Gutachten Qualitative Entwicklung der Planungsprozesse im ... - Aho
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III.IV <strong>Entwicklung</strong> <strong>der</strong> Technischen und Rechtlichen Anfor<strong>der</strong>ungen an die<br />
<strong>Planungsprozesse</strong> <strong>im</strong> Bauwesen von 1992 bis 2012<br />
Nachfolgend wird die <strong>Entwicklung</strong> <strong>der</strong> Technischen Baubest<strong>im</strong>mungen und <strong>der</strong> Rechtlichen<br />
Anfor<strong>der</strong>ungen an <strong>Planungsprozesse</strong> in einem Vergleich <strong>der</strong> Zeitpunkte 1992 und 2012 dargelegt.<br />
Bezüglich <strong>der</strong> Technischen Baubest<strong>im</strong>mungen wird auf die <strong>Entwicklung</strong> des eingeführten technischen<br />
Normenwerks für das Bauwesen abgestellt. Explizit wird diese <strong>Entwicklung</strong> beispielhaft für den<br />
Betonbau erläutert. Im Bereich <strong>der</strong> Rechtlichen Anfor<strong>der</strong>ungen werden die für das Bauwesen<br />
relevanten Gesetze, Rechtsverordnungen sowie Erlasse in <strong>der</strong> <strong>Entwicklung</strong> 1992 bis 2012 dargestellt,<br />
ausgenommen das Atomgesetz. In diesem Kontext wird auf das Baugesetzbuch und die <strong>Entwicklung</strong><br />
<strong>der</strong> Energiepolitik eingegangen. Abschließend wird anhand <strong>der</strong> Rechtsprechung des BGH über die<br />
Abgrenzung zwischen <strong>der</strong> genehmigungsfähigen Planung gegenüber <strong>der</strong> dauerhaft<br />
genehmigungsfähigen Planung berichtet.<br />
A. <strong>Entwicklung</strong> <strong>der</strong> Technischen Baubest<strong>im</strong>mungen<br />
Der direkte Vergleich <strong>der</strong> zwischen 1990 45 und 2011-11 46 eingeführten Technischen<br />
Baubest<strong>im</strong>mungen (vgl. Anhang 2) zeigt, dass es eine <strong>im</strong>mense <strong>Entwicklung</strong> <strong>im</strong> Bereich <strong>der</strong> Normung<br />
für das Bauwesen gegeben hat. Im Jahr 1990 waren 935 Technische Baubest<strong>im</strong>mungen eingeführt,<br />
von denen heute noch 290 gültig sind. Im Jahr 2012 gelten 1359 47 Technische Baubest<strong>im</strong>mungen. Sie<br />
unterliegen einem ständigen Anpassungs-, Erweiterungs- und Än<strong>der</strong>ungsprozess. Demnach wurden<br />
zwischen 1990 und 2012 1069 Technische Baubest<strong>im</strong>mungen eingeführt und 645 abgelöst. Als<br />
Beispiel für diesen Anpassungs-, Erweiterungs- und Än<strong>der</strong>ungsprozess soll in einem Überblick die<br />
Normengebung <strong>im</strong> Betonbau dienen. Wie in Abbildung 10 zu erkennen ist, hat <strong>der</strong> Umfang <strong>der</strong><br />
Normen <strong>im</strong> Bereich des Betonbaus seit Anfang des 20. Jahrhun<strong>der</strong>ts und beson<strong>der</strong>s in den<br />
vergangenen 20 Jahren <strong>im</strong>mens zugenommen. Der Aufwand für die Anwendung aller Regeln,<br />
Richtlinien und Vorschriften nahm dementsprechend zu.<br />
45 Unterlagen <strong>der</strong> eingeführten Technischen Baubest<strong>im</strong>mungen von 1990 lagen vor.<br />
46 Aktueller Stand eingeführter Technischer Baubest<strong>im</strong>mungen nach Beuth-Verlag.<br />
47 Stand 2012-02, Beuth-Verlag.<br />
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