Sitzungsprotokoll Gemeinderatssitzung 18.09.2012 ... - Gaspoltshofen

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Schriftführer 26. Cornelia Voraberger ENTSCHULDIGT: - 2 - Fraktion der FPÖ 27. Siegfried Seifried 28. Siegfried Kagerer 29. Ing. Otto Oberhumer Fraktion der ÖVP 30. Heinrich Preischer 31. Theres Margarete Huber Fraktion der GRÜNEN 32. Johann Schörkhuber Ersatzmitglieder FPÖ 33. Philipp Möslinger Vertretung für Ing. Otto Oberhumer Ersatzmitglieder ÖVP 34. Mag. Thomas Ploberger Vertretung für Heinrich Preischer Ersatzmitglieder GRÜNE 35. Mag. Andrea Povacz Vertretung für Johann Schörkhuber 36. Karl Heinz Hierzer Vertretung für Mag. Andrea Povacz 37. Gerhard Brandstätter Vertretung für Karl Heinz Hierzer UNENTSCHULDIGT: Fraktion der FPÖ 38. Gabriele Famler
- 3 - T a g e s o r d n u n g : 1 . Bericht des Prüfungsausschusses 2 . Ankauf eines RLF-A 2000 für die FF Gaspoltshofen; Genehmigung des Finanzierungsplanes 3 . Klage gegen Gemeinde; Vollmachtserteilung für Rechtsanwalt 4 . Abfallordnung; Anpassung an Oö. AWG 2009 5 . Kanalgebührenordnung; Änderungen betreffend Ergänzungsgebühr 6 . Änderung der Richtlinien für Betriebsförderungen 7 . ABA Gaspoltshofen BA16; Förderungsvereinbarung KPC 8 . ABA Gaspoltshofen BA16; Genehmigung des Bauvertrages mit der Fa. Swietelsky 9 . ABA Gaspoltshofen BA 14; Auftragsvergabe der Kanalüberprüfung 10 . ABA Gaspoltshofen BA13; Darlehensaufnahme - Vergabe und Genehmigung 11 . Veräußerung von öffentlichem Gut in Obeltsham; Pz. 1496 KG Jeding 12 . Kino Gaspoltshofen - Kündigung des Mietvertrages 13 . Wohnungsvergabe - ISG, Wiesenstraße 6, Wohnung Nr. 3 14 . Wohnungsvergabe - LAWOG, Mühlbachstraße 5, Stiege 2, Wohnung Nr. 5 15 . Genehmigung der Verhandlungsschrift 16 . Allfälliges Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass a) die Sitzung von ihm einberufen wurde, b) die Einladungen hierzu laut vorliegendem Verständigungsnachweis an die Mitglieder des Gemeinderates unter Bekanntgabe der Tagesordnung am 11.09.2012 erfolgt sind und c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Der Vorsitzende teilt mit, dass die Verhandlungsschriften der Sitzungen vom 19.06.2012 und vom 13.09.2012 während der Sitzung zur Einsichtnahme aufliegt und Einwendungen dagegen unter Tagesordnungspunkt 15 eingebracht werden können. Bürgermeister Klinger nimmt die Angelobung von Gemeinderats-Ersatzmitglied Gertrud JEDINGER vor.
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Seite 5 und 6: - 5 - 2. Ankauf eines RLF-A 2000 f
Seite 7 und 8: - 7 - 3. Klage gegen Gemeinde; Voll
Seite 9 und 10: - 9 - 5. Kanalgebührenordnung; Än
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Seite 15 und 16: - 15 - Zuschlagskriterien: Die Verg
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Seite 19 und 20: - 19 - 13. Wohnungsvergabe ISG, Wie
Seite 21 und 22: - 21 - 15. Genehmigung der Verhandl
Seite 23: - 23 - Das ordnungsgemäße Zustand

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