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10 INITIATIVEN FPK Gemeinsam für den Erhalt der Wehrpflicht Neben der äußerst erfolgreichen Petition „Pro Wehrpflicht“, die Sie auf der rechten Seite unterstützten können, haben auch weitere Initiativen zum Erhalt der allgemeinen Wehrpflicht Stellung bezogen. Sie alle verbindet, dass trotz unterschiedlicher politischer Orientierung ein zukunftsorientiertes Modell für das Österreichische Bundesheer gefunden werden soll. Die Kärntner Freiheitlichen (FPK) bekennen sich zur Aufrechterhaltung der Wehrpflicht und zur Erhaltung des Österreichischen Bundesheeres. „Mit der Bestellung von Darabos zum Verteidigungsminister hat man einen Nichtschwimmer zum Bademeister gemacht. Damit hat die SPÖ bereits bewiesen, wie unwichtig ihr die Landesverteidigung ist. Man hat einen inkompetenten und ungeschickten Minister ins Amt gesetzt, der ein gestörtes Verhältnis zur Landesverteidigung hat“, so FPK-Klubobmann Uwe Scheuch. Trotz eines in den letzten Jahrzehnten völlig gewandelten sicherheitspolitischen, gesellschaftspolitischen und geopolitischen Weltbildes und geänderter europäischer und globaler Bedrohungsszenarien ist nur durch die Beibehaltung der verfassungsrechtlich abgesicherten Wehrpflicht die Aufrechterhaltung eines funktionierenden Katastrophenschutzes, einer wirksamen Landesverteidigung und eines zeitgemäßen Zivildienstes nachhaltig gesichert. Sämtliche andere Möglichkeiten wären vergleichsweise teurer, ineffizienter oder würden die Vollziehung aller übertragenen Aufgaben unmöglich machen. www.fpk.at Der Oberösterreichische Kameradschaftsbund (OÖKB) und die Akademie für Frieden und Sicherheit in Europa („Friedensakademie“) sammeln ab sofort Unterschriften für ein Volksbegehren, das eine „Allgemeine Wehrpflicht für alle Staatsbürgerinnen und Staatsbürger“ - also auch für Frauen - fordert. Alternativ sollen drei Arten von Ersatzdienst zur Wahl stehen, ein sozialer, einer im Bereich Katastrophen- und einer im Terrorschutz. Oberst dG Günther J. Rozenits will auch Frauen verpflichten. Bundesheer Man könne sich nicht der Illusion hingeben, dass eine Leistungspflicht für alle komme, so OÖKB-Prasident und Initiator Günther J. Rozenits. Deshalb will das Volksbegehren die Änderung des Artikel 9a(3) Bundes-Verfassungsgesetz dahingehend, dass das Wort „männliche“ herausgenommen wird und schließlich auch weibliche Staatsbürger zum Wehrdienst verpflichtet werden. Es gehe darum, dass „wir eine Leistung der jungen Leute für die Republik wollen“. Jeder solle „nach Eignung und Neigung“ eingesetzt werden. www.ooekb.at Unzensuriert Magazin • Sonderausgabe „Wehrpflicht“ • März 2011 In die gemeinsame Plattform „JA zur Wehrpflicht“ haben die Offiziers- und Unteroffiziersgesellschaften sowie die Kameradschaftsbünde aus Wien und Niederösterreich ihre Vorstellungen gepackt. Darin bekennen sich die Organisationen zum System der allgemeinen Wehrpflicht inklusive einer verpflichtenden Miliz als einzig realistischem Wehrsystem in Österreich. Die „politisch Verantwortlichen“, insbesondere Verteidigungsminister Darabos, werden aufgerufen, sich umgehend von den Berufsheer-Ideen zu distanzieren. Die Entscheidung über die Zukunft des Bundesheeres dürfe „keine ideologische Frage sein“ oder „nach Gesichtspunkten der medialen Akzeptanz“ getroffen werden, sondern müsse der „bestmöglichen Auftragserfüllung dienen“, erläuterte der ehemalige ÖVP-Nationalratsabgeordnete Walter Tancsits, der auch im Vorstand der Offiziersgesellschaft Wien sitzt. Eine Abkehr von der Wehrpflicht würde „durch die Hintertür“ auch in die NATO führen. www.uogw.at Major dhmfD Mag. Walter Tancsits UOG Wien Christian Passin / flickr
Unzensuriert Magazin • Sonderausgabe „Wehrpfl icht“ • März 2011 Petition: „Pro Wehrpfl icht“ An die Bundesregierung: PETITION11 Die allgemeine Wehrpfl icht hat ihre Wurzeln in der Bürgerrevolution 1848. Damals wurde die Forderung erhoben, bewaff nete Verbände zu organisieren, die unter der Volkssouveränität stehen. Ein Berufsheer birgt die Gefahr, dass sich das Militär zu einem abgeschlossenen Apparat ohne Bezug zum Volk entwickelt. Wir, die Unterzeichneten, appellieren deshalb an die österreichische Bundesregierung, an der allgemeinen Wehrpfl icht festzuhalten und das Bundesheer mit den dafür notwendigen Budgetmitteln auszustatten. • • • • JA zur allgemeinen Wehrp� icht JA zu einem unabhängigen österreichischen Bundesheer JA zur Neutralität JA zur umfassenden Landesverteidigung Nachname, Vorname, Geburtsdatum Auch in Facebook: www.facebook.com/prowehrpfl icht Straße, PLZ, Ort ONLINE UNTERSCHREIBEN www.pro-wehrpfl icht.at E-Mail-Adresse, Unterschrift Impressum und Zusendung der Petition an: Unzenzuriert - Verein zur Förderung der Medienvielfalt Postfach 9 A-1125 Wien
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