Jahrgang 35 Donnerstag, den 29. Oktober 2009 Nummer 11

Freden – 4 – Nr. 11/2009
A 146
III. Nachtragshaushaltssatzung
der Samtgemeinde Freden (Leine)
für das Haushaltsjahr 2009
Aufgrund des § 87 der Niedersächsischen Gemeindeordnung in der
Fassung vom 28. Oktober 2006 (Nieders. GVBl. S. 473) zuletzt geändert
durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Mai 2009 (Nieders. GVBl. S. 191)
hat der Rat der Samtgemeinde Freden (Leine) in der Sitzung am 20. August
2009 folgende III. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2009 beschlossen:
„Einziger Paragraph“
Mit dem III. Nachtragshaushaltsplan wird der Stellenplan geändert.
im Übrigen bleibt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 vom
09. Dezember 2008, zuletzt geändert durch die II. Nachtragshaushaltssatzung
vom 22. April 2009, unberührt.
Freden (Leine), den 20. August 2009
A 146
2. Bekanntmachung
der III. Nachtragshaushaltssatzung
Die vorstehende III. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2009 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die III. Nachtragshaushaltssatzung bedarf keiner aufsichtsbehördlichen
Genehmigung.
Einziger Paragraf der Nachtragssatzung ist die Änderung des Stellenplanes
2009.
Der Nachtragshaushaltsplan liegt nach § 86 Abs. 2 Satz 3 NGO vom
02.11.09 bis 10.11.09 zur Einsichtnahme während der Dienststunden
im Rathaus der Samtgemeinde Freden (Leine), Am Schillerplatz 4,
Zimmer-Nr. 17, 31084 Freden (Leine)
öffentlich aus.
Freden (Leine), den 28.9.2009
Ort. Datum
A 147
Bekanntmachung der I. Nachtragshaushaltssatzung
der Gemeinde Everode
für das Haushaltsjahr 2009
Aufgrund des § 87 der Niedersächsischen Gemeindeordnung hat der
Rat der Gemeinde Everode in der Sitzung am 07.09.2009 folgende I.
Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 beschlossen:
§ 1
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
erhöht vermindert und damit der Gesamtum
um betrag des Haushaltsplanes
einschl. der
Nachträge
gegen- nunmehr
über festgebisher
setzt auf
____________________________________
EURO EURO EURO EURO
____________________________________
im Verwaltungshaushalt
die Einnahmen 3.800 27.700 243.700 219.800
die Ausgaben 19.400 10.900 391.400 399.900
im Vermögenshaushalt
die Einnahmen 6.000 - 6.500 12.500
die Ausgaben 6.000 - 6.500 12.500
§ 2
Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
werden nicht veranschlagt.
§ 3
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 4
Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden
dürfen, wird gegenüber dem bisherigen Höchstbetrag in Höhe von
150.000 € um 30.000 € erhöht und damit auf 180.000 € neu festgesetzt.
§ 5
Die Steuersätze (Hebesätze) für die Realsteuem werden nicht geändert.
Everode, den 07. September 2009
A 147
2. Bekanntmachung der
I. Nachtragshaushaltssatzung
Die vorstehende I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr
2009 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die nach § 94 Abs. 2 NGO erforderliche Genehmigung ist durch den
Landkreis Hildesheim am 23.9.2009 unter Az.: (910) 14/10 erteilt worden.
Der Nachtragshaushaltsplan liegt nach § 86 Abs. 2 Satz 3 NGO vom
02.11.09 bis 10.11.09 zur Einsichtnahme während der Dienststunden im
Rathaus der Samtgemeinde Freden (Leine), Am Schillerplatz 4, Zimmer
Nr. 17, 31084 Freden (Leine),
öffentlich aus.
Freden (Leine), 28.9.2009
A 148
Gedenkfeiern zum Volkstrauertag
Die Samtgemeinde Freden (Leine) gibt bekannt, dass die Gedenkfeiern
anlässlich des Volkstrauertages am 15. November 2009 in den Mitgliedsgemeinden
wie folgt stattfinden:
1. Gemeinde Everode
10.20 Uhr am Ehrenmal
2. Gemeinde Freden (Leine)
a) 10.30 Uhr im Anschluss an den Gottesdienst am Ehrenmal an
der St. Georg
b) 12.00 Uhr im Anschluss an den Gottesdienst am Ehrenmal OT
Meimerhausen
3. Gemeinde Landwehr
ca. 10.30 Uhr im Anschluss an den Gottesdienst am Ehrenmal
4. Gemeinde Winzenburg
ca. 10.00 Uhr im Anschluss an den Gottesdienst auf dem Friedhof
Der Samtgemeindebürgermeister
Wecke