Jahresbericht 2008 - Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern

Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 5. Wahlperiode Drucksache 5/1660
III. Lagebericht
(100) Wie in den vorangegangenen Jahren wird auf den folgenden Seiten die finanzwirt-
schaftliche Lage bzw. Entwicklung des Landes einschließlich dem Haushaltsjahr 2007
analysiert. Hierzu wird ein „Benchmarking“ durchgeführt, d.h. überwiegend einwohnerbezo-
gene Daten zu Einnahmen, Ausgaben, Verschuldung usw. des Landes werden entsprechenden
Kennzahlen ausgewählter Vergleichsländer gegenübergestellt. Ziel dieser Analyse ist es, u. a.
Besonderheiten auf der Einnahme- und Ausgabenseite herauszuarbeiten, die zur Identifi-
zierung von Effizienzpotenzialen bzw. Konsolidierungsbedarfen dienen könnten.
Im vorliegenden Landesfinanzbericht 2008 hat der Landesrechnungshof an dieser Stelle im
Vergleich zu den Vorjahren einige Änderungen vorgenommen. Dem Kapitel vorangestellt ist
eine Übersicht ausgewählter sozioökonomischer Indikatoren für Mecklenburg-Vorpommern,
die u. a. besondere Herausforderungen für die öffentliche Haushaltswirtschaft im Länderver-
gleich nachvollziehen lassen, sowie eine Übersicht der Finanzlage der deutschen Flächen-
länder 2007. Bei den Vergleichsmaßstäben für die finanzwirtschaftlichen Daten der Landes-
ebene hält der Landesrechnungshof auf der einen Seite am Durchschnitt der finanzschwachen
Flächenländer West (FFW) fest. Aufgrund der nahezu identischen Einnahmeausstattung je
Einwohner ab dem Jahr 2020, d. h. nach Auslaufen des Solidarpaktes II, muss sich Mecklen-
burg-Vorpommern auch bei den Pro-Kopf-Ausgaben an diesen Ländern orientieren. 43 Insofern
handelt es sich bei den finanzschwachen Westflächenländern um die maßgebliche Bezugsgrö-
ße für das Land. Einer ergänzenden Orientierung dient der Benchmark aus dem Durchschnitt
der sonstigen ostdeutschen Flächenländer (FO). Neben der Tatsache, dass das o.g. Szenario
bis 2020 gleichermaßen für alle neuen Länder gilt, werden damit auch die Auswirkungen
struktureller Unterschiede zwischen ihnen im Rahmen der Analyse geglättet.
1 Sozioökonomische Rahmenbedingungen
(101) Die Einwohnerzahl Mecklenburg-Vorpommerns ging in den vergangenen Jahren stetig
zurück. Am 30.06.2007 verfügte das Land über 1,69 Mio. Einwohner und ist damit das ein-
wohnerschwächste der ostdeutschen Flächenländer. In den kommenden Jahren ist mit einem
weiteren Rückgang der Bevölkerung zu rechnen. Bis 2020 wird sich die Einwohnerzahl nach
43 Hier ist zu berücksichtigen, dass dies keine schematische Übernahme deren Ausgabenstruktur impliziert und
diese Länder überwiegend selbst über teils erhebliche Konsolidierungsbedarfe verfügen.
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