(110 KB) - .PDF - Hochfilzen - Land Tirol
(110 KB) - .PDF - Hochfilzen - Land Tirol
(110 KB) - .PDF - Hochfilzen - Land Tirol
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
N i e d e r s c h r i f t<br />
über die 28. öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 13.08.2012<br />
Anwesend: Bgm. Dr. Sebastian Eder<br />
Vbgm. Konrad Walk<br />
Wilhelm Mayrl (E.f. Sebastian Berger)<br />
Stefan Perterer<br />
Alfred Riedlsperger<br />
Mag. Michaela Wallner<br />
Johann Eder<br />
Michael Trixl (E.f. Marco Remmelhofer)<br />
Manfred Obermoser<br />
Georg Arnold<br />
Josef Larch<br />
Ralph Gspan<br />
Johann Wimmer (ab 20:10)<br />
Schriftführer: Ing. Alfred Wenger<br />
Ort: Sitzungszimmer Gemeindeamt Beginn/Ende: 20:00 Uhr / 21:35 Uhr<br />
Der Bürgermeister begrüßt die GR-Mitglieder, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die<br />
Sitzung. Auf Antrag des Bürgermeisters wird der Punkt 4. auf 4a. (Ankauf Loipengerät – Beschluss)<br />
abgeändert. Weiter wird der Punkt 4b (Verkauf altes Loipengerät – Beschluss) in die Tagesordnung<br />
mit aufgenommen.<br />
TAGESORDNUNG:<br />
1. Genehmigung des Protokolls vom 09.Juli 2012<br />
2. Bericht des Bürgermeisters<br />
3. Kindergartenumbau - Beschluss<br />
4a. Ankauf Loipengerät - Beschluss<br />
4b. Verkauf altes Loipengerät - Beschluss<br />
5. Wohnungsvergabe WE/ Am Rossberg<br />
6. Grundankauf/-tausch Ziegler/ Fessmann (für Garagenbau)<br />
7. Allfälliges<br />
-125-<br />
Dieses Protokoll gibt die wesentlichen Entscheidungsinhalte, nicht aber alle Diskussionen und<br />
Entscheidungsfindungen wieder.<br />
zu 1 / Genehmigung des letzten Protokolls<br />
Das Protokoll der GR- Sitzung vom 09.Juli 2012 ist jedem Gemeinderat zugestellt worden.<br />
Das Protokoll wird ohne Wortmeldung genehmigt und unterfertigt.<br />
zu 2 / Bericht des Bürgermeisters<br />
a.) Unwetterschäden im Gemeindegebiet<br />
Bgm. Dr. Eder berichtet, dass die massive Unwetterfront am Samstag 04.08.2012, speziell im Bereich<br />
Unterwarming, binnen kürzester Zeit eine nicht für möglich gehaltene Überschwemmung bzw.<br />
Murenabgang auslöste. Das Unwetterereignis welches sich vor allem ganz massiv auf das Gebiet<br />
der Buchensteinwand konzentriert hatte, stellt somit ein völlig verändertes Gefährdungspotential und<br />
damit die Notwendigkeit einer neuen Beurteilung der Situation durch die WLV (Info an DI. Haas<br />
erfolgt) dar. Nachfolgende Bereiche waren davon betroffen:<br />
--Auffahrt Bödenweg/ Furt Wiesenseestraße: massiv schotterüberzogen ca 2500-3000 m3 !!<br />
--Jaggl: massiv rund um das Haus und Feld auf ca. 5000- 6000m2, im Haus selbst geringere<br />
Schäden (Sandfang und Rohr -- noch am Samstag und Sonntag weitgehend ausgeräumt!).<br />
--Wiesenthal: am Haus keine Schäden, Feld direkt vom Berg, Feld vom Schipflbach östlich überflutet.<br />
--Schipflbach auf Höhe Brücke Leitner bzw. Schipfl ausgebrochen<br />
(am Samstag bzw. Sonntag freigemacht)<br />
--Reittalgraben: Wimmer Hans ( Flurschäden)<br />
--Mitterwarming: Überflutung Keller Wimmer Sebastian<br />
--Rundweg Buchensteinwand: leichte Schäden gegen Waldhäusl beim Weg selbst,<br />
(Anriss in Kurve ostseitig/ Bestand vorher war gut!)<br />
--Bereich Lammbach: leichte Schäden, Aufsandung Hinterstocker<br />
--Bereich Kuhbrücke: Brücke kaputt bzw. abgekippt, muss herausgezogen werden! Rohr verlegt zum<br />
Bach hin bachaufwärts, Unterspülung Bachverbau möglich (nach Brücke)<br />
Bahnunterführungen (Friedl Ernst)<br />
--Bereich nach Schmied (Kanal) noch nicht besichtigt.
-126-<br />
Nach Ersthilfe durch Gemeinde (Achim Riedlsperger mit Traktor/Kipper), FFW und Hörlbauer (Eder<br />
Hannes) und Fa. Höller am Samstag und Sonntag 04./05.08.12 wurde vom Bgm. zusätzlich für<br />
Montag 06.08. Bagger/ LKW Dienste von (Materialtransport ins Gewerbegebiet Regio Tech) von<br />
Fa.Kirchner/ Würtl angefordert (insgesamt 4 LKW gefahren). Wünsche für Aufschüttungen im Bereich<br />
Wiesensee (Schipfl/ jaggl) konnte aus naturschutzrechtlichen Gründen nicht nachgekommen werden.<br />
Vorrangig war es auch wichtig, das Ausräumen der Bachsperren (speziell Grabenbichlsperre)<br />
schnellstmöglich zu forcieren, um für weitere prognostizierte Unwetter gewappnet zu sein.<br />
Am Dienstag 07.08. wurde die BH Kitzbühel, über einen vom Milkdo Sbg (Montag nachmittags)<br />
genehmigten und über die LWZ <strong>Tirol</strong> eingeleiteten Assistenzeinsatz des Bundesheeres mit schwerem<br />
Gerät und 25 Soldaten des Tüpl <strong>Hochfilzen</strong> (2 Tage/ immens wichtige händische Trennungsarbeit<br />
Holz etc.) informiert. Durch den Arbeitseinsatz des Bundesheeres, konnte die Wiesenseestraße für<br />
den öffentlichen Verkehr bereits am Mittwoch 08.08. um 16:00 wieder geöffnet werden. Die<br />
geleisteten Arbeitsstunden der Baggerfirmen werden entsprechend der Zuständigkeiten zwischen<br />
Gemeinde und Grundeigentümern getrennt und beim Katastrophenfonds eingereicht. Hr. Eberharter<br />
von der LWK besichtigte die Unwetterschäden der Grundbesitzer und Bauern ebenso. Auch für diese<br />
Schäden (voraussichtliche Abgeltung 40-50 %) müsste der Katastrophenfonds aufkommen<br />
b.) Projekt Alternativenergie – Regio Tech<br />
Bgm. berichtet über eine Energieoffensive, welche über den Planungsverband bzw. Regio Tech als<br />
Projektträger laufen könnte. Derzeit gibt es österreichweit 86 Klima und Energie Modellegionen, wobei<br />
sich diese speziell ab Oberösterreich ostwärts sowie in Vorarlberg etabliert haben. Salzburg und <strong>Tirol</strong><br />
erscheinen auf dieser Zonenkarte noch als „weißer Fleck“. Darum werden jetzt letztmalig nochmals 15<br />
Regionen mit aufgenommen. Das Pillerseetal könnte in einer neuen Region in den „Kitzbühler Alpen“<br />
implementiert werden. Ziel wäre als Projektträger u.a. ein gemeindeeigenes Photovoltaikprojekt mit<br />
Bürgerbeteiligung auf die Beine zu stellen. Eine entsprechende Firma, würde diesbezüglich Ihre<br />
Hilfestellung bei der Bewerbung für ein solches Projekt auf eigenes Risiko für die Gemeinde (vorerst<br />
keine Gemeindekosten) anbieten. Bei einer entsprechenden Anlage mit Nennleistung von mind. 60<br />
KW peak erhält die Energieregion bzw. auch Regionsmitglieder bis zu 30% an<br />
Bundesumweltförderung. Auch die Gemeinde Leogang (vor allem Bergbahnen Leogang!) ist neben<br />
Umweltbewusstsein aus kaufmännischen und energieautarken Gründen an einer Aufnahme in eine<br />
Energieregion interessiert. Aufgrund der auslaufenden Mittel aus den <strong>Land</strong>esförderungen, sollte die<br />
Chance auf den Zug der EU - bzw. Bundesförderungen zu springen genützt werden.<br />
c.) WM Bewerbung – Biathlon (nach Besprechung mit ÖSV)<br />
Anfang Juni 2012 hat der ÖSV die Bewerbung von <strong>Hochfilzen</strong> als Austragungsort der Biathlon WM<br />
2017 eingereicht. An den Bewerbungskosten (ca. 80 -100.000 €) müssen sich neben dem ÖSV, dem<br />
HSV, TVB, <strong>Land</strong> <strong>Tirol</strong> auch die Gemeinden beteiligen. Nach einer Gesprächsrunde mit Dr. Leistner-<br />
ÖSV/ Berger–HSV/ Phleps-TVB und Bgm./Vbgm. können 45.000 € als hinterlegt betrachtet werden.<br />
Auch die Gemeinde Leogang möchte auf Nachfrage HSV Ihren Obulus beitragen. In der letzten<br />
Planungsverbandssitzung, haben die Regionsbürgermeister spontan Ihre Unterstützung aus dem<br />
Budget des Regionsmarketing (27.000€/Jahr) in Höhe von ca. 25.000 € zugesichert. Die<br />
Pillerseegemeinden bzw. die Region bekennen sich zur Mithilfe, wobei diese eher als einmalige<br />
Finanzbeteiligungen zu sehen sind. Ein restlicher Gemeindebeitrag von ca. 15.000 € müsste<br />
vorgegriffen ins Regionsmarketingbudget übernommen werden. Grundsätzlich herrscht Einigkeit, dass<br />
<strong>Hochfilzen</strong> für diese WM Bewerbung nicht höhere Kosten als die jeweilig umliegenden Gemeinden<br />
tragen soll. Mit <strong>Land</strong>esrat Tratter hatte Bgm. bereits informativen und aus <strong>Land</strong>essicht wohlwollenden<br />
Kontakt. Es wurde bereits beim <strong>Land</strong> deponiert, dass es neben dem Sportanlagenbudget (Bund/<br />
<strong>Land</strong>/ HSV) auch ein Ortsbudget für ein 4-Jahresprogramm diverser ortsinterner und im WM-<br />
Zusammenhang stehender Vorhaben geben soll. Ein Teil soll bereits bei den Ansuchen um<br />
Bedarfszuweisungen bis 20. September 2012 berücksichtigt werden. Dabei geht es um nachhaltige<br />
Infrastrukturverbesserungen der Gemeindestraßen, wie Im Bachl/ ev. Umfahrungszusammenschluss<br />
Tüpl-RHI/ Loipenübergang/ Strassenabflachung Unterführung zu Bauhof und<br />
Wiesenseestraße - Warminger Straße, aber auch des Kulturhauses (z.B. thermische Sanierung<br />
Bahnseite) um aus der WM einen gemeindeinternen Schub zu erreichen. Auf „einmalige“ Aktionen wie<br />
„Biatron Dome“ etc. soll verzichtet werden. Vbgm. Walk betont, dass die Erfahrungswerte aus der WM<br />
2005 helfen müssten, diesmal mehr „touristischen Benefit“ (wie bei Edelweiß und Förmer) für die<br />
Gemeinde bzw. Betriebe zu vollziehen. Am 02. September 2012 findet in Meran die<br />
Vergabeentscheidung der IBU statt. Die Bewerbungsdelegation kümmert sich um eine<br />
Abendgestaltung für 300 Gäste. Beim Kongress selbst zur Entscheidungsfindung, sind von der<br />
<strong>Hochfilzen</strong> Delegation nur 13 Personen zugelassen.<br />
Dr. Leistner und Berger sind zuversichtlich, dass sie die WM nach <strong>Hochfilzen</strong> holen können obwohl<br />
mit Östersund (mit massiven Finanzeinsatz für Infrastrukturverbesserungen) ein hartnäckiger<br />
Konkurrent auftritt. Bgm. möchte in der 1. Septemberwoche eine GV- Sitzung anberaumen, in der die<br />
Vorschläge für nachhaltige Infrastrukturverbesserungen im Zuge der WM diskutiert bzw. besprochen<br />
werden sollen. Die Fraktionen sind aufgefordert sich parteiintern darüber Gedanken zu machen.
-127d.)<br />
Schulbibliothek<br />
Bgm. hatte ein Gespräch mit LR Frau Palfrader hinsichtlich Einrichtung einer Schulbibliothek. Für<br />
Schulen wird aus dem Bildungstopf 5.000 € für Mobilar bzw. 1.000 € für Bücher und CD`s ohne<br />
Eigenfinanzierungsanteil zur Verfügung gestellt. Auch Mag. Wallner bekräftigte, dass die Schulkinder<br />
enormes Interesse am Ausleihen von Büchern haben und die Inanspruchnahme dieser Förderung in<br />
jedem Fall ein Gewinn sei.<br />
e.) Pinzgauer Marienweg<br />
Die Eröffnung findet morgen 14.08.2012 in St. Martin bei Lofer statt. Heute 13.08. erfolgte im Pfarramt<br />
im Beisein des Pfarrgemeinderates und der Initiatoren eine Verköstigung. Marientafeln und<br />
Wegweiser/ Hinweiskleber wurden im Gemeindegebiet angebracht bzw. liegen Folder auf. Die Kosten<br />
für das Wegeprojekt (in dem <strong>Hochfilzen</strong> und Saalbach nicht die Hauptorte darstellen) belaufen sich<br />
auf ca. 46.000 €. Bürgermeister betont, dass den Pilgertum mehr touristisch mehr Augenmerk<br />
zuerkannt werden müsste, da im Vergleich dazu der Skulpturenradweg an Finanzmittel ca. 400.000 €<br />
(!) verschlang. Diesbezüglich wünscht sich Bgm Eder auch Unterstützung für ähnliche Projekte wie ein<br />
möglicher Rosenkranzweg (Bereich entlang Herrngasse) oder die neu aufgestellte und sanierte<br />
Kirchenkrippe. Der Wanderweg nach St. Martin über den Römersattel ist nach den<br />
Unwetterereignissen wieder geöffnet und begehbar.<br />
zu 3 / Kindergartenumbau - Beschluss<br />
Im Zusammenhang mit Punkt 9 Kindergartenumbau des GR- Protokolls vom 09. Juli 2012 hatte sich<br />
zwischenzeitlich eine neue Situation ergeben. Es konnte seitens Frau LR Palfrader nun doch eine<br />
eine Förderzusage in Höhe von € 12.000 vorgenommen werden.<br />
In einem von Bgm. Eder verfassten Mail an alle Gemeinderäte am 18.07.2012, werden die im Umfang<br />
ein wenig reduziert geplanten Umbauarbeiten (Erweiterung Küche – Nachmittagsbetreuung/<br />
Büroverlegung/ Ausbau KIGA Lagerraum in VS) konkretisiert. Die Obergrenze von 12.000 für die<br />
reinen Arbeiten für Kindergarten können aufgrund der Eigenleistungen der Gemeindearbeiter<br />
eingehalten werden. Darüber hinausgehende und ursächlich nicht im Zusammenhang stehende, aber<br />
praktischerweise jetzt durchzuführende zusätzliche Arbeiten bzw. Kosten (Brandschutztüren KIGA/ VS<br />
sowie Schleusenraum Heizung), sollten mit maximal zusätzlich 3.000 € zu bewerkstelligen sein.<br />
Da schnell gehandelt werden musste (Nutzung der Ferien!), erfolgte vor GR- Sitzung vorab das o.a.<br />
Mailschreiben vom 18.07.2012 (bzw. ergänzend 19.07.2012 Pläne/ Auftragschreiben Bauamt) an die<br />
Gemeinderäte.Sowohl Bgm. Eder als auch Vbgm. Walk stellten den dringlichen Antrag eines<br />
Umlaufbeschlusses für die Umbauarbeiten des Kindergartens.<br />
Die Kostenkalkulation der Umbauarbeiten stellt sich brutto wie folgt dar:<br />
Demontagen/ Abbruch + Maurerarbeiten/ Installationen/ Malerarbeiten von Gemeindearbeiter<br />
Baumeister Fa. Prama: Baumaterial - und Gerätbeistellung, Ei 2 30C Türen Schleuse sowie<br />
Verputzarbeiten sowie Abbruchentsorgung lt. Infomail an GR vom 18.07.: ca. 4.800 €<br />
Fliesenleger Fa. Artesania: ca. 2.600 €<br />
Türen/ Fenster Fa. Mayrl: (inkl. Brandschutztür VS/KIGA!) ca. 5.500 €<br />
Bodenleger Fa. Raffler: (Anpassungen Boden wandausbrüche) ca. 1.200 €<br />
Kleinmaterial Maler/ Elektro: ca. 250 €<br />
Gesamtkalkulation ca. ca. 14.350 €<br />
Von diesem Bruttobetrag kann die Vorsteuer zurückgeholt werden.<br />
Für ca. 1.600 € wurde noch Ergänzungsmobilar bestellt.<br />
Folgende Rückmeldungen ergingen an das Bauamt:<br />
Pro Umbau: Bgm. Dr. Sebastian Eder, Vbgm. Konrad Walk, Riedlsperger Alfred, Stefan Perterer<br />
Mag. Michaela Wallner, Berger Sebastian.<br />
Ansonsten keine Rückmeldungen!<br />
Im Auftrag von Bgm. Dr. Eder, wurden aufgrund der Dringlichkeit in Absprache mit der<br />
Kindergartenleitung Erstarbeiten vom Bauamt veranlasst.<br />
Ergänzend zum Umlaufbeschluss, erfolgt auf Antrag des Bürgermeisters die<br />
Beschlussabstimmung in der GR-Sitzung zum Umbau des Kindergartens mit einstimmg 13 JA<br />
Stimmen.<br />
Restliche Sanierungsarbeiten (weiterer Türenaustausch/ Sanitärbereich) könnten dann 2013<br />
vorgenommen werden. Für das neue Kindergartenjahr kommn 2-3 neu Kinder dazu. Bedarf wäre bei<br />
der Betreuung von 2-jährigen gegeben. Als Nachnutzung des alten Altersheimes in Fieberbrunn wird<br />
eine Kindrkrippe installiert welche sehr gut finanziell vom <strong>Land</strong> gefördert wird. In Absprache mit Gde.<br />
Fbr. dürften wir auch unsere 2-jährigen Kinder (keine Kosten aufgrund Förderungen!) in dieser<br />
Institution unterbringen.<br />
Der Wasserschaden im Bereich des WC/ Technikraum Kindergarten, welcher im Zusammenhang mit<br />
der Installation der ZAMG Wetterstation im Frühjahr aufgetreten ist, wurde in einer<br />
Gemeinschaftsaktion Fa. Bendler / ZAMG für die Gemeinde kostenfrei dauerhaft (da technisch anders<br />
ausgeführt) saniert.
-128-<br />
zu 4a / Ankauf Loipengerätersatz - Beschluss<br />
Das alte Loipengerät Kässbohrer B 260, droht aufgrund fix anstehender und zu befürchtender<br />
Reparaturen/ Schäden für den kommenden Winter nicht voll verlässlich einsatzfähig zu sein.<br />
Unter diesem Hintergrund präzisierte Vbgm. und touristischer Infrastrukturvorsitzender Konrad Walk In<br />
einem Rundmail an alle Gemeinderatskolleg-innen das Angebot der Bergbahn Kitzbühel für ein<br />
gebrauchtes Loipengerät Kässbohrer B 300 W. (W bedeutet Windenmaschine stand aber nicht im<br />
Windeneinsatz/ somit stärkerer Rahmen). Dem mail lag ein 2-seitiger Anhang bei, aus dem alle<br />
relevanten Vergleichsdaten bzw. Pro/ Contrapunkte sowie Fakten zwischen Alt- und Neugerät<br />
hervorgingen.<br />
Das neue Gerät (Baujahr 98) bzw. das kostengünstige Angebot (Zustand 1A passte aber nicht mehr<br />
ins BB Wartungsschema!) wurde von Hans Peter Schwaiger vermittelt, dem ja als Betriebsleiter der<br />
Hahnenkammbahn der Bergbahn Kitzbühel der Bereich Werkstatt untersteht.<br />
Die handelnden Personen Wörter Wast, Perterer Anton, Konrad Walk, welche sich intensiv mit der<br />
Thematik befasst haben, bestätigen eine sensationelle Kosten-Nutzen Rechnung zur nahtlosen<br />
Fortsetzung und Umsetzung des bewährtes "<strong>Hochfilzen</strong>er Konzept" der Loipenpräparierung.<br />
Gesamtkosten inkl. aller Umbauten (2 Sternräder gratis von BB)! belaufen sich beim neuen Gerät auf<br />
ca. 16.000 €. Die Finanzierung ist u.a auch dadurch gesichert, dass die Bgm. Kollegen und die<br />
touristischen Infrastrukturvorsitzenden 10.000 Euro aus dem Sonderbudget für besondere Zwecke<br />
(Reparatur, besondere unvorhersehbare Kosten etc.) freigegeben haben. Dies kann nicht nur als<br />
besondere Anerkennung für die Bemühungen um dieses Gerät, sondern auch als solche für die Arbeit<br />
der lokalen Infrastruktur gewertet werden. Darüber hinaus wurden für die Sturmschäden an der<br />
ehemaligen Biatronkugel eine Versicherungsleistung von 7.500 € an die Gemeinde entschädigt. Auch<br />
für das Altgerät (Verkauf läuft über Wörter Wast) könnte noch eine ansprechende Kostenreserve<br />
lukriert werden. Die Anschaffung kann somit außerbudgetär abgewickelt werden. Eine Anlieferung<br />
samt Beginn Umbauarbeiten könnte noch bis/in KW 34 erfolgen. Teile vom Altgerät (Nachlauffräse<br />
und Schild etc. verbleiben beim Neugerät!<br />
Da schnell gehandelt werden musste (drohende Gerätrücknahme durch Fa. Kässbohrer), erfolgte vor<br />
GR- Sitzung vorab das o.a. Mailschreiben vom 27.07.2012 an die Gemeinderäte bzgl. eines<br />
Umlaufbeschlusses.<br />
Folgende telefonische Rückmeldung erging an Bgm. Dr. Eder:<br />
Uneingeschränkte Zustimmung SPÖ Fraktion<br />
Einstimmige Befürwortung Fraktion AUFWIND<br />
Schriftlich an das Bauamt:<br />
Pro Ankauf: Bgm. Dr. Sebastian Eder, Vbgm. Konrad Walk, Riedlsperger Alfred, Stefan Perterer<br />
Mag. Michaela Wallner, Josef Larch,<br />
Ergänzend zum Umlaufbeschluss, erfolgt auf Antrag des Bürgermeisters die<br />
Beschlussabstimmung in der GR-Sitzung zum Ankauf des neuen Loipengerätes mit einstimmig<br />
13 JA Stimmen.<br />
zu 4b / Verkauf altes Loipengerät - Beschluss<br />
Auf Vermittlung von Wörter Sebastian, konnte für das alte Loipengerät Kässbohrer B 260 mit Fa.<br />
Wißmiller aus Deutschland ein Interessent/ Käufer gefunden werden, welcher trotz anstehender<br />
aufwändiger Reparaturen noch 4.000 € für geboten hat. Vbgm Walk informiert den Gemeinderat<br />
ausführlich über die alte Maschine welche Baujahr 1992 ist und 2004 auf 3,6 m Arbeitsbreite von der<br />
Fa. Kässbohrer in Kuchl umgebaut wurde. Dabei wurde den Ketten ein Außenband abgeschnitten zur<br />
Erreichung der Arbeitsbreite. Beim Motor müsste aufgrund Leistungsverlusten vom Frühjahr die<br />
Zylinderkopfdichtung des Cummins Motors getauscht werden, ansonsten ist das Laufwerk und der<br />
Rest der Maschine in einem guten Zustand, dem Alter entsprechend.<br />
Die Serviceintervalle von Motoröl 250 h, Planeten- Verteilergetriebe 500 h und Hydrauliköl 1000 h<br />
wurden eingehalten. Die gesamten Radlager wurden im Herbst 2007 erneuert. Die Federstäbe,<br />
Radlager, Raupenbänder, Hydraulikschläuche, Rahmenbrisse usw. wurden vor Winterbeginn<br />
regelmäßig kontrolliert und gegebenenfalls getauscht oder Repariert. Im Winter 2012 wurde an der<br />
Spannachse der Federstab erneuert sowie die komplette Schwingachse samt Lagerung in<br />
Fahrtrichtung links, weiters die Sternräder auf Kunststoff (Robalon) umgestellt.<br />
Die Hydraulikdrücke wurden zuletzt am 21.01.2012 gemessen, wie folgt:<br />
Fahrantriebspumpen je 440 bar/ Fülldruck 24 bar / Bremslösedruck 155 bar/ Vorsteuerdruck 35 bar<br />
Der Maschine wird ein in Originalbreite Schnellwechsel Räumschild (vom neuen Gerät zur Einsparung<br />
von Umbauarbeit!) und die gekürzten Alusteegketten beigestellt, die umgebaute 2000er<br />
Nachlauffräse wird zurückbehalten.<br />
Dem Käufer wird zur Verladung des Pistengerätes die Arbeit des gemeindeeigenen Traktor Fendt 412<br />
Vario mit Frontlader zur Verfügung gestellt. Der Preis des EU innergemeinschaftlichen Kaufes von<br />
Euro 4.000,- Netto für brutto ist im Voraus vor Abholung zu erstatten. Die Abholung (LKW/ Tieflader)<br />
ist vom Käufer auf eigene Kosten zu organisieren.<br />
Auf Antrag des Vbgm. und Bgm. erfolgt die Beschlussabstimmung in der GR-Sitzung zum<br />
Verkauf des alten Loipengerätes mit einstimmig 13 JA Stimmen zum Preis von netto 4.000 €.
-129-<br />
zu 5 / Wohnungsvergabe WE / Am Rossberg<br />
Bgm. Dr. Eder berichtet, dass mit Annahmebestätigung der WE für Frau Edith Schafer<br />
(Top 10, Haus B, 61,12 m2 mit Terrasse), und vorherigem GV-Beschluss vom 02.07.2012, die 17.<br />
Wohnung an Frau Schafer vergeben wurde. Nunmehr interessierte sich Frau Sabrina Schwaighofer<br />
(3-köpfige Familie), Warminger Straße 11 für die noch freie Wohnung Top 5 im Haus A (78,78m2 mit<br />
Balkon). Die Annahmeerklärung der WE wurde Ihr bereits zugesendet.<br />
Der Gemeinderat genehmigt einstimmig, die Vergabe der Wohnung Top 5 an Fam. Sabrina<br />
Schwaighofer.<br />
Nach gegenständlicher Vergabe sind nunmehr noch folgende 2 Wohnungen zur Vergabe frei:<br />
Haus A Top 3 /Ebene 2 mit 61,65 m2 inkl. Terrasse<br />
Haus B Top 13 /Ebene 4 mit 61,12 m2 inkl. Balkon<br />
Ein Baustart steht noch immer aus, der Bau der Infrastuktur für die Gasleitung ist indes bereits erfolgt.<br />
zu 6 / Grundankauf/-tausch Ziegler/ Fessmann (für Garagenbau)<br />
Bgm. erklärt, dass Ziegler Anton bzw. Helmut Fessmann bzgl. eines Garagenzubaues<br />
auf Gpz. 53/14 – Haus Ziegler, Schulgasse 3 auf ihn zugekommen sind. Hintergrund ist, dass Fam.<br />
Fessmann aus der Wohnung Warminger Straße 4/2 ausziehen und in das Haus Ziegler (Interne<br />
Umbauarbeiten/ Wohnungstrennung) ziehen werden und entsprechender Bedarf von Garagenplätzen<br />
besteht. Eine bereits erfolgte Planung der Anlage sieht die Situierung im südöstlichen Eck der Gpz.<br />
53/14 vor. Dies bedingt allerdings, dass die derzeitige Zufahrt aufgrund Ihrer Lage nicht ausreicht. Hr.<br />
Fessmann sprach im Vorfeld bei Bgm. und Vbgm bzgl. eines Grundankaufes bzw. Grundtausches vor.<br />
Lt. vorliegendem Teilungsvorschlag, würde eine dreieckige Grundfläche im Ausmaß von 34 m2 von<br />
der Gemeindegrundparzelle 53/11 (Bereich Kindergartenspielplatz) für die Zufahrtsabänderung<br />
benötigt. Eine mögliche Tauschfläche von 19 m2 zugunsten der Gemeinde, könnte von Seite Ziegler/<br />
Fessmann im Falle eines gewünschten Gemeinde-Fußweges angeboten werden. Nach Beratung<br />
kommt der Gemeiderat überein, dass die Rücktauschfläche im Bereich des derzeitigen<br />
Niederseilgartens nicht unbedingt notwendig wäre. Auch wäre die Umsetzung nicht praktisch,<br />
aufgrund einer bestehenden Einfriedungmauer in der Nordwestlichen Grundstücksecke 53/14, welche<br />
dann beseitigt werden müsste. Ein Durchfahrts- bzw. Durchgangsbereich für die Gemeinde könne bei<br />
Baumbeseitigung künftig immer geschaffen werden. Preislich soll an bereits vollzogene<br />
Grundverkäufe in Dorfmitte (Bsp. Kofler) indexangepasst angelehnt werden. Der Gemeinderat<br />
genehmigt einstimmig den Verkauf der benötigten Fläche von 34 m2 zu einem Preis von 120 € (4080<br />
€). Die Durchführung der Grundtauschangelegenheit (Vermessung/ Vertrag/ Grundbuchsdurchführung<br />
etc) ist von der Bauherrschaft auf eigene Kosten zu veranlassen. Bezüglich etwaig notwendiger<br />
Widmungsänderung der dreieckigen Ankaufsfläche (von Freiland in Bauland), wird im Rahmen des<br />
Termines mit Raumordnungsplaner Dr. Ortner im Gemeindeamt am Dienstag 14.08.2012 gesprochen.<br />
zu 7 / Allfälliges<br />
a.) GV Obermoser – Grundankauf Quehenberger<br />
GV Manfred Obermoser erkundigt sich bei Bgm. Dr. Eder bzgl. des Standes Grundankauf durch<br />
S.Quehenberger im Bereich Gewerbegebiet Neu Pass Grießen Straße. Bgm. Eder informiert, dass<br />
Quehenberger nach wie vor an einem Ankauf interessiert ist, es hinge noch um die Fixierung der<br />
Zahlungsmodalitäten welche in einer nächsten Besprechung erörtert werden sollen. Die 3 möglichen<br />
Zufahrtssituationen, wurden jedenfalls von DI Wegscheider / BBA Kufstein für möglich und umsetzbar<br />
befunden. Auch bzgl. Widmungsänderung / Bebauungsplanung wird man mit Dr. Ortner/ Raumplaner<br />
am Dienstag 14.08.2012um 16:30 noch sprechen.<br />
b.) GV Eder – Konkurs Eiböck<br />
GV Johann Eder fragt bzgl. weiterer Vorgangsweise in Sache Konkurs Eiböck nach. Bgm. erklärt,<br />
dass der Masseverwalter nunmehr das Inventar einzeln verkauft da eine Weiterführung als Tischlerei<br />
auch der Sparkasse unmöglich erscheint. Ersatzgemeinderat M.Trixl ergänzt, dass laut<br />
Internetinformation vom 12.-13. September eine Besichtigung aller beweglichen Güter möglich und für<br />
15. September die Versteigerung angesetzt ist.<br />
Der Bürgermeister dankt für die Mitarbeit und schließt die Sitzung um 21:35 Uhr<br />
Der Schriftführer: Ing. Wenger Alfred g.g.g.