Jahrgang 107 / Nr. 8 - Haus und Grund Düsseldorf

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Nr. 8 / August 2009 Haus und Grund Jahrgang 107
Antworten der Ratsfraktion von Bündnis
90/Die Grünen zu den Fragen von „Haus
und Grund“
Zu Frage 1:
Jährlich sollen mindestens 2.000 Woh -
nungen neu errichtet werden. Hierbei wird
künftig der Bau lück enschließung, der Re -
organisation von gewerblich kaum noch
genutzten Hinterhöfen sowie energetisch
veralteten Beständen mit schlechten
Grund rissen eine starke Bedeutung zu -
kommen. Die Stadt soll sich – wie in Mün -
chen – zu einer sozialorientierten Woh -
nungspolitik bekennen. Dies heißt, bei größeren
Bauvorhaben werden die Investoren
verpflichtet, jeweils ein Drittel der Woh -
nungen öffentlich gefördert, zur Miete und
als Eigentum zu errichten. Darüber hinaus
muss der Ankauf von Belegungsrechten
eine stärkere Rolle spielen.
Das Haushaltseinkommen bestimmt die
wirtschaftliche Nachfrage auf dem Woh -
nungsmarkt, von daher sind fixe Zahlen wie
beispielsweise die Leis tungen zur Unter -
kunft für „Hartz IV“-Beziehende nur bedingt
geeignet. Gerade bei Gering- und Normal -
verdienenden sollte für die Miete im Re -
gelfall nicht mehr als 25 % des Haus -
haltseinkommens aufgewandt werden.
Zu Frage 2:
Die Abwanderung von Düsseldorfer Bür -
gerinnen und Bürgern ist zum einen den
hohen Preisen bei Miet- und Eigen -
tumswohnungen sowie Hausei gentum
geschuldet, zum anderen wandern vor
allem junge Familien ab, denen in Düssel -
dorf ein grünes und kinderfreundliches,
gesundheitsförderndes und verkehrssicheres
Umfeld fehlt. Wir wollen die jährliche
Neubaurate bei Wohnungen auf 2000
Wohneinheiten erhöhen, dabei ein Drittel
öffentlich gefördert. Das wird die Preis -
spirale auch längerfristig und auch in den
mittleren und höheren Lagen abbremsen.
Gleichzeitig stehen Grüne für eine Ver -
besserung des Wohnumfeldes mit sicheren
Fuß- und Radwegen, Erhöhung der
Aufenth alts qualität besonders in den
Stadtteil zen tren, mehr wohnortnahes
Grün, weniger Lärm, stadtteilorientierte
Gesundheits förderung und Quartiers -
management sowie Ausbau einer qualitätsvollen
Kinderbetreuung.
Zu Frage 3:
Ein barrierefreies Wohnumfeld und de -
zentrale häusliche Pflegenetzwerke sind
schon lange Teil unserer politischen Arbeit.
Theoretisch müssten künftig jährlich alle
2.000 neuen Wohnungen in Düsseldorf
altengerecht sein, um dem zu erwartenden
Bedarf gerecht zu werden. So wird es
höchstwahrscheinlich nicht kommen, aber
wir wollen, dass die Stadt in städtebaulichen
Verträgen festlegt, dass mindestens
die Erdgeschoss woh nungen barrierefrei
werden. Die bestehenden Anreize zur
Wohnungsmo der nisierung und altengerechtem
Neubau – auch in Mehr gene -
rationenwohnprojekten – wollen wir nachfragegerecht
ausbauen. Handlungsbedarf
sehen wir bei ambulanten wie stationären
Wohngruppen pro jekten. Darüber hinaus
braucht es selbstverständlich sichere Fußund
Radwege ins attraktive und nahe
Stadtteilzentrum, nicht nur Nieder flur -
bahnen und -busse, sondern eben auch
die dazugehörigen barrierefreien Halte -
stellen vor dem Jahr 2013, Pflege -
netzwerke und eine aktive und lebendige
Nachbarschaft. Damit die zukünftigen
Bedarfe einer alternden Gesellschaft er -
kundet werden können, wollen wir einen
Stadtteil modellhaft altengerecht umbauen,
um so Schlussfolgerungen für die
Stadt ziehen zu können.
Zu Frage 4:
Lärm ist gerade in Großstädten ein erheblicher
Problemfaktor in der Stadtent wick -
lung. Lärm schadet nicht nur der Ge -
sundheit erheblich, sondern mindert auch
den Gebäudewert, wie begleitende Un ter -
suchungen zur Lärmminderungsplanung in
Norderstedt gezeigt haben. Wir wollen,
dass mehr Menschen nachts wieder bei
geöffnetem Fenster schlafen können.
Deshalb muss Düsseldorfs Verkehr entschleunigt
werden, denn Füße und
Fahrräder sind leiser als Autos. Das heißt:
Nur in den Hauptverkehrsstraßen soll
Tempo 50, für den Rest soll Tempo 30 gelten.
Wege unter 5 km wollen wir für eine
Benutzung zu Fuß, mit dem Rad oder dem
Öffentlichen Nahverkehr attraktiv machen.
Darüber hinaus soll auf allen Düsseldorfer
Straßen der sog. „Flüster as phalt“ aufgetragen
werden. Ergänzend dazu gehören
auch Rasengleise, Lärm schutzwände und
Lärmschutzfenster zu unseren Maßnah -
men. Der geforderte Lärmaktionsplan der
EU würde so pragmatisch und zeitnah
umgesetzt.
Zu Frage 5:
Dass es spätestens 2005 nach Ein füh rung
der „Hartz IV“-Gesetzgebung Rechts -
unsicherheiten bei Vermietern gibt, ist ein
Faktum. Das bedeutet in der Folge, dass
„Hartz IV“-BezieherInnen nicht zu den
Wunschkandidaten bei Vermietungen ge -
hören, was in erster Linie für diese eine
große Schwierigkeit darstellt. Nach wie vor
fehlt es hier an ausreichender Auf klä -
rungsarbeit gegenüber allen Betei ligten,
Vermietern wie Mietern. Ein einfacher Weg
könnte sein, potentielle Mieter zu motivieren
zu signalisieren, dass sie mit einer Abtretung
unkompliziert einverstanden sind.
Aber es gibt unseres Erachtens auch weitere
Möglichkeiten: Die Arge kann anstatt
von Kautionsbescheinigungen, die schon
immer nicht so gerne von Vermietern
gesehen wurden, Barkautionen gewähren.
Davon macht die Düsseldorfer Arge leider
in der Regel keinen Gebrauch, wie übrigens
auch derzeit das damalige Sozialamt
nicht. Damit zumindest wäre ein gewisser
Rückhalt für den Vermieter gegeben. Die
Stadt Düsseldorf hat als Teil der Arge, der
für die Kosten der Unterkunft zuständig ist,
Einfluss und sollte hier Gespräche führen.
In der Altersgruppe ab 65 Jahre greift das
Sozialgesetzbuch XII, die Grundsicherung
für Ältere. Insofern kann hier das Amt für
soziale Sicherung und Integration seinen
Ermessensspielraum direkt nutzen. Eine
solche Forderung unterstützen wir ausdrücklich.
Des Weiteren halten wir den Ausbau der
Zentralen Fachstelle für Wohnungs notfälle,
die ja auch und gerade zur Vorbeugung
von Obdachlosigkeit fungiert, als beratende
Instanz und enge Kooperations part -
nerin für Vermieter, auch für die „kleinen“,
für sehr wesentlich, so dass Vermie ter -
Innen bei Problemen eine unkomplizierte
Gesprächs- und Aktions partnerin haben.
Die Funktionen sind in Düsseldorf nicht
eindeutig genug in dieser Zentralen
Fachstelle gebündelt, so dass hier nicht
genügend Aktionsradius existiert.
Unabhängig von der Zunahme von „Hartz-
IV“-Fällen ist eine zunehmende Kon -
zentration dieser Menschen in einzelnen
Stadtquartieren zu beobachten. Daher
sehen wir – wie oben angeführt – einen
großen Bedarf an zusätzlichen preiswerten
geförderten Wohnungen, den wir decken
wollen und zwar jenseits der Stadtteile, in
denen die Schwerpunkte des öffentlichen
Wohnungsbaus lagen. Und in den Quar -
tieren, in denen die Armut zunimmt,
braucht es ein Quar tiersmanagement, das
den Betroffenen Lösungskompetenz für
ihre Probleme verschafft.
Zu Frage 6:
Wir wissen, dass es immer wieder vorkommt,
dass Mieterinnen und Mieter, die
Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II
(„Hartz IV“) beziehen, die erhaltenen Leis -
tungen für die Kosten der Unterkunft aus
unterschiedlichen Gründen nicht an den
Vermieter/die Vermieterin weitergeben.
Zwingend die Leistung direkt an den
Vermieter zu zahlen, eine solche Rege lung
hat der Gesetzgeber nicht vorgesehen und
diverse Urteile zeigen, dass das mit den
Grundrechten auch nicht gut vereinbar ist.
Das würde nämlich bedingen, dass grundsätzlich
davon ausgegangen würde, dass
Stellungnahme
Antworten auf unsere Fragen zur Kommunalwahl Düsseldorf am 30. Aug. 2009
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jede/r „Hartz IV“ Bezieher/in nicht sachgemäß
mit den öffentlichen Leistungen
umgeht. Eine solche generalisierende
Regelung gab es übrigens auch nicht im
Sozialhilfegesetz, wohl aber war die
Sozialhilfe-Praxis eine Vermieter freundlichere.
Die jetzige Regelung geht davon aus, dass
deshalb mit den einzelnen Leis tungs -
bezieherInnen eine Abtretung vereinbart
werden muss, damit die Miete direkt an
den/die VermieterIn gehen kann. Das
geschieht mittlerweile in vielen Fällen, vor
allem auch dann, wenn die Miete vorab
nicht gezahlt wurde. Letztlich muss man
aber auch einschränkend sagen, dass
Kommunalpolitik hier nur sehr wenig
Handlungsspielraum hat.
Zu Frage 7:
In Zeiten der Wirtschaftskrise geht es uns
darum, den Wirtschaftsstandort abzusichern,
aber auch durch nachhaltige und
innovative Branchen, wie z.B. Umwelt -
technologien und nachhaltige Ressour -
cenwirtschaft zu stärken. Gerade die Ver -
bindung mit Klimaschutz verfügt über
hohes Potential. Eine umfassende energetische
Sanierung der Düsseldorfer Woh -
nungsbestände würde die Wohn kosten
über Jahrzehnte stabil halten. Eine Maß -
nahme, die in hohem Maße eine lokale
Wertschöpfung generiert und die Attrak -
tivität des Wohnstandortes so sichert, wie
es keine Grundsteuersenkung je könnte.
Die Umwelt gewinnt, und es werden mittelständische
Arbeitsplätze erhalten und ausgebaut.
Ebenso profitieren MieterInnen
und VermieterInnen von sparsamen und
effizienten Gebäuden. Diese Aufgaben gilt
es im Rahmen der Möglichkeiten der
Wirtschaftsförderung anzugehen. Eine
noch weitere Senkung der Gewerbesteuer
und der Grundsteuer ist in dieser Situation
zurzeit leider nicht realistisch.
Zu Frage 8:
Im Stadtentwicklungskonzept fehlten uns
in der vorliegenden Form vor allem die
Bereiche Umwelt und Verkehr. Sie sind für
die Zukunftschancen Düsseldorfs und
auch für die Entscheidung, in Düsseldorf
zu wohnen, maßgeblich. Außerdem haben
wir scharf die mangelnde Ein beziehung
der Interessengruppen und die fehlende
direkte Bürgerbeteiligung beim Entste -
hungsprozess kritisiert. Wir glauben, dass
nur eine frühzeitige Ein be ziehung am Ende
Erfolg verspricht. Das gilt selbstverständlich
auch für die Eigentümergruppe.
Dennoch begrüßen wir den dort anvisierten
Wohnungsneubau. Leider ist Kon -
kretisierung auch gerade bei besonderen
Nachfragegruppen vage, daher streben wir
das Münchener Modell der sozialorientierten
Bodennutzung an. Die Maß nahmen
„Integriertes Quartiersmana gement“, „Ent -
wick lungskonzepte für modernisierungsbedürftige
Quartiere“ und eine „Prüfung
der Möglichkeiten der Nachverdichtung“
werden bei uns schon lange diskutiert und
von uns gefordert. Diese Maßnahmen können
bei der überwiegend kleinteiligen
Eigentumsstruktur nur gelingen, wenn entsprechende
Ko ope rationsstrukturen aufgebaut
und etabliert werden. Dies fängt
beispielsweise bei einer frühzeitigen
Information der Ergebnisse des Hinter hof -
atlasses an und endet bei Weitem nicht in
Abstim mungsrunden, in denen die einzelnen
Eigentümer eines veränderungswürdigen
Hausblocks ihre Interessen abstimmen
können. Der anstehende Prozess
braucht auch einen Rahmen, in dem von
den Ak teuren Finanzierungskonzepte, Um -
zugs netzwerke und Erfahrungen gefunden,
gegründet und getauscht werden
können. Ohne das Wissen von Haus &
Grund wird dies nicht gelingen.
Zu Frage 9:
Bei der Gebührenkalkulation sollen nach
unserer Meinung eine möglichst hohe Ge -
rechtigkeit und klare Übersichtlichkeit in
der Kalkulation der Müll- und Straßen -
reinigungsgebühren erreicht werden.
Bei den Müllgebühren heißt das z.B., dass
die Gebühren den individuellen Verhält -
nissen und Möglichkeiten in den Haus -
halten möglichst weitgehend angepasst
werden sollten. Es ist uns gelungen, durch
einen beharrlichen Einsatz inzwischen mit
der Einführung einer Grundgebühr und
einer dazu zu rechnenden Gebühr pro Liter
Abfallmenge sowie Auf- bzw. Abschlägen
für Sonderleistungen wie Voll- oder Teil ser -
vice, Vorhandensein von eigener Kompo s -
tie rung etc., eine größere Gerechtigkeit
und Klarheit herzustellen als das in früheren
Jahren in Düsseldorf der Fall war.
Änderungen der Gebührenkalkulation, die
in diese Richtung gehen (auch bei der
Straßenreinigung), so auch unsere
Auffassung im Ausschuss für öffentliche
Einrichtungen, sind von der Verwaltung
dann gerichtsfest zu gestalten.
Hinzuweisen ist aber darauf, dass
zunächst eine im Sinne der Bürgerinnen
und Bürger gerechte Satzung zu gestalten
ist, die dann gerichtsfest gemacht werden
muss, und nicht der umgekehrte Weg eingeschlagen
wird: erst Gerichte fragen, was
man darf, dann Satzung beschließen.
Diesem letzteren Weg werden wir uns versagen,
da für uns der Rat der Souverän bei
den Satzungsbeschlüssen ist und nicht ein
Gericht.
Zu Frage 10:
Wir sehen in dem Druck, der beim Thema
Dichtigkeitsprüfung aufgemacht wird, eine
unnötige Verschärfung der Sanierungs -
situation unseres Kanal- und Abwasser -
systems. Es ist selbstverständlich, dass
Probleme im Abwasserbereich, soweit sie
in privaten Kanälen passieren, auch privat
zu sanieren und zu regeln sind. Die derzeitige
Diskussion der zwingend notwendigen
Dichtigkeitsprüfung mit anschließender
Sanierung im privaten Bereich als Vorsorge
auf breiter Front lenkt aber vom eigentlichen
Problem ab.
Noch immer sind die Untersuchungs- und
Sanierungsintervalle gemessen an den
dafür eingezogenen Gebühren und den
Rückstellungen im öffentlichen Bereich zu
weit gefasst (erinnert sei nur an das ewige
Problem der Zinssätze von 7 bis 8%, die
im Bereich der Wiederbeschaffung angesetzt
werden). Insbesondere sind Ver -
zögerungen und Verschiebungen im
öffentlichen Bereich zu beobachten, wenn
die ehemaligen Kanal- und Wasser -
bauämter privatisiert bzw. in Eigen-
Gesellschaften privater Art überführt wurden.
Hier steht dann Renditeerwartung vor
Sanierung.
Die in der Frage angesprochenen Probl -
eme dienen unserer Meinung unter anderem
dazu, einen Teil des nötigen
Sanierungsaufwandes auf die privaten
Haushalte abzuwälzen. Dem werden wir
uns widersetzen.
Marcus Voelker
Unwetter über Düsseldorf:
Vollgelaufene Keller und Sturmschäden durch Gewitter
Unwetter über Düsseldorf: Vollge -
laufene Keller und Sturmschäden
durch Gewitter.
Am Dienstag, 21. Juli, zog ein
Gewitter über Düsseldorf hinweg. Die
Feuerwachen und Lösch gruppen der
Freiwilligen Feuerwehr rückten insgesamt
zu 40 Scha denorten aus.
Verletzte waren nicht zu beklagen.
Die erste wetterbedingte Meldung
kam um 20.27 Uhr vom Rhein. Ein
Schiffsführer hatte in Höhe bei
Stromkilometer 733 ein leeres Boot
auf dem Rhein treiben sehen. Nach
einer umfangreichen Suche stellte
sich allerdings heraus, dass zwei
Jugendliche wegen des einsetzenden
starken Regen ans Ufer gepaddelt
waren. Die Besatzung eines Res -
taurantschiffes hatte dies beobachtet
und der Wasser schutzp olizei gemeldet.
Das Ruderboot mit dem Namen
„Bundesvater“ wurde am Ufer gesichert.
Die Wasserschäden waren überwiegend
in den südlichen Stadtteilen
Benrath (9) und Holt hausen (7), im
Norden fegte der Sturm einige Bäume
um oder Äste brachen ab. Insgesamt
pumpten die Einsatz kräfte rund
100.000 Liter Regen wasser aus den
Kellerräumen. In einer Tiefgarage an
der Kölner Landstraße standen 10
Kubikmeter Wasser. Die parkenden
Fahrzeuge wurden da durch aber nicht
beschädigt. Die Feuerwehr reinigte
die Bodeneinläufe und das Wasser
konnte ablaufen. An der Reichsstraße
war ein chinesischer Imbiss betroffen,
im Lebens mittel vorratslager lief Re -
gen wasser ein. Mit einem Wasser -
sauger legten die Ein satz kräfte den
Boden wieder trocken. Einige Vorräte
mussten entsorgt werden, da das
Wasser diese aufweichte. Im
Heizungskeller des Betriebshofes der
Rheinbahn an der Hildener Straße
standen 30.000 Liter Wasser, die ab -
gepumpt werden mussten. Vorsorg -
lich begleitete das Um weltamt den
Einsatz.
Ein Autofahrer musste aus einer
großen Wasser an sammlung an der
Unterführung (Münchener Straße) auf
der Cäcilien straße gezogen werden.
Die Werk feuerwehr Henkel übernahm
das Abpumpen von einlaufen-
®Alfred-E-Arnold/Pixelio
dem Regen wasser aus einer 600
Quadratmeter großen Lagerhalle an
der Oersch bach straße. Im Norden
fegten Sturm böen einige Bäume um.
Auf dem Bauenhäuser Weg in Rath
kippten gleich mehrere Bäume auf die
Fahrbahn, die aber nach einer Stunde
Sägearbeiten wieder befahrbar war.
Ein Schaden von etwa 3.000 Euro
entstand an der Hoffeldstraße. Dort
stürzte ein Ast auf das Fahrzeugdach
eines vorbeifahrenden neuen Peu -
geot, der Fahrer war auf Parkplatz -
suche. Der letzte Einsatzwagen rückte
um 2.12 Uhr von der Straße Am
Fischerbreuel im Stadtteil Angermund
wieder zum Gerätehaus ein.
Quelle: Feuerwehr Düsseldorf
9