GR-Protokoll 20070215 - .PDF - Sierning
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Es fehlen<br />
Ritter Theresia SPÖ entschuldigt<br />
Bramberger Georg SPÖ entschuldigt<br />
Zemsauer Christian SPÖ entschuldigt<br />
Windhager Urban SPÖ entschuldigt<br />
Bramberger Harald SPÖ entschuldigt<br />
Lehner Siegfried, GV ÖVP entschuldigt<br />
Flux Tina ÖVP entschuldigt<br />
Wilhelm Helmut, Mag. FPÖ entschuldigt<br />
Bgm: Kalchmair eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass diese von ihm einberufen wurde.<br />
Die Einladungen wurden an alle Gemeinderatsmitglieder bzw. soweit solche entschuldigt<br />
sind, an die vorgeschlagenen Ersatzleute rechtzeitig, schriftlich, am 2. Februar 2007 unter<br />
Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte, gesandt. Gleichzeitig wurde die Kundmachung<br />
betreffend die Gemeinderatssitzung (unter Bekanntgabe der Tagesordnung) an der<br />
Amtstafel angeschlagen.<br />
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit gegeben ist.<br />
Als Schriftführerin fungiert Silvia Derfler.<br />
Bgm. Kalchmair teilt mit, dass das <strong>Protokoll</strong> der Gemeinderatssitzung vom 14. Dezember<br />
2006 an die <strong>Protokoll</strong>prüfer bzw. Fraktionsvorsitzenden verteilt wurde. Die Unterzeichnung<br />
dieses <strong>Protokoll</strong>s erfolgt im Rahmen dieser Sitzung.<br />
Vor Eingang in die Tagesordnung bringt Bgm. Manfred Kalchmair den Mitgliedern des<br />
Gemeinderates zur Kenntnis, dass von der ÖVP-Fraktion folgender Dringlichkeitsantrag<br />
eingebracht wurde:<br />
Antrag an den Gemeinderat betreffend den Beschluss eines neuerlichen<br />
Umwidmungsverfahrens zum Flächenwidmungsplan betreffend die Errichtung eines<br />
Hofer-Marktes<br />
Bgm. Kalchmair stellt den Antrag, diesen Dringlichkeitsantrag unter dem<br />
Tagesordnungspunkt 2.3. zu behandeln.<br />
Der Vorsitzende lässt über seinen Antrag abstimmen.<br />
DER ANTRAG WIRD MITTELS HANDZEICHEN EINSTIMMIG ANGENOMMEN.<br />
Tagesordnung:<br />
1 . Finanzangelegenheiten<br />
1.1. "Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde <strong>Sierning</strong> & Co KEG" -<br />
Beschlüsse<br />
1.2. Ansuchen um außerordentliche Subvention - Musikverein Hilbern, 4540 Bad Hall,<br />
Kammerhuberstraße 10<br />
1.3. Finanzierungsplan Sanierung Volksschule <strong>Sierning</strong> - Gewährung einer<br />
Bedarfszuweisung<br />
1.4. Finanzierungsplan Sanierung Hauptschulen - Gewährung einer Bedarfszuweisung<br />
2. Weitere Angelegenheiten<br />
2.1 . Löschung Wiederkaufsrecht Liegenschaft EZ 557, GB 49230 - Ruth Völkl<br />
2.2 . Verleihung von Verdienstkreuzen der Marktgemeinde <strong>Sierning</strong>
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