTER 

Im Jahre 2010 stellten die Dienste der Stadtverwaltung 184.873 Verbindungen, d. h. 

Abfragen und Eingaben, mit der zentralen EDV-Anlage des Nationalregisters in 

Brüssel her. 

Als Vergütung für gewisse Datenverarbeitungen wurde uns die Summe von 313,34 € 

durch das Nationalregister überwiesen. 

Über die interne EDV-Anlage wurden, unter Berücksichtigung des Datenschutzes und 

nach schriftlicher Anfrage, 39 Adressenlisten abgerufen.

2.5 REISEPÄSSE 

- 87 - 

Im Jahre 2010 wurden 808 (Vorjahr: 604) Reisepässe ausgestellt. 

Neuausstellungen: 632 für die Dauer von 5 Jahren 

176 an Kinder unter 18 Jahren 

Prozeduren: 

In 798 Fällen wurde bei Reisepass-Bestellungen die normale und in 10 Fällen die 

beschleunigte Prozedur gewählt. 

An Gemeindesteuern wurden 13.810,50 € (2009: 10.276,50 €) eingenommen. 

Insgesamt wurden dem Außenministerium an staatlichen Steuern und der Firma 

Securitas für die Herstellung der Passhefte 53.778 € überwiesen, so dass sich die 

Reisepass-Einnahmen auf 67.588,50 € (2009: 50.500,50 €) beliefen. 

2.6 ELEKTRONISCHER PERSONALAUSWEIS 

Im Jahre 2010 wurde 2.955 Bürgern belgischer Nationalität (davon 221 12-Jährige) 

eine Vorladung zur Bestellung der elektronischen Ausweise zugestellt. Die letzten 

Vorladungen zur Ersetzung der IDOC-Ausweise wurden Ende April / Anfang Mai 

verschickt. 

Monat Vorladungen 

Erwachsene und Jugendliche 

über 12 Jahre 

Vorladungen 

12-jährige 

Total 

Januar 244 29 273 

Februar 167 19 186 

März 190 20 210 

April 262 13 275 

Mai 233 18 251 

Juni 245 15 260 

Juli 215 20 235 

August 216 14 230 

September 259 20 279 

Oktober 250 25 275 

November 219 7 226 

Dezember 234 21 255 

Total 2.734 221 2.955 

Insgesamt wurden 4.539 Basisdokumente ausgestellt, die dann der Zentralstelle von 

Belpic zur Herstellung der Ausweise übermittelt wurden. Anhand dieser Basisdokumente 

wurden dann 3.267 elektronische Ausweise für Belgier, 685 elektronische 

Aufenthaltstitel für Ausländer und 584 KIDS-ID tatsächlich ausgestellt. 

Die Ersetzung der IDOC-Ausweise durch die neue elektronische Identitätskarte endete 

bereits im Dezember 2009. Ende Dezember 2010 waren noch 36 Ausweise des 

Vorgängermodells im Umlauf, deren Inhaber trotz Vorladung und Erinnerungsschreiben 

nicht vorstellig wurden.

- 88 - 

Monat erstellte 

Basisdokumente 

gelieferte Ausweise 

EID Aufenthaltstitel KIDS-ID 

Januar 361 234 49 45 

Februar 296 159 79 20 

März 412 307 66 59 

April 407 301 75 61 

Mai 371 199 21 75 

Juni 464 303 77 102 

Juli 427 333 58 84 

August 466 348 77 37 

September 302 264 54 41 

Oktober 381 274 51 17 

November 330 295 31 13 

Dezember 322 250 47 30 

TOTAL 4.539 3.267 685 584 

2.7 STRAFREGISTER 

1.679 Führungszeugnisse und 773 Personalbögen wurden ausgestellt. 

Bei 457 Abgängen wurden die Strafakten herausgesucht und zu der jeweiligen 

Gemeinde verschickt. 

Bei 614 Zugängen wurden die erhaltenen Strafakten vermerkt. 

Des Weiteren wurden 630 Urteile auf den entsprechenden Karten eingetragen. 

Für andere Gemeinden und Institutionen (Übersetzungsbüros, Ministerien usw.) 

wurden 117 Dokumente erstellt. 

2.8 WAHLANGELEGENHEITEN 

Im Jahr 2010 fanden am 13. Juni die vorgezogenen Parlamentswahlen statt. 

Im Vorfeld mussten 453 Anträge auf Eintragung als Wähler der im Ausland lebenden 

Belgier eingegeben werden. Hierbei können die Betroffenen zwischen folgenden 

Möglichkeiten der Stimmabgabe wählen: 

- persönlich in Belgien (10) 

- mittels Vollmacht in Belgien (32) 

- persönlich in der diplomatischen/konsularischen Vertretung in der sie eingetragen 

sind (33) 

- mittels Vollmacht in der diplomatischen/konsularischen Vertretung in der sie 

eingetragen sind (4) 

- per Briefwahl (374) 

18 deutschsprachige Wahlvorladungen wurden gegen französischsprachige 

eingetauscht und 39 Duplikate von Wahlvorladungen wurden ausgehändigt.

- 89 - 

226 Wähler machten von der Möglichkeit Gebrauch durch Vollmacht zu wählen, 

davon 132 aus Urlaubsgründen, 35 aus beruflichen Gründen bzw. Studiengründen, 

sowie 59 aus Gesundheitsgründen. 

Des Weiteren wurden im Vorfeld 46 Auszüge aus dem Wählerregister ausgehändigt. 

2.9 AUFSTELLUNG DER EINGENOMMENEN BETRÄGE 

Die Gesamteinnahmen beliefen sich im Geschäftsjahr auf 131.616,55 €, die sich wie 

folgt verteilen: 

Steuer auf Verwaltungsdokumente, Beglaubigungen, 

Ausländerausweise (auf Papier)......................................................................................................................15.760,20 € 

Belgische Personalausweise..............................................................................................................................37.815,27 € 

Aufenthaltstitel......................................................................................................................................................................... 8.156,12 € 

KIDS-ID............................................................................................................................................................................................ 1.982,68 € 

Städtische Steuern auf Reisepässe............................................................................................................13.810,50 € 

Herstellungskosten + staatl. Steuern R.P...............................................................................................53.778,00 € 

Vergütung durch das Nationalregister.............................................................................................................313,43 € 

Insgesamt...........................................................................................................................................131.616,20 €

3. STANDESAMT 

- 90 - 

Im Standesamt sind 2 Personen beschäftigt. 

3.1 GEBURTEN 

Im Jahre 2010 wurden 499 Geburten beurkundet. 

Im Vorjahr waren es 436, 2008 dagegen 441. 

Bei 173 Geburten handelt es sich um Kinder ortsansässiger Mütter (gegenüber 140 

im Vorjahr und 146 in 2008), während 326 Geburten Kinder ortsfremder Mütter 

betrafen (gegenüber 296 im vergangenen Jahr und 295 in 2008). 

Es wurden keine Kinder ortsansässiger Mütter im Ausland geboren (Übertragung der 

Geburtsurkunde). 

Die in Eupen beurkundeten Geburten verteilen sich auf die einzelnen Monate wie folgt: 

Monat In Eupen beurkundete Geburten Insgesamt 

Kinder ortsansässiger Kinder ortsfremder 

Mütter 

Mütter 

M W M W 

Januar 2 5 10 11 28 

Februar 4 6 16 13 39 

März 13 8 11 16 48 

April 8 4 13 7 32 

Mai 4 5 19 14 42 

Juni 8 8 15 20 51 

Juli 4 10 20 9 43 

August 9 7 16 15 47 

September 8 7 10 20 45 

Oktober 7 5 12 9 33 

November 9 16 13 13 51 

Dezember 11 5 12 12 40 

TOTAL 87 86 167 159 499 

Im Jahre 2010 wurden 11 Zwillingsgeburten registriert; es handelte sich dabei um 8 

Kinder männlichen Geschlechts und 14 Kinder weiblichen Geschlechts. 

3.2 EHESCHLIESSUNGEN - EHESCHEIDUNGEN 

2010 wurden 78 Ehen geschlossen (75 im Vorjahr; 91 in 2008), davon 1 im Ausland; 

über den Zeitpunkt der Eheschließung gibt folgende Tabelle Auskunft:

- 91 - 

Monat Anzahl Monat Anzahl 

Januar 3 Juli 15 

Februar - August 7 

März 4 September 4 

April 5 Oktober 11 

Mai 8 November 4 

Juni 12 Dezember 5 

3.3 STERBEFÄLLE 

31 Ehen wurden mit Ehevertrag geschlossen. 

48 Ehen wurden geschieden (49 in 2009; 59 in 2008); 

12 ansässige Ehepaare feierten ihr Diamantjubiläum und 

45 ansässige Ehepaare ihr Goldenes Ehejubiläum 

2 ansässige Ehepaare feierten ihre Brillianthochzeit 

Die Gesamtzahl der in 2010 beurkundeten Sterbefälle betrug 357 (337 in 2009; 328 

in 2008). 

Darin ist die Beurkundung von 4 Totgeburten nicht enthalten. (2 Totgeburten in 2009 

und eine Totgeburt in 2008). 

Die Sterbeurkunden bezogen sich in 183 Fällen auf hierselbst verstorbene, 

ortsansässige Personen sowie auf 39 Personen, die hierselbst wohnten, jedoch in 

einer anderen Gemeinde bzw. im Ausland verstorben sind. 

Die Zahl der Todesfälle ortsansässiger Personen belief sich somit auf 222 (190 in 

2009, 196 in 2008). Es wurden 135 Todesfälle ortsfremder Personen beurkundet 

(147 in 2009, 132 in 2008). Bei den 222 ortsansässigen Verstorbenen handelte es 

sich um 113 männliche und 109 weibliche Personen. 

Die 357 Sterbefälle verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Monate: 

Monat Ortsansässige Ortsfremde Ortsans. aus-wärts 

Personen 

Personen 

verst. Pers. 

M W M W M W 

Januar 8 4 9 7 - 1 

Februar 11 16 6 9 3 1 

März 10 5 4 3 4 3 

April 2 7 5 4 1 3 

Mai 10 8 5 9 4 2 

Juni 6 3 4 7 1 2 

Juli 9 11 7 2 2 1 

August 3 8 7 2 - 1 

September 9 9 7 4 1 - 

Oktober 5 6 5 2 3 1 

November 7 8 6 5 2 1 

Dezember 10 8 11 5 2 - 

Insgesamt 90 93 76 59 23 16

- 92 - 

Nähere Angaben über das Alter der Verstorbenen enthält die nachstehende Tabelle: 

Alter M W Alter M W 

1-2 Tage 1 1 46-50 J. 1 1 

3-15 Tage - - 51-55 J. 8 3 

16-30 Tage - - 55-60 J. 13 6 

1-2 Mo. - - 61-65 J. 11 4 

3-6 Mo. - - 66-70 J. 18 12 

½-1 J. - - 71-75 J. 33 16 

2-3 J. - - 76-80 J. 30 28 

4-20 J. - - 81-85 J. 35 34 

21-25 J. - - 86-90 J. 26 35 

26-35 J. 1 3 91-95 J. 8 14 

36-45 J. 4 - 96-100 J. - 10 

100- - 1 

Insgesamt: 189 Männer und 168 Frauen 

3.4 VERSCHIEDENE URKUNDEN 

Unabhängig von den Geburts-, Heirats-, Ehescheidungs- und Sterbeurkunden wurden 

im Jahre 2010 eingetragen: 

72 Staatsangehörigkeitsurkunden (gegenüber 81 im Vorjahr und 73 in 2008) 

bezüglich des Erwerbs der belgischen Staatsangehörigkeit. 

Ferner: 

74 Anerkennungsurkunden 

3 Urkunden betreffs Adoption bzw. Volladoption 

0 Urteile bezüglich der Vaterschaftsableugnung 

4 Urkunden betreffs der Abänderung des Familiennamens bzw. Vornamens 

2 Urkunden bezüglich eines Berichtigungsurteils von Standesamtsurkunden 

77 Eheschließungsabsichtserklärungen 

Außerdem wurden 107 Anträge für Konzessionserwerb bzw. -verlängerung auf dem 

Friedhof bearbeitet (97 in 2009; 94 in 2008). 

3.5 FÜHRERSCHEINE 

Nachstehend die Angaben bezüglich der Ausstellung von: 

2010 2009 2008 

Anzahl FS 742 802 1003 

Anzahl INT 49 35 45 

Anzahl M36 248 308 288 

Anzahl M18 14 22 38 

Anzahl M3 57 47 71 

------- ------- ------- 

TOTAL 1.110 1.214 1.445

4. RENTEN- und SOZIALDIENST 

- 93 - 

In diesem Dienst sind 2 Personen beschäftigt. 

Im Laufe des Jahres 2010 wurden im städtischen Renten- und Sozialdienst folgende 

Angelegenheiten bearbeitet: 

� An Serviceleistungen im Allgemeinen: 

Beratungsgespräche auf Termin 

Herunterladen, Erstellen und Aushändigung 

von Broschüren und Infomaterial 

Durchnschnittliche Beratungsgespräche 

Sachbearbeiter/Tag 

Durchschnittliche Telefonauskünfte je 

Sachbearbeiter/Tag 

� Betreuung von 2 Praktikantinnen 

� Mitarbeit im Sun-Projekt Aktion 6 – Stärkung der lokalen Wirtschaft 

Teilnahme bei Tagungen, Vorstellung der Projekte Eupen-Unterstadt, 

Besprechungen mit den Partnern jeweils vor Ort. 

� Pflege der Eupener Webseite: 

Regelmäßige Aktualisierung der Webseite. Zur Verfügungstellung von 

Broschüren, Hinweisen, Formularen und Leitfäden (insbesondere die brisante 

Thematik der Steuererklärungen der Renten aus Deutschland) 

� Korrekturlesen, Übersetzungsarbeiten, Präsentationen in Niederländisch und 

Englisch: 

o Hilfestellung, (Korrekturlesen) für föderale Einrichtungen (z.B. 

Pensionsdienst öffentlicher Dienst Brüssel) 

o Übersetzung der Flyer „Sun-Projekt“ und Präsentation der städtischen 

Konzepte in Englisch und Niederländisch 

� Vorträge 

o Patienten Rat und Treff Eupen 

o Landfrauenverband 

400 

1200 

Hausbesuche 46 

32 

30

4.1 PENSIONSANGELEGENHEITEN 

4.1.1 Rentenanträge 

- 94 - 

Bei den zuständigen Zentralverwaltungen in Brüssel 

• Landespensionsamt (für Arbeitnehmer) 

• Landesinstitut der Sozialversicherungen für Selbständige 

• SDPSP BRÜSSEL 

wurden insgesamt 183 Anträge eingereicht: 

4.1.2 Rentenberatung 

Die am häufigsten gestellten Fragen: 

1. Wann bekomme ich Alterspension? 

2. Wie viele Jahre muss ich gearbeitet haben, um eine vorgezogene 

Alterspension bekommen zu können? 

3. Wie und wo muss ich meinen Pensionsantrag stellen? 

4. Ab wann habe ich Anrecht auf Witwenpension? Welche Formalitäten müssen 

hierfür erfüllt werden? 

5. Unter welchen Bedingungen erhalte ich eine Geschiedenenpension? 

6. Kann ich Studienzeiten regularisieren? 

7. Wann und wie werden die Pensionen erhöht? 

8. Welche Abzüge werden an den Pensionen vorgenommen? 

9. Warum muss ich als Rentner noch eine Solidaritätsabgabe leisten? 

10. Wie muss man sich bei einem Sterbefall verhalten? 

11. Was muss ich tun, damit die Pension auf mein Bankkonto überwiesen wird? 

12. Zu welchem Zeitpunkt werden die Pensionen bezahlt? 

13. Warum muss ich als Rentner noch Steuer bezahlen? 

14. Wann hat ein Alters- oder Witwerpensionsempfänger Anrecht auf den so 

genannten BIM- oder VIPO-Tarif? Welche Vorteile hat man als VIPO- 

Nutzniesser? 

15. Hat ein Rentner Anrecht auf Urlaubsgeld? 

16. Was muss ich bei einem Wohnsitzwechsel beachten? 

17. Darf ich neben der Pension noch zusätzlich ein Berufseinkommen haben? 

18. Worin besteht die Rentenreform für Frauen? 

19. Welche Ansprüche habe ich als Grenzgänger in der belgischen, deutschen 

oder luxemburgischen Rentenversicherung? 

20. Wer übersetzt mir den Pensionsbescheid ins Deutsche? 

21. Muss ich auch eine Steuererklärung in Deutschland hinterlegen? 

22. Wie werden Auslandsrenten in Belgien versteuert? 

Im Sozialdienst werden Rentenakten (Alters- und Witwenpensionen, Staatspensionen, 

Auslandsrenten) von mindestens 4500 Personen verwaltet. 

Zirka 3600 Bürger haben sich an den Dienst gerichtet, um Auskünfte in 

Rentensachen oder damit zusammenhängenden Sozialversicherungsangelegenheiten 

zu erhalten. Hauptsächlich verlangten diese zusätzliche Erklärungen bezüglich 

ihrer Rentenanträge bzw. ihrer Pensionsbescheide und Abrechnungen.

- 95 - 

Nachstehend erhalten Sie eine detaillierte Übersicht über die verschiedenen 

Bearbeitungsvorgänge in Sachen Pensionen: 

� Anträge 

Begleitschreiben 108 

Empfangsbescheinigungen 180 

Pensionsüberweisungen 105 

Erstellung von Beschäftigungsaufstellungen 101 

Anfragen Arbeitgeberbescheinigungen 29 

Ausland: Briefe und Lebensläufe 48 

Auswärtige Ratsuchende 35 

Bitten um Anrufe 24 

Briefe nd E-Mails/ Allgemein 1004 

Cimiré (Belgische Versicherungsverläufe) 78 

Deutsche Post Berlin 39 

Deutsche Post Stuttgart 82 

DRV Aachen 19 

DRV Berlin 87 

DRV K-B-S 7 

DRV Rheinland 166 

Fonds für Arbeitsunfälle Brüssel 36 

Fonds für Berufskrankheiten Brüssel 25 

Arbeitsbeschaffungsamt Verviers 25 

Frankreich 12 

Existenzsicherheitsfonds 15 

LISVS Brüssel 11 

LISVS Malmedy 50 

Sozialversicherungskassen 12 

Anträge auf Pensionsschätzungen 

35 

Online-Anträge auf Pensionsschätzungen 

Beitragsgutscheine bei den Kranken- und 

Invalidenversicherungen: 

38 

• Divers 5 

• AOK Aachen, Bonn und Stolberg 13 

• Barmer Ersatzkasse 3 

• HKIV Eupen 18 

• Freie Krankenkasse Eupen 8 

• IKK Aachen 3 

• INAMI Brüssel 4 

• MCOK Eupen und Verviers 86 

• Solidaris 7 

• TKK Aachen 3 

Erstellung von Kündigungsschreiben 12 

DRV Düsseldorf 9 

Austellungen von Lebensbescheinigungen 

für Rentenzwecke: 

1074

� Schriftverkehr 

- 96 - 

Landespensionsamt Malmedy 352 

Landespensionsamt Brüssel 402 

Pensionsversicherungsträger Luxemburg 8 

Milizbescheinigungen 17 

Nosbau 18 

Ombudsdienst Pensionen 22 

Kindergeldkassen 5 

ÖSHZ Eupen 20 

OSSOM 3 

Schulen 14 

SNCB 3 

Pensionsversicherungsträger SPANIEN 5 

Pensionsversicherungsträger POLEN 3 

Reklamationen zur Sprachenanwendung 16 

STAATSPENSION: 

• Diverse 7 

• Alterspensionen 4 

• CNPG 10 

• SCDF 124 

• SdPSP 23 

• Sterbegeld 11 

• Witwenpensionen 9 

• Sterbemeldungen 42 

• Ausland 7 

• Schätzungen 9 

Steuerangelegenheiten 46 

Pensionsversicherungsträger NIEDERLANDE 21 

Pensionsversicherungsträger UNGARN 3 

VBL Karlsruhe 7 

Vorbereitungen von Pensionsakten 38 

Vorladungen 511 

Arbeitsgericht Eupen 9 

Grenzgängersimulationen 22 

4.1.3 Schriftenstand 

Im Warteraum des Rentendienstes befinden sich zwei Schriftenstände, in dem 

zahlreiche Broschüren und Merkblätter über belgisches, deutsches und 

internationales Rentenrecht kostenlos zur Verfügung der Mitbürger gehalten werden. 

Erweitert wurde das Angebot im Schriftenstand durch Faltblätter, genannt 

„Rathauskurier“, über aktuelle Rententhemen wie: 

• Umzug eines Rentners 

• Liste der Altenheime der DG 

• VIPO- bzw. BIM-Tarif 

• B.U.B. (Beihilfe zur Unterstützung von Betagten) 

• Sozialinformationen des Rentenamtes 

• Wie hoch wird meine Pension sein? 

• Soziale Vorteile für behinderte Personen 

Auch im städtischen Infoblatt „Eupen aktuell“ wurden Beiträge des Rentendienstes 

veröffentlicht.

4.1.4 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 

- 97 - 

Der Rentendienst hat im Laufe des Berichtsjahres mehrere Pressemitteilungen erstellt. 

Diese wurden im Grenz-Echo, Wochenspiegel, BRF und Radio Contact veröffentlicht. 

4.1.5 Archiv 

Der Rentendienst besitzt die Personalregister folgender, inzwischen liquidierter Firmen: 

- Kammgarnwerke A.G. Eupen 

- J.F. MAYER 

- THIERRON Söhne 

- WIRTZ & Co 

- Eupener Textilwerke AG 

- Eupener Bierbrauerei AG 

Aufgrund dieser Dokumente konnte schon zahlreichen Rentenbewerbern bei der 

Vervollständigung ihrer Pensionsakten durch Ausstellen einer Bescheinigung geholfen 

werden. 

4.2 BEHINDERTENFÜRSORGE 

Folgende Fragen wurden häufig gestellt: 

1. Ab welchem Alter kann man eine Zulage als behinderte Person bekommen? 

2. Kann auch ein Verschlimmerungsantrag gestellt werden? 

3. Gibt es in Belgien auch einen Behindertenausweis? Ist der deutsche 

Behindertenausweis in Belgien auch gültig? 

4. Welche finanziellen Zuwendungen können pflegedürftige Betagte 

beanspruchen? 

5. Wie erhält man die Sonderparkkarte für Behinderte? Dürfen andere diese Karte 

auch benutzen? 

6. Erhalten Altenheimbewohner auch Pflegegeld (d. h. die so genannte Zulage für 

Hilfe an Betagte = B.U.B.)? 

7. Wie bekommt man eine Anerkennung als behinderte Person? Welches 

Verfahren ist zu beachten? Wie lange dauert die Prozedur? 

8. Wer bekommt eine Steuerermäßigung als behinderte Person? 

9. Hat es Zweck gegen eine Entscheidung Einspruch beim Arbeitsgericht zu 

erheben? 

Im Jahr 2010 wurden 511 Anträge gestellt. 

In der nachstehenden Tabelle werden die Anzahl der ausgehändigten Dokumente 

aufgeführt: 

395 ärztliche Formulare (Allgemeinmedizin) 

159 Formulare für den Augenarzt 

135 Formulare für den HNO 

100 Formulare für die Beihilfe von 21 - 65 

136 Formulare für die Beihilfe zur Unterstützung von Betagten 

195 Anträge auf Anerkennung 

80 Mitteilungen zu Änderungen (Haushalt, Zivilstand, Einkommen)

� Sonstige Anträge 


4.3 SOZIALE ANGELEGENHEITEN 

- 98 - 

Anträge auf Überweisung 13 

Anträge auf Fristverlängerung 25 

Anträge auf Schulderlass 9 

Anträge auf Rückstände 10 

Anträge auf den 

95 

Behindertenparkausweis 

Aktenanlage Vermögensverwaltung 14 

Vorladungen 9 

Allgemein mit Bürgern und Institution 

(Briefe, E-Mails, Faxe) 

1147 

Sterbemeldung Födss 100 

Anschriftswechsel 27 

Neben den Beratungsgesprächen wurden nachstehende Anträge durch den Renten- 

und Sozialdienst bei den jeweiligen Trägern gestellt: 

Anträge Sozialtarif Gas und Elektrizität 85 

Antrag auf Befreiung der Autosteuer 6 

Antrag auf Ermäßigung Immobiliensteuer Finanzamt 24 

Antrag auf Befreiung des Tragens des Sicherheitsgurtes 5 

Antrag auf Befreiung der Rundfunk und TV Gebühren 84 

Anträge auf Euthanasie 3 

Anträge Sozialtarif Belgacom 43 

Anträge auf den Zuschuss Immobiliensteuer Eupen 80 

Anträge auf den Zuschuss Kabel TV 19 

Anträge auf Müllsteuerermäßigung 75 

Anträge in Sachen Organspende 20 

Anträge Sozialtarif Provinz Lüttich 56 

Anträge auf Ermäßigungskarte SNCB 

15 

Anträge auf die Umzugsprämie der Wallonischen Region 6 

Bestattungen aus hygienischen Gründen 5 

POLIO: 

• Erinnerungsschreiben an die Eltern 

• Merkblätter für Auswärtsgeborene 

63 

11 

• Schreiben an das Gesundheitsamt 

21 

Seniorenpässe 19 


Allgemein mit Bürgern und Institution (Briefe, E-Mails, Faxe) 977

5. GESUNDHEITSFÜRSORGE 

5.1 SCHULKINDERFÜRSORGE 

Personal 

- 99 - 

Ärzte: Dr. F. THOMAS 10 St./Woche 

Dr. V. KISSER-SIMON 6 St./Woche 

Im Schuljahr 2010/2011 wurden im Gesundheitszentrum 5.004 Schüler(innen) 

betreut und 1.784 untersucht (systematische Untersuchungen). Dabei wurden 

99 Kinder des 1. Schuljahres gegen Polio, Diphterie, Tetanus und Keuchhusten 

geimpft, 175 Kinder des 5. Schuljahres gegen Mumps, Masern und Röteln und 

66 Schüler des 5. Sekundarjahres gegen Diphterie, Tetanus und Keuchhusten. 

Bei 320 Kindern des 1. Kindergartenjahres wurden Teiluntersuchungen (Hals-Nasen- 

Ohren und Augen) vorgenommen. 

Bei 405 Kindern des 3. Schuljahres wurden Teiluntersuchungen (Sehtest und 

Audiometrie) von den Krankenpflegerinnen durchgeführt. 

Die HEPATITIS B-Impfungen wurden im 1. Sekundarjahr angeboten. An sechs 

Vormittagen erhielten insgesamt 73 Kinder einen kompletten Impfschutz gegen 

Hepatitis B. 

Die Tuberkulintests wurden gemäß den Richtlinien der Gemeinschaft in der 

Krankenpflegeschule durchgeführt (alle Schüler sowie Personal). 

Hörtests wurden systematisch bei allen Untersuchungen durchgeführt. Da dieses 

Vorgehen jedoch bei Untersuchungen der Kindergartenkinder zu zeitraubend ist, 

wurden die Hörtests im 2. Kindergartenjahr getrennt in den jeweiligen Schulen von 

den Krankenpflegerinnen abgehalten. 

Herr Dr. THOMAS und Frau SARLETTE bzw. Frau WINTERS haben an den 

Versammlungen der Arbeitsgruppe teilgenommen. 

5.2 SÄUGLINGSFÜRSORGE 

Seit 1993 organisiert der Dienst für Kind und Familie des Ministeriums der 

Deutschsprachigen Gemeinschaft die Säuglingsfürsorge im Sozialzentrum der Stadt 

am Rotenberg. Somit erscheint kein Kurzbericht mehr im Jahresbericht der Stadt 

Eupen.

5.3 TUBERKULOSEFÜRSORGE 

- 100 - 

Im Schuljahr 2010/2011 sind insgesamt 108 Tuberkulintests gemacht worden. Die 

TB-Tests der Krankenpflegeschule wurden ab dem Schuljahr 2007/2008 zu den TB- 

Tests der Bevölkerung mitgezählt. 

5.4 ARBEITSMEDIZIN 

Verantwortlicher Arzt: Frau Dr. Fabienne PETERS. 

Es wurden in 2010 insgesamt 252 arbeitsmedizinische Untersuchungen für das 

Personal der Stadtverwaltung durchgeführt. Zusätzlich wurden Impfungen und 

Untersuchungen für Führerschein Klasse 2 abgehalten: 

- 8 medizinische Untersuchungen vor Arbeitseintritt 

- 210 regelmäßige und wiederkehrende medizinische Untersuchungen 

- 34 medizinische Untersuchungen vor Arbeitswiederaufnahme nach Krankheit.

6. ARCHIV 

- 101 - 

Im Archiv ist eine Person beschäftigt, die alle täglichen Arbeiten, die mit dem Archiv, 

dem Fundbüro, der täglichen Presseschau, der Papierlagerverwaltung und dem 

Postversand zusammenhängen, erledigt. Andere Arbeiten werden ebenfalls 

ausgeführt wie z.B. Saalvorbereitungen, Außendienste, Vorbereitungsarbeiten für die 

Wahlen und verschiedene Kopieraufträge und Buchbindungen. 

6.1 STRUKTUR 

Getreu dem Spruch „Tempora Volant - Scripta Manent” ist das übersichtlich 

geordnete Archiv für die Benutzer eine Quelle voller Informationen und 

Arbeitsunterlagen, die allen zur Verfügung stehen. Das vorhandene Aktenmaterial 

umfasst im Wesentlichen Verwaltungsakten, die regelmäßig eingesehen und erweitert 

werden. 

Alle Akten der Abteilungen Immobilien, Sekretariat und Standesamt werden bereits im 

Büro mit Archivnummern versehen. Die neuen Aktenbestände der anderen 

Abteilungen werden erst im Archiv nummeriert. Die Neuarchivierung der Altakten, die 

bis 1999 erfasst worden sind, werden, bei der Schaffung neuer Rubriken, der neuen 

Nummerierung angepasst und in das Hauptarchiv integriert. Die Akten im Hauptarchiv 

dagegen, werden durch Neuzugänge erweitert, vervollständigt und umarchiviert. Die 

zeitaufwendige und inzwischen notwendig gewordene intensive Aktenpflege 

verschiedener alter Dokumente, wurde im Zuge der Archivierungen ebenfalls 

vorgenommen. Die Vervollständigung neu geschaffener Dateien und Register wurde 

im Rahmen der Möglichkeiten weiter vervollständigt. 

Die Hauptarchivdatei wird kontinuierlich erweitert, um eine bessere Übersicht über die 

Archivalien zu erlangen und den Suchmodus zu vereinfachen. Zum besseren 

Verständnis des Klassierungssystems und als Richtlinie für die einzelnen 

Verwaltungsdienste sowie zur schnelleren Auffindung von Aktenstücken erhält jede 

Abteilung den aktuellen Datenauszug ihrer Akten, die bis dato archiviert worden sind. 

Das von der Stadtverwaltung gelagerte städtische Archivmaterial, etwa 17.000 Akten, 

ist in zahlreiche Rubriken aufgeteilt, wobei jede einzelne Akte beschrieben, datiert und 

nummeriert wird. Die Sammlung umfasst rund 4.000 Archivdosen. Das Archiv am 

Rathausplatz 10 verfügt über eine Kapazität von rund 780 Meter Regalfläche, wovon 

120 Meter als Zwischenarchiv dienen. 

Hierzu kommen das Archiv des Technischen Dienstes und des Städtebaudienstes mit 

310 Metern, die in einem Speicherraum der Klosterkirche untergebracht sind. Das 

Archiv des Finanzdienstes befindet sich im Keller und auf dem Speicher des 

Rathauses und teilweise im Bauhof. Diese Archive werden durch die genannten 

Dienste eigenständig verwaltet, da die Kapazitäten des Hauptarchivs erschöpft sind. 

Die Akten im Zwischenarchiv kommen hauptsächlich aus dem Sozialamt und der 

Personalabteilung. Auf dem Speicher der Personalabteilung, welches aus 

organisatorischen Gründen als provisorisches Zwischenarchiv anzusehen ist, fallen 

nochmals 60 Meter Zwischenarchiv an.

6.2 AUSKÜNFTE UND BESUCHER 

- 102 - 

Den Abteilungen im Hause wurden, auf Anfrage, die erforderlichen Aktenstücke 

ausgehändigt. Externe Personen können, nach Genehmigung durch das Gemeinde- 

Kollegium, die Akten einsehen. 

6.3 MEDIENARCHIV 

Es handelt sich hier um Fotoalben, CD, Videofilme, Kassetten und Schallplatten. Die 

Akte zur Erfassung der Bilder, Ölgemälde und Kunstwerke ist im Sekretariat, da in 

regelmäßigen Abständen Bilder restauriert und neue Gemälde angekauft werden. 

6.4 BIBLIOTHEK 

Es handelt sich hier um Bücher, die sich mit folgenden Themen befassen: Geschichte, 

Heimat, Heraldik, NS-Zeit, Wissenschaft, Reiseführer, Lexiken, Festschriften, 

Jahresberichte, Sach- und Sammelwerke. 

6.5 REGISTER 

Die Neueingänge ab 2007 sind entsprechend dem jeweiligen Erscheinungsdatum 

der Gesetze, Dekrete, Ordonnanzen, Verordnungen, Rundschreiben oder Beschlüsse 

geordnet. Es handelt sich um den „Mouvement Communal und das Bulletin 

Provincial“. Außerdem sind die Beschlussregister, ab 1944, des Stadtrates und des 

Gemeindekollegiums sowie die Meldeamtregister, ab dem Jahre 1796, von Eupen 

und Kettenis vorhanden. 

6.6 VERWALTUNGSAKTEN 

Ausgenommen die Akten des Finanzdienstes, sind, wie jedes Jahr, Akten aus allen 

Abteilungen in das Archiv überführt worden. 

6.7 ZEITUNGSARTIKEL 

Täglich werden Zeitungsausschnitte zu wichtigen Tagesthemen, von lokaler 

Bedeutung, den betroffenen Personen im Hause weitergeleitet. 

6.8 STAATSARCHIV 

Alle Aktenbestände bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges, also das historische 

Stadtarchiv, sowie die Altakten der ehemaligen Gemeinde Kettenis, alle

- 103 - 

Zeitungsbestände, die Plan- und Katasterunterlagen und das Fotoarchiv sind im 

Staatsarchiv Kaperberg untergebracht. 

Das Belgische Staatsblatt und das „Bulletin Législatif Belge“, in Papierform, sind 

ebenfalls übergeben worden, da es ab jetzt im Internet einzusehen ist. 

Alle Zeitungsausschnitte, bis 2006, zu wichtigen Tagesthemen von lokaler Bedeutung, 

die in einer monatlichen Pressemappe gebunden sind, sind ebenfalls transferiert 

worden. 

Folgende Unterlagen sind ebenfalls dem Staatsarchiv übergeben worden: Bücher: 

Adress-, Inventar-, Geschichts- und Unterrichtsbücher sowie die Militaria 

Gesetzessammlungen; 

Ebenso die Register bis 2006: Bulletin Législatif Belge, Koordinierte Gesetzgebung der 

Deutschsprachigen Gemeinschaft, Mémorial Administratif, Mouvement Communal, 

Recueil des Arrêts du Conseil d'Etat. 

Wie jedes Jahr werden auch die Ausgaben der Tageszeitung „Grenz-Echo“ des 

vergangenen Kalenderjahres übergeben. 

6.9 HISTORISCHE LAGERBESTÄNDE 

Die Restbestände der damaligen Firma Peters aus der Unterstadt befinden sich im 

Museum und im Bauhof; die Hauptbestände befinden sich im Staatsarchiv. 

Aus den Sammlungen des Sperrgutzentrums, werden verschiedene archiv- und 

musealrelevante Unterlagen und Gegenstände, die den Archiven und Museen sonst 

verloren gehen würden, wieder zugeführt. Dieses Jahr lagen keine Neuzugänge vor. 

7. FUNDBÜRO 

Seit 1997 ist das Fundbüro dem städtischen Archiv angegliedert. Die erste 

Anlaufstelle für Fundsachen bleibt weiterhin die Polizei, die sich mit dem Fundbüro in 

Verbindung setzt. Jede Fundsache wird registriert und gelagert. Zu jeder Fundsache 

werden Nachforschungen angestellt, um den Eigentümer ausfindig zu machen. 

Personen, die einen Gegenstand verloren haben, können dies ebenfalls im Fundbüro 

oder bei der Polizei melden. Das Fundbüro wird diese Personen informieren, wenn der 

entsprechende Gegenstand abgegeben worden ist. 

Die gesetzlichen Bestimmungen besagen, dass alle Fundsachen, die nach sechs 

Monaten von ihrem Besitzer nicht abgeholt werden, in den Besitz der Stadt 

übergehen. In der Praxis wird allerdings dem Finder, wenn dieser es wünscht, der 

gefundene Gegenstand nach Ablauf dieser Frist auf schriftliche Anfrage ausgehändigt. 

Bei gefundenen Geldbeträgen wird, laut Beschluss des Gemeindekollegiums vom 1. 

September 1997, dem Finder ein Finderlohn von 10 % ausgezahlt. 

Die Fundsachen für die kein Finder oder kein Besitzer zu ermitteln war, werden auf 

Beschluss des Gemeindekollegiums deklassiert und einer karitativen Organisation 

übergeben. Sollte dort kein Bedarf dafür bestehen, werden die Fundsachen mit den 

nicht mehr brauchbaren Fundsachen im Wertstoffhof entsorgt. Alle Schlüssel werden 

aus Sicherheitsgründen im Bauhof vernichtet. Alle Fahrräder sind auf eine polizeiliche 

Kodierung hin, überprüft worden.

- 104 - 

Folgende Bilanz ergibt sich für das Kalenderjahr 2010: 

Abgegebene Fundsachen: 

� Kleinere Fundsachen: 99 Objekte 

� TEC Eupen: 7 Objekte 

� Zweiräder: 8 Objekte 

� Verlusterklärungen: 80 Objekte 

Zurückerstattete, verkaufte oder übergebene Fundsachen: 

In diesem Jahr wurden 52% der Fundsachen den jeweiligen Besitzern zurückerstattet. 

� Dem Eigentümer erstattet: 51 Objekte und 1 Zweiräder 

� Dem Finder überlassen: 3 Objekte 

� Im Fundbüro belassen: 6 Objekte 

� Dem Second-Hand-Shop BEG Sparschein übergeben: 27 Objekt, 7 Zweiräder 

� Der Missionsgruppe Eupen übergeben: 12 Objekte

- 105 - 

8. ZUSAMMENLEBEN DER KULTUREN 

Aufgrund einer Frage von Herrn Stadtverordneten Achim Nahl in der Stadtratssitzung 

vom 10. Oktober 2005 zum Zusammenleben von Ur-Eupenern und Ausländern hat 

das BSK im Dezember 2005 eine Arbeitsgruppe gebildet, der neben dem BSK je ein 

Vertreter einer jeden politischen Gruppierung im Stadtrat angehört, wobei Herr Nahl 

als Moderator fungiert. 

Im Berichtsjahr tagte die Arbeitsgruppe vier Mal. 

Dabei ging es in erster Linie um den städtischen Erstempfang, die Einrichtung eines 

Asylbewerberheims im ehemaligen Institut Belle-Vue am Eichenberg, die Problematik 

der bosnischen Fußballmannschaft, ein Angebot ehrenamtlicher Hilfe der Ahmadiyya- 

Muslime und einen Kontakt mit dem Integrationsbeauftragten der Stadt Eschweiler. 

Im Berichtsjahr konnte die Arbeitsgruppe auch den Vorentwurf einer von H. Nahl 

erarbeiteten Broschüre zu Vorurteilen und Pauschalurteilen gegenüber Migranten zur 

Kenntnis nehmen. Zum Jahresende konnte der Druckauftrag dafür vergeben werden. 

Die für den Erstempfang gesteckten Ziele des auf drei Jahre ausgerichteten FER- 

Projekts konnten auch im Berichtsjahr wieder erreicht werden. 

In der Tat haben sich insgesamt etwa 270 FER-Kunden, also anerkannte Flüchtlinge 

und Asylbewerber, beim Erstempfang gemeldet. Bis auf 8 Personen wohnten alle in 

Eupen. 

Zudem wurden noch einmal 268 Kunden bedient, die nicht den FER-Kriterien 

entsprechen; d. h. naturalisierte Belgier, regularisierte Migranten, Familienmitglieder 

von Flüchtlingen, die selber keinen Flüchtlingsstatus haben, usw. Von diesen kamen 

nur 2 von außerhalb.

9. NOTEINSATZPLANUNG 

- 106 - 

Aufgrund des Königlichen Erlasses vom 16. Februar 2006 und dem Ministeriellen 

Rundschreiben vom 26. Oktober 2006 über die Noteinsatzpläne wurde im Jahr 2007 

mit der Bildung des so genannten kommunalen Sicherheitsbüros eine neue 

Grundlage geschaffen für die Noteinsatzplanung der Stadt. 

Der vom Stadtrat verabschiedete allgemeine Noteinsatzplan der Stadt Eupen 

beinhaltet den im Rahmen einer vom Provinzgouverneur neu vorgegebenen Struktur 

weiterentwickelten bisherigen Katastrophenplan und legt die Zusammensetzung, 

Funktionsweise und Standorte der verschiedenen Instanzen fest, die in Eupen für die 

Noteinsatzplanung bzw. für die Bewältigung von Krisen auf kommunaler, provinzialer 

und föderaler Ebene aktiv werden müssen. 

Dabei handelt es sich um das so genannte Sicherheitsbüro, das für Planungen 

zuständig ist, den Koordinierungsausschuss für den Krisenfall auf kommunaler Ebene 

und den Krisenstab für den Krisenfall auf provinzialer und föderaler Ebene. 

Der Plan ist nur für die mit der Planung und Bewältigung von Krisenfällen befassten 

Instanzen bestimmt. 

Im Berichtsjahr tagte das kommunale Sicherheitsbüro einmal, wobei es um die 

Überprüfung des kommunalen Noteinsatzplans und der dazugehörigen 

monodisziplinären Pläne, Anschaffungen für den Koordinierungsausschuss sowie die 

Nachbetrachtung einer im Schaumwerk des Kabelwerks abgehaltenen SEVESO- 

Übung ging. 

Für diese am 23. Juni 2010 von der Krisenzelle des Provinzgouverneurs organisierte 

Übung fanden zahlreiche Vorbesprechungen sowie mehrere Nachbetrachtungen, 

auch auf Provinzebene, statt. Die daraus gezogenen Lehren sollen die Abläufe im 

Ernstfall verbessern helfen.

- 107 - 

10. STÄDTISCHE FREIWILLIGE FEUERWEHR 

10.1 AUFGABENBEREICH DER FEUERWEHR 

Zum Schutzgebiet der Regionalfeuerwehr Eupen gehören die Stadt Eupen und die vier 

Großgemeinden Baelen, Raeren, Kelmis und Lontzen. 

Da die Gemeinden Kelmis und Lontzen über eine eigene Gemeindefeuerwehr 

verfügen, greift die Eupener Wehr dort nur zur Verstärkung mit Material und Personal 

ein. 

Mit der Regionalfeuerwehr von Plombières-Montzen und der Gemeindefeuerwehr von 

Welkenraedt besteht ein Abkommen auf gegenseitige kostenlose Hilfeleistung. 

Das Schutzgebiet der Wehr hat eine Größe von ca. 31.000 Ha und zählt ca. 47.000 

Einwohner. 

Das Schutzgebiet des Ambulanzdienstes umfasst die Stadt Eupen und die 

Gemeinden Raeren, Lontzen, Limbourg, Baelen und Jalhay. 

Die Hilfeleistungszone Lüttich Nr. 6 besteht aus den Feuerwehren Amel, Büllingen, 

Burg-Reuland, eupen Kelmis, Lontzen und Sankt-Vith. 

Ab dem 20. Juli 2010 hat der Ministerrat beschlossen vorläufige operationelle Zonen 

einzurichten. Insgesamt werden 32 in ganz Belgien eingerichtet. 

Ein Budget von 21,3 M € wird für diese Zonen zur Verfügung gestellt. Für die 

Hilfeleistungszone Lüttich Nr. 6 wurden 240.384, 86 € ( 1,13 % ) vorgesehen. 

10.2 INTERNATIONALE ABKOMMEN 

Auf Anregung der Gemeinde Raeren besteht seit dem 19. Juni 2002 jeweils ein 

Abkommen mit der Stadt Aachen (D) und der Gemeinde Roetgen (D), welches eine 

gegenseitige kostenlose Hilfeleistung beim Bekämpfen von Bränden und Unfällen 

vorsieht. 

Am 21. Juni 2007 wurde eine ähnliche Vereinbarung zwischen der Stadt Monschau 

und der Stadt Eupen über gegenseitige Hilfeleistung bei der Bekämpfung von 

Bränden und bei Notfällen unterzeichnet. 

Dabei trägt jede Seite ihre eigenen Kosten, außer bei extrem hohem 

Materialverschleiß- oder verbrauch. 

10.3 MANNSCHAFTSBESTAND 

Die Wehr zählte am 31. Dezember 2010 87 aktive Feuerwehrleute und Sanitäter 

sowie 29 Ehrenmitglieder.

- 108 - 

Sie besteht aus einer Kompanie der Feuerwehr, gegliedert in zwei Zügen von je zwei 

Gruppen, sowie aus dem Ambulanzdienst. 

Innerhalb der Wehr besteht auch je eine spezialisierte Gruppe für Höhen- und 

Tiefenrettung, für Reptilien (NAK) sowie für Chemieeinsätze. 

Zusammensetzung: 1 Kapitän - Kommandant 

2 Leutnants (1 Leutnant Leiter des Ambulanzdienstes 

2 Erste Sergeanten 

4 Sergeanten 

8 Korporale 

37 Feuerwehrmänner 

33 Sanitäter des Ambulanzdienstes 

Im Laufe des Jahres wurden 3 neue Mitglieder in die Wehr aufgenommen. 

Ferner schieden 3 Mitglieder aus dem aktiven Dienst aus. 

Verschiedene Schulungen und Weiterbildungen wurden durch die Wehrleute befolgt: 

u. a. Beratung für Brandschutz, Höhenrettung Niveau 2, Schulungen am Trainingszentrum 

Lüttich ( Mercuri ) sowie im Brandhaus der Berufsfeuerwehr Aachen und der 

Feuerwehr Zuid Limburg. 

In der Brandschutzerziehung wurden weiter Kurse in den Schulen abgehalten. 

Auch die Rettungssanitäter nahmen an den ihnen angebotenen Aus- und 

Weiterbildungen der Provinzialschule für die medizinische Nothilfe teil. 

Anlässlich des Barbarafestes am 4.12.2010 wurde der Rettungssanitäter Dieter 

MÜLLENDER zum Ehrenmitglied ernannt. Herr MÜLLENDER wurde wegen Erreichens 

der Altersgrenze pensioniert. 

Nachstehende Mitglieder wurden ebenfalls im Laufe des Jahres geehrt: 

Für 10 Jahre Mitgliedschaft: 

- VAN AFFERDEN Immanuel, Feuerwehrmann 

- GROTECLAES Patrick, Feuerwehrmann 

- ORLAMUNDER Patrick, Feuerwehrmann 


- ALTENBERG Jochen, Unterleutnant 

- DEMONTHY Roger, Sergeant 

- FEUILLEN Guy, Feuerwehrmann 


- KNAUF Horst, Unterleutnant 


- GROTECLAES René, Unterleutnant 

10.4 EINSÄTZE 

10.4.1 Einsätze der Feuerwehr 

Im Jahre 2010 wurde die Wehr zu insgesamt 542 Einsätzen gerufen (475 in 2009).

- 109 - 

Die Einsätze verteilen sich wie folgt: 

- Eupen 332 (voriges Jahr 283) 

- Baelen 64 (75) 

- Raeren 133 (111) 

- Andere 13 (6) 

Bei den Einsätzen handelte es sich um 

40 Fehlalarme betr. Brände 

1 blinde Alarme 

19 Kaminbrände 

6 PKW-Brände 

2 LKW-Brände 

7 Brände von Gestrüpp und Gras 

5 Waldbrände 

4 Müllbrände 

1 Heu und Stroh 

6 Brände einer Friteuse bzw. Heizgerät 

10 Brände von Einfamilienhäusern 

3 Brände von Wohnungen 

1 Brand in einer Gaststätte 

1 Brand in einem Wohnwagen 

1 Brand in einem Geschäft 

1 Fabrikbrand 

1 Brand in einem Bauernhof 

1 Brand in einem Festsaal 

7 sonstige Brände 

29 Verkehrsunfälle 

19 Straßenräumungen 

30 Sturmschäden 

124 Einsätze für Wespenvertilgungen 

5 Tierrettungen 

41 Beseitigungen von Öllachen 

8 Beseitigungen von Umweltverschmutzungen 

19 Entleerungsarbeiten 

7 Überschwemmungen 

143 sonstige Einsätze 

542 

Zusammengefasst: 

- 116 Brände 

- 426 andere Hilfeleistungen 

In der Fussballsaison 2010 / 2011 spielte die KAS Eupen in der 1. Division deshalb 

mussten zusätzliche Dienste bei Fußballspielen wahrgenommen werden ( Forderung 

des Fussballverbands ). 

Hervorzuheben sind die Hilfeleistungen in Monat Dezember. Aufgrund der starken 

Schneefälle wurde die Wehr mehrmals zu dringenden Einsätzen (befreien von der 

Schneelast auf Dächern sowie Abstützarbeiten an verschiedenen Gebäuden u. a. von 

der Sporthalle).

10.4.2 Einsätze des Ambulanzdienstes 

- 110 - 

Im Jahre 2010 belief sich die Gesamtzahl der Einsätze auf 2.756 (in 2009: 2.843), 

welche sich wie folgt aufteilen: 

72 Verkehrsunfälle 

37 Arbeitsunfälle 

219 Hausunfälle 

153 Unfälle auf öffentlicher Straße, in Gebäude und beim Sport 

118 Krankheit auf öffentlicher Straße und in öffentlichen Gebäuden 

844 Krankheitsfälle in Privatwohnungen 

1.130 Transporte zwecks Verlegungen und Untersuchungen 

17 Zusatzdienste und Herztherapie 

166 Fehleinsätze 

Insgesamt wurden 2.587 Personen transportiert (in 2009: 2.747). 

Aufteilung der Einsätze pro Monat: 

Januar 227 Juli 209 

Februar 232 August 225 

März 226 September 223 

April 195 Oktober 238 

Mai 253 November 223 

Juni 235 Dezember 270 

10.5 ÜBUNGEN UND BEREITSCHAFTSDIENSTE 

Des Weiteren wurden im Jahre 2010 folgende Übungen durchgeführt: 

- 21 Monatsübungen 

- 10 Maschinistenübungen 

- 8 Abseilübungen 

- 9 Provinziale Abseilübungen 

- 2 andere Übungen (in Lüttich, Aachen und Margraten) 

- 3 Übungen für Feuerwehranwärter 

- 4 Chemieschutzübungen 

- 2 Euregio-Übungen in Aachen 

- 1 SEVESO-Übung vorgeschrieben durch die Provinz am 23. Juni 2010 im 

Schaumwerk 

- 1 Gemeinschaftsübung: Eupen / Aachen / Kelmis 

In 2010 wurden insgesamt 12 Brandwachen durchgeführt (Feuerwerk, Fußballspiele, 

Konzerte, Karneval, Demonstration usw.). 

10.6 BRANDSCHUTZ 

Die Aufgaben des vorbeugenden Brandschutzes wurden in unserem Schutzgebiet 

wahrgenommen und die angefragten Kontrollen und Plangutachten durchgeführt.

10.7 AUSRÜSTUNG UND FAHRZEUGE 

- 111 - 

Der Zeugwart erstellte das Inventar des Jahres 2010 wie folgt: 

Eingänge Abgesetzt 

- Diverses Abseilmaterial - 5 Gallethelme 

- 8 Paar Stiefel - 4 Masken Panorama Nova 

- 12 Paar Handschuhe - 3 Lungenautomaten PA 94 

- 10 Overalls - 60 m B-Schlauch 

- 4 Paradeuniformen - 4 Paradeuniformen 

- 15 Einsatzjacken - 15 Paar Schutzhandschuhe 

- 2 Leitern - 5 Paar Haix-Einsatzstiefel 

- 10 PA 7000 Atemschutzgeräte mit 

Reserveflaschen 

- 2 Leitern 

- 100 m C Schlauch 

Seitens der Stadt wurden die Einsatzkleidung der Wehrleute sowie die Arbeitskleidung 

teilweise erneuert. 

Auch wurden neue Helme und Atemschutzgeräte angeschafft. 

Das angeschaffte Material wurde teilweise zu 75 % bezuschusst. 

Das Material und die Fahrzeuge wurden meistens in eigener Regie gewartet und 

repariert und befinden sich in einem guten Zustand. 

Mit den Feuerwehrfahrzeugen wurden 2010 insgesamt 38.592 Km (36.562 Km in 

2009) zurückgelegt, die sich wie folgt aufteilen: 

Wagen Gefahrene Km 

Schaumwagen RENAULT 170 Km 

Waldbrandbekämpfungsfahrzeug IVECO 651 Km 

Waldbrandbekämpfungsfahrzeug UNIMOG 31 Km 

Drehleiterwagen 30 MAGIRUS 488 Km 

Mannschafts- und Gerätewagen MAGIRUS 321 Km 

Tanklöschfahrzeug Atego 1.985 Km 

Tankwagen SAVIEM 387 Km 

Rüstrettungswagen SPRINTER 769 Km 

Tanklöschfahrzeug RENAULT 167 Km 

Tankwagen STEYR 1.067 Km 

Bus FORD 10.759 Km 

KW Renault 14.665 Km 

Mannschafts- und Gerätewagen ATECO 1.630 Km 

Materialwagen Merzedes 59 Km 

Hubrettungsbühne ALP 34 1.337 Km 

LKW MERCEDES 1.204 Km 

Rüstrettungswagen CHEVY 1.797 Km 

Industrielöschfahrzeug 1.105 Km 

Mit den Ambulanzfahrzeugen wurden 2010 insgesamt 74.988 Km zurückgelegt 

(75.379 Km in 2009).

- 112 - 

Wagen Gefahrene Km 

Wagen 58 (Mercedes Krankenwagen) 2.360 Km 

Wagen 68 (Mercedes Sprinter) 23.241 Km 

Wagen 78 (Peugeot) 21.574 Km 

RTW (Mercedes) 27.813 Km 

10.8 KOSTEN 

Die unter der Rubrik 351 (Feuerwehr) zusammengefassten Haushaltsartikel beliefen 

sich in Ausgaben auf insgesamt 598.989,78 € (in 2009: 634.820,87 €) und in 

Einnahmen auf insgesamt 262.497,75 € (in 2009: 465.992,56 €). 

Die unter der Rubrik 352 (Ambulanzdienst) zusammengefassten Haushaltsartikel 

beliefen sich in Ausgaben auf insgesamt 783.237,88 € (in 2009: 772.074,82 €) 

Einnahmen auf insgesamt 283.413,32 € (in 2009: 299.069,29 €). 

10.9 BETEILIGUNG AM NOTARZTSYSTEM 

Seit dem 1. Januar 2003 läuft als Nachfolger des so genannten erweiterten D-100 

das offizielle, im St. Nikolaus-Hospital angesiedelte Notarztsystem, an dem die vier 

Gemeinden des Nordens der Deutschsprachigen Gemeinschaft sich finanziell mit 

insgesamt 100.000 € beteiligen, und zwar proportional zur Bevölkerung. 

Auch werden die Fahrer von der städtischen freiwilligen Feuerwehr gestellt. 

10.10 RETTUNGSHUBSCHRAUBER 

Auf Grund des in den Jahren 1980/1981 von der Stadt Eupen mit dem ADAC 

abgeschlossenen Vertrages wird der deutsche Rettungshubschrauber in den 9 

Gemeinden der Deutschsprachigen Gemeinschaft eingesetzt. Der 

Rettungshubschrauber kam im Berichtsjahr insgesamt 12 Mal zum Einsatz, 

gegenüber 23 Mal im Vorjahr. 

10.11 VERWALTUNG 

Der Vorstand der Wehr trat 5 Mal zusammen. 

Die Generalversammlung wurde am 27. März 2010 abgehalten. 

10.12 TAG DER OFFENEN TÜR 

In 2010 fand der Tag der offenen Tür am 19. September 2010 statt.

11. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT 

11.1 EUPEN AKTUELL 

- 113 - 

Im Jahr 2010 wurden vier Ausgaben des Mitteilungsblattes „Eupen Aktuell“ erstellt. 

Die Inhalte wurden vom Gemeindekollegium auf Vorschlag der Verwaltung festgelegt. 

Das Mitteilungsblatt wurde in Zusammenarbeit mit der Fa. REGIFO herausgegeben. 

Der mit dieser Firma abgeschlossene Vertrag hat eine Laufzeit bis Ende 2012 und 

kann danach stillschweigend verlängert werden. Der Vertrag sieht vor, dass die Stadt 

die Texte und Fotos für das Mitteilungsblatt zu den gemeinsam zu Jahresbeginn 

festgelegten Daten liefert. REGIFO übernimmt Layout, Druck und Verteilung in alle 

Haushalte und sorgt für die Finanzierung, indem sie Werbekunden wirbt. Das Heft 

umfasst jeweils 12 Seiten. Für Werbeanzeigen werden die 2. und die zwei letzten 

Seiten fest reserviert. Weitere Werbung soll immer im Block abgedruckt werden und 

nicht die Textbeiträge stückeln. Die Stadt erhält 100 Exemplare zur eigenen 

Verwendung. 

Schwerpunkte der Ausgaben: 

- März 2010 (Nr. 28): SUN-Projekt, Goldene Feder, Ein Platz für Kinder, 

Geschäftsführer des Rates für Stadtmarketing, Obstwiese an der Promenade, 125 

Jahre KMILE, Partnerschaftsprojekt Erstempfang, Renovierung der kleinen 

Sporthalle der PDS, Straßenunterhaltsarbeiten 2010 

- Juni 2010 (Nr. 29): Autofreier Sonntag, Einführung des Veggie-Tags, 

Straßenausbau Libermé, Nikolauskirmes, Viertelbegehungen, Summer in the City, 

Integrationsarbeit im Asylbewerberheim, Belgien tanzt 2010, Beschilderung der 

Fernwanderwege, Einschreibetermine der Schulen, Stand der städtischen Projekte 

- September 2010 (Nr. 30): Kirmes Unterstadt, Hundewiese in den Ettersten, 

Maßnahmen bei Heimspielen der KAS EUPEN, Viertelbegehungen, Erneuerung der 

städtischen Schautafeln, Neueröffnung der Sport- und Festhalle Kettenis, 

Neuanlegung des Gartens am Stadtmuseum, Erweiterung des Ostparks, Recyling- 

Service der BISA, Dienste verschiedener sozialer Einrichtungen, Gewinner der 1. 

Hauptziehung „Treuekarte“, Projekt „Aux arts, etc.“ 

- Dezember 2010 (Nr. 31): Neujahrskonzert der Stadt, Abfall-Entsorgungskalender, 

Ausbau des Stadions der KAS EUPEN, Ausstellung Pierre Kroll im BRF- 

Rundfunkhaus, Winterdienst 2010-2011, Fahrten zur Skaterhalle nach Heerlen, 

Hybrid-Auto der AG TILIA, Leerstandsmanagement, Laubkörbe. 

Durch den Vertrag mit der Firma REGIFO war die Erstellung und Verteilung des 

Mitteilungsblattes 2010 kostenlos. 

11.2 PRESSEKONFERENZEN UND INFORMATION DER BEVÖLKERUNG 

TAG DATUM THEMA 

Dienstag 5.1.2010 Vorstellung des Projekts „Neubelebung des 

Stadtkerns“ 

Montag 1.2.2010 Pressevorstellung des neuen SUN-Projektteams

- 114 - 

Montag 1.3.2010 Treffen mit den Gewerkschaften und der Presse 

bezüglich der angekündigten Schließung der 

Betriebe CARREFOUR und ASPEL 

Dienstag 2.3.2010 Anwohnerversammlung mit der SPI+ zur 

Erweiterung des Gewerbegebietes Gemehret - 

Autobahn 

Samstag 20.3.2010 SUN-Projekt: Startschuss der Viertelbegehungen 

Mittwoch 24.3.2010 Bürgerinformationsversammlung bzgl. UVP 

Windpark 

Donnerstag 25.3.2010 Pressekonferenz: Grenzüberschreitendes Kulturprojekt 

des Fotografen Thomas Brenner 

Samstag 24.4.2010 Aktion „Saubere Weser" 

Montag 3.5.2010 Vorstellung des „VeggieTAGs" 

Montag 3.5.2010 SUN-Projekt - Aktion Begrünung: Allgemeine 

Infoversammlung für interessierte Bürger 

Donnerstag 6.5.2010 Pressekonferenz: Triptyque Ardennais 2010 im 

Gemeindehaus Lontzen 

Donnerstag 20.5.2010 SUN-Projekt - Aktion Begrünung: 2. Treffen mit 

den Bürgern 

Freitag 21.5.2010 Rundtischgespräch bzgl. Situation der 

Jugendlichen in der Unterstadt 

Freitag 21.5.2010 SUN-Projekt - Vorstellung der Präsentation des 

Stadtpädagogikprojektes 

Freitag 21.5.2010 SUN-Projekt - Aktion Energie: Infoversammlung 

zur Altbausanierung 

Freitag, 28.5.2010 SUN-Projekt - Aktion Energie: Infoversammlung 


Mittwoch 2.6.2010 Pressekonferenz: Summer in the City 

Freitag 11.6.2010 SUN-Projekt - Aktion Energie: Infoversammlung 


Montag 14.6.2010 Neubelebung des Stadtkerns: Informationsversammlung 

für die Straßenkomitees und die 

Presse 

Mittwoch 16.6.2010 Informationsversammlung für die Anlieger des 

Fußballstadions der KAS Eupen 

Freitag 18.6.2010 Pressekonferenz: „Belgien tanzt 2010"

- 115 - 

Samstag 26.6.2010 Viertelbegehung: Nispert-Heidberg 

Montag 28.6.2010 Pressekonferenz: Einführung des E-Government 

auf der städtischen Website 

Mittwoch 30.6.2010 Informationsversammlung im Rahmen der UVP 

zum Projekt Einkaufszentrum Herbesthaler 

Straße 

Donnerstag 1.7.2010 Pressekonferenz: Shuttle-Bus 2010 

Donnerstag 26.8.2010 Pressekonferenz zum autofreien Sonntag 

Samstag 11.9.2010 Viertelbegehung: Siedlung Theodor-Mooren- 

Straße 

Montag 13.9.2010 Pressekonferenz: Einweihung Ostpark 

Dienstag 14.9.2010 SUN-Projekt: Aktionskreis Soziales & Viertelfest 

Mittwoch 22.9.2010 Rundtischgespräch bzgl. Situation der 

Jugendlichen in der Unterstadt 

Samstag 2.10.2010 Informationsversammlung für die Anwohner der 

Hochstraße: Vorstellung des Projektes „Fuß- und 

Fahrradweg" 

Samstag 9.10.2010 Viertelbegehung: Feldstraße 

Mittwoch 13.10.2010 Öffentliche Informationsversammlung betreffend 

den kommunalen Raumordnungsplan 

"Fuhrpark Bergstraße" 

Freitag 5.11.2010 Pressekonferenz: Skater-Busfahrten zur Halle in 

Heerlen 

Montag 8.11.2010 Pressekonferenz: Präsentation des KROLL- 

Buches 

Donnerstag 18.11.2010 Anwohnerversammlung Obere Rottergasse- 

Mühlenweg-Binsterweg: Vorstellung des 

Projektes „Ausbau und Kanalisierung" 

Dienstag 30.11.2010 Neubelebung des Stadtkerns + Kreisverkehr 

Rathausplatz: Unterredung mit den Straßenkomitees 

und dem RSM 

Donnerstag 2.12.2010 Pressekonferenz: Neujahrskonzert am 3.1.2011 

Donnerstag 9.12.2010 Pressekonferenz: Halbzeitbilanz des FER- 

Projektes 

11.3 PRESSEMITTEILUNGEN 

Im Jahr 2010 wurden 7 ausführliche Pressedossiers erstellt und 48 

Pressemitteilungen verschickt, die neben den Informationen zu Öffnungszeiten der

- 116 - 

städtischen Dienste, Sperrmüllsammlungen, Marktverlegungen und außergewöhnlichen 

Arbeiten auch Sonderthemen wie z. B. Viertelbegehungen, Informationen zum 

Parksystem und die Gratisfahrten zur Skaterhalle in Heerlen behandelten. 

11.4 EMPFÄNGE UND FEIERLICHKEITEN 

TAG DATUM ANLASS 

Freitag 8.1.2010 Offizieller Neujahrsempfang 

Freitag 15.1.2010 Neujahrsempfang für das städtische Personal 

Donnerstag 11.2.2010 Empfang der Alten Weiber 

Sonntag 14.2.2010 Empfang zu Ehren S.T. Michael III und Abnahme 

des Kinderzuges 

Montag 15.2.2010 Abnahme des Rosenmontagszuges sowie 

Empfang der geladenen Gäste 

Freitag 5.3.2010 Empfang zu Ehren des Trägers des Ordens 

„Goldene Feder“, Herrn Leo Kever 

Montag 8.3.2010 Empfang zum internationalen Frauentag 

Freitag 9.4.2010 Gespräch mit Bischof Athenagoras der orthodoxen 

Kirche Belgiens 

Dienstag 13.4.2010 Informationsversammlung des RSM für Geschäftsleute 

zur Treuekarte 

Mittwoch 14.4.2010 Aktion „Ein Platz für Kinder 2010“ 

Mittwoch 28.4.2010 Empfang einer Delegation von Jugendlichen zur 

Einreichung eines Sammelantrags „Erhalt einer 

Skaterhalle“ 

Samstag 1.5.2010 Einweihung der 2 neuen Pétanque-Plätze im Park 

Klinkeshöfchen 

Freitag 7.5.2010 Eröffnung des renovierten Clubheims des KTC 

Eupen 

Sonntag 23.5.2010 Empfang der KAS Eupen zum Aufstieg in die 

1. Division 

Samstag 5.6.2010 Überreichung des Schecks über den Erlös aus 

dem Neujahrskonzert an EPHATA 

Dienstag 8.6.2010 Grundsteinlegung zur Sanierung und zum Umbau 

des Anwesens der ehemaligen Brauerei 

Borngasse 

Freitag 18.6.2010 Empfang zur Eröffnung der Sankt-Nikolaus-Kirmes 

Samstag 19.6.2010 Eröffnung des Fernwanderwegs ab Langesthal

- 117 - 

Samstag 3.7.2010 Einweihung der Hundewiese in den Ettersten 

Samstag 3.7.2010 Veranstaltung „Belgien tanzt 2010“ im Stadtpark 

Mittwoch 28.7.2010 Umtrunk vor Beginn der offiziellen Eröffnung des 

Tirolerfestes 

Samstag 31.7.2010 Empfang der Gäste des Tirolerfestes 

Samstag 21.8.2010 Neueröffnung der SFH Kettenis nach den 

Renovierungsarbeiten 

Samstag 4.9.2010 Empfang der nepalesichen Musikgruppe SUR 

SUDHA anlässlich ihres Konzerts in der 

Werthkapelle 

Freitag 10.9.2010 Einweihung des neu gestaltenen Museumsgartens 

Freitag 10.9.2010 Vernissage « Aux arts, etc. » – Kunstwerk von 

N. Kozakis am Rathaus 

Samstag 18.9.2010 Einweihung Ostpark 

Freitag 24.9.2010 Empfang anlässlich der Eröffnung der 

Unterstädter Kirmes 

Freitag 1.10.2010 Einweihung der de Grand Ry-Straße 

Freitag 8.10.2010 SUN-Projekt – „Mehr Pfadfinder mit Farbe“ 

Samstag 23.10.2010 Waldbegehung 2010: Besuch des Forstamtes 

Aachen 

Sonntag 24.10.2010 Städtische Sportlerehrung 

Freitag 29.10.2010 Vorstellung S.T. Prinz Karneval 2011 

Montag 8.11.2010 Eröffnung der KROLL-Ausstellung 

Donnerstag 11.11.2010 Gedenkgottesdienst für die Kriegsopfer mit 

anschließendem Ehrenzug zum Ehrenfriedhof 

Montag 15.11.2010 Te Deum zum Tag des Königs mit städtischem 

Empfang 

Sonntag 21.10.2010 Te Deum zum Tag des Königs mit städtischem 

Empfang in Kettenis 

Samstag 27.11.2010 Woche des Baumes: Verteilung von Mispelsträuchern 

Samstag 11.12.2010 Preisverteilung „Unsere Stadt wird schöner" 

Samstag 18.12.2010 Empfang der SPD-Fraktion im Rat der Stadt 

Eschweiler im Rahmen ihrer Fraktionsfahrt nach 


Mittwoch 22.12.2010 Finissage der Ausstellung von Pierre Kroll

11.5 BESONDERE ANLÄSSE 

TAG DATUM ANLASS 

- 118 - 

Sonntag 3.1.2010 Großes Neujahrskonzert „Wiener Walzerträume“ 

Montag 1.3.2010 Arbeitstreffen mit der Stadt Monschau im Rathaus 

Monschau 

Mittwoch 10.3.2010 Arbeitsgespräch mit dem Bürgermeister und 

Vertretern der Stadt Eschweiler (im Rathaus 

Eschweiler) 

Mittwoch 31.3.2010 Besuch einer Delegation der EU-Kommission 

betreffend das FER-Projekt im Viertelhaus, 

Schilsweg 21 

Freitag 16.4.2010 SUN-Projekt: Treffen mit den anderen Partnergemeinden 

Mittwoch 21.4.2010 Besuch von Minister H. MOLLERS im Infoasyl 

Samstag 15.5.2010 Zieleinfahrt der 2. Etappe (Monschau-Eupen) des 

Triptyque Ardennais 2010 

Dienstag 8.6.2010 Besuch von Minister Oliver PAASCH in der 

Städtischen Grundschule Oberstadt 

Samstag 17.6.2010 Runde der Regierung der Deutschsprachigen 

Gemeinschaft: 

16 Uhr: Arbeitstreffen mit dem Gemeindekollegium 

18 Uhr: Arbeitstreffen mit dem Stadtrat 

20 Uhr: Diskussionsrunde mit der Bevölkerung 

11.6 GRUSSWORTE UND VORLAGEN FÜR REDEN 

Für die Mandatare wurden im Laufe des Jahres die Unterlagen zu den Empfängen 

und Festlichkeiten zusammengestellt, die ihnen erlaubten, ihre Reden und Grußworte 

für Veröffentlichungen zu erstellen. 

12. EHRUNGEN 

12.1 EHRUNGEN BEIM OFFIZIELLEN NEUJAHRSEMPFANG 

Der offizielle Neujahrsempfang der Stadt Eupen fand am 8. Januar 2010 statt. 

Folgende Ehrungen fanden statt:

- 119 - 

Offizielle Verabschiedung eines ausgeschiedenen Stadtratsmitglieds: 

- Herr Thomas BROCKHANS: Er trat am 7. September 2009 nach 4 Jahren und 

11 Monaten Mitgliedschaft aus dem Stadtrat aus. 

Er erhielt eine gerahmte Urkunde, eine Silbermünzserie und einen Blumenstrauß. 

Ebenfalls geehrt werden sollten Frau Christa MOCKEL-KOCKS und Isabelle 

WEYKMANS, die beide am 7. September 2009, nach 2 Jahren und 9 Monaten aus 

dem Stadtrat austraten. Sie mussten sich für den Abend entschuldigen. 

125-jähriges Bestehen der IRMEP 

Die Herren Major Arnaud Michaux und Adjutant Alex Claessen haben den Gästen das 

Jubelprogramm zum 125-jährigen Bestehen des Kgl. Militärinstituts für Leibeserziehung 

vorgestellt. 

12.2 EHRUNGEN BEIM NEUJAHRSEMPFANG FÜR DAS PERSONAL 

Der Neujahrsempfang für das städtische Personal fand am 15. Januar 2010 statt. 

Es sind seitens der Ministerien keine Urkunden eingegangen und somit wurden in 

2010 keine nationalen Auszeichnungen verliehen. 

Folgende Personen wurden im Laufe des Jahres 2009 pensioniert und anlässlich des 

Empfangs offiziell verabschiedet: 

- Frau Marie-Paule CORMAN: Lehrbeauftragte für Nähen und Zuschneiden der 

Haushalts-Abendkurse 

- Herr Joseph ASSENT: Arbeiter in der Abteilung Wegebau 

- Frau Marliese BECKER-KNAUF: Mittagsaufsicht in der Städtischen Grundschule 

Oberstadt 

- Herr Elmar HEEREN: Arbeiter auf dem Friedhof 

- Herr Ludwig RECKER: Direktionssekretär der Haushalts-Abendkurse 

- Frau Monique CRÜTZEN-TAETER: Angestellte im städtischen Archiv 

- Herr Karl KRAFFT: Arbeiter im Wertstoffhof Oberstadt 

Sie erhielten eine Urkunde sowie einen Einkaufsgutschein im Wert von 150 €. 

Für 25 Dienstjahre bei der Stadtverwaltung wurden geehrt: 

- Frau Monique CRÜTZEN-TAETER: Angestellte im städtischen Archiv 

- Herr Peter NYSSEN: Angestellter im städtischen Archiv 

- Frau Rita HODIAMONT: Primarschullehrerin in der Städtischen Grundschule 

Unterstadt 

- Herr Jean-Marie SMEETS: Angestellter im Bevölkerungsdienst 

- Frau Ingrid EGYPTIEN: Kindergärtnerin in der Städtischen Grundschule Unterstadt 

- Herr Dieter WEBER: Angestellter in der EDV-Abteilung 

- Frau Monique THISSEN: Primarschullehrerin in der Städtischen Grundschule für 

französischsprachige Kinder 

Sie erhielten einen Einkaufsgutschein in Höhe von 125 € 

Für 35 Dienstjahre bei der Stadtverwaltung wurde geehrt: 

- Herr Guillaume CORDA: Arbeiter im Stadion 

Er erhielt einen Einkaufsgutschein in Höhe von 175 €.

- 120 - 

Für 40 Dienstjahre bei der Stadtverwaltung wurde geehrt: 

- Herr Raymond BRODEL: Angestellter im Renten- und Sozialdienst 

Er erhielt einen Einkaufsgutschein in Höhe von 200 €. 

12.3 SPORTLEREHRUNG 

Die Ehrung der verdienstvollen Sportler der Stadt Eupen fand am Sonntag, dem 

24. Oktober 2010, statt. 

Insgesamt haben 22 Sportvereine ihre Vorschläge zur Ehrung eingereicht. 

Die Auswahl der zu ehrenden Mannschaften, Einzelsportler und Funktionäre wurde 

durch eine Jury getroffen. 

Es wurden geehrt: 

- 15 Vereinsmannschaften 

- 32 Einzelsportler der Vereine 

- 8 Vereinsverantwortliche 

Nachstehend die Liste der Geehrten: 

VEREINE Mannschaft 

Racing-Club Kettenis A-Mannschaft 

Badminton-Club Eupen Herrenmannschaft 

Robert-Schuman-Institut Tanzmannschaft 

Kgl. A.S. Eupen Profi-Mannschaft 

Kgl. LAC Eupen Kadetten- und Schülermannschaft 

SPORTA Eupen-Kettenis Kadettenmannschaft 

Schülermannschaft 

Herrenmannschaft 

FC Eupen Juniorenmannschaft 

1. Mannschaft 

Kgl. Tennis-Club Eupen Minni-Mannschaft der Jungen 

1. Damenmannschaft 

Campus Francorchamp Campus Francorchamp 

Miniaturgolfclub „Klinkenshöfchen“ MGC Eupen 1 

FC Knabbe Herrenmannschaft 

Einzelsportler 

Kgl. LAC Eupen Erich MÜLLENDER 

Jürgen MERTENS 

Monique KNAUF-XHONNEUX 

Ursula REDENZ 

Stephanie KNAUF 

Judie GODET 

Raphaël NEYCKEN 

Isabelle HEIDNER 

Till REUL 

Matthias JANSSEN

Kgl. Sankt Johannes-Enthauptung 

Bogenschützen-Gesellschaft Eupen- 

Nispert 

Kgl. Sankt Josef- 

Bürgerschützengesellschaft Eupen 

- 121 - 

Uwe ERNST 

Andreas BRAUN 

Rad Sport Klub Eupen Konstantin REX 

Laurenz REX 

Miniaturgolfclub „Klinkeshöfchen“ Michaël PETIT 

Erwin HANSEN 

Schwimmverein Delphin Eupen Valentine LEFFIN 

Boxring Elias BEN SEDDICK 

Eupener Turnverein Louis FUSS 

Cédric DERICUM 

Luca HOMBURG 

Mike BONGEN 

Eric PITZ 

Achim PITZ 

Fechtclub Eupen Sandy ORLAMÜNDER 

Bénédicte MATHIEU 

Liam SIMON 

Manuella INGELS 

Niklas BLARIEUX 

Gérard NOLS 

Triathlon Eupen Olivier ESSER 

Dr. Joachim AMANN 

Funktionäre 

Kgl. Sankt Josef - 

Gerta MERTENS 

Bürgerschützengesellschaft Eupen 

Racing-Club Kettenis Helmut TREINEN 

1. Pool Billard Club Eupen 77 Dieter GODESAR 

Sankt Georg Reit & Fahrverein Eupen Joseph HEPP 

Kgl Sankt Sebastianus 

Helmut HERMANN 

Schützengesellschaft Kettenis 1760 

Peter HERMANN 

Emil FRANSSEN 

Harald LAMBERTY 

12.4 BESUCH von 85-, 90- und 100-JÄHRIGEN 

Im Jahre 2010 wurden insgesamt 151 Senioren/Seniorinnen besucht, um ihnen die 

Glückwünsche der Stadt anlässlich ihres Geburtstages zu überbringen. 

Diese Glückwünsche werden allen in Eupen wohnhaften Personen überbracht, die ihr 

85. Lebensjahr erreichen. Ab dem 90. Lebensjahr besucht der zuständige Schöffe 

jährlich die Jubilare. Von Seiten der Stadt wird ein Präsentkorb, ab dem 100. 

Geburtstag jedoch ein Blumenstrauß überreicht. 

Ab dem 95. Lebensjahr informieren wir auf Wunsch der betroffenen Personen das 

Grenz-Echo, so dass ein entsprechender Artikel in der Zeitung erscheint.

13. WAHLEN 

- 122 - 

Am Sonntag, dem 13. Juni 2010, fanden die Wahlen des Föderalen Parlaments statt. 

13.1 EINRICHTUNG DER WAHLBÜROS 

Um eine gleichmäßigere Verteilung der Wähler auf die 13 Wahlbüros zu erreichen 

und gleichzeitig das Verkehrsaufkommen in der Stadt am Wahltag so gering wie 

möglich zu halten, wurde die Aufteilung der Wähler auf die verschiedenen Büros wie 

im vergangenen Jahr vorgenommen. 

So wurde die Verteilung der Wähler auf die Wahlbüros wie folgt festgelegt: 

Wahlbüro 

Ort Anzahl 

Nr. 

Wähler 

1 Autonome Übungsschule der Deutschsprachigen 905 

Gemeinschaft, Monschauer Str. 26 




4 


Stadionhalle, Judenstraße 88 980 

5 Stadionhalle, Judenstraße 88 993 

6 Sporthalle Schwimmbad, Stockbergerweg 11 961 

7 Sporthalle Schwimmbad, Stockbergerweg 11 998 

8 Eupen Plaza, Bahnhofstraße 1.008 

9 Eupen Plaza, Bahnhofstraße 1.006 

10 Eupen Plaza, Bahnhofstraße 1.025 

11 Städtische Grundschule Kettenis, Winkelstraße 14 1.058 



Total 12.858 

In jedem Wahlbüro wurde eine Kabine entsprechend den Bedürfnissen von 

Rollstuhlfahrern eingerichtet. 

Der Auf- und Abbau der Wahlbüros wurde an den letzten drei Arbeitstagen vor bzw. 

den ersten zwei Arbeitstagen nach den Wahlen durchgeführt. 

Hierfür standen täglich 2 städtische Angestellte, 2 Ordnungshüter und 5 Arbeiter zur 

Verfügung. 

Am Wahltag übernahmen zwei städtische Angestellte den Hausmeisterdienst für die 

Wahlbüros in der Unterstadt und Kettenis. In den städtischen Hallen am 

Stockbergerweg und an der Judenstraße war der Hausmeister vor Ort. Im Eupen 

Plaza wurde der Wachdienst verpflichtet. Ein städtischer Elektriker wurde zum 

Notdienst auf Abruf bereitgestellt. Außerdem war eine städtische Angestellte mit der 

Überwachung beauftragt und ein weiterer städtischer Angestellter auf Abruf bereit, um

- 123 - 

bei Problemen zu intervenieren. Die Ordnungshüter versahen vor allen Gebäuden den 

Dienst zur Überwachung der Parkplätze und standen bereit, um Personen mit einer 

Behinderung Hilfestellung zu leisten bis zu dem jeweiligen Wahlbüro. In den 

Wahlbüros versah der Präsident diese Aufgabe, wie dies gesetzlich vorgesehen ist. 

Der Abtransport der Wahlurnen und deren sichere Unterbringung im Innenhof der 

Polizei wurden vom Bauhof übernommen. 

13.2 WÄHLERLISTEN 

Den Parteien wurden auf Anfrage 9 Wählerlisten kostenlos zur Verfügung gestellt. 

13.3 DEMONSTRATION DES WAHLVORGANGS 

Den Präsidenten der Wahlbüros wurde in der Woche vor der Wahl die Gelegenheit 

geboten, den Wahlvorgang sowie das Starten und Abschließen der Wahlbüros 

anhand der aktualisierten Programme zu testen. 

13.4 DRUCK DER GESETZGEBUNG 

Die Gesetzgebung, die in den Wahlbüros ausgelegt und den Wahlbürovorständen zur 

Verfügung gestellt wurde, wurde durch das Bezirkskommissariat vervielfältigt. 

13.5 AUSHANG DER OFFIZIELLEN PLAKATE 

Insgesamt wurden 6 verschiedene Mitteilungen der Behörden (jeweils zweisprachig) 

von der Stadt ausgehängt. Diese Mitteilungen wurden der Stadt von den vorgesetzten 

Behörden bzw. dem Vorstand des Hauptwahlbüros zugesandt. 

Außerdem wurden die Modelle der Stimmzettel der Wahlen in zweisprachiger Version 

in allen 78 Wahlkabinen sowie in den jeweiligen Warteräumen der Wahlbüros 

ausgehängt. In diesen Warteräumen wurde zusätzlich die Polizeiverordnung des 

Provinzgouverneurs in zwei Sprachen ausgehängt und die sektionierte Wählerliste des 

jeweiligen Wahlbüros ausgelegt. 

13.6 WAHLWERBUNG DER PARTEIEN 

Für die öffentlichen Aushänge und die Wahlwerbung der Parteien wurden auf dem 

Gebiet der Stadt 10 Plakatwände aufgestellt. 

Durch eine Polizeiverordnung des Bürgermeisters wurde das Anbringen von 

Wahlwerbung strikt geregelt und zeitlich begrenzt.

- 124 - 

13.7 VERPFLEGUNG DER WAHLBÜROS AM WAHLTAG 

Für die Verpflegung der Wahlbürovorstände wurden folgende Bestellungen 

aufgegeben: 

142 kalte Platten zu 9 € / Platte inkl. MwSt. 

142 Gedecke mit 2 belegten Brötchen zu 1 € / Stück inkl. MwSt. 

120 garnierte Brötchenhälften im Hauptbüro zu 1 € / Hälfte inkl. MwSt. 

Außerdem wurden die Wahlbürovorstände mit Kaffee, Tee und kalten Getränken 

ausreichend versorgt. 

13.8 AUSGABEN FÜR DIE WAHL 

Bei der Stadtverwaltung gingen folgende Kostenberechnungen für die Wahlen ein: 

Unterhalt und Wartung der Wahlcomputer (Steria Benelux): 6.936,78 € 

Gemeindeanteil an den Kosten: Vorschuss an die Provinz: 1.754,00 € 

Wählerliste, Abhakliste, Etiketten, 

Wahlaufforderungen (La Charte s.a.): 4.049,79 € 

Erstellung der Wählerliste durch das Innenministerium: 1.152,07 € 

Material für die Wahlbüros (La Charte s.a.): 804,52 € 

Material für die Wahlbüros (Franssen): 51,50 € 

LKW: 1.191,85 € 

Bewirtung: 2.127,68 € 

TOTAL: 18.068,19 € 

13.9 ANMERKUNGEN ZUM ABLAUF DER WAHLEN 

Am Wahltag wurden keine besonderen Vorkommnisse festgestellt. Generell verlief die 

Wahl ohne Probleme.

14. KONZERTIERUNGEN 

14.1 MIT DEM ÖSHZ 

- 125 - 

Im Berichtjahr tagte der Beratungsausschuss Stadt-ÖSHZ 3 Mal und zwar am 

10. Juni, 12. August und am 23. Oktober. In diesen Sitzungen wurden 16 Themen 

behandelt. 

Städtischerseits setzt er sich aus dem Gemeindekollegium zusammen. 

14.2 MIT DEN GEWERKSCHAFTEN 

Aufgrund der Bestimmungen des Gesetzes vom 19. Dezember 1974 über die 

Beziehungen zwischen den öffentlichen Behörden und den Gewerkschaften der von 

diesen Behörden abhängigen Beamten sowie dessen Ausführungserlassen bestehen 

Verhandlungs- und Konzertierungsausschüsse sowohl für das Personal der Stadt und 

des ÖSHZ einerseits als auch für das städtische Lehrpersonal andererseits. 

14.2.1 Ausschuss für das Personal der Stadt und des ÖSHZ 

Im Berichtjahr setzte sich der Ausschuss, der 5 Mal tagte, seitens der Stadt und des 

ÖSHZ wie folgt zusammen: 

H. Bürgermeister Dr. Elmar Keutgen 

H. Schöffe Patrick Meyer 

H. Schöffe Dieter Pankert 

H. Präsident Karl-Joseph Ortmann 

H. Stadtsekretär René Bauer 

H. Sekretär Elmar Krings 

Frau Dienstleiter Helene Heimsch 

Das Sekretariat wurde durch Herrn Dienstleiter Werner Xhonneux versehen. 

14.2.2 Ausschuss für das Personal der städtischen Grundschulen 

Im Berichtjahr setzte sich der Ausschuss, seitens der Stadt wie folgt zusammen: 

H. Bürgermeister Dr. Elmar Keutgen 

H. Schöffe Patrick Meyer 

H. Schöffe Dieter Pankert 

Frau Schöffin Patricia Creutz-Vilvoye 

H. Stadtsekretär René Bauer 

Frau Dienstleiter Helene Heimsch 

H. Dienstleiter Daniel Niessen 

Das Sekretariat wurde durch Herrn Dienstleiter Werner Xhonneux versehen. 

Am 16. September 2010 fand eine Sitzung des Ausschusses statt.

- 126 - 

15. AUFHEBUNG DES WÖCHENTLICHEN RUHETAGES 

Das Gesetz vom 22. Juli 1960 hat einen wöchentlichen Ruhetag für Handwerk und 

Handel eingeführt. Aus besonderen Anlässen vorübergehender Art ist es dem 

Gemeindekollegium erlaubt, Abweichungen von den einen wöchentlichen Ruhetag 

vorschreibenden Bestimmungen zuzugestehen. 

Maximal kann das Kollegium Abweichungen für 15 Ruhetage, d. h. für 15 einwöchige 

Perioden genehmigen, die in Absprache mit der hiesigen Geschäftswelt jeweils von 

mittwochs bis dienstags laufen. 

Im Berichtsjahr stellen sich die genehmigten Abweichungen wie folgt dar: 

Datum Antragsteller Anlass Anzahl 

Perioden 

Total 

gewährte 

Perioden 

3. - 9. Januar Mittelstandsver. Winterschlussverk. 1 1 

7. - 13. März Mittelstandsver. Saisoneröffnung 1 2 

11. - 17. April Mittelstandsver. Modesonntag 1 3 

2. - 8. Mai Mittelstandsver. Modesonntag 1 4 

6. - 12. Juni Mittelstandsver. / 1 5 

4. - 10. Juli Mittelstandsver. Sommerschlussverkauf 

1 6 

1. - 7. August Mittelstandsver. Saisoneröffnung 1 7 

5. - 11. 

September 

Mittelstandsver. Modesonntag 1 8 

19. - 25. 

Mittelstandsver. Lambertusmarkt 1 9 

September 

und autofreier 

Sonntag 

3. – 9. Oktober Mittelstandsver. Modesonntag 1 10 

7. – 

13. November 

Mittelstandsver. / 1 11 

28. November – 

4. Dezember 

Mittelstandsver. Advent 1 12 

5. – 11. 

Dezember 

Mittelstandsver Advent 1 13 

12. – 18. 

Dezember 

Mittelstandsver. Advent 1 14 

19. – 25. 

Dezember 

Mittelstandsver. Advent 1 15

16. AKTION „EIN PLATZ FÜR KINDER” 

- 127 - 

Am Mittwoch, dem 14. April 2010, fand zum 14. Mal die Aktion „Ein Platz für Kinder“ 

statt. Ziel dieses Besuchstags ist es, Jugendlichen die Möglichkeit zu geben, einen 

Beruf genauer kennenzulernen. Hierzu sind alle Kinder, die 1998 geboren sind und in 

Eupen wohnen, angeschrieben worden. 

Die Aktion, die in der Freizeit der Kinder und somit auf freiwilliger Basis stattfindet, hat 

den Vorteil, dass nur die wirklich interessierten Jugendlichen an der Veranstaltung 

teilnehmen. 

Am Morgen des 14. April trafen 37 Kinder am ehemaligen Kneipp-Gelände ein, wo sie 

in 7 Gruppen mit verschiedenen Besuchsprogrammen aufgeteilt wurden. Die Kinder 

konnten diese Programme selbst wählen, indem sie auf einem Fragebogen ihre Wahl 

nach Präferenz von 1 bis 5 angaben. 

Jedes Kind konnte in eine der gewählten Gruppen eingeteilt werden und somit 

Betriebe und Institutionen seiner engeren Wahl besuchen. 

Folgende Betriebe und Institutionen empfingen die Schüler und gaben ihnen 

Erklärungen zu ihrem Arbeitsalltag: 

- Anwaltskanzlei Orban 

- Capaul 

- Dr. Stephanie Pötgen 

- Lokale Polizei 

- Mc Donald 

- Metallbau Hansen 

- Parkwächter 

- Rettungsdienst 100 

- Städtische Freiwillige Feuerwehr 

Zu bemerken sei noch, dass das Naturzentrum Ternell sowie Reul Frères ebenfalls 

bereit waren, sich an der Aktion zu beteiligen. Jedoch musste ihnen aufgrund 

mangelnden Interesses der Kinder abgesagt werden. 

Gegen 12.30 Uhr trafen die Gruppen im Rathaus ein, wo Getränke und belegte 

Brötchen verteilt wurden. 

Zur Betreuung der Kinder wurde ausschließlich auf städtisches Personal 

zurückgegriffen. Für den Transport musste lediglich ein kleiner Bus des städtischen 

Bauhofes eingesetzt werden. Der Stadt entstanden Kosten für die Getränke und die 

Brötchen in Höhe von ca. 200 €.

17. TOURISMUS 

- 128 - 

Der Personalbestand des Büros für Kultur und Tourismus blieb auch in 2010 

unverändert und umfasst weiterhin einen Mitarbeiter. 

Das Jahr 2010 bescherte den Besuchern wie auch den Bewohnern der Stadt erneut 

eine große Vielfalt touristischer Aktivitäten, die sich zum Teil als richtige 

Publikumsmagneten erwiesen haben. Vom Frühjahr bis Winter fanden zahlreiche 

Großveranstaltungen, Festivals, Konzerte und andere Animationen statt, wodurch der 

Event-Tourismus in Eupen weiterhin an Bedeutung gewonnen hat. Die wirtschaftliche 

Bedeutung des Fremdenverkehrs wird durch den internationalen Trend bestätigt: Der 

Tourismus wächst weltweit zur ersten Industrie heran und eine immer größere Zahl 

von Zielgebieten interessiert sich für diesen Wirtschaftszweig. 

In Anbetracht der Diskussionen um Klimaschutz, Energiesparmaßnahmen und 

Mobilität zieht der Tourist außerdem mehr und mehr Urlaub und Freizeitgestaltung in 

der Region vor. Eupen verfügt bereits über attraktive touristische Angebote mit 

besonderem Schwerpunkt auf dem Tagestourismus. 

Unser besonderes Augenmerk gilt der nachhaltigen und sozialverträglichen 

Tourismusentwicklung unserer Stadt. Diese Vorgabe deckt sich mit den langfristigen 

Zielen der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Sachen Fremdenverkehr.. 

Neben der Verbesserung der touristischen Infrastruktur gilt die Aufmerksamkeit der 

Akteure der Umsetzung unseres Leitbildes. Gemeinsam mit dem Rat für 

Stadtmarketing bemüht sich die Stadt jahrein, jahraus ein attraktives touristisches und 

kulturelles Angebot auf die Beine zu stellen. 

Die Schaffung neuer Angebote und die Positionierung der Stadt im euregionalen 

Wettbewerb - kurz, die Steigerung der Attraktivität Eupens - ist logischerweise auch 

eines der wichtigsten Handlungsfelder im Stadtentwicklungskonzept 2012+. 

Die Umsetzung konkreter Maßnahmen ist auch künftig das Ziel der Stadt Eupen. Die 

Kommunikation und die Kooperation der verschiedenen Akteure untereinander 

können allerdings noch verbessert werden, da die Möglichkeiten zur Bündelung der 

Kräfte zurzeit bei weitem nicht ausgeschöpft sind. 

17.1 TOURISMUSKOMMISSION 

Die wichtigsten touristischen Angelegenheiten wurden anlässlich der sieben 

Versammlungen der Sozialkommission besprochen. Ein Treffen der spezifischen 

Tourismuskommission fand in 2010 allerdings nicht statt. 

17.2 STADTVERMARKTUNG 

Durch die Einsetzung des Rates für Stadtmarketing wird die Image-Werbung für 

Eupen Schritt für Schritt professionalisiert. Vor allem in den benachbarten größeren 

Städten der Euregio Maas-Rhein wird die Werbung nun intensiviert.

- 129 - 

Um das Veranstaltungsmanagement besser zu koordinieren fanden im RSM-Büro 

drei Versammlungen statt: am 23. Februar, 16. August und am 13. September 2010. 

Weitere Treffen galten der Planung einer Slowfood-Veranstaltung (3.2.); dem Autofreien 

Sonntag (19.2.) und der Organisation eines Straßenfestes für die Geschäftsleute der 

Bergstraße (25. 6.). 

Des Weiteren fanden im Rathaus am 13.4. eine Präsentation des Projektes „Eupener 

Treuekarte“ und am 28.5 die Vorstellung des Projektes arTIVI der Firma Shamy’s 

Video Service statt. 

In enger Kooperation mit dem RSM wurden ebenfalls die Planungen für die 

Installation von LED-Tafeln an der Herbesthaler Straße und die Suche nach Investoren 

für die Belebung der Leerstände fortgesetzt. 

17.3 AG TOURISMUS, SPORT & FREIZEIT DES FLUSSVERTRAGS WESER (CRV) 

Neben umfangreichen Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität, der 

Vermeidung von Überschwemmungen sowie zahlreichen Initiativen im Bereich des 

Naturschutzes haben sich die Anliegergemeinden des Weserbeckens (ACBV) 

ebenfalls die Entwicklung und Förderung des touristischen Potenzials des Wesertals 

zum Ziel gesetzt. Ein entsprechender Maßnahmenkatalog wurde durch einen so 

genannten Contrat de Rivière Vesdre (Flussvertrag Weser) erarbeitet. Die Stadt 

Eupen ist seit Gründung u. a. in der Arbeitsgruppe Tourismus aktiv. Diese wurde 

inzwischen in „Sensibilisierung und Aufwertung“ umgetauft. 

Schwerpunkte der Arbeit sind: 

- die Bestandsaufnahme der touristischen Initiativen und Veröffentlichungen der 

Gemeinden des Wesertals 

- ein Verzeichnis der touristischen Infrastrukturen und Beherbergungs- 

möglichkeiten (Campingplätze usw.) im Wesertal 

- ein Verzeichnis der denkmalgeschützten Bauten und Landschaften 

- die Vermarktung regionaler Produkte 

- die Instandsetzung der Wanderwege im Wesertal 

- die einheitliche touristische Beschilderung. 

Ein besonderes Augenmerk galt weiterhin dem „Topo-Guide du Tour de la Vesdre“. 

Pro Gemeinde wurde ein attraktives touristisches Angebot mit dieser Route verknüpft. 

Für Eupen ist dies der Wasserlehrpfad an der Wesertalsperre. 

Der städtische Vertreter hat 2010 an drei Versammlungen teilgenommen (in Spa, 

Verviers und Chaudfontaine). 

Inzwischen hat die Stadt beschlossen, sich auch am Arbeitsprogramm des CRV für 

die Jahre 2011, 2012 und 2013 mit einem Betrag von 3.650,- € / pro Jahr zu 

beteiligen.

17.4 RADWANDERTOURISMUS 

- 130 - 

Der Radwandertourismus ist zweifellos eines der zukunftsträchtigsten Segmente für 

den Tourismus in Ostbelgien. Seit Oktober 2007 liegt eine Machbarkeitsstudie für die 

Nutzung der ehemaligen Bahnstrecke Nr. 48 zwischen Raeren und Sourbrodt vor. 

Diese aufwändige Studie umfasst eine gründliche Bestandsaufnahme der 

Infrastruktur der Bahntrasse und ihres Potenzials aus Sicht des Fahrradtourismus. Für 

die Stadt wäre natürlich die Anbindung an den Bahnhof Eupen interessant, was aber 

aus technischen Gründen leider nicht möglich ist. Denkbar ist aber eine Verknüpfung 

mit der bereits bestehenden Velo-Route. Die offizielle Bezeichnung der Trasse lautet 

RAVeL-Linie 48 „Vennbahnroute“, in Erinnerung an die ehemalige Vennbahnlinie. 

Eupen wird übrigens für den Unterhalt von 7,908 Km (von insgesamt 42,308 Km) 

zuständig sein. Die Stadt erwartet von der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu 

gegebenem Zeitpunkt Details über die Konkretisierung und die Finanzierungsmöglichkeiten. 

Vor allem für die Gemeinden des Nordens der DG im Verbund mit den 

Nachbargemeinden Baelen, Welkenraedt und Plombières sind die Pré-RAVeL- und 

RAVeL-Projekte ein wichtiges touristisches Pfund. Auf Initiative von Direktor M. Langohr 

der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ostbelgien fanden bis Jahresende fünf Versammlungen 

statt (am 31. 3., 25. 5., 29. 6., 21. 9., und 18. 11. 10), um die Angebote 

miteinander zu verknüpfen. 

Am 15. März fand im Kabinett der Tourismusministerin ein Treffen mit der Asbl 

Chemins du Rail sowie Vertretern der Gemeinden, Chaudfontaine, Verviers und Eupen 

statt. Ziel war, die Durchführbarkeit einer Pré-RAVeL-Route im Wesertal zu besprechen. 

17.5 TOURISMUSSTRATEGIE DG-NORD 

Die Tourismusschöffen der Gemeinden Eupen, Raeren, Lontzen und Kelmis sind seit 

geraumer Zeit zu dem Schluss gekommen, dass die Möglichkeiten der 

Zusammenarbeit im Bereich Tourismus bei Weitem nicht ausgeschöpft werden. Fakt 

ist auch, dass das Verkehrsamt der Ostkantone, bedingt eventuell durch seine 

augenblickliche Neustrukturierung, die Verkehrsvereine im Norden der DG nur 

sporadisch unterstützt. 

Auf Veranlassung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft wurde inzwischen das 

renommierte Studienbüro CITW aus Namur mit einer Studie beauftragt, wie für die 

Gemeinden im Norden der DG, aber auch für die Nachbargemeinden Plombières, 

Welkenraedt und Baelen eine Tourismusstrategie entwickelt werden kann, damit die 

touristischen Potenziale besser aufeinander abgestimmt und vermarktet werden 

können. 

Die Wallonische Region übernimmt übrigens die Kosten dieser Studie zu 100 %. Am 

18. November fand in der WFG eine erste Versammlung statt, wo das Konzept den 

Protagonisten seitens H. José Clossen (CITW) vorgestellt wurde.

17.6 PENDELBUSSE 

- 131 - 

Um einerseits das touristische Angebot an der Wesertalsperre und am Haus Ternell, 

Monschauer Straße, im In- und Ausland besser bekannt zu machen und andererseits 

die Erreichbarkeit dieser Infrastrukturen besonders für ältere Besucher zu 

gewährleisten, haben sich die Verantwortlichen darauf geeinigt, den „Shuttle-Bus“ 

auch in 2010 einzusetzen. Nach den positiven Erfahrungen der Vorjahre wurde die 

Fortsetzung dieser Initiative anlässlich der Pressekonferenz am 1. Juli verkündet. Die 

Resonanz der auswärtigen Besucher wie auch der hiesigen Bevölkerung war äußerst 

positiv. 

Das Unternehmen SADAR unternahm zwischen dem 4. Juli und 29. August insgesamt 

10 Fahrten an Sonn- und Feiertagen. 1.118 Personen haben dieses für sie kostenlose 

Angebot wahrgenommen. 

17.7 EVENTS 

17.7.1 „Summer in the City 2010“ 

Die Organisation eines maßgeschneiderten Animationsprogramms in den 

Sommermonaten ist ein wichtiges Standbein im Tourismuskonzept der Stadt Eupen. 

„Summer in the City" hat sich im Veranstaltungskalender fest etabliert und erlebte 

seine zwölfte Auflage. Insgesamt 38 Darbietungen an 24 Tagen (alle bei freiem 

Eintritt) haben auch in 2010 zur gewünschten Belebung der Innenstadt von Ende April 

bis Ende September beigetragen. Das Festival zielt bekanntlich darauf ab, Besucher 

auch an den Wochenenden in die Stadt zu locken, an denen keine größeren 

Veranstaltungen stattfinden (Kirmes Oberstadt, Eupen Musik Marathon, Tirolerfest 

usw.). 

Die Organisation dieser Veranstaltungen ist zwar mit einigem Aufwand verbunden, der 

aber unverzichtbar ist. Dazu gehören neben dem Einsatz einer professionellen 

Infrastruktur (die mobile überdachte Tribüne kommt bei fast allen Konzerten zum 

Einsatz, Beschallung, Stromkästen) auch die Betreuung der Künstler und 

Musikgruppen. Nicht unerwähnt bleiben sollte auch das Management sowie die 

logistische Hilfe, die ausschließlich durch städtisches Personal erfolgen. 

Besonderer Wert wurde wiederum auf die Ausgeglichenheit des Programms gelegt. 

Zahlreiche musikalische Stilrichtungen wurden berücksichtigt, sodass für jeden 

Geschmack etwas dabei war. Einige "Top acts" verdienen besondere Erwähnung: 

• Das traditionelle Eröffnungskonzert am 30. April mit der Eifeler Rock-Coverband 

„Upstream" im Rahmen der Maibaum-Feier des JGV Wusel. Auch diesmal 

fanden wieder weit über tausend Jugendliche und Junggebliebene den Weg 

zum Werthplatz. 

• Erstmals fand im Kolpinghaus am 8. Mai ein „Europa-Tag“ statt. Eingeladen 

waren Vokal- und Instrumentalensembles aus Valkenburg, Monschau und 

Eupen. 

• Im Rahmen des 14. Eupener Blumenmarkts auf dem Werthplatz wurde das 

Musikprogramm durch Ensembles aus Eschweiler gestaltet: „De Kaafsäck“ und 

die „Inde River-Jazzband“. 

• Böhmische Blasmusik mit den „Rheinlandmusikanten aus Düsseldorf“ erklang 

am 24. Mai anlässlich der Ketteniser Pfingstkirmes.

- 132 - 

• Die weltbekannte Krautrock-Band „Rufus Zuphall“ aus Aachen gab am 29. Mai 

ein vielbeachtetes Konzert im Stadtpark. 

• Das mit Unterstützung der Stadt organisierte Festival „The Loaf" (Rock Aid) fand 

am 5. Juni erstmals an der Wesertalsperre statt. 

• Der „7. Harley Davidson-Tag Ostbelgien“ am 6. Juni auf dem Werthplatz ist aus 

dem städtischen Veranstaltungskalender nicht mehr weg zu denken. 

• Die Kooperation mit dem Kulturverein Chudoscnik Sunergia im Rahmen des 

„Eupen Musik Marathon“ am 26. und 27. Juni wurde fortgesetzt. Die Stadt 

übernahm die Honorare der auftretenden Eupener Gruppen bzw. Künstler. 

• Die Darbietungen der flämischen Folkband „KV Express“ am 25. Juli im 

Stadtpark fanden vor einer großen Publikumskulisse statt. 

• Anlässlich des Jubiläums „30 Jahre Eupener Tirolerfeste“ wurde am 29. Juli 

erstmals an Weser und Hill ein volkstümliches Programm mit Blaskapellen, 

Trachtengruppen und Alphornbläsern aus Tirol, Nieder- und Oberösterreich 

angeboten. Hunderte Besucherinnen und Besucher waren restlos begeistert. 

Tags drauf gab die Blaskapelle „Simmerinka“ noch ein Konzert auf dem 

Marktplatz. 

• Am 5. September gab die amerikanische Rock & Blues-Sängerin „Bet Williams 

& Band“ ein vielbeachtetes Konzert im Stadtpark. Dieses fand im Rahmen des 

„Autofreien Sonntags“ statt 

• Der „Lambertusmarkt“ am 19. September auf dem Werthplatz in Kooperation 

mit dem Verkehrsverein Eupen und mit Radio Contact umfasste in diesem Jahr 

ein besonders reichhaltiges Musikprogramm. Insgesamt traten fünf Orchester 

und ein Tanzensemble auf. 

• Einen glanzvollen Schlusspunkt gab mit dem „Entenrennen“ des 

Verkehrsvereins in der Unterstadt. De Stadt steuerte ein attraktives 

Musikprogramm bei. Neben dem „Cercle Musical Kelmis“ traten die Pop- 

Rockband „D.A.S. Groove“ und das Bütgenbacher „Cordina Tanzensemble“ auf. 

Auch in 2010 wurden einige regionale Gruppen verpflichtet. Hierdurch ist das 

städtische Sommerfestival zu einer interessanten Bühne für neue hoffnungsvolle 

Bands geworden. 

Die gute Berichterstattung in den Medien über „Summer in the City" ist besonders zu 

unterstreichen. Der BRF mit Trailern, BRF-TV mit Werbetafeln sowie RADIO CONTACT 

mit Spots und regelmäßigen Ankündigungen sind weiterhin verlässliche Partner. 

Hervorzuheben sind die Beiträge im GRENZ-ECHO (+ grenzecho.net) und im 

WOCHENSPIEGEL. Sämtliche Gruppen wurden im Vorfeld portraitiert. Detaillierte 

Informationen zu den Konzerten konnten ebenfalls auf den Webseiten der 

Stadtverwaltung, des Verkehrsvereins Eupen und des Verkehrsamtes der Ostkantone 

abgerufen werden. 

Am 2. Juni fand im Rathaus eine Pressekonferenz statt mit der Präsentation der 

Programm-Highlights 2010. 

Anlässlich einer Versammlung am 23. September im Rathaus wurden mit dem 

Vertreter der SABAM die neuen Richtlinien betreffend Autorenrechte besprochen. 

17.7.2 EU-Vorsitz Belgiens („Belgien tanzt“) 

Belgien übernahm Anfang Juli für ein halbes Jahr den EU-Vorsitz. Die 

Föderalregierung beschloss, in den zwölf wichtigsten Städten des Landes (darunter 

Eupen) am Samstag, 3. Juli, unter dem Titel „Belgien tanzt“ eine Auftaktveranstaltung 

zu organisieren. Die Bevölkerung sollte zum Tanzen gebracht werden und Vorbild war

- 133 - 

die erfolgreiche Veranstaltung gleichen Namens, die schon im Juli 2005 die Massen 

mobilisierte. Gemeinsam mit der Agentur Europe direct des Ministeriums der 

Deutschsprachigen Gemeinschaft organisierte die Stadt Eupen im Stadtpark 

Schulstraße an zwei Tagen ein attraktives Rahmenprogramm. Am 3.7. spielte das 

Alsdorfer Jazzorchester „Big Bandits“ die Musik von Roger Cicero. Nachmittags 

konnte auf einer 12 m² großen Leinwand mit dem Viertelfinalspiel Argentinien gegen 

Deutschland einer der Höhepunkte der Fußball-WM live verfolgt werden. Abends 

wurde unter professioneller Anleitung ein Tanz einstudiert, der ab 21.21 Uhr live aus 

zwölf Städten im Belgischen Fernsehen übertragen wurde. Zahlreiche Besucherinnen 

und Besucher machten von diesem Angebot Gebrauch und erlebten einen 

unvergesslichen Tag. 

Am Sonntag, 4. Juli, und ebenfalls im Stadtpark war im Rahmen von Summer in the 

City mit „B.B. & The Blues Shacks“ eine der weltbesten Blues-Bands zu Gast. Die 

Band lief zur Hochform auf und gab in Eupen ein sensationelles Konzert. 

17.7.3 Vorbereitung und Durchführung weiterer Veranstaltungen 

• Auf Wunsch der Philippinischen Gemeinschaft in Ostbelgien organisierte die 

Stadt am 29. Mai im Kulturzentrum Jünglingshaus ein Chorkonzert mit dem 

philippinischen Studentenchor UPSA. Im Vorfeld fanden drei vorbereitende 

Versammlungen statt (am 14.1., 29.1. und 24.2.). Am 15.4. veranstaltete UPSA 

mit Unterstützung der Stadt im Kolpinghaus einen Gesangworkshop für Eupener 

Chöre. Vor dem Galakonzert wurde der Chor im Rathaus empfangen. 

• Zwecks Unterstützung eines Hilfsprojekts in Nepal beteiligte sich die Stadt 

organisatorisch am Konzert des nepalesischen Ensembles Sur Sudha, das 

am 4. September ein vielbeachtetes Konzert in der Werthkapelle gab. 

• Nach dem Erfolg der Vorjahre kam es in 2010 zu einer Neuauflage des 

traditionellen Halbklassikers „Triptyque Ardennais“ für angehende Radprofis. 

Auf Grund der Vereinbarung mit den Gemeinden Bütgenbach und Monschau 

war Eupen am 15. Mai Etappenziel. Im Vorfeld fanden mehrere Treffen mit den 

Organisatoren und den Sicherheitsdiensten statt. 

• Die Neuauflage des „Autofreien Sonntags“ am 6. September umfasste 

wiederum ein attraktives Musikprogramm mit Auftritten u. a. des Brabants 

Fietsharmonisch Orkest und Bet Williams & Band. Vorgestellt wurde das 

Programm dieses Events im Rahmen einer Pressekonferenz im Rathaus am 

26. August. 

• Organisation einer Pressekonferenz am 15. September zur Vorstellung des 

Programms des traditionellen „Lambertusmarktes“. 

17.8 SUN-PROJEKT 

Ziel des Interreg-Projektes SUN ist, die nachteilige Entwicklung von fünf Stadtvierteln in 

der Euregio Maas-Rhein in Gang zu setzen. Eupen ist beteiligt mit einigen Straßen der 

Unterstadt. Prioritäre Handlungsfelder sind die Begrünung, die energetische Sanierung 

von Gebäuden, der soziale Zusammenhalt und Aktionen im Bereich der lokalen 

Wirtschaft. Eine Abschlussveranstaltung („Unterstädter Lichterfest“) ist im Oktober 

2011 vorgesehen.

- 134 - 

Das Kulturbüro hat an insgesamt 8 SUN-Versammlungen teilgenommen (26.1.; 1.2.; 

8.2.; 16.3.; 14.9.; 15.9.; 18.10. und 14.12.10). 

17.9 VERSCHIEDENES 

- Die äußerst erfolgreiche Go Pass-Kampagne in Zusammenarbeit mit der SNCB 

und dem Verkehrsverein Eupen wurde auch in 2010 fortgesetzt. 1.334 Go-Pässe 

sind im Tourist Info Eupen von Jugendlichen zwischen 16 und 25 Jahren abgeholt 

worden. 

- Für diverse Veröffentlichungen mit EUPEN-Infos seitens öffentlicher Einrichtungen 

und privater Firmen wurde Text- und Bildmaterial zur Verfügung gestellt. 

- Vorbereitung der Generalversammlung des Verkehrsvereins Eupen am 22. April 

2009 im „Café Jägerhof“, Kehrweg. 

- Hinterlegung einer Kandidatur am 12. Mai im Ministerium der Deutschsprachigen 

Gemeinschaft auf evtl. Erhalt des „Eifel Award“ zugunsten des Oxfam Trailwalker. 

Damit soll eine vorbildliche Initiative zugunsten des Eifel-Ardennen-Raumes 

honoriert werden.

18. KULTUR 

18.1 KULTURKOMMISSION 

- 135 - 

Die einzige Sitzung der städtischen Kulturkommission fand am 7. Oktober 2010 im 

Atelier Kunst & Bühne, Kirchstraße 15 statt. 

Nach Vorstellung der aktuellen Aktivitäten von Kunst & Bühne durch Frau U. Piel vom 

Kulturellen Komitee erläuterte die Kulturschöffin den Stand der Dinge betreffend die 

Erweiterung des Stadtmuseums, den Fortgang der Arbeiten im Alten Schlachthof und 

die Planungen betreffend das Capitol-Gebäude. Vorgestellt wurde ebenfalls das 

Kunstprojekt „Aux Arts, etc.“ sowie die geplante Ausstellung im BRF mit Karikaturen 

von Pierre Kroll. 

18.2 ARBEITSGRUPPE REGIONALES KULTURZENTRUM NORD 

Die beiden Baukomplexe „Alte Schlachthof“ und „Capitol“ in Eupen bilden künftig das 

Regionale Kulturzentrum Nord. Das Gesamtinvestitionsvolumen für beide Standorte 

beträgt rund 9 Mio. Euro. Der „Alte Schlachthof“ stellt für die Stadt Eupen und für die 

DG eine kulturtouristische Attraktion dar, die über die Grenzen der Region 

hinausstrahlen wird. Er ist ebenfalls ein wichtiger Baustein des Stadtentwicklungskonzeptes 

2012+. Die Kultur bildet in diesem Prozess ein wichtiges Handlungsfeld 

und der Gebäudekomplex stellt das städtebauliche Symbol dieser Ambition dar. 

Nach Abschluss der ersten Phase (Sanierung / Trockenlegung) im Alten Schlachthof 

wurde das Aachener Büro akka strategie management mit einer Machbarkeitsstudie 

beauftragt, um die beiden Kulturstandorte eingehend zu analysieren. Ausgehend von 

den Empfehlungen dieser Studie erarbeitete das Architekturbüro Dethier eine 

angepasste Version für die Verwirklichung der zweiten Phase. Infrastrukturarbeiten 

fanden in 2010 allerdings nicht statt und es wurde auch kein Auftrag erteilt. 

Das v. g. Studienbüro empfahl, das kulturelle Leben im Capitol aufrecht zu erhalten 

und eine Sanierung bzw. wohlüberlegte Modernisierung bei gleichzeitiger Reduzierung 

der Kosten anzustreben. Im Oktober genehmigte der Tilia-Verwaltungsrat das 

vollständig überarbeitete Lastenheft zur Bezeichnung eines Projektautors. 

Anschließend erfolgten die Ausschreibung und im Dezember die Auswertung der 

Angebote. Es gab noch keinerlei Bautätigkeiten. 

Ingesamt fanden fünf Arbeitsitzungen unter Beteiligung des Kulturbüros statt (am 6.1.; 

27.1.; 4.3.; 19.3. und 19.11.). Am 5.5 präsentierte das Büro akka die Studie im Rathaus 

für Kollegium und Verwaltung; am 10.5. im Kabinett der Kulturministerin und am 

19.11. für die Mitglieder des Stadtrates, der Kulturkommission und des Rates für 

Stadtmarketing. 

Versammlungen des Begleitausschusses fanden in 2010 nicht statt. 

Am 3. März fand auf Vorschlag von Frau Dr. A. Syndram (akka strategie management) 

im Rathaus ein Treffen mit H. Max Krieger statt. Her Krieger ist u. a. Geschäftsführer 

des Eschweiler Talbahnhofs und arbeitet für die Stadt Stolberg als Kulturmanager.

- 136 - 

Den Eupener Gastgebern erläuterte er die vielfältigen Aktivitäten und 

Herausforderungen im Bereich Kulturmanagement. 

18.3 INTERREG III-PROJEKT GEMAAL 

Innerhalb des genehmigten Interreg III-Projekts GEMAAL wurde eine grenzüberschreitende 

Kooperation mit den Städten Maastricht, Genk, Alsdorf und Eupen im 

kulturellen Bereich angestrebt. Diese Städte haben zeitgleich Projekte zur 

Erschließung und Nutzung leer stehender, gebietstypischer Industriegebäude 

verwirklicht. Diese beziehen sich, je nach Standort unterschiedlich ausgeprägt, auf die 

Bereiche Wirtschaft, Technologie, Kultur und Ökologie. 

Das GEMAAL-Netzwerk dokumentiert die kulturelle Vielfalt und schafft programmatische 

Anlässe für Künstler, Kulturveranstalter und Kunstinteressierte aus allen Teilen 

der Euregio Maas-Rhein. Eupen ist mit dem Projekt Alter Schlachthof beteiligt. 

Nicht alleine die Infrastrukturarbeiten, sondern auch kulturelle Events, so genannte 

„Karussellveranstaltungen", wurden im Rahmen von GEMAAL bezuschusst. 

Die Lenkungsgruppe von GEMAAL versammelte sich in regelmäßigen Abständen 

zwecks Ausarbeitung und Hinterlegung eines möglichen Folgeprojektes: GALME sieht 

die Weiterentwicklung des grenzübergreifenden Städteverbunds zur „Unterstützung 

von Management und Marketing für Tourismus und Kulturaktivitäten in 

Industriedenkmälern“ vor. Das Dossier wurde am 19. März hinterlegt. 

Die Stichting Gemaal versammelte sich ihrerseits am 19.2. und am 7.5. jeweils in 

Maastricht. 

18.4 NEUJAHRSKONZERT 

Nachdem auch das zweite Neujahrskonzert der Stadt Eupen am 3. Januar 2010 ein 

Riesenerfolg war (sämtliche Karten waren binnen weniger Tage verkauft) stand die 

Fortsetzung dieser Initiative schon sehr früh fest. 

Am Sonntag, dem 2. Januar präsentierte das Orchester der Stadt Würselen unter der 

Leitung von Manfred Kremer im Saal Capitol beliebte Walzer, Polkas und 

Operettenarien. Die unsterblichen Klassiker wie „An der schönen blauen Donau“ und 

der „Radetzky-Marsch“ fehlten natürlich nicht. Als Solisten konnten die Sopranistin 

Jolanta Kosira aus Polen und der niederländische Bariton Robert Pluymen verpflichtet 

werden, die beide auf den Opernbühnen der Welt zuhause sind. Zum Finale gab es 

eine besondere Überraschung: Solist R. Pluymen interpretierte die Eupener 

Nationalhymne „Et Wäserscheff“, speziell arrangiert für Orchesterbegleitung 

Nach dem Konzert verwandelte sich das Capitol in einen großen Ballsaal. Das 

Konzert stand unter der Schirmherrschaft der Euregio Maas-Rein und der Erlös kam 

wiederum einer karitativen Einrichtung zugute. 

Für die Vorbereitung waren sechs vorbereitende Versammlungen und 

Ortsbesichtigungen erforderlich. Die Pressekonferenz zur Vorstellung des Konzertes 

fand am 2. Dezember im Rathausaal statt. In Eupen und Kettenis waren insgesamt 

5 Vorverkaufstellen eingerichtet worden.

18.5 KULTURTOURISMUS 

18.5.1 KUNSTINITIATIVE AUX ARTS, ETC. 

- 137 - 

Im Rahmen einer Kunstinitiative der Provinz Lüttich beteiligte sich die Stadt Eupen 

gemeinsam mit weiteren fünfzehn Gemeinden an einem originellen Kunstprojekt. 

Sechzehn Künstler wurden von Jacques Charlier, dem künstlerischen Leiter, 

eingeladen, im Umfeld des Eingangsportals der jeweiligen Rathäuser ein Kunstwerk 

zu gestalten. Leitgedanke ist der Bürgersinn. Für die Umsetzung des hiesigen 

Projektes wurde der belgisch-griechische Künstler Nicolas Kozakis aus Brüssel 

bezeichnet, der bereits internationale Referenzen aufweisen kann. Kozakis hatte vorab 

alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung (egal ob Bürgermeister, 

Angestellter, Arbeiter oder Raumpflegerin) gebeten, ihm ihre Unterschriften zu 

überlassen. Viele sind seiner Bitte auch nachgekommen. Die nach rein künstlerischen 

Aspekten aussagekräftigste Signatur wurde ausgesucht und zierte vom 

10. September und bis zum 19. Dezember als phosphorgrüne Leuchtreklame die 

Rathausfassade. Das Kunstwerk entstand im Atelier des Eupener Unternehmens Top 

Graphic auf Vorlage einer Unterschrift von Frau Bernadette Malaise, Raumpflegerin 

bei der Stadtverwaltung. Diese Installation sorgte in Eupen für angeregte 

Diskussionen in der Bevölkerung. Genau dies war beabsichtigt: mit diesem Projekt 

sollte das Publikum für die Gegenwartskunst sensibilisiert und zum Nachdenken 

angeregt werden. Ende des Jahres veröffentlichte die Provinz einen Katalog. 

Im Vorfeld fanden in Lüttich und Eupen mehrere Versammlungen und Ortstermine 

statt. Die Auftaktveranstaltung in Lüttich am 2. September wurde von großem 

Medieninteresse begleitet. Auch in Eupen wurde am 10.9. eine originelle Vernissage 

inszeniert. Das Kunstwerk wurde u. a. in der Kultursendung „50° Nord“ der RTBF 

ausgestrahlt, die auch in Kanada gesendet wird. Der Regionalsender Télévesdre 

produzierte ein ca. halbstündiges Portrait. 

18.5.2 Kooperation mit dem IKOB 

Um die lokale Verankerung des IKOB zu unterstreichen, hatte der Verwaltungsrat des 

IKOB beschlossen, dasselbe fürderhin als „IKOB, Museum für Zeitgenössische Kunst 

Eupen“ zu bezeichnen. 

Im Laufe des Jahres solle ein ehrgeiziges Kunstprojekt von und mit dem bekannten 

deutschen Fotografen Thomas Brenner aus Kaiserslautern zur Geschichte der 

Tuchmacherei („Vom Weben zum Nehmen“) realisiert werden. 

Eine erste Bild- und Ideenkonzeption des Künstlers ergab, dass 21 Standorte in allen 

Stadtteilen für Inszenierungen in Frage kamen. Das Projekt sollte zwischen dem 27. 

März und dem 16. April 2010 realisiert werden, wofür 20-25 Darsteller für die Dauer 

von 10 bis 12 Tagen unterzubringen und zu beköstigen gewesen wären. 

Die finanzielle Beteiligung der Stadt Eupen hätte bei ca. 32.000 € gelegen. 

Trotz aller Bemühungen, weitere Partner für zu finden (Provinz Lüttich, 

Deutschsprachige Gemeinschaft, KBC Ostbelgien, CERA-Foundation), gelang es leider 

nicht die Finanzierung zu stemmen, sodass das Projekt kurzfristig abgesagt werden 

musste. Gegebenenfalls soll es zu einem späteren Zeitpunkt verwirklicht werden. 

Am 13. Juni erfolgte die Neueröffnung des IKOB. An diesem Projekt hat sich die 

Stadt substanziell beteiligt.

- 138 - 

Am 22. Oktober sollte - ebenfalls in Zusammenarbeit mit dem IKOB - eine 

Fachtagung über Zeitgenösische Kunst in Eupen stattfinden. Es sollte eine 

Begegnung von Künstlern mit Kunstinteressierten sein mit einem lebhaften Austausch 

über Sinn und Zweck von Konzeptkunst. Aus budgetären Gründen musste auch diese 

Veranstaltung gecancelt werden. 

Großen Erfolg verbuchte der erstmals durchgeführte Kunstwettbewerb AKKA 1, eine 

Talentroute für Nachwuchskünstlerinnen und -künstler in Zusammenarbeit mit dem 

Eupener Einzelhandel. 

18.5.3 Ausstellung Pierre Kroll 

Am 8. November wurde im BRF-Rundfunkhaus am Kehrweg eine Ausstellung des 

bekannten, preisgekrönten belgischen Karikaturisten Pierre Kroll eröffnet. Die Stadt 

Eupen und die Deutschsprachige Gemeinschaft zeichneten gemeinsam für die 

Organisation dieser Ausstellung verantwortlich, die ganz besonders der DG gewidmet 

war: „Pierre Kroll beantragt Asyl in der Deutschsprachigen Gemeinschaft … möchte 

aber nicht Trainer der AS Eupen werden“. 

Vorgestellt wurde im BRF ebenfalls sein aktuelles Buch „Also dann … lasst uns 

tanzen!“ frei nach dem Sommerhit „Alors on danse“ von Stromae. In über 200 

Karikaturen, die im Laufe des Jahres in verschiedenen Tageszeitungen, Magazinen 

und Fernsehsendungen veröffentlicht wurden, wirft Pierre Kroll einen sehr humorvollen, 

oft auch sehr bissigen Blick auf das ungewöhnlich ereignisreiche Jahr 2010. Das 

Interesse der Öffentlichkeit und der Medien an dieser Ausstellung und am neuen 

Buch war entsprechend groß. 

Am Freitag, dem 12. November fand in der Buchhandlung Logos, Klosterstraße, von 

16 bis 18 Uhr eine Signierstunde mit dem Autor statt, die aber letztlich bis 20 Uhr 

dauerte, da eine große Menschenmenge Schlange stand. Auch das zweite Rendezvous 

mit dem bekannten Cartoonisten (diesmal bei der Finissage im BRF) wollten 

über 150 Besucher nicht verpassen. Den Wartenden wurde die Zeit durch ein Glas 

Glühwein und Original Eupener Platz verkürzt. 

Mit der Eintragung ins Goldene Buch der Stadt Eupen endete die Veranstaltung. Die 

Kroll-Ausstellung und das Jahrbuch haben im Innern des Landes große Beachtung 

gefunden, sodass die Organisatoren allen Grund hatten zufrieden zu sein. Vom 9. 

November bis zum 22. Dezember haben über 2500 Besucher die Kroll-Expo besucht, 

die damit zweifellos eine der erfolgreichsten Ausstellungen in Ostbelgien überhaupt 

gewesen sein dürfte. Nicht zuletzt nutzten zahlreiche Schulklassen die Gelegenheit, 

sich über die Karikaturen mit der belgischen Politik vertraut zu machen. 

18.5.4 Euregio-Wollroute 

Diese grenzüberschreitende Initiative verfolgt vorrangig das Ziel, die 

Beschilderung/Ausweisung von Gebäuden und Einrichtungen als Zeugen der 

gemeinsamen Textilgeschichte in Eupen, Monschau, Aachen, Euskirchen, Verviers und 

Vaals vorzunehmen. Auch sollen die Angebote der verschiedenen Partner 

untereinander besser bekannt gemacht werden. In Eupen kommen hierfür in erster 

Linie die alten Schererwinkel in Frage. 

Das von der Stichting Euregio-Maas genehmigte People to people-Projekt konnte 

inzwischen erfolgreich abgewickelt werden.

- 139 - 

Mit Unterstützung des Landschaftsverbandes Rheinland und kofinanziert durch die 

sechs Partner wurde die Planung von Podcasts in Angriff genommen. Diese 

Kurzfilme über die Textilgeschichte können u. a. auf touristischen Webseiten 

eingesetzt werden. Im Vorfeld hatte sich die Firma KameraTeam PGmbH aus St. Vith 

gegenüber der Konkurrenz aus Monschau und Köln durchgesetzt. 

Am 19. Januar in Eupen und am 22. September in Monschau sichtete man das 

bereits produzierte Filmmaterial. Anschließend fand eine Besichtigung des 

Webereimuseums Höfen statt. 

Die Aufnahmen in Eupen (Pfarrkirche, Klosterkirche, Museum, …) fanden am 

4. November statt.

- 140 - 

19. GRENZÜBERSCHREITENDE AKTIVITÄTEN 

19.1 INTERREG IV A-BEGLEITAUSSCHUSS 

Die Stadt ist in diesem Gremium durch ihr Kulturbüro vertreten und macht von der 

Möglichkeit, die Skizzen für mögliche Interreg-Projekte zu begutachten, regen 

Gebrauch. In diesem Jahr fanden vier Sitzungen statt, jeweils im Ministerium der 

Deutschsprachigen Gemeinschaft, und zwar am 14. Januar, 20. Mai, 11. Juni und 

16. November. Insgesamt wurden 53 Interreg-Anträge geprüft. 

In 2010 gab es keine Projektskizzen mit unmittelbarer Beteiligung der Stadt Eupen. 

Begutachtet werden ebenfalls die Projekte aus der Großregion Saar-Lor-Lux. 

19.2 KONTAKTE MIT DER EUREGIO MAAS-RHEIN 

Die ständige Evaluierung des GEMAAL-Projektes sowie die Vorbereitung der 

Sitzungen des Begleitausschusses erfordern eine regelmäßige Konzertierung mit der 

Geschäftsstelle der Euregio Maas-Rhein in Eupen. 

19.3 KONTAKTE MIT DEUTSCHEN UND NIEDERLÄNDISCHEN NACHBAR- 

GEMEINDEN 

- Neben den bereits erwähnten projektgebundenen Partnerschaften mit deutschen 

und niederländischen Kommunen konnten die bereits exzellenten Kontakte mit der 

Stadt Monschau in 2010 weiter intensiviert werden. Die Kooperation wurde 

bekanntlich in 2005 durch einen Freundschaftsvertrag zwischen den beiden 

Städten besiegelt. Diese Vereinbarung beschreibt zahlreiche Handlungsfelder, auf 

denen eine unbürokratische und effiziente grenzüberschreitende Zusammenarbeit 

möglich ist. Am 1. März fand eine Arbeitssitzung im Rathaus Monschau statt, bei 

der man sich über gemeinsame Aktivitäten und den Stand der Dinge künftiger 

Projekte austauschte. 

- Am 10. März besuchte eine Delegation des Kollegiums und der Verwaltung auf 

Einladung von Bürgermeister Rudi Bertram die Stadt Eschweiler. Eine 

unbürokratische und freundschaftliche Zusammenarbeit wurde vereinbart. 

- Am 14. April fand in der Pfarrkirche Monschau ein Konzert des philippinischen 

Studentenchors UPSA statt, initiiert und organisiert von der Stadt Eupen. 

- Der Eupener Historiker Dr. Christoph Brüll hielt auf Anregung der Stadt Eupen am 

21. April in Mützenich einen vielbeachteten Vortrag über die Beziehungen zwischen 

Deutschland und Belgien. 

- Erstmals wurde am 8. Mai ein musikalischer Europatag“ organisiert. Auf Einladung 

der Stadt und im Rahmen von „Summer in the City“ traten im Kolpinghaus neben 

dem Eupener Knabenchor das Akkordeonorchesher Monschauer Land und das 

Vokalensemble Bel Canto Resonance aus Valkenburg auf.

- 141 - 

- Im Rahmen der neuen Städtepartnerschaft mit Eschweiler sowie ebenfalls im 

Rahmen von „Summer in the City“ bestritten das Stimmungsorchester De Kaafsäck 

und die Inde River-Jazzband am 16. Mai das Musikprogramm beim Eupener 

Blumenmarkt auf dem Werthplatz. 

- Im Rahmen der „6. Schultheatertage“ vermittelte das Kulturbüro der Städtischen 

Grundschule Kettenis am 17. Juni einen Auftritt mit einem Theaterstück im Ludwig- 

Forum Aachen. 

- Das Eschweiler Stadtfest vom 3. bis 5. September fand erstmals unter Eupener 

Beteiligung statt. Die Stadt Eupen zeichnete verantwortlich für das Musikprogramm 

(Auftritte von quattro lamiere und der Kgl. Harmonie St. Joseph), derweil das Tourist 

Info-Büro an einem Stand lokale und regionale Spezialitäten anbot. 

- Am 12. Oktober fand im MHKW Eschweiler ein Treffen für Unternehmer aus 

Eschweiler und Eupen statt. Dieses kam in Zusammenarbeit mit der IHK und der 

WFG zustande. 

- Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler besuchte am 18. Dezember Eupen. 

Nach einem Besuch des Alten Schlachthofs wurde die Delegation im Rathaus 

empfangen. 

20. TELEVIE-AKTION 

Die 22. Auflage der populären Télévie-Aktion, die sich den Kampf gegen Kinderkrebs 

zum Ziel gesetzt hat, wurde auch in 2010 mit umfangreicher organisatorischer 

Unterstützung der Stadt Eupen durchgeführt. Partner hierbei waren der Damen- 

Serviceclub SOROPTIMIST, die Eupener Pfadfindereinheit St. Martin und St. Franziskus, 

die KLJ aus Lontzen, die Lokalsektion Eupen des Jugendrotkreuzes sowie die 

Lebensmittelbank. 

Nach einer vorbereitenden Versammlung am 9. Januar fand am Wochenende des 6. 

und 7. Februar der Straßenverkauf der Télévie-Produkte im Norden der DG statt. 

Hierbei konnte der stolze Betrag von 15.060 € eingesammelt werden. Der integrale 

Erlös ist zugunsten des F.N.R.S. (Nationaler Verband der wissenschaftlichen 

Forschung).

21. VERSCHIEDENES 

- 142 - 

• Organisation des traditionellen Empfangs des Eupener Altweiberkomitees im 

Rathaus am 4. Februar. Der Altweiberkarneval gehört zur Folklore Eupens und 

damit zum kulturellen Erbe der Stadt. 

• Lieferung von Textbeiträgen für „Eupen Aktuell". 

• Teilnahme am Befähigungsausschuss des Robert Schuman-Instituts 

(6. Jahr Kunst) 

• Vermittlung der HOLLER-Gemälde für die Ausstellung „Rauhe Schönheit“ im 

Städtischen Kunstmuseum Trier. 

• Redaktion der Texte für die Info-Tafeln im Ostpark Nispert zum Thema Natur- und 

Landschaftsschutz. 

• Grußworte und Reden für Bürgermeister Dr. Elmar Keutgen und für die 

Kulturschöffin Patricia Creutz-Vilvoye zu verschiedenen Anlässen.

22. STEUER AUF DAS PARKEN 

22.1 DAS PARKSYSTEM 

- 143 - 

Seit Februar 2005 wird die Kontrolle zur korrekten Entrichtung der Parkgebühren 

direkt von der Stadt durchgeführt. 

Der Stadtrat erließ am 13. November 2006 eine Steuerordnung auf das Parken, die 

19. Dezember 2007 und am 21. Mai 2008 angepasst wurde und im Wesentlichen 

folgende Regelung vorsieht. 

Die gebührenpflichtigen Parkplätze sind in 4 Zonen eingeteilt: 

Zone A1: Tarife von 0,10 € bis zu 1 €, 

Parkzeiten von 10 Minuten bis maximal 60 Minuten 

Zone A2: Tarife von 0,10 € bis zu 2 €, 

Parkzeiten von 10 Minuten bis maximal 90 Minuten 

Zone B: Tarife von 0,10 € bis zu 4 €, 

Parkzeiten von 10 Minuten bis maximal 6 Stunden 

Zone C: Einheitstarif von 1 €, 

Parkzeit: maximal 24 Stunden 

oder Parkkarten für 15 €/Monat bzw. 150 €/ Jahr 

Für gewisse Berufsgruppen werden Sonderparkkarten ausgegeben, die es erlauben 

auf allen Parkplätzen zu einem Sondertarif zu parken. Die Steuer für diese Karten 

wurde wie folgt festgelegt: 

- Handwerker, Ärzte und Rechtsanwälte: 20 € / Monat bzw. 200 € / Jahr 

- Paramedizinische Dienste sowie Sozialdienste 

in Ausführung ihres Berufes: 15 € / Monat bzw. 150 € / Jahr 

Dauerparkkarten gelten für maximal 2 Fahrzeuge. 

Anwohner, die weder über eine Stellplatz auf Privateigentum noch über eine Garage 

verfügen, können pro Haushalt eine Anwohnerparkkarte zum Preis von 40 € pro Jahr 

erwerben. Auf diesen Parkkarten können alle Kennzeichen des Haushalts aufgeführt 

werden. Je nach Straße erlaubt diese Anwohnerparkkarte das zeitlich unbegrenzte 

Parken in der Straße selbst oder auf einem Parkplatz der Zone C nach Wahl 

Die Gratisparkscheibe der Stadt gibt bei korrekter Nutzung Anrecht auf 15 Minuten 

Gratisparkzeit auf allen Parkplätzen. 

Bei Nichtentrichtung des auf den Automaten angegebenen Tarifs wird davon 

ausgegangen, dass der Autofahrer den Pauschaltarif von 10 € wählt. In diesem Fall 

bringen die Kontrolleure eine entsprechende Zahlungsaufforderung an der 

Windschutzscheibe des Wagens an mit allen Angaben zur Entrichtung der Steuer. 

Die Tickets zum Pauschaltarif werden per Handterminal ausgestellt und täglich in eine 

Datenbank überspielt. Von jedem Fahrzeug, für das ein Ticket ausgestellt wird, werden 

als Beweis mindestens 3 Fotos erstellt, die die jeweilige Situation belegen. 

Die Datenbank ermöglicht die digitale Einspielung der Zahlungen sowie die 

automatische Erstellung der Steuerrolle und Steuerbescheide.

22.2 KOSTEN DES PARKSYSTEMS 

- 144 - 

Parkautomaten: 2010 im Vergleich:2009 

Unterhalt der Parkautomaten: 18.419,88 € 18.238,83 € 

Reparaturen an Parkautomaten (Vandalismus): / € / € 

Neuanschaffung von 2 Geldkassetten: / € / € 

Bestellung von Papierrollen: 1.016,40 € 508,20 € 

Bestellung von Testmünzen: / € 24,20 € 

Proton: / € 373,56 € 

19.436,28 € 19.144,79 € 

Kontrollsystem: 

Jährlicher Unterhalt der Export-Software der Firma CEVI: 111,68 € 3.043,82 € 

Bestellung von Tüten für die Parktickets: 522,40 € / 

TOTAL: 20.070,36 € 22.188,61 € 

22.3 EINNAHMEN DER PARKKONTROLLEN 

2010 im Vergleich: 2009 

Parkautomaten und Parkkarten: 212.419,01 € 233.780,42 € 

Anwohnerparkkarten: 7.493,36 € 7.895,00 € 

Parktickets Tarif I: 68.621,45 € 76.742,10 € 

TOTAL: 288.533,82 € 318.417,52 € 

22.4 PERSONAL 

Den Dienst versehen 4 Personen als Halbtagskräfte, wobei die Arbeitsstunden jeweils 

wie folgt eingeteilt sind: 

Montags: 4 Stunden 9.00 – 13.00 Uhr oder 14.00 - 18.00 Uhr 

(im wöchentlichen Wechsel) 

Dienstags 

bis donnerstags: je 8 Stunden: 9.00 – 12.30 Uhr und 13.30 - 18.00 Uhr 

Freitags: je 7 Stunden: 9.00 – 12.30 Uhr und 13.30 - 17.00 Uhr 

Samstag: je 3 Stunden: 9.00 -12.00 Uhr 

Jede Person versieht die Arbeitszeiten in folgendem Rhythmus: 

1. Woche: Montags bis samstags: 38 Stunden 

2. Woche: frei: 0 Stunden 

3. Woche: Donnerstags bis samstags: 18 Stunden 

4. Woche: Montags bis mittwochs: 20 Stunden 

Insgesamt: 76 Stunden pro Monat 

d. h. 19 Stunden pro Woche im Schnitt. 

Diese Stundenpläne werden für jede Person jeweils um eine Woche versetzt, so dass 

stets zwei Personen im Einsatz sind, die Teams aber im ständigen Wechsel besetzt 

werden, so dass jeder mit jedem arbeitet.

- 145 - 

Die Parkwächter wurden im Laufe des Jahres 2010 insgesamt 31 mal verbal 

angegriffen, 88 mal wurde Lob ausgesprochen über den Einsatz und die 

Freundlichkeit. Einmal wurde umfassend über ihre Tätigkeiten informiert. 

Es wurden 4 leichtere Arbeitsunfälle verzeichnet. 

22.5 EINSPRÜCHE GEGEN PARKTICKETS 

Seit 2007 werden nur noch schriftliche Einsprüche gegen die Erhebung der Steuer – 

Pauschaltarif I angenommen. 

Insgesamt wurden 2010 259 Einsprüche eingereicht und anschließend schriftlich 

beantwortet, wobei 177 Streichungen vorgenommen wurden. 

Wenn die Betroffenen entweder ein gültiges Ticket oder aber eine Parkkarte besaßen, 

die aber nicht korrekt ausgelegt waren, bzw. einen anderen Irrtum im Bezug auf die 

Steuerverordnung begingen, wurde ihnen mitgeteilt, dass das Ticket ausnahmsweise 

beim ersten Fehler gestrichen würde, dass im Wiederholungsfalle aber auf der 

Zahlung bestanden würde. 

Lediglich bei zivilen Dienstfahrzeugen von öffentlichen Behörden, bei Notfällen in der 

Notaufnahme, bei Autopannen oder bei Fällen höherer Gewalt wurden die Tickets 

ohne Einschränkung gestrichen. 

In einigen wenigen Fällen gaben die Betroffenen auch an, das Pauschalticket erhalten 

zu haben, während sie Geld wechseln oder ein Ticket ziehen waren. Konnte dies 

anhand der Uhrzeiten nachvollzogen werden, wurde das Ticket ebenfalls gestrichen. 

22.6 VERFOLGUNG SÄUMIGER ZAHLER 

Da ab dem 1.1.2007 die Steuerverordnung über das Parken in Kraft trat, mussten die 

Fälle, in denen die Pauschaltickets zu 10 € weder direkt noch nach Zustellung des 

Steuerbescheids und der anschließenden Mahnung (zusätzlich 13 € Mahngebühr) 

gezahlt wurden, nicht mehr vor dem Friedensgericht eingeklagt werden. Die 

Verwaltung leitete stattdessen die gesetzlich vorgesehene Prozedur zur direkten 

Eintreibung über einen Gerichtsvollzieher ein. 

Von den aus den Vorjahren noch anhängigen Verfahren wurden im Jahr 2010 

insgesamt 12 abgeschlossen, wovon 4 nicht einzutreiben waren.

23. ORDNUNGSHÜTER 

- 146 - 

23.1 BESCHREIBUNG DES PROJEKTES 

Das Projekt, das im Jahr 2005 ins Leben gerufen wurde, hat sich inzwischen fest 

etabliert. 

Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben wurde der Dienst, der ursprünglich die 

Bezeichnung „Stadtstewards“ trug mit Wirkung ab dem 1.1.2008 in einen 

Ordnungshüterdienst umgewandelt und erhielt eine entsprechende 

Geschäftsordnung. Mit der Polizei wurde ein Abkommen zur Zusammenarbeit 

geschlossen. 

Der Dienst wurde auch in 2010 von den Bürgern rege genutzt. Somit kam man dem 

Ziel, den Bürgern eine Verbesserung der Lebensqualität, ein erhöhtes Sicherheits- und 

ein größeres Wohlgefühl zu vermitteln, erneut einen Schritt näher. Die Ordnungshüter 

sollen eine Lücke zwischen Privatleuten, Geschäftsleuten und den öffentlichen 

Diensten schließen. 

Dem Bürger sollen sie mehr Sicherheit, Schutz vor Vandalismus, erhöhte Sauberkeit, 

Respekt, Hilfe und Unterstützung bringen. 

23.2 VERWIRKLICHUNG 

Der Ordnungshüterdienst in Eupen umfasst insgesamt 6 Personen: 

- einen Koordinator 

- einen stellvertretenden Koordinator 

- 4 Ordnungshüter. 

Das Büro der Ordnungshüter befindet sich in der Gospertstraße 73 und ist an allen 

Wochentagen geöffnet. 

Die Ordnungshüter versehen den Dienst zu Fuß in 2 Equipen zu 2 Personen auf dem 

gesamten Stadtgebiet. 

23.3 PERSONAL 

Der Koordinator 

Unverändert belegt Frau Gudrun COMUTH die Stelle als Koordinatorin. Ihre Aufgaben 

sind die Organisation und Koordination des Dienstes und die Kontakte zu anderen 

Diensten und Verwaltungen. 

Der stellvertretende Koordinator 

Wie im letzten Jahr ist Herr André SIRONVAL als stellvertretender Koordinator im 

Einsatz. Er ersetzt Frau Gudrun COMUTH bei Abwesenheit und unterstützt sie bei der 

Bürotätigkeit.

- 147 - 

Außerdem springt er bei Abwesenheit ein, damit stets zwei Personen gemeinsam den 

Dienst auf der Straße versehen. 

Die Ordnungshüter 

Vier Ordnungshüter versehen den Außendienst. 

Sie halten Missstände fest, erteilen Auskünfte, informieren über Veränderungen der 

Verkehrssituation und stehen den Bürgern und Besuchern für alle Fragen und 

Anregungen in Bezug auf die Stadt Eupen und ihre Verwaltungsdienste zur Verfügung. 

Feststellungen werden per Foto aufgenommen, um die Situation und den Standort für 

die anderen Dienste zu verdeutlichen. 

Ansiedlung des Dienstes an der Stadtverwaltung 

Zur Koordination mit den anderen städtischen Diensten wurde der Dienst der 

Zentralverwaltung angegliedert. Direkte Vorgesetzte und Ansprechpartnerin an der 

Stadtverwaltung für alle Fragen, die den Ordnungshüterdienst betreffen, ist Frau 

Bürochef Marga Schulz-Drömmer. 

23.4 ORGANISATION DES DIENSTES UND AUFGABEN 

Die Koordinatorin verteilt die Aufgaben und ist ständiger Ansprechpartner im Büro. Sie 

leitet Meldungen an andere Dienste weiter und übernimmt die Kontakte mit anderen 

Stellen. 

Die Aufgaben der Ordnungshüter: 

- Präsenz und Überwachung des Verkehrs an den Schulen 

- Rundgänge im Stadtzentrum und in den Parks 

- Hilfestellung und Ansprechpartner bei Problemen 

- Feststellung von Beschmutzung und Beschädigungen öffentlichen Eigentums 

- Auskünfte aller Art 

- Auf Fehlverhalten und Missstände aufmerksam machen 

- Bei Veranstaltungen: Parkraum überwachen und Rundgänge 

- Vor städtischen Veranstaltungen: Plakate verteilen, informieren 

- Städtische Mitteilungen verteilen 

- Anlaufstelle für die Probleme der Bürger 

- Ansprechpartner für die Geschäftswelt 

- Überwachung der Sauberkeit und der Sicherheit in der Stadt 

- Informationen an Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst weiterleiten 

- Anlaufstelle für den Bürger bei städtische Veranstaltungen 

23.5 ÖFFNUNGSZEITEN DES BÜROS 

Mo - Fr:: 8.00 – 12.00 Uhr 

13.30 – 16.30 Uhr 

Sa: 10.00 – 14.00 Uhr

23.6 ARBEITSZEITEN 

- 148 - 

Ab dem 1.1.2010 wurden die Arbeitszeiten der Ordnungshüter von montags bis 

freitags wie folgt angepasst: 

Mo – Fr.: 7.45 Uhr – 12.30 und 13.39 - 16.30 Uhr. 

Diese Anpassung beruht auf Erfahrungswerten, die belegen, dass der zeitversetzte 

Arbeitsbeginn der beiden Teams der Arbeitsorganisation nicht förderlich ist und sich 

gar als überflüssig herausstellte. 

Im Wechsel versieht 1 Person samstags den Bürodienst von 10 Uhr – 14 Uhr. 

23.7 BILANZ 2010 

In 2010 konnten die Anzahl der Einsätze der Ordnungshüter erneut gesteigert werden 

auf 7.615 Interventionen. Im Vorjahr waren es 7.191. 

Wir unterteilen die Interventionen in verschiedene Bereiche: 

1) Aufträge anderer Dienste 

2) Fragen und Auskünfte 

3) Hilfe 

4) Parkanlagen 

5) Parksystem 

6) Reklamationen 

7) Sauberkeit 

8) Sicherheit 

9) Bemerkungen zur Arbeit des Dienstes 

10) Verwaltung des städtischen Raumes 

11) Präsenz bei öffentlichen Veranstaltungen 

1) Aufträge anderer Dienste: 750 (Vorjahr: 667) 

Es handelt sich um Botengänge für verschiedene Dienste, wie z. B. 

Zentralverwaltung, Sozial- und Rentendienst, Rat für Stadtmarketing, 

Energieberatung, Kulturelles Komitee, Gericht Erster Instanz sowie 

Bevölkerungsdienst. 

Für den Technischen Dienst, den Umwelt- und Städtebaudienst, das Tourist Info 

und den Bauhof werden vor allem Informationsbriefe, Plakate und Flyer verteilt 

oder Kontrollen durchgeführt (z. B. betreffend die Pflege von Parzellen, die 

Reservierung von Parkflächen oder die Überprüfung von Beschilderungen). 

Insgesamt wurden für diese Aufträge 321 Stunden veranschlagt. 

2) Fragen und Auskünfte: 1.036 (Vorjahr: 921) 

Hier handelt es sich um Fragen, die auf den Touren oder im Büro beantwortet 

werden. 

Es wird unterschieden zwischen allgemeinen Auskünften, Auskünften zu anderen 

Ortschaften, anderen Vierteln, Banken, Versicherungen, Interimsfirmen, 

Geschäften, Hilfsdiensten, Müllentsorgung, öffentlichen Gebäuden, Stadt Eupen, 

Straßen und Anbringung von Stadtmobiliar und Beschilderungen (z. B. Laubkörbe, 

Schilder usw.)

- 149 - 

3) Hilfe: 45 (Vorjahr: 80) 

45-mal wurde Hilfe geleistet. Diese Hilfeleistungen sind sehr unterschiedlicher 

Art: Anruf zur Polizei oder zu einem Familienangehörigen, Begleitung einer Person 

nach Hause, erste Betreuung einer verletzen Person, Wechseln von Münzen für 

Autofahrer, Hilfe bei Autopannen, Benachrichtigung von Coditel / Electrabel / 

Terre usw. bei Beschädigungen, Hilfe bei Übersetzungen bis hin zur Suche nach 

einer vermissten Person. 

4) Parkanlagen: 25 (Vorjahr 35) 

Die Feststellungen betrafen vor allem Müll, lose Äste, volle oder offene 

Müllbehälter und rutschige Gehwege durch Laub oder Schnee und wurden 

entweder dem Bauhof gemeldet oder die Nutzer des Parks wurden gebeten, 

ihren Müll ordnungsgemäß zu entsorgen. Mopedfahrer, die durch die Parks 

fuhren, wurden zum Absteigen aufgefordert. 

5) Parksystem: 2.815 (Vorjahr: 2.119) 

Hier handelt es sich um Hinweise bei Fehlverhalten, Meldungen defekter 

Automaten und Informationen über das korrekte Verhalten bei Pannen an den 

Automaten oder bei Erhalt eines Parktickets, Informationen zu Parkkarten, die von 

der Stadt ausgestellt werden, Parktarife, Gratisparking, Parkplatzreservierung usw. 

6) Reklamationen: 168 (Vorjahr: 96) 

Die Reklamationen betreffen die Sauberkeit in der Stadt (vor allen Dingen werden 

achtlos hingeworfene Hundekottüten beanstandet), den Unterhalt der Straßen, 

Veranstaltungen, Belange der Geschäftsinhaber, Streit zwischen Nachbarn 

(wegen Hecken, Bäume, Müll, Hunden usw.) 

7) Sauberkeit: 1.637 (Vorjahre: 1.676) 

Im Bereich Sauberkeit werden die Meldungen nach ihrem Betreff unterteilt in 

folgende Kategorien: Bürgersteige, Baumscheiben, Bäume, Einlaufschächte, 

Hundekot, Hecken, Gassen, Straßen, Seitenstreifen und Müll. 

Die Anwohner werden mündlich oder per Infozettel um Säuberung gebeten oder 

auf die korrekten Abholdaten hingewiesen. Der Bauhof wird per E-Mail kontaktiert. 

8) Sicherheit: 335 (Vorjahr: 423) 

Die Rubrik „Sicherheit“ betrifft folgende Bereiche: 

- Gegenstände (gefunden oder verloren) 

- Einbruch/ Diebstahl 

- Personen (Unruhestifter- Alkoholisierte- Schläger) 

- Spielplätze (Es wurden 32 Kontrollen mit einem Zeitaufwand von 336 

Stunden durchgeführt) 

- Tiere (tot- freilaufend-gefunden- verletzt) 

- Vandalismus 

- Verkehr (z. B. Fehlverhalten oder Fahrzeug in Panne) 

- Häuser (lose Dachziegel - sonstige Defekte) 

- Beschädigung öffentlichen Materials (z. B. Schilder, Poller, Geländer) 

- Feuer 

- Wasser 

9) Bemerkungen zur Arbeit des Dienstes: 48 (Vorjahr: 51) 

3x wurden massive Beleidigungen oder Drohungen ausgesprochen 

18x wurden Informationen über unsere Aufgaben erteilt 

20x wurde Lob an die Ordnungshüter weiter gegeben 

4x wurden leichte Unfälle verzeichnet. 

2x wurden Beschwerden wegen unserer Hinweise verzeichnet.

- 150 - 

10) Verwaltung des städtischen Raumes: 756 (Vorjahr: 873) 

Zum „städtischen Raum“ gehören Ampeln, Barrieren, Brunnen, öffentliche 

Beleuchtung, Poller, Spiegel, Schilder, Werbevitrinen, Straßen, Bürgersteige, 

Gassen, Bänke, Blumenkübel, Müllbehälter, öffentliche Gebäude, Litfaßsäulen 

sowie „wildes“ Plakatieren. 

Die Meldungen werden an den Bauhof, den Technischen Dienst oder den Dienst 

für Verwaltungsstrafen weitergeleitet. 

Bei den 7.615 Interventionen sprachen 2.765 mal Passanten auf der Straße 

direkt die Ordnungshüter an. 1.344 mal kamen Personen ins Büro. 

3.506 Meldungen wurden von den Ordnungshütern auf Eigeninitiative gemacht. 

11) Präsenz bei öffentlichen Veranstaltungen 

- Wahlen 

So. 13.06. von 8–16 Uhr: 6 Ordnungshüter 

- Kirmes Oberstadt 

Sa. 19.06. von 17-20 Uhr: 2 Ordnungshüter 

So. 20.06. von 17-20 Uhr: 2 Ordnungshüter 

Mo. 21.06. von 17-20 Uhr: 2 Ordnungshüter 

- Musik Marathon 


- HAASte Töne 


- Autofreier Sonntag 


und 14-19 Uhr: 3 Ordnungshüter 

- Lambertusmarkt 


- Weihnachtsmarkt 

Fr. 10.12. von 17-20 Uhr: 2 Ordnungshüter 

Sa. 11.12. von 14-20 Uhr: 2 Ordnungshüter 


Hierfür wurden 174 Stunden veranschlagt. 

12) Weitere Aufgaben 

. 

Betreuung der Primarschulen: 

täglich morgens und nachmittags.

24. FESTSTELLUNGSBEAMTE 

- 151 - 

Das Gesetz vom 17. Juni 2004 gibt den Gemeinden die Möglichkeit, 

Feststellungsbeamte auszubilden, die Verstöße gegen die verwaltungspolizeiliche 

Verordnung feststellen dürfen, insofern sie keine gemischten Straftaten betreffen. 

Diese Straftaten dürfen nur von Polizeibeamten festgestellt werden. 

Da die Polizeischule Lüttich in der Zeit von Oktober bis Dezember 2007 eine 

Ausbildung für Feststellungsbeamte anbot, beschloss das Gemeindekollegium, die 

Gelegenheit zu ergreifen, um 3 Feststellungsbeamte ausbilden zu lassen. 

Frau Grudrun Comuth des Ordnungshüterdienstes, Frau Nadia Reinartz des 

Umweltdienstes und Herr Ralph Rozein des Städtebaudienstes absolvierten diese 

Ausbildung erfolgreich. 

Mit Beschluss vom 27. Februar 2008 wurden die drei Personen vom Stadtrat offiziell 

mit Wirkung ab dem 1. März als Feststellungsbeamte bezeichnet, wobei jede der drei 

Personen prioritär für die Delikte in ihrem jeweiligen Arbeitsbereich zuständig ist. 

Gemeinsam mit dem Dienst für Verwaltungsstrafen und der Polizei erfolgten in den 

darauffolgenden Monaten die notwendigen Absprachen zur Organisation und der 

Arbeitsweise der Feststellungsbeamten. 

Es wurde eine einheitliche Form der Verwaltungsberichte entworfen und eine 

gemeinsame Datenbank erstellt, die eine permanente Übersicht über die getätigten 

Feststellungen bietet. 

Bis Ende 2010 wurden keine Verwarnungen und 10 Feststellungen im Bereich nicht 

genehmigtes Plakatieren gemacht. 

Die Feststellungsprotokolle werden an den Dienst für Verwaltungsstrafen zur 

Verfolgung weitergeleitet.

- 152 - 

25. DIENST FÜR VERWALTUNGSSTRAFEN 

25.1 GESETZLICHE GRUNDLAGE 

Durch Gesetz vom 13. Mai 1999, sowie dessen Abänderungen und Ergänzungen, 

hat der föderale Gesetzgeber einen Artikel 119bis in das Neue Gemeindegesetzt 

eingefügt, der den Gemeinden die Möglichkeit gibt, ihren Verordnungen durch die 

Anwendung von kommunalen Verwaltungsstrafen mehr Nachdruck zu verleihen. Der 

Grund dafür liegt darin, dass landesweit eine Überlastung der Staatsanwaltschaft 

festgestellt wurde, wodurch die meisten Akten von geringerem Interesse ohne Folge 

abgelegt wurden. 

Somit können nunmehr in Anwendung der föderalen Gesetzgebung die Gemeinden, 

als Bindeglied zwischen Staat und Bevölkerung, viel schneller auf lokale Probleme 

reagieren als die Staatsanwaltschaft und Übertretungen und kleinere Vergehen 

bleiben nicht unbearbeitet, beziehungsweise unbestraft, was zu einem verstärkten 

Rechtssinn beiträgt. In der Tat sind die für die Prozedur der Verwaltungsstrafen 

einzuhaltenden Fristen sehr kurz: insgesamt maximal sieben Monate ab Datum der 

Feststellung. Die Akten sind somit spätestens in einem Zeitraum von insgesamt 

sieben Monaten abgeschlossen. 

25.2 UMSETZUNG DES PROJEKTES 

Durch Stadtratsbeschluss vom 21. Juni 2006 wurden zwei neue 

verwaltungspolizeiliche Verordnungen verabschiedet, wovon die eine für die vier 

Gemeinden der Polizeizone Weser-Göhl gilt und die andere die für Eupen 

spezifischen Punkte regelt. 

Der Vollstreckungsbeamte für Verwaltungsstrafen, bezeichnet durch Stadtratsbeschluss 

vom 21. 11. 2005, leitet den Dienst für Verwaltungsstrafen und arbeitet für 

die vier Gemeinden der vorerwähnten Polizeizone nach dem Prinzip des 

Verteilerschlüssels derselbigen. Der Sitz des Hauptbüros des Dienstes befindet sich 

im Rathaus Eupen. Regelmäßig werden durch den Vollstreckungsbeamten 

Anhörungstermine der Zuwiderhandelnden in den vier Gemeinden organisiert. 

Die Aufgaben des Dienstes für Verwaltungsstrafen umfassen: 

� Anpassungen der Texte und Koordination zwischen den verschiedenen 

Gemeinden 

� Absprache mit den Gemeindeeinnehmern zwecks praktischem Ablauf in Sachen 

Eintreibung der Verwaltungsstrafen 

� Erstellen und Zustellen der rechtsrelevanten Beschlüsse in Sachen 

Verwaltungsstrafen 

� Absprache mit der Kanzlei des Polizeigerichts Eupen bezüglich eventueller 

Berufungsanträge des Zuwiderhandelnden gegen den Beschluss der Stadt, eine 

Verwaltungsstrafe zu verhängen (bislang wurde ein einziger Berufungsantrag dem 

Gericht vorgelegt. Der Antrag wurde durch das Gericht abgewiesen)

- 153 - 

� Arbeitssitzungen zwischen Polizei, Dienst für Verwaltungsstrafen, 

Ordnungshüterdienst und Gemeinde 

� Verwaltung der Protokolle der Polizei, der Akten und Anhörungstermine der 

Zuwiderhandelnden 

� Teilnahme an Seminaren und Fortbildungen 

25.3 VERWALTUNGSPOLIZEILICHE VERORDNUNGEN DER STADT 

Die Stadt Eupen verfügt über eine allgemeine verwaltungspolizeiliche Verordnung, 

welche identisch ist mit den allgemeinen verwaltungspolizeilichen Verordnungen, die 

durch die Gemeinderäte von Kelmis, Raeren und Lontzen erlassen wurden. In dieser 

Verordnung werden Themen mit allgemeinem Interesse für die betroffenen 

Gemeinden behandelt (z. B. sicherer Verkehr auf öffentlicher Straβe, Graffiti, privative 

Benutzung der öffentlichen Straβe, Sauberkeit, Feste, Tiere und Hunde usw.). Um eine 

einheitliche Regelung innerhalb der Polizeizone zu gewährleisten, erfolgt eine 

Abänderung dieser Verordnung nur in Kooperation mit den vorerwähnten Gemeinden. 

Ein Verstoß gegen diese Verordnung kann mit maximal 250 € Verwaltungsgeldstrafe 

belegt werden. 

Die Stadt Eupen verfügt ebenfalls über eine spezifische verwaltungspolizeiliche 

Verordnung. Diese regelt Themen, die spezifisch für die Stadt Eupen von Belang sind 

(z. B. Betreten des Gemeindewaldes, Müll, Polizeistunde, Baden an der 

Wesertalsperre, Ski-Langlauf, Plakatieren, Lärm, Friedhofsordnung usw.). Ein Verstoß 

gegen diese Verordnung kann ebenfalls mit maximal 250 € Verwaltungsgeldstrafe 

belegt werden. 

Beide Verordnungen können auf der Internetseite der Stadt oder bei der 

Stadtverwaltung eingesehen werden. 

25.4 PROZEDUR 

Die Prozedur in Sachen Verwaltungsstrafen ist durch den Föderalgesetzgeber 

geregelt und kann in zwei Verfahrensweisen gegliedert werden. 

Man unterscheidet zwei Verfahrensweisen. Einerseits die Prozedur, die bei einfachen 

Verwaltungsstraftaten zu beachten ist, d. h. bei Tatbeständen, welche in einer 

kommunalen Polizeiverordnung definiert werden und mittels Verwaltungsgeldstrafen 

zu ahnden sind. Andererseits die Prozedur, die im Falle gemischter Straftaten zu 

berücksichtigen ist, d. h. bei Tatbeständen, die sowohl durch die Gemeinde in ihrer 

Polizeiverordnung definiert werden als auch durch die Strafgesetzgebung oder eine 

der Gemeinde übergeordneten gesetzlichen Norm geregelt werden (z. B. nächtliche 

Ruhestörung, illegale Mülldeponien, Fällen von Bäumen usw.).

Feststellungsprotokoll 

- 154 - 

VERWALTUNGSSTRAFEN - PROZEDUR 

� ORIGINAL: an den Vollstreckungsbeamten 

� Kopie: an den Prokurator des Königs des Wohnsitzes der Eltern oder Erziehungsberechtigten im Fall eines Minderjährigen 

Zeitraum für die Übermittlung = 1 Monat ab Datum der Feststellung der „Straftat“ durch den Beamten 

Verwaltungsstrafen 

Zeitraum für die Übermittlung wurde respektiert: JA NEIN 

Einschreibebrief mit folgenden Elementen: 

� Taten, die dem Zuwiderhandelnden zur Last gelegt werden 

� Gesetzliche Basis 

� Präzisieren, dass der Zuwiderhandelnde binnen eines Zeitraums von 15 Tagen ab Datum der Notifizierung: 

- schriftlich seine Argumente geltend machen kann 

- eine mündliche Anhörung anfragen kann (im Prinzip erst ab 62,50 € – bei uns systematisch) 

- der Zuwiderhandelnde sich durch einen Anwalt oder durch eine andere Person vertreten lassen kann 

- der Zuwiderhandelnde das Recht hat seine Akte einzusehen 

� eine Kopie des Protokolls muss dem Einschreibebrief beigefügt werden 

Zuzüglich für Minderjährige (16 bis 18 Jahre) 

Der Vollstreckungsbeamte: 

� Verschickt oben genanntes Einschreiben an den Minderjährigen und an seine Eltern/Erziehungsberechtigten 

� Informiert den Vorsitzenden der Rechtsanwaltskammer 

Dieser bezeichnet einen Anwalt (2 Tage ab Erhalt der Information) 

(Interessenskonkflikt: Bezeichnung eines anderen Anwalts als den Anwalt der Eltern) 

Anmerkung : Die Kopie des Schreibens an den Vorsitzenden der Rechtsanwaltskammer wir der Akte beigefügt 

Aktion der 

Verwaltung 

ist verjährt 

- 154 -

MEDIATION/ VERGLEICHSVERFAHREN : 

� Möglich für Erwachsene 

� Verpflichtend für Minderjährige 

- 155 - 

Auswirkungen auf die Strafe: kann fallen gelassen werden oder vermindert werden. 

BESCHLUSS: 

STRAFE: 

� Gemäß Straftabelle der Verordnung 

� Notifiziert per Einschreiben an den Zuwiderhandelnden + Eltern/Erziehungsberechtigte 

Anmerkung: Die Eltern/Erziehungsberechtigte sind haftbar für die Zahlung der Strafe. 

ZEITRAUM= 6 MONATE ab Datum des Erhalts des Protokolls 

Berufung: 

� Erwachsene: Polizeigericht 

� Minderjährige: Jugendgericht 

Zeitraum = 1 MONAT ab Datum der Notifizierung 

Berufung: JA NEIN 

Das Gericht : 

� richtet in öffentlicher Sitzung 

� richtet die Legalität und die Proportionalität der Strafe 

Anmerkung: Das Jugendgericht kann die VS in eine erzieherische Maßnahme 

umwandeln. 

Konfirmierung 

Kosten > Zuwiderhandelnder 

Reformierung 

Kosten > Gemeinde 

Titel – direkte 

Ausführung des 

Beschlusses 

Keine STRAFE 

Schreiben an den Zuwiderhandelnden 

- 155 -

Direkte Ausführung des Beschlusses 

- 156 - 

Annulierung Verminderung 

Vollstreckungsbeamter 

schickt neues Einschreiben 

mit Urteil des Gerichts 

Ausführung 

- 156 -

FESTSTELLUNGSPROTOKOLL 

- 157 - 

GEMISCHTE STRAFTATEN 1. GRADES 

� ORIGINAL : Prokurator des Königs 

o Erwachsene: Staatsanwaltschaft des Gerichtsbezirks wo die Tat begangen wurde 

o Minderjährige: Staatsanwaltschaft des Wohnsitzes der Eltern/Erziehungsberechtigte 

� Kopie: Vollstreckungsbeamter 

Anmerkung: Original und Kopie sollten zur gleichen Zeit übermittelt werden. Der Eingangsstempel der Staatsanwaltschaft = 

ausschlaggebend 

Zeitraum für die Übermittlung = 1 MONAT ab Datum der Feststellung der Tat durch die Beamten 

Zeitraum respektiert: JA NEIN 

Der Prokurator des Königs informiert den Vollstreckungsbeamten : 

� Wenn er die Tat nicht weiter verfolgt 

� Und, dass er es für opportun erachtet, eine VS zu verhängen 

Zeitraum = 2 MONATE ab Datum des Erhalts des Protokolls (Eingangsstempel) 

Information des Vollstreckungsbeamten: JA NEIN 

Öffentliche Aktion erlischt 

= Aktion der Verwaltung möglich (VS) 

Aktion der Verwaltung erlischt 

Aktion der Verwaltung ist 

verjährt 

- 157 -

FESTSTELLUNGSPROTOKOLL 

- 158 - 

GEMISCHTE STRAFTATEN 2. GRADES 

� ORIGINAL : Prokurator des Königs 

o Erwachsene: Staatsanwaltschaft des Gerichtsbezirks wo die Tat begangen wurde 

o Minderjährige: Staatsanwaltschaft des Wohnsitzes der Eltern/Erziehungsberechtigte 

� Kopie: Vollstreckungsbeamter 

Anmerkung: Original und Kopie sollten zur gleichen Zeit übermittelt werden. Der Eingangsstempel der Staatsanwaltschaft = 

ausschlaggebend 

Zeitraum für die Übermittlung = 1 MONAT ab Datum der Feststellung der Tat durch die Beamten 

Zeitraum respektiert: JA NEIN 

Der Prokurator des Königs informiert den Vollstreckungsbeamten: 

� wenn er eine Voruntersuchung oder gerichtliche Untersuchung anordnet 

� wenn er eine Verfolgung einleitet 

� wenn er die Akte ohne Folgen ablegt 

Zeitraum = 2 MONATE ab Datum des Erhalts des Protokolls (Eingangsstempel) 

Information des Vollstreckungsbeamten: JA NEIN 

Aktion der Verwaltung erlischt Öffentliche Aktion erlischt 

= Aktion der Verwaltung möglich (VS) 

Aktion der Verwaltung ist 

verjährt 

- 158 -

Ausnahme 

Staatsanwaltschaft informiert, dass sie die Sache 

nicht weiter bearbeiten wird ohne die Materialität 

der Tat in Frage zu stellen. 

= Aktion der Verwaltung 

- 159 - 

- 159 -

25.5 ÖFFNUNGSZEITEN DES BÜROS 

- 160 - 

Montags bis freitags: Nur nach telefonischer Vereinbarung zwischen 8:00 und 18:00 

Uhr 

25.6 BILANZ 

Anzahl Protokolle in 2010 

Bis zum Beginn ihres Schwangerschaftsurlaubs Mitte September 2010 verhängte 

die Vollstreckungsbeamtin 21 Verwaltungsstrafen; zusätzlich erließ sie 55 

Verwarnungen. 

INSGESAMT in 2010: 76 Protokolle (gegenüber 82 in 2009) 

Anzahl und Art der verschiedenen Vergehen 

Die häufigsten Feststellungen betrafen fehlende Hausnummern, das vorzeitige 

Herausstellen von Mülltüten und freilaufende Hunde. 

25.7 ABÄNDERUNGEN DER SPEZIFISCHEN VERWALTUNGSPOLIZEILICHEN 

VERORDNUNG 

Im Berichtsjahr wurde die Beerdigungs- und Friedhofsordnung der Stadt den aktuellen 

Gegebenheiten angepasst. 

Die Abänderungen betrafen den Ersatz verschiedener Bezeichnungen sowie die 

Verstreuungswiese, verschiedene Bestattungsformen, die Führung von Registern, 

verschiedene Genehmigungen, Hygienemaßnahmen, Ruhefristen und Ordnungsvorschriften. 

Auch wurde die Verordnung durch Bestimmungen zur Organisation von Aktivitäten 

und ambulanten Tätigkeiten der Gastronomie bei Kirmessen und Zirkussen 

vervollständigt.

- 161 - 

26. BEGLEITDIENST FÜR ALTERNATIVE STRAFMASSNAHMEN 

26.1 KONVENTION UND FUNKTIONSKOSTEN 

Seit dem 1. Januar 2007 betreut der seit dem 1. Januar 2006 in den Räumlichkeiten 

des Jugendhilfedienstes der Deutschsprachigen Gemeinschaft in der Hostert 

untergebrachte Begleitdienst für alternative Strafmaßnahmen alle deutschsprachigen 

Gemeinden, wobei die Kostenverteilung wie folgt vorgesehen ist: 

Nordgemeinden 60 % > Eupen 50 % 

Kelmis 20 % 

Lontzen 10 % 

Raeren 20 % 

Polizeizone Eifel 40 % 

Der Staat, insbesondere der Föderale Öffentliche Dienst Justiz, trägt mittels einer 

Konvention mit der Stadt Eupen im Berichtjahr mit einem bisher nicht indexierten 

Betrag von 32.226,16 € zu den Personalkosten bei, während die Restkosten von den 

betroffenen Gemeinden getragen werden. 

Nachstehend die Abrechnung sowie die Aufteilung der Funktionskosten für das 

Berichtsjahr: 

Gehaltskosten 

Ausgaben 42.893,15 € 

Einnahmen (FÖD Justiz) 32.226,16 € 

Durch Gemeinden zu tragen 10.666,99 € 

Fahrtkosten 3.005,95 € 

Portokosten 0 € 

Einrichtung 0 € 

TOTAL 13.672,94 € 

Entsprechend dem vereinbarten Schlüssel werden die durch die Gemeinden 

abzudeckenden Funktionskosten wie folgt aufgeteilt: 

Nordgemeinden: 60 % = 8.203,76 € 

Eupen 50 % 4.101,88 € 

Kelmis 20 % 1.640,75 € 

Lontzen 10 % 820,38 € 

Raeren 20 % 1.640,75 € 

Polizeizone Eifel: 40 % = 5.469,18 € 

26.2 BETREUUNG 

Im Jahr 2010 wurden insgesamt 247 Personen (im Vorjahr 295) für ein Total von 

13.415 Arbeitsstunden (gegenüber 12.636 im Vorjahr) betreut. 

Von diesen Stunden wurden 3.727, also knapp 28 %, in der Stadt Eupen abgeleistet 

(gegenüber 4.641, entsprechend 37 %, im Vorjahr). 

Davon entfielen 714 Stunden auf den Bauhof (2009: 1.359), 143 Stunden auf das 

Hallenbad (2009: 130) und 138 Stunden auf die Feuerwehr (2009: 210).

- 162 - 

Auch wurden 389 Stunden in Aachener Einrichtungen vermittelt (gegenüber 1.143 

Stunden im Vorjahr). 

Insgesamt verteilen sich die Betreuungsstunden wie folgt auf die Gemeinden: 

Der Altersdurchschnitt der betreuten Verurteilten liegt zwischen 20 und 30 Jahren. 

Ein Großteil der Betreuten erwartet auch Beratung und Hilfestellung, die vom so 

genannten Täterbetreuer auch gerne gegeben werden, da Hilfe zur 

Wiedereingliederung genauso wichtig erscheint wie die Organisation der 

Arbeitsstrafen. 

Probleme bei der Durchführung der Arbeitsstrafen entstehen häufig durch Krankheit, 

Drogenkonsum, unentschuldigtes Fehlen. Einige Fälle wurden wegen Selbstmords 

beendet; in einem Fall wurde die zu einer Arbeitsstrafe verurteilte Person ermordet. 

26.3 ENTWICKLUNG 

Anzahl Probanden 

400 

350 

300 

250 

200 

150 

100 

50 

0 

45 

1211 

901 

1256 

82 

916 

867 

705 1395 

0 0 0 0 

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 

161 

2437 

204 

254 

0 

295 

3727 

247 


Burg Reuland 

Sankt Vith 

Raeren 

Kelmis 

Lontzen 

Amel 

Bütgenbach 

Büllingen 

Andere

Anzahl geleisteter Stunden 

14000 

12000 

10000 

8000 

6000 

4000 

2000 

0 

1016 

3253 

0 0 0 0 

- 163 - 

7216 

9860 

11398 

12636 

2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 

26.4 ARBEITSSTRAFEN 

13415 

Der größte Teil der Verurteilungen erfolgte wegen Verstößen gegen das 

Betäubungsmittelgesetz, gefolgt von Alkohol am Steuer und Körperverletzung. Weitere 

Verurteilungen erfolgten wegen Betrugs, Verteilung von Falschgeld, 

Geschwindigkeitsübertretungen, falschen Papieren, Bedrohungen usw. 

Arbeitsstrafen dürfen nicht verhängt werden bei schweren Verbrechen wie Mord, 

Geiselnahme, usw. 

Die Arbeitsstrafe muss innerhalb von 12 Monaten nach der Verurteilung ausgeführt 

werden, wobei jedoch die Bewährungskommission eine Verlängerung der Frist 

gewähren kann. 

Für den Fall der Nicht-Ausführung der Arbeitsstrafe sieht der Richter eine Gefängnis- 

oder Geldstrafe vor. 

Die Dauer einer Arbeitsstrafe beträgt mindestens 20 Stunden und maximal 300 

Stunden. Dabei wird die Strafe wird von dem Verurteilten außerhalb der für die 

Erfüllung seiner schulischen oder beruflichen Verpflichtungen notwendigen Zeit ohne 

Entlohnung ausgeführt. 

Die Arbeitsstrafe darf nur im öffentlichen Dienst (Staat, Gemeinde, Provinz, Region) 

oder bei Vereinigungen ohne Gewinnerzielungsabsicht oder bei sozialen, 

wissenschaftlichen oder kulturellen Stiftungen ausgeführt werden unter der 

Bedingung, dass es sich nicht um Tätigkeiten handelt, die normalerweise von 

bezahlten Arbeitskräften wahrgenommen werden.

- 164 -

Teil 02 Zentralverwaltung Seite 82 bis 164 - Stadt Eupen

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