Datei herunterladen - .PDF - Gaspoltshofen

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

- 20 - 13. Ing. Wolfgang Klinger; Abänderung des Winterdienstvertrages Sachverhalt – Berichterstatter Vizebürgermeister Voraberger: Mit Schreiben vom 29. Mai 2007 hat Ing. Wolfgang Klinger um eine Abänderung des Winterdienstvertrages vom 11.12.2001 ersucht. Konkret geht es darum, in Punkt 5 des gültigen Vertrags zusätzlich zum 2-Achs-Allrad- LKW einen Traktor (Möslinger Philipp) einzubinden. Der Gemeindevorstand empfiehlt die Abänderung des Winterdienstvertrages. Beratungsverlauf: Bürgermeister Klinger erklärt sich bei diesem Tagesordnungspunkt für befangen und übergibt den Vorsitz an Vizebürgermeister Voraberger. Keine Wortmeldungen. Vizebürgermeister Johann Voraberger stellt den A n t r a g : Der Gemeinderat möge die Abänderung des Winterdienstvertrages genehmigen. B e s c h l u s s : Antrag genehmigt. A b s t i m m u n g : Einstimmig durch Handzeichen. Bürgermeister Wolfgang Klinger übernimmt den Vorsitz wieder.
- 21 - 14. Kreisverkehr B135, Jeding; Genehmigung des Übereinkommens Sachverhalt – Berichterstatter Bürgermeister Klinger: Mit Gemeinderatsbeschluss vom 2. März 2006 wurde ein Übereinkommen zwischen der OÖ Landesstraßenverwaltung und der Marktgemeinde Gaspoltshofen bezüglich der Errichtung eines Kreisverkehrs in Jeding genehmigt. Im Punkt II lit. c wurde damals vereinbart, dass die Marktgemeinde Gaspoltshofen einen Errichtungskostenbeitrag in der Höhe von 20 % der gesamten Baukosten der Kreisverkehrsanlage zu tragen hat. Im Zuge der Errichtungsarbeiten hat sich allerdings herausgestellt, dass diese Abrechnungsmodalität aufgrund landinterner Diskrepanzen nicht durchführbar ist. (Die normale Vorgehensweise wäre, dass seitens des Landes OÖ sämtliche Baukosten vorweg bezahlt werden würden, und nach Fertigstellung der Marktgemeinde Gaspoltshofen eine Endabrechnung vorgelegt wird, woraufhin 20 % der Gesamtkosten dem Land zu ersetzen wären. Diese Vorgehensweise ist allerdings aufgrund budgetpolitischer Probleme im Landesbereich nicht möglich, da der von der Marktgemeinde Gaspoltshofen zu leistende Errichtungskostenbeitrag nicht dem Baureferat sondern dem Finanzreferat zufließen würde.) Zwischen den bauausführenden Organen des Landes OÖ und Bgm. Ing. Wolfgang Klinger wurde daher nun vereinbart, dass die Marktgemeinde Gaspoltshofen nicht 20 % der Errichtungskosten, sondern einen Pauschalbetrag in der Höhe von € 100.000,00 zu leisten hat. Die Verrechnung dieses Pauschalbetrags erfolgt in der Form, dass Rechnungen von bauausführenden Unternehmen direkt von der Marktgemeinde Gaspoltshofen bezahlt werden. Laut Auskunft der Landesstraßenverwaltung entsteht durch diese Vorgehensweise der Marktgemeinde Gaspoltshofen kein Nachteil, da die Pauschale von € 100.000,00 weniger als 20 % der zu erwartenden Gesamtkosten betragen wird. Von der Landesstraßenverwaltung wurde nun ein neues Übereinkommen bzw. eine Ergänzung zum Übereinkommen vom 02.03.2006 vorgelegt, in welchem der Punkt II lit. c entsprechend angepasst wurde. Beratungsverlauf: Keine Wortmeldungen, welche sich wesentlich auf den Beratungsverlauf bzw. das Verhandlungsergebnis auswirken. Bürgermeister Wolfgang Klinger stellt den A n t r a g : Der Gemeinderat möge die vorliegende Ergänzung zum Übereinkommen vom 2. März 2006 genehmigen.
Seite 1 und 2: Marktgemeindeamt Gaspoltshofen Sitz
Seite 3 und 4: - 3 - T a g e s o r d n u n g : 1 .
Seite 5 und 6: - 5 - 1. Bericht des Prüfungsaussc
Seite 7 und 8: - 7 - Auch Gertrud Jedinger ist fü
Seite 9 und 10: - 9 - 3. Situierung Altstoffsammelz
Seite 11 und 12: - 11 - 5. Ludwig Olzinger und Johan
Seite 13 und 14: - 13 - 6. Verpachtung der Sportanla
Seite 15 und 16: - 15 - 8. Ortschaftsweg Aichinger G
Seite 17 und 18: - 17 - 10. Neubau FF-Depot Höft; G
Seite 19: - 19 - 12. Martin Spanlang; Löschu
Seite 23 und 24: - 23 - 15. ABA Gaspoltshofen, BA11;
Seite 25 und 26: - 25 - Bürgermeister Wolfgang Klin
Seite 27 und 28: - 27 - 17. VS Gaspoltshofen; Nachmi
Seite 29 und 30: - 29 - 18. Abänderungen Flächenwi
Seite 31 und 32: - 31 - 19. Abänderungen Flächenwi
Seite 33 und 34: - 33 - Von der Energie AG wurde mit
Seite 35 und 36: - 35 - 21. Stiftungsbeitrag für di
Seite 37 und 38: SPÖ-Fraktion: - Ernst Petermandl -
Seite 39 und 40: - 39 - 23. Nutzung des Feuerwehrhau
Seite 41 und 42: - 41 - 24. Fernwärme Gaspoltshofen
Seite 43 und 44: - 43 - 26. Energie AG; Genehmigung
Seite 45 und 46: - 45 - 28. Wohnungsvergabe ISG, Wie
Seite 47 und 48: 30. Allfälliges Beratungsverlauf:
Seite 49: - 49 - Der Vorsitzende: Gemeinderat

Datei herunterladen - .PDF - Gaspoltshofen

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?