Albert Löhner: Neubau des WGG wird rasch umgesetzt! - CSU ...

Mit dem finanziellen und sozialen Kahlschlag
in Baden-Württemberg wird immer
klarer: Die CSU und Bayern stehen für solides
Haushalten, den Verzicht auf neue
Schulden und für kräftige Zukunftsinvestitionen.
Baden-Württemberg mit seiner grünroten
Regierung marschiert geradewegs in
den Schuldensumpf. Dringende Investitionen
werden gekürzt.
Welche Unterstützung erhalten
die Kommunen?
Trotz Steuermehreinnahmen in
Milliardenhöhe kürzt Grün-Rot
in Baden-Württemberg die Unterstützung
im Kommunalen Finanzausgleich
um 600 Millionen
Euro in den nächsten beiden Jahren.
Die CSU in Bayern unterstützt im
Gegensatz dazu die Kommunen
mit Rekordsummen. Der Kommunale
Finanzausgleich steigt
2013 mit 7,7 Milliarden Euro auf
Rekordhöhe. Dies entspricht einem Plus
von 6,3 Prozent!
Wer häuft Schulden an – wer baut
Schulden ab?
Der Landeshaushalt der
grün-roten Regierung in Baden-Württemberg
macht in
den Jahren 2013/2014 3,3
Milliarden Euro neue Schulden.
Somit steht Grün-Rot
für Schulden statt Chancen!
Die CSU in Bayern hingegen
sorgt zum achten und neunten
Mal für einen Haushalt
ohne neue Schulden. Schon
im Jahr 2012 tilgt die CSU–
Staatsregierung eine Milliarde
Euro Schulden, in den
Jahren 2013 und 2014 eine
weitere Milliarde. Mit dem
Finanzplan für 2015 und
2016 wird eine dritte Milliarde
Euro Schulden getilgt.
Das ist einzigartig, kein anderes Bundesland
leistet das. Somit wird Bayern bis
2030 komplett schuldenfrei.
Wer investiert in die Bildung?
Grün-Rot schafft tausende Lehrerstellen
ab. 2.200 Stellen werden nicht wieder besetzt.
Es ist sogar angedacht, dass bis 2020
Schulden oder
Chancen –
Wer macht Politik
mit Zukunft?
Bayerische und baden-württembergische
Haushaltspolitik im Vergleich
rund 10.000 Lehrerstellen gestrichen werden.
Politik zulasten der Schüler, Eltern
und Lehrer!
Die CSU in Bayern sorgt für beste Bildung
und investiert 2013/2014 33 Milliarden Euro
in Bildung und Wissenschaft. Im Laufe
BAYERN: Haushaltspolitik
der Wahlperiode sind das 7.000 neue Lehrer,
48.000 neue Studienplätze und 400
Professoren.
Wer unterstützt die Familien?
Politik gegen die Familien: Grün-Rot in Baden-Württemberg
schafft das Landeserziehungsgeld
ab. Damit werden gerade sozial
benachteiligte Eltern abgehängt.
Mit dem Landeserziehungsgeld,
Ausbau der Krippenbetreuung,
dem dritten beitragsfreien Kindergartenjahr
und dem Betreuungsgeld
tut die CSU in Bayern
alles für die Familien. Alleine
2012 wurden 2,4 Milliarden Euro
in die Familienpolitik investiert.
Welchen Stellenwert hat
der ländliche Raum?
Die Entwicklung des ländlichen
Raums hängt auch immer daran,
welchen Stellenwert die
Landwirtschaft im jeweiligen Bundesland
genießt. Für Baden-Württemberg brachte
es SPD-Finanzminister Schmid so auf
den Punkt: Es sei nicht wichtig, „ob es einen
Bauern mehr oder weniger gibt. Dann
wächst im Schwarzwald
halt mal ein Tal zu.“ Die CSU
verfolgt in der Staatsregierung
einen anderen Ansatz:
Sie gibt keine Region
auf, vielmehr versucht sie,
die ländlichen Räume und
auch die Landwirtschaft zu
stärken. Ein Beispiel hierfür
ist das 500-Millionen-
Projekt aus der Breitbandinfrastruktur
im ländlichen
Raum.
Heidi Frank &
Irmgard Wanke
Die Raute 4/12 11