Ausgabe Nr. 1 vom 10. Januar 2011 - Gemeinde Kodersdorf

V E R W A l T u N G S V E R b A N D W E i S S E R S c H ö p S / N E i S S E
Herausgeber: Verwaltungsverband Weißer Schöps / Neiße. Für amtliche Mitteilungen verantwortlich: Verwaltungsverbandsvorsitzender oder seine Vertreter im Amt.
Anzeigenannahme: Ebermann und Rast GbR, Marketing & Sponsoring, Gewerbepark Niedergurig (Haus 14), 02694 Malschwitz, Tel. (0 35 91) 67 33 22, Fax 67 33 67,
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Nr. 1 10. Januar 2011 16. Jahrgang
Vorsätze
Gemeinde
Horka
Gemeinde
Kodersdorf
Wieder ging ein Jahr zu Ende.
Ein Jahr – brachte es die große Wende?
Was ich damit eindringlich meine
sind Vorsätze – wer hatte keine?
Denn Vorsätze gibt’s jede Menge,
die Liste zieht sich in die Länge.
Ein paar nahm man fest ins Visier,
zumeist waren’s maximal nur vier.
Das Rauchen endlich zu besiegen!
Gesundheit besser hinzukriegen!
Die Oma öfter zu besuchen!
Nicht immer über andere fluchen!
Mehr Zeit für die Familie finden!
Und zuviel Arbeit unterbinden!
Mehr Fahrrad fahren – mit Partner kochen!
Ein bess’rer Mensch – nicht nur für Wochen!
Es gibt so vieles noch zu nennen,
doch würd’ man sich da nur verrennen.
Und geben wir ein Jeder zu,
das letzte Jahr verging im Nu.
4 Dinge, die wir ändern sollten,
2 Dinge, die wir ändern wollten,
und davon auch nur eins getan,
doch klagen wir uns doch nicht an.
Denn jeder Mensch braucht, ist doch klar,
die Vorsätze für’s neue Jahr.
(Ingrid Hüttermann)
Gemeinde
Neißeaue
Gemeinde
Schöpstal
i N H A l T
Amtliche
Bekanntmachungen
Verwaltungsverband
Weißer Schöps / Neiße S. 2
Gemeinde Horka S. 8
Gemeinde Kodersdorf S. 9
Gemeinde Neißeaue S. 9
Gemeinde Schöpstal S. 12
Mitteilungen
und Informationen
Gemeinde Horka S. 12
Gemeinde Kodersdorf S. 13
Gemeinde Neißeaue S. 18
Gemeinde Schöpstal S. 19
Die nächste Ausgabe
erscheint am 7.2.2010.
Redaktionsschluss
ist der 24.1.2010.
Redaktion Amtsblatt
ingrid Hüttermann
Gemeindeverwaltung
Kodersdorf
Straße der Freundschaft 1
02923 Kodersdorf
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Standesamt
Telefon 03 5825/60776
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Einladung
Hiermit lade ich zur Sitzung des Verwaltungsverbandsausschusses
am Dienstag, dem 11. Januar 2011, um 8.00 Uhr in das Gebäude des
Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße, Straße der Einheit 79,
02923 Kodersdorf, ein. Ich bitte Sie, die Einladung in den Schaukästen
zu beachten. Hänsch, Verbandsvorsitzender
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Sitzung
des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße
am 8. Dezember 2010
Beschluss 0008 /05 /2010
Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes
2011 des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße
Beschluss 0009 /05/2010
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für das kommunale
Archivwesen des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße (Archivsatzung)
Beschluss 0010 /05/2010
Beratung und Beschlussfassung zur 3. Satzung zur Änderung der Kostensatzung
in weisungsfreien Angelegenheiten des Verwaltungsverbandes
Weißer Schöps/Neiße vom 9.5.1996
Auf Grund von § 6 Abs. 1 Sächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit
(SächsKomZG) vom 19. August 1993 (SächsGVBl. S. 815), zuletzt geändert
am 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 323) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Satz 1 der
Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, ber. S. 159) und § 13
Abs. 3 des Archivgesetzes für den Freistaat Sachsen (SächsArchivG) vom 17. Mai
1993 (SächsGVBl. S. 345) hat die Verbandsversammlung des Verwaltungsverbandes
Weißer Schöps/Neiße in ihrer Sitzung am 8.12.2010 folgende Satzung beschlossen:
Satzung für das kommunale Archivwesen
des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps
(Archivsatzung)
§ 1 Geltungsbereich
Durch diese Satzung werden die Archivierung von Unterlagen im Archiv des Verwaltungsverbandes
Weißer Schöps/Neiße und seiner Mitgliedsgemeinden Horka,
Kodersdorf, Neißeaue und Schöpstal sowie die Benutzung der Bestände des Archivs
geregelt.
§ 2 Begriffsbestimmungen
(1) Archivgut im Sinne dieser Satzung sind alle archivwürdigen Unterlagen und
die zu ihrer Benutzung notwendigen Hilfs- und Findmittel, die beim Verwaltungsverband
Weißer Schöps/Neiße und den Gemeinden Horka, Kodersdorf,
Neißeaue und Schöpstal, sonstigen öffentlichen Stellen und bei natürlichen
oder juristischen Personen des Privatrechts erwachsen sind. Zum Archivgut
zählt auch Dokumentationsmaterial, das vom Verwaltungsverband Weißer
Schöps/Neiße und den Gemeinden Horka, Kodersdorf, Neißeaue und Schöps -
tal ergänzend gesammelt wird, insbesondere Plakate, Fotos, Zeitungen, Firmenschriften,
Handschriften, Chroniken und private Aufzeichnungen.
(2) Unterlagen sind insbesondere Urkunden, Amtsbücher, Akten, Einzelschriftstücke,
Karten, Risse, Pläne, Medaillen, Bilder, Filme, Tonträger, maschinell
lesbare Datenträger einschließlich der für die Auswertung gespeicherter Daten
erforderlichen Programme sowie andere Träger von Informationen.
(3) Archivwürdig sind Unterlagen, denen ein bleibender Wert für Gesetzgebung,
Rechtsprechung, Registrierung und Verwaltung, für Wissenschaft und Forschung
oder für die Sicherung berechtigter Belange betroffener Personen und
Institutionen oder Dritter zukommt.
(4) Die Archivierung beinhaltet das Erfassen, Übernehmen, Bewerten, Verwahren,
Erhalten, Erschließen sowie die Nutzbarmachung und Auswertung von
Archivgut.
§ 3 Aufgaben des Archivs
(1) Der Verwaltungsverband Weißer Schöps/Neiße unterhält ein Archiv.
(2) Das Archiv ist zuständig für sämtliche Fragen des kommunalen Archivwesens
und der Ortsgeschichte. Es archiviert das Archivgut aller kommunalen Organe
und Verwaltungsbereiche, Einrichtungen, Körperschaften und Anstalten
des öffentlichen Rechts.
Diese Aufgabe erstreckt sich auch auf Archivgut der Rechtsvorgänger des
Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße sowie der Gemeinden Horka,
Kodersdorf, Neißeaue und Schöpstal, Funktionsvorgänger der in Absatz 2
Satz 2 genannten Stellen sowie aus der Zeit vom 8. Mai 1945 bis zum 2. Ok -
tober 1990 auf das Archivgut der ehemaligen staatlichen oder wirtschaftsleitenden
Organe, der Betriebe, Genossenschaften, Einrichtungen, für welche
die Gemeinden Horka, Kodersdorf, Neißeaue und Schöpstal und deren
Rechtsvorgänger zuständig waren. Dies gilt auch für Archivgut der Parteien,
gesellschaftlichen Organisationen und juristischen Personen.
Die kommunalen Organe, Verwaltungsbereiche und Einrichtungen haben ihre
Unterlagen, soweit sie nicht mehr für den laufenden Dienstbetrieb benötigt
werden, mindestens aller 2 Jahre an das Archiv zu übergeben. Den Beauftragten
des Archivs ist auf Verlagen zur Feststellung der Archivwürdigkeit Einsicht
in die Unterlagen und dazugehörigen Findmittel zu gewähren. Die Anbietungspflicht
erstreckt sich auch auf Unterlagen, die dem Datenschutz und
dem Geheimschutz unterliegen, soweit Rechtsvorschriften nichts anderes bestimmen.
(3) Das Archiv fördert die Erforschung und Kenntnis der Orts- und Heimatgeschichte
und unterstützt die Arbeit der Ortschronisten der Gemeinden Horka,
Kodersdorf, Neißeaue und Schöpstal.
(4) Das Archiv kann auf Grund von Vereinbarungen oder letztwilligen Verfügungen
auch privates Archivgut archivieren. Zu diesem Zweck können Depositarverträge
abgeschlossen werden. Für dieses Archivgut gilt diese Archivsatzung
mit der Maßgabe, dass besondere Vereinbarungen mit den Eigentümern
oder besondere Festlegungen in letztwilligen Verfügungen unberührt bleiben.
Soweit dem Betroffenen Schutzrechte gegenüber der bisher speichernden
Stelle zustehen, richten sich diese nunmehr gegen das Archiv.
(5) Das Archiv trifft die Entscheidung über die Archivwürdigkeit von Unterlagen
und entscheidet damit über deren dauernde Aufbewahrung oder deren Kassation
nach Ablauf der Aufbewahrungsfristen. Die Vorschriften des § 5 Abs.
4 bis 8 SächsArchivG sind entsprechend anzuwenden. Das Archiv ist befugt,
Unterlagen, deren Archivwürdigkeit nicht mehr gegeben ist, zu vernichten.
Über die Vernichtung ist ein Nachweis zu fertigen und dauernd aufzubewahren.
(6) Das Archiv hat das Verfügungsrecht über sämtliches dort verwahrtes bzw. in
seinem Zuständigkeitsbereich befindliches Archivgut und ist für dessen Archivierung
nach archivwissenschaftlichen Grundsätzen verantwortlich. Das
Verfügungsrecht hinsichtlich des von anderen Rechtsträgern und Stellen
übernommenen Archivgutes richtet sich nach den getroffenen Vereinbarungen
(Depositarverträge).
(7) Das Archiv hat die ordnungs- und sachgemäße dauernde Aufbewahrung und
Benutzbarkeit des Archivgutes und seinen Schutz vor unbefugter Benutzung
oder Vernichtung durch geeignete technische, personelle und organisatorische
Maßnahmen sicherzustellen. Das Archivgut ist nachhaltig vor Schäden,
Verlust, Vernichtung oder unbefugter Nutzung zu schützen. Archivgut ist Bestandteil
des Landeskulturgutes; seine Veräußerung ist verboten.
§ 4 Benutzung des Archivs
(1) Das Archivgut kann benutzt werden
a) für dienstliche Zwecke von Behörden, Gerichten und sonstigen öffentlichen
Stellen,
b) für Zwecke der Wissenschaft und Forschung,
c) für Zwecke von Bildung und Unterricht,
d) zur Vorbereitung von Veröffentlichungen, z.B. durch Presse, Hörfunk,
Film und Fernsehen,
e) im Rahmen der Tätigkeit der Ortschronisten,
f) zur Wahrnehmung persönlicher Belange aus privatem Interesse.
(2) Jedermann, der ein berechtigtes Interesse glaubhaft macht, kann nach Maßgabe
dieser Satzung das Archivgut des Archivs benutzen, soweit sich aus
Rechtsvorschriften oder Vereinbarungen mit derzeitigen oder früheren Eigentümern
des Archivgutes oder sonstigen Berechtigten nichts anderes ergibt.
Zur Benutzung des Archivguts ist eine Benutzungserlaubnis erforderlich, die
von der zuständigen Stelle des kommunalen Archivträgers auf schriftlichen
Antrag erteilt wird.
2 Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang

Minderjährige bis zum vollendeten 12. Lebensjahr bedürfen der Begleitung
eines Erwachsenen. Die Zulassung der Benutzung ist an das Mindestalter von
12 Jahren gebunden.
(3) Berechtigtes Interesse ist insbesondere gegeben, wenn die Nutzung zu amtlichen,
wissenschaftlichen oder publizistischen Zwecken oder zur Wahrnehmung
von persönlichen Belangen begehrt wird.
(4) Als Benutzung des Archivs gelten:
a) Auskunft und Beratung durch das Archivpersonal,
b) Einsichtnahme in die Findbücher und sonstige Findhilfsmittel,
c) Einsichtnahme in Archivgut.
(5) Zur Benutzung können nach Ermessen des Archivs:
a) Archivalien im Original,
b) Abschriften oder Kopien – auch von Teilen der Archivalien – vorgelegt oder
c) Auskünfte aus den Archivalien gegeben werden.
(6) Die Benutzung ist einzuschränken oder zu versagen, wenn:
1. Grund zur Annahme besteht, dass das Wohl der Bundesrepublik Deutschland
oder eines ihrer Länder, des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/
Neiße und der Gemeinden Horka, Kodersdorf, Neißeaue und Schöpstal
gefährdet würde,
2. Grund zur Annahme besteht, dass schutzwürdige Belange Dritter entgegenstehen,
3. Rechtsvorschriften insbesondere des Datenschutzes und der Geheimhaltung
verletzt würden,
4. der Erhaltungszustand des Archivgutes gefährdet ist,
5. ein nicht vertretbarer Arbeitsaufwand entstehen würde,
6. Schutzfristen entgegenstehen,
7. Vereinbarungen mit gegenwärtigen oder früheren Eigentümern eine Benutzung
nicht zulassen oder
8. der Antragsteller wiederholt und schwerwiegend gegen die Archivsatzung
verstoßen und ihm erteilte Auflagen nicht eingehalten hat.
(7) Die Benutzung des Archivgutes durch Beschäftigte des Verwaltungsverbandes
Weißer Schöps/Neiße und der Gemeinden Horka, Kodersdorf, Neißeaue
und Schöpstal im Rahmen ihrer dienstlichen Tätigkeit gilt als Amtshilfeersuchen
und wird bevorzugt behandelt. In diesen Fällen kann das Archivgut gegen
Unterschrift im Nachweisbuch den Beschäftigten zur Nutzung außerhalb
des Archivs überlassen werden.
§ 5 Benutzungsantrag
(1) Der Benutzungsantrag ist beim Archiv schriftlich einzureichen.
(2) Der Benutzungsantrag muss folgende Angaben enthalten: Name und Vorname
sowie Anschrift des Benutzers, gegebenenfalls der Name und die Anschrift
des Auftraggebers, sowie den überwiegenden Benutzungszweck und die Art
der Auswertung.
(3) Mit seiner Unterschrift auf dem Benutzungsantrag verpflichtet sich der Benutzer
zur Einhaltung der Archivsatzung/Archivordnung.
(4) Der Antragsteller hat sich auf Verlangen über seine Person auszuweisen.
(5) Minderjährige bedürfen zur Stellung des Benutzungsantrages der schriftlichen
Zustimmungserklärung eines gesetzlichen Vertreters.
§ 6 Benutzungsgenehmigung
(1) Die Benutzungsgenehmigung erteilt das Personal des Archivs, soweit nichts
anderes bestimmt ist. Sie beschränkt sich auf den im Benutzungsantrag angegebenen
Zweck.
(2) Die Benutzungsgenehmigung kann mit Nebenbestimmungen (z.B. Auflagen,
Befristungen) versehen, eingeschränkt, versagt, widerrufen oder zurückgenommen
werden, insbesondere wenn
a) Grund zur Annahme besteht, dass das Wohl der Bundesrepublik Deutschland
oder eines ihrer Länder, des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/
Neiße oder der Gemeinden Horka, Kodersdorf, Neißeaue und Schöpstal
gefährdet würde,
b) Grund zur Annahme besteht, dass schutzwürdige Belange Dritter entgegenstehen,
c) Rechtsvorschriften über Datenschutz und Geheimhaltung verletzt würden,
d) Vereinbarungen mit gegenwärtigen oder früheren Eigentümern entgegenstehen,
e) der Benutzer Urheber- und Persönlichkeitsschutzrechte nicht beachtet,
f) der Benutzungszweck anderweitig, insbesondere durch Benutzung von
Reproduktionen oder Druckwerken erzielt werden kann
g) der Erhaltungszustand des Archivgutes entgegensteht,
h) ein nicht vertretbarer Arbeitsaufwand entstehen würde,
i) der Antragsteller wiederholt oder in erheblicher Weise gegen die Archiv -
ordnung verstößt oder den Weisungen des Archivpersonals nicht Folge
leistet,
j) der Benutzer Archivalien unsachgemäß behandelt, beschädigt, verändert
oder deren innere Ordnung stört,
k) Angaben im Benutzungsantrag nicht oder nicht mehr zutreffend sind,
l) nachträglich Gründe bekannt werden, die zur Versagung der Benutzung
geführt hätten.
(4) Die Benutzungsgenehmigung ist auf andere Personen nicht übertragbar und
gilt nur für das angegebene Arbeitsthema sowie für das laufende Kalenderjahr.
§ 7 Direktbenutzung im Archiv
(1) Das Archivgut kann nur im Archiv nach vorheriger Terminvereinbarung unter
Aufsicht des Archivpersonals eingesehen werden. Das Betreten der Magazine
durch Benutzer ist untersagt.
(2) Das Archivpersonal kann den Umfang des gleichzeitig vorzulegenden Archivgutes
beschränken; es kann die Bereithaltung zur Benutzung zeitlich begrenzen.
(3) Die Benutzer haben sich im Archiv so zu verhalten, dass kein anderer behindert
oder belästigt wird. Zum Schutz des Archivgutes ist es insbesondere
untersagt, im Archiv zu rauchen, zu essen, zu trinken. Kameras, Taschen,
Mäntel und dergleichen dürfen das Archiv nicht mitgenommen werden.
(4) Sämtliches für die Benutzung vorgelegtes Archivgut ist vom Benutzer sorgfältig
zu behandeln. Veränderungen der inneren Ordnung, Radieren, Schneiden,
Durchpausen oder andere zustandsbeeinflussende Tätigkeiten sind
untersagt.
Es ist untersagt, Archivgut zu beschädigen oder zu verändern, insbesondere:
a) Bemerkungen und Striche anzubringen,
b) verblasste Stellen nachzuziehen,
c) es als Schreibunterlage zu verwenden oder Blätter herauszunehmen.
Nach Beendigung der Benutzung ist das Archivgut in ordnungsgemäßem Zustand
zurückzugeben.
(5) Originale werden nicht aus dem Archiv herausgeben. Kopien des Archivgutes
werden nur angefertigt, wenn der Erhaltungszustand der Originale ein Kopieren
zulässt.
(6) Der Benutzer wird durch das Archivpersonal beraten, hat aber keinen Anspruch
darauf, im Lesen alter Schriftstücke oder in der eigentlichen Bearbeitung
der Archivalien über Gebühr unterstützt zu werden.
(7) Die Nutzung privater Computertechnik ist gestattet.
§ 8 Versendung von Archivgut
(1) Auf die Versendung von Archivgut besteht kein Anspruch. Sie kann in begründeten
Ausnahmefällen erfolgen, insbesondere wenn das Archivgut zu amtlichen
Zwecken bei öffentlichen Stellen oder für Ausstellungszwecke benötigt
wird. Die Verwendung kann von Auflagen abhängig gemacht werden.
(2) Archivgut kann zu nichtamtlichen Zwecken nur an hauptamtlich verwaltete
Archive versandt werden, sofern sich diese verpflichten, das Archivgut in den
Benutzerräumen unter Aufsicht nur dem Antragsteller vorzulegen, es archivfachlich
einwandfrei zu verwahren, keine Reproduktionen anzufertigen und
das Archivgut nach Ablauf der Ausleihfrist zurückzusenden.
(3) Eine Versendung von Archivgut für Ausstellungen ist nur möglich, wenn sichergestellt
ist, dass das Archivgut wirksam vor Verlust und Beschädigung
geschützt wird und der Ausstellungszweck nicht durch Reproduktionen oder
Nachbildungen erreicht werden kann.
§ 9 Haftung
(1) Der Benutzer bzw. gesetzliche Vertreter haftet für die von ihm verursachten
Verluste oder Beschädigungen des vorgelegten Archivgutes sowie für die
sonst bei der Benutzung des Archivs schuldhaft verursachten Schäden.
(2) Werden durch den Benutzer Schäden am Archivgut festgestellt, sind diese
dem Archivpersonal unverzüglich anzuzeigen. Es ist ihm untersagt, Beschädigungen
selbst zu beheben oder ohne Aufforderung beheben zu lassen.
(3) Der Benutzer haftet auch, wenn ihn kein Verschulden trifft, er jedoch die bereits
bestehenden Schäden nicht unverzüglich angezeigt hat.
(4) Er hat in angemessener Frist vollwertigen Ersatz zu leisten. Gelingt es ihm
nicht, so bleibt es dem Archiv vorbehalten, eine Ersatzsumme zur Wiederbeschaffung,
Restauration oder Reproduktion einzufordern. Bei unersetzbaren
Unterlagen kann Wertersatz nach jeweiligen Höchstpreisen (Neuwert oder
Wiederbeschaffungswert) eingefordert werden.
(5) Der Verwaltungsverband Weißer Schöps/Neiße haftet nur für Schäden, die
auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, insbesondere bei
der Vorlage von Archivgut oder Reproduktionen, beruhen.
§ 10 Auskunftserteilung
(1) Verbindliche Auskünfte werden im Regelfall nur schriftlich auf schriftliche Anfrage
erteilt.
(2) Auskünfte erstrecken sich vor allem auf Hinweise zu Art, Umfang und Zustand
der benötigten Archivalien.
(3) Ein Anspruch auf die Bearbeitung von darüber hinaus gehenden Anfragen besteht
nicht, soweit nicht Rechte Betroffener im Sinne von § 6 SächsArchivG
berührt sind.
§ 11 Schutzfristen
(1) Das Archivgut wird im Regelfall 30 Jahre nach Entstehung der Unterlagen für
die Benutzung freigegeben. Unterlagen, die besonderen Geheimhaltungsvorschriften
unterliegen, dürfen erst 60 Jahre nach ihrer Entstehung benutzt werden.
Unbeschadet der allgemeinen Schutzfristen dürfen Akten und Daten, die sich
auf eine natürliche Person beziehen (personenbezogenes Archivgut), erst
10 Jahre nach dem Tod der betroffenen Person durch Dritte benutzt werden.
Ist der Todestag nicht festzustellen, endet die Schutzfrist 100 Jahre nach der
Geburt der betroffenen Person.
(2) Die Schutzfristen nach Absatz 1 gelten nicht für Archivgut, das bereits bei seiner
Entstehung zur Veröffentlichung bestimmt war.
(3) Die Schutzfristen nach Abs. 1 Sätze 1 und 2 gelten nicht für Archivgut der
Rechtsvorgänger des Freistaates Sachsen und der Funktionsvorgänger der
Gerichte, Behörden und sonstigen öffentlichen Stellen des Freistaates Sachsen
sowie aus der Zeit vom 8. Mai 1945 bis zum 2. Oktober 1990 für das Archivgut
der ehemaligen staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, der
Kombinate, Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen. Dies gilt auch für
Archivgut der Parteien, gesellschaftlichen Organisationen und juristischen
Personen.
Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang 3

(4) Amtsträger in Ausübung ihrer Ämter sind keine betroffenen Personen im Sinne
des Absatzes 1; entsprechendes gilt für Mitarbeiter der in Absatz 3 genannten
Stellen.
(5) Im Übrigen gelten die Bestimmungen des § 10 SächsArchivG.
§ 12 Auswertung und Veröffentlichung
(1) Der Benutzer hat bei der Auswertung des Archivgutes bzw. bei der Verwertung
der aus Archivgut gewonnenen Erkenntnisse die Rechte und schutzwürdigen
Belange des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße und der Gemeinden
Horka, Kodersdorf, Neißeaue und Schöpstal, die Urheberrechte und
Persönlichkeitsrechte Dritter sowie deren schutzwürdige Interessen zu wahren.
Belegstellen sind anzugeben.
(2) Der Benutzer hat den Verwaltungsverband und die Gemeinden Horka, Kodersdorf,
Neißeaue und Schöpstal von etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen.
(3) Der Benutzer gibt hierüber auf dem Benutzungsantrag eine schriftliche Erklärung
ab. Wer diese Rechte und Belange verletzt, hat dies dem Berechtigten
gegenüber selbst zu vertreten.
(4) Werden Arbeiten unter wesentlicher Verwendung von Archivgut des Archivs
verfasst, ist der Benutzer zur Abgabe eines Belegexemplars verpflichtet. Ist
dem Benutzer die unentgeltliche Ablieferung eines Belegexemplars – insbesondere
wegen der niedrigen Auflage oder der hohen Kosten des Druckwerkes
– nicht zumutbar, kann er dem Archiv ein Exemplar des Druckwerkes zur
Herstellung einer Vervielfältigung für einen angemessenen Zeitraum überlassen.
Dies gilt auch für Manuskripte. Bei jeder Veröffentlichung des Archivgutes
des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße und der Gemeinden
Horka, Kodersdorf, Neißeaue und Schöpstal sind die Belegstellen anzugeben.
(5) Beruht die Arbeit nur teilweise auf Archivgut des Archivs, so hat der Benutzer
dem Archiv die Drucklegung mit den genauen bibliographischen Angaben
anzuzeigen und ihm kostenlos Kopien der entsprechenden Seiten zur Verfügung
zu stellen.
§ 13 Reproduktionen und Editionen
(1) Die Fertigung von Reproduktionen sowie deren Publikation und die Edition
von Archivgut bedarf der Zustimmung des kommunalen Trägers des Archivs.
Die Reproduktionen dürfen nur für den freigegebenen Zweck verwendet und
unter Angabe der Herkunft und der Belegstelle veröffentlicht werden.
(2) Von jeder Veröffentlichung einer Reproduktion ist dem Archiv ein Belegexemplar
kostenlos zu überlassen. Kommt der Benutzer trotz Aufforderung dieser
Verpflichtung nicht nach, so hat er dem Archiv die Kosten zu erstatten, die
diesem durch Erwerb einer Publikation bzw. durch Reproduktion der Arbeit
entstehen.
(3) Die Herstellung von Reproduktionen fremder Archivalien, die sich im Besitz
des Archivs befinden, bedarf der schriftlichen Zustimmung des Eigentümers.
(4) Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Anfertigung von Kopien durch das
Archiv. Die Entscheidung über die Ausführung des Auftrages liegt beim Archiv,
wobei besonders der Erhaltungszustand der Vorlage sowie der zeitliche
Aufwand zur Ausführung des Auftrages berücksichtigt wird.
(5) Die Verwendung von Archivgut für Reproduktionen und Editionen ist gebührenpflichtig.
§ 14 Benutzungsgebühren
(1) Für die Benutzung des Archivs werden Gebühren und Auslagen auf der Grundlage
der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen
in weisungsfreien Angelegenheiten (Kostensatzung des Verwaltungsverbandes
Weißer Schöps/Neiße) erhoben, soweit nicht andere Rechtsvorschriften
dem entgegenstehen.
(2) Eine Gebührenermäßigung kann auf schriftlichen Antrag ganz oder teilweise
gewährt werden, wenn die Archivbenutzung
1. zu wissenschaftlichen oder orts- bzw. heimatgeschichtlichen Forschungen
ohne gewerbsmäßigen Zweck,
2. für schulische Zwecke oder
3. im Rahmen der Amtshilfe erfolgt.
Die Erhebung von Auslagen bleibt hiervon unberührt.
(3) Die Pflicht zur schriftlichen Antragstellung und zur Zahlung der Benutzungsgebühren
gilt nicht für die in § 4 Abs. 7 dieser Satzung genannten Personen.
§ 15 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Kodersdorf, 9.12.2010 gez. Torsten Hänsch, Verbandsvorsitzender
3. Satzung zur Änderung der Kostensatzung
in weisungsfreien Angelegenheiten des Verwaltungs -
verbandes Weißer Schöps/Neiße vom 9.5.1996
aufgrund von § 6 Abs. 1 Sächsisches Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit
(SächsKomZG) vom 19. August 1993 (SächsGVBl. S. 815), zuletzt geändert
am 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 323) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung
für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung
vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 555, ber. S. 159), in Verbindung
mit § 25 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungskostengesetz des Freistaates Sachsen
(SächsVwKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 17. September 2003
(SächsGVBl. S. 698), zuletzt geändert am 13. August 2009 (SächsGVBl. S. 438)
beschließt die Verbandversammlung des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/
Neiße in ihrer Sitzung am 8.12.2010 folgende Satzungsänderung:
§ 1 Änderungen
Die in § 3 Abs. 1 Satz 1 erwähnte Anlage zu der Kostensatzung wird neu gefasst.
§ 2 Inkrafttreten
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Kodersdorf, 9.12.2010 gez. Torsten Hänsch, Verbandsvorsitzender
Inhaltsverzeichnis
Anlage zu § 3 der Kostensatzung des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße
vom 9.5.1996 in der Fassung vom 8.12.2010
Lfd.Nr. Amtshandlung Gebühr EUR/
% des Gegenstandswertes
1. Auskünfte, insbesondere aus Akten und
Büchern oder Einsichtnahme in solche 5,00 bis 50,00
2. Genehmigungen aufgrund gesetzlicher
Vorschriften oder gemeindlicher
Bestimmungen 5,00 bis 500,00
3. Fristverlängerungen
Verlängerung einer Frist, deren Ablauf
einen neuen Antrag auf Erteilung einer 1/10 bis ¼ der für die
gebührenpflichtigen Genehmigung Genehmigung vorgesehenen
erforderlich machen würde Gebühr, mindestens 5,00
4. Nachträgliche Auflagen, Rücknahme oder
Widerruf einer Genehmigung nach Nr. 2 5,00 bis 250,00
5. Beglaubigungen, Bestätigungen,
Abschriften, Vervielfältigen
5.1. Amtliche Beglaubigungen von
Unterschriften, Handzeichen und Siegeln 5,00 bis 50,00
5.2. Beglaubigung von Abschriften, Fotokopien 5,00 ohne, höchstens die
für die Erteilung des Originals
vorgesehene Gebühr,
mindestens 5,00; ist die
Erteilung des Originals gebührenfrei,
beträgt die Gebühr
1,00 je angefangene
Seite, mindestens 5,00
5.3 Bescheinigungen
5.3.1 Zeugnisse (amtlich festgestellte Tatsachen),
Ausweise aller Art usw. (auch Zweit- und
Mehrfertigungen, soweit nichts anderes
bestimmt ist) 5,00 bis 50,00
5.4 Bestätigungen 5,00
6. Schreibauslagen
6.1. Ausfertigungen und Abschriften oder
Auszüge aus Akten, Protokollen von öffentlichen
Verhandlungen, amtlichen Büchern,
Registern usw. (sofern sie nicht durch
6.1.1
Ablichtungen – Fotokopien hergestellt wurden)
die auf Antrag erteilt werden, je angefangene
Seite DIN A4
Für Schriftstücke, die in deutscher Sprache
abgefasst sind 5,00
6.1.2. Für Schriftstücke, die in fremder Sprache
abgefasst sind 10,00
6.1.3. Für Schriftstücke in tabellarischer Form,
Verzeichnisse, Listen, Rechnungen,
Zeichnungen, wissenschaftliche Texte wird
die Schreibgebühr nach dem Zeitaufwand
berechnet, der zur Herstellung benötigt wird.
Sie beträgt für jede angefangene Viertelstunde
8,00
6.2. Abschriften oder Auszüge aus Akten,
Protokollen von öffentlichen Verhandlungen,
amtlichen Büchern, Registern usw. mittels
Kopiergeräten oder Textautomaten
(z.B. Computer)
6.2.1. Bei einem Format bis zur DIN A4
für die erste Seite 0,80
6.2.2. für jede weitere Seite 0,50
6.2.3. Bei einem größeren Format
für die erste Seite 1,50
6.2.4. für jede weitere Seite 1,00
6.3. Schriftliche Aufnahme eines Antrages
oder einer Erklärung, die von Privatpersonen
zu deren Nutzen gewünscht wird
6.3.1. je angefangene Seite 8,00
7. Fundsachen
Aufbewahrung einschließlich Aushändigung
an den Verlierer, Eigentümer oder Finder
7.1. bei Sachen bis zu 500 EUR Wert 2 % des Wertes,
mindestens jedoch 5,00
4 Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang

Lfd.Nr. Amtshandlung Gebühr EUR/
% des Gegenstandswertes
7.2. bei Sachen über 500 EUR Wert 2 % von 500
und 1 % des Mehrwertes
7.3. bei Tieren 2 % des Wertes,
mindestens jedoch die
Unterbringungskosten
8. Allgemeine technische Verwaltung
8.1. Eintragung von Kanal- und Straßenhöhe
in eingereichte Pläne und Skizzen
(Schachtgenehmigung) 25,00 bis 50,00
8.2. Gutachten, Auszüge, technische Arbeiten
und zwar Büroarbeiten, je angefangene
halbe Stunden 25,00
8.3 Ablichten aus kommunalen Karten
A4-Format, A3-Format 10,00 je Ablichtung
8.4 Genehmigungen für Grundstückszufahrten,
Grabenverrohrungen 25,00 bis 50,00
9. Sächsisches Straßengesetz (SächsStrG)
9.1. Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis
nach § 18 Abs. 1 SächsStrG 5,00 bis 1.500,00
10. Sächsisches Naturschutzgesetz
(SächsNatschG)
10.1. Anordnung zur Wiederherstellung des
ursprünglichen Zustandes, zur Einstellung
von Arbeiten oder von Ausgleichs-
und Ersatzmaßnahmen 25,00 bis 1.000,00
11. Bundesbaugesetz
11.1 Erteilung eines Zeugnisses
nach § 19 BauGB 36,00
11.2. Ausstellung eines Zeugnisses über das
Nichtbestehen bzw. die Nichtausübung
eines Vorkaufsrechtes 25,00
11.3. Erteilung einer Hausnummer 10,00
12. Sächsisches Wassergesetz
12.1. Genehmigungen und Maßnahmen aufgrund
gesetzlicher Vorschriften oder zur Erfüllung
satzungsmäßiger Vorschriften soweit nicht
anders geregelt 25,00 bis 500,00
12.2. Erstantrag auf Anschluss 25,00 bis 500,00
12.3. weiterer Anschluss/
Änderung eines Anschlusses 25,00
12.4. Befreiung vom Anschluss-
und Benutzungszwang 50,00
12.5. Anordnung zur Stilllegung
des Hausanschlusses 50,00
12.6. Anordnung zur Sperrung
eines Hausanschlusses 40,00
12.7 Kontrolle der vorgeschriebenen
Bauartzulassung und die DIN gerechte
Ausführung von Kleinkläranlagen
und Auffanggruben 30,00 bis 40,00
12.8 Kontrolle von Kleinkläranlagen 30,00 bis 40,00
13. Sächsisches Brandschutzgesetz
13.1. Brandverhütungsschau 30,00 bis 250,00
14. Umweltinformationsgesetz (UIG)
14.1. Erteilung einer umfassenden
schriftlichen Auskunft 5,00 bis 250,00
14.2. Zur Verfügungstellung von Akten
oder sonstigen Informationsträgern
14.2.1. in einfachen Fällen 5,00 bis 50,00
14.2.2. bei umfangreichen Anfragen 25,00 bis 500,00
14.2.3. bei außergewöhnlich umfangreichen
Anfragen 250,00 bis 2.500,00
14.3. Ablehnung eines Antrages auf Erteilung
einer Auskunft nach § 5 UIG Gebührenfrei
15. Amtshandlungen im Vollstreckungsverfahren
bei öffentlich-rechtlichen
und privatrechtlichen Forderungen in
Selbstverwaltungsangelegenheiten
15.1 Mahnung 5,00
15.2 Pfändung gemäß §§ 14, 15 SächsVwVG Pfändungsgebühr gemäß
Gebührentabelle
zu § 13 Abs. 1 GVKostG
15.3 Verwertung von Sicherheiten gemäß § 16 2,5-fache Pfändungs-
SächsVwVG i. V. mit § 327 AO gebühr unter Beachtung
des § 21 GVKostG
Lfd.Nr. Amtshandlung Gebühr EUR/
% des Gegenstandswertes
15.4 Androhung von Zwangsmittel gemäß § 20
SächsVwVG, soweit sie nicht mit dem
Verwaltungsakt verbunden sind, durch den
die Handlung, Duldung oder Unterlassung
aufgegeben wird 5,00 bis 50,00
15.5 Festsetzung von Zwangsmittel gemäß § 22
SächsVwVG 5,00 bis 1.000,00
15.6 Anwendung der Zwangsmittel Ersatzvornahme
oder unmittelbarer Zwang
gemäß §§ 24 oder 25 SächsVwVG 25,00 bis 1.000,00
15.7 Entscheidung über unzulässige oder
unbegründete Einwendungen gegen die
Vollstreckung, die den zu vollstreckenden
Anspruch betreffen
15.7.1 Bei Geldansprüchen ½ der Gebühr Ziffer 15.2,
mindestens 5,00
15.7.2 Sonstiges 5,00 bis 100,00
16. Auftragsarchivierung
16.1 Übernahme und Einlagerung
von Unterlagen je laufenden Meter 20,00
16.2 Transport je laufenden Meter 10,00
16.3 Lagerung von Unterlage im Magazin
je laufenden Meter und Monat
1,00
16.4 Erschließung 40,00
16.5 Bereitstellung von Unterlagen zur
Einsichtnahme im Archiv je Akteneinheit 0,50
16.6 Bereitstellung und Auslieferung
von Unterlagen zu den Standorten
des Auftraggebers bis zu 50 Akteneinheiten 5,00
Kein Versand von Steuererklärungsvordrucken
für 2010
Das Finanzamt Görlitz möchte darauf aufmerksam machen, dass – wie bereits
seit dem Jahr 2006 – den Bürgern auch in diesem Jahr die Vordrucke
für die Einkommensteuererklärung 2010 nicht mehr zugesandt werden.
Viele Bürger nutzen bereits die Möglichkeit der elektronischen Übermittlung
der Steuererklärung an das Finanzamt über das Internet durch
die Software ELSTER-Formular. Diese steht für Umsatzsteuer- und
Lohnsteuer-Voranmeldungen 2011, für Einkommensteuererklärungen
2010 und Umsatzsteuererklärungen 2010 zum Download unter www.elsterformular.de
zur Verfügung. Voraussichtlich ab Februar 2011 ist das
ELSTER-Formular auch auf CD in der Informations- und Annahmestelle
des Finanzamtes Görlitz erhältlich.
ELSTER bietet eine schnelle, sichere Variante der Abgabe der Steuererklärung.
Die Nutzung von ELSTER führt zu kürzeren Bearbeitungszeiten
und damit zu schnelleren Steuererstattungen.
Die Erklärungsvordrucke können auch im Internet unter www.finanzamt-goerlitz.de
oder www.steuern.sachsen.de heruntergeladen werden.
Einkommensteuer-Erklärungsvordrucke sind ab sofort auch in der Informations-
und Annahmestelle des Finanzamtes Görlitz sowie im Einwohnermeldeamt
des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/Neiße,
Straße der Einheit 79, 02923 Kodersdorf, zu den jeweils üblichen
Sprechzeiten erhältlich.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich die Vordrucke gegen einen
ausreichend frankierten A4-Rückumschlag (1,45 €) vom Finanzamt Görlitz
übersenden zu lassen.
Im Zusammenhang mit der Einkommensteuererklärung wird auch noch
einmal darauf aufmerksam gemacht, dass ab dem Veranlagungsjahr
2011 die bisher übliche Papierlohnsteuerkarte durch die elektronische
Lohnsteuerkarte abgelöst wird, d.h. im Jahr 2010 werden keine Lohnsteuerkarten
mehr versandt. Die Lohnsteuerkarte 2010 behält bis zur
Einführung des elektronischen Verfahrens im Jahr 2012 ihre Gültigkeit.
Die darin enthaltenen Eintragungen (Freibeträge) werden ohne weiteren
Antrag auch für den Lohnsteuerabzug im Jahr 2011 zugrunde gelegt.
Sollten die persönlichen Verhältnisse (Steuerklasse, Zahl der Kinderfreibeträge)
sowie eingetragene Freibeträge zu Beginn des Jahres 2011
gegenüber dem Jahr 2010 abweichen, ist die Lohnsteuerkarte 2010
durch das Finanzamt zu ändern.
Durch die Einführung des neuen elektronischen Lohnsteuerabzugsverfahrens
übernimmt das Finanzamt seit dem 1.11.2010 Aufgaben der Meldeämter,
wie die Änderung der Lohnsteuerabzugsmerkmale (Steuerklassenwechsel,
Eintrag von Kinderfreibeträgen und anderen Freibeträgen).
Wird im Jahr 2011 erstmalig eine Lohnsteuerkarte benötigt, stellt das
zuständige Finanzamt eine entsprechende Ersatzbescheinigung aus.
Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang 5

Bekanntmachung
Auslegung von Planunterlagen
für das Anhörungsverfahren zur Planfeststellung
nach § 18 AEG für das Bauvorhaben
»Ausbau und Elektrifizierung Knappenrode–
Horka–Grenze (D/PL)«
Genehmigungsabschnitt 2b Bahnhof Niesky (e)– Bahnhof Horka (a)
Strecke 6297 Grenze D/PL – Roßlau km 22,300– 29,900
Das Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Dresden, hat im Auftrag der DB
ProjektBau GmbH für den Genehmigungsabschnitt 2b des o. a. Bauvorhabens
das Planfeststellungsverfahren nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz
(AEG) eingeleitet. Die Landesdirektion Dresden ist für die
Durchführung des Anhörungsverfahrens zuständig. Für das Bauvorhaben
einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
werden Grundstücke in den Gemarkungen der Gemeinde
Boxberg /O. L., der Gemeinde Großdubrau, der Gemeinde Guttau, der
Gemeinde Horka, der Gemeinde Kreba-Neudorf, der Gemeinde Mücka
und der Großen Kreisstadt Niesky beansprucht.
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 11. Januar
2011 bis 11. Februar 2011 in der Gemeinde Horka, Gemeindeverwaltung,
Am Gemeindeamt 2, 02923 Horka, (Sekretariat) während
der Dienststunden
Montag 8.00 – 12.00 Uhr und 12.30 – 15.30 Uhr
Dienstag 8.00 – 12.00 Uhr und 12.30 – 15.30 Uhr
Mittwoch 8.00 – 12.00 Uhr und 12.30 – 14.30 Uhr
Donnerstag 9.00 – 12.00 Uhr und 12.30 – 18.00 Uhr
Freitag 8.00 – 12.00 Uhr
und im Verbandsgebäude des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/
Neiße, Straße der Einheit 79, 02923 Kodersdorf (Bauamt, Zimmer 5)
während der Dienststunden
Montag 7.00– 12.00 Uhr und 13.00 – 16.00 Uhr
Dienstag 7.00 – 12.00 Uhr und 13.00 – 16.00 Uhr
Mittwoch 7.00 – 12.00 Uhr und 13.00– 16.00 Uhr
Donnerstag 7.00 – 12.00 Uhr und 13.00– 18.00 Uhr
Freitag 7.00 – 12.00 Uhr
zur allgemeinen Einsichtnahme aus.
1. Jeder kann bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist,
das ist bis zum 25. Februar 2010, bei der Gemeinde
Horka, Am Gemeindeamt 2, 02923 Horka oder bei dem Verwaltungsverband
Weißer Schöps/Neiße, Straße der Einheit 79,
02923 Kodersdorf oder bei der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee
2, 01099 Dresden, Einwendungen gegen den Plan
schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die Einwendung muss
den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung
erkennen lassen.
Nach Ablauf dieser Einwendungsfrist sind alle Einwendungen ausgeschlossen
(§ 18 a Nr. 7 Satz 1 AEG). Einwendungen und Stellungnahmen
der Vereinigungen sind nach Ablauf dieser Frist ebenfalls
ausgeschlossen (§ 18 a Nr. 7 Satz 2 AEG)
Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten
unterzeichnet oder in Form vervielfältigter, gleichlautender
Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder
mit einer Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen,
Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner
zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt
bleiben.
2. Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung
der
a) nach landesrechtlichen Vorschriften im Rahmen des § 63 des
Bundesnaturschutzgesetzes anerkannten Vereinigungen
b) sowie der sonstigen Vereinigungen, soweit sich diese für den
Umweltschutz einsetzen und nach in anderen gesetzlichen Vorschriften
zur Einlegung von Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten
vorgesehenen Verfahren anerkannt sind (Vereinigungen),
von der Auslegung des Plans.
3. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen
Stellungnahmen und Einwendungen verzichten (§ 18a Nr.
5 AEG).
Findet ein Erörterungstermin statt, wird dieser ortsüblich bekannt
gemacht. Ferner werden diejenigen die rechtzeitig Einwendungen
erhoben haben, bzw. bei gleichförmigen Einwendungen wird der
Vertreter, von dem Termin gesondert benachrichtigt (§ 17 VwVfG).
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie
durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung
ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen,
die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist.
Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann
auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit
Abschluss des Erörterungstermins beendet.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
4. Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen
und Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin
oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
5. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung
dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin,
sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren
behandelt.
6. Über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss
des Anhörungsverfahrens durch die Planfeststellungsbehörde entschieden.
Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss)
an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme
abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt
werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7. Vom Beginn der Auslegung des Planes tritt die Veränderungssperre
nach § 19 Abs. 1 AEG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem
Zeitpunkt dem Träger des Vorhabens an diesen Flächen ein Vorkaufsrecht
zu (§ 19 Abs. 3 AEG).
Im Auftrag
Hänsch, Verbandsvorsitzender
Bekanntmachung des Zweckverbandes
Abwasser Rothenburg/O.L.
Am Montag, 24.01.2011, findet um 18.00 Uhr die nächste Sitzung des
Zweckverbandes Abwasser Rothenburg /O. L. im Ortschaftszentrum der
Gemeinde Neißeaue/OT Kaltwasser, Horkaer Straße 1, 02829 Neißeaue/OT
Kaltwasser statt.
Tagesordnung:
öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Gäste
– Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
– Feststellung der Beschlussfähigkeit
– Festlegung der zwei Unterzeichner der Sitzungsniederschrift
– Bestätigung der Tagesordnung
2. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.11.2010
3. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.10.2010
4. Bürgerfragestunde
5. Beratung und Beschluss der Gebührenkalkulation 2011 – 2013 des
Zweckverbandes Abwasser Rothenburg, Beschluss-Nr. 01 /2011
6. Beratung und Beschluss der 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung
für die öffentliche Schmutzwasserbeseitigung des Zweckverbandes
Abwasser Rothenburg, Beschluss-Nr. 02 /2011
7. Beratung und Beschluss des Doppelhaushalts 2011 und 2012 mit
Wirtschaftsplan des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg, Beschluss-Nr.
03 /2011
8. Information zu den Abwälzungsbescheiden
9. Mitteilungen der Verwaltung /Betriebsführung
10. Anfragen /Mitteilungen der Verbandsmitglieder
nichtöffentlicher Teil
1. Stundungsangelegenheiten
gez. Böhm, Verbandsvorsitzende
Bekanntmachung des Zweckverbandes
Abwasser Rothenburg/O.L.
2. Änderungssatzung
zur Satzung über die öffentliche Schmutzwasserbeseitigung
des Zweckverbandes Abwasser Rothenburg/O.L.
vom 27.9.2007
Aufgrund von § 63 Abs. 2 und 3 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in
der Neufassung der Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004 (SächsGVBl. S. 482),
zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S.
142) und der §§ 46, 47 Abs. 2, 60 Abs. 3 Satz 1 i.V.m. § 6 Abs. 1 und § 5 Abs. 4
des Sächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)
vom 19. August 1993 (SächsGVBl. S. 815; ber. S. 1103), zuletzt geändert durch
Artikel 4 des Gesetzes vom 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S. 323, 325) in Verbindung
6 Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang

mit §§ 4, 14 und 124 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55),
zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. Juni 2009 (SächsGVBl. S.
323, 325) in Verbindung mit §§ 2, 9, 15, 17 und 33 des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes
(SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August
2004 (SächsGVBl. S. 418), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom
19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142) hat die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Abwasser Rothenburg/O.L. in ihrer öffentlichen Sitzung am 25.10.2010
folgende 2. Änderungssatzung zur Schmutzwassersatzung vom 27.9.2007 in der
Fassung der 1. Änderungssatzung vom 10.4.2008 beschlossen:
§ 1 Änderungen
1. In § 2 wird Absatz 2 wie folgt neu gefasst:
»(2) Öffentliche Schmutzwasseranlagen haben den Zweck, das im Zweckverbandsgebiet
angefallene Schmutzwasser zu sammeln, den Schmutzwasserbehandlungsanlagen
zuzuleiten und zu reinigen.
Öffentliche Schmutzwasseranlagen sind insbesondere die öffentlichen Kanäle,
Schmutzwasserpumpwerke und Klärwerke sowie offene und geschlossene
Gräben, soweit sie der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigung dienen. Zu
den öffentlichen Schmutzwasseranlagen gehören auch die Grundstücks -
anschlüsse im Bereich der öffentlichen Verkehrs- und Grünflächen bis zur
Grundstücksgrenze, sowie die nicht im Bereich der öffentlichen Verkehrs- und
Grünflächen liegenden Übernahme-/Übergabeschächte und ihre Verbindungsleitungen
zum Kanal (Anschlusskanäle im Sinne von § 11).
Stimmt der Eigentümer des zu entwässernden Grundstücks oder der sonstige
nach § 3 Abs. 1 Verpflichtete einer Inanspruchnahme seines Grundstücks
zur Herstellung der öffentlichen Einrichtung (beispielsweise dem Setzen des
Übernahme-/Übergabeschächte) nicht zu oder ist aus sonstigen Gründen
kein Übernahme-/Übergabeschächte vorhanden, enden die öffentlichen
Schmutzwasseranlagen abweichend von Satz 3 an der Grundstücksgrenze.«
2. In § 2 werden in Absatz 3 die folgenden Sätze 3 und 4 eingefügt:
(3) »Im Falle des Abs. 2 Satz 4 gehört auch der vom Grundstückseigentümer
zu errichtende und zu betreibende Übernahme-/Übergabeschacht und dessen
Verbindungsleitung zum Kanal bis zur Grundstücksgrenze mit zur privaten
Grundstücksentwässerungsanlage. Der Grundstückseigentümer hat somit
dann den Grundstücksanschluss auf seine Kosten selbst zu errichten, zu
unterhalten, zu erneuern oder zu ändern.«
3. § 11 Absätze 1–3 werden wie folgt neu gefasst:
»§ 11 Anschlusskanäle und Übernahme-/Übergabeschächte
(1) Anschlusskanäle, die nach § 2 Abs. 2 Satz 3 Bestandteil der öffentlichen
Schmutzwasseranlagen sind, werden vom Zweckverband hergestellt,
unterhalten, erneuert, geändert, abgetrennt und beseitigt. Soweit der auf
privaten Grundstücken liegende Übernahme-/Übergabeschacht durch
den Zweckverband hergestellt wurde, ist der Grundstückseigentümer in
diesem Fall verpflichtet, die Herstellung, Erneuerung oder Änderung des
Grundstücksanschlusses, insbesondere auch des Revisionsschachtes,
der Revisionsöffnung bzw. Pumpenschachtes oder Vakuumschachtes,
auf seinem Grundstück zu dulden.
(2) Im Falle des Absatz 1 werden Art, Zahl und Lage der Anschlusskanäle sowie
deren Änderung nach Anhörung des Grundstückseigentümers oder
sonstiger nach § 3 Abs. 1 Verpflichteter unter Wahrung seiner berechtigten
Interessen vom Zweckverband bestimmt.
(3) Der Zweckverband stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks
notwendigen, zur öffentlichen Einrichtung gehörenden Anschlusskanäle
bereit. Jedes Grundstück erhält mindestens einen Anschlusskanal.«
4. In § 11 wird folgender Absatz 4 neu eingefügt:
»(4) Im Falle des § 2 Abs. 2 Satz 4 ist der Grundstückseigentümer verpflichtet,
den Anschluss des Grundstücks an die öffentlichen Schmutzwasseranlagen
an der Grundstücksgrenze vorzunehmen und die Entwässerungsanlage
auf dem anzuschließenden Grundstück sowie den Anschluss des jeweiligen
Grundstücks bis zu seiner Grundstücksgrenze nach den jeweils geltenden anerkannten
Regeln der Technik und den Bestimmungen dieser Satzung auf eigene
Kosten zu errichten und zu betreiben. Hierzu ist durch den Grundstückseigentümer
ein Übernahme-/Übergabeschacht nach der Grundstücksgrenze
gemäß § 15 Abs. 3 zu errichten und zu betreiben sowie der Nachweis einer
Dichtigkeitsprüfung vor Inbetriebnahme und bei Aufforderung des Zweckverbandes
bei begründeten Zweifeln an der Funktionsfähigkeit und Dichtheit der
Grundstücksentwässerungsanlage vorzulegen. Die Kosten der Betreibung,
auch für Sonderentwässerungssysteme (Vakuum- und Druckentwässerung),
insbesondere für die Versorgung dieser Systeme mit Elektroenergie, trägt der
Grundstückseigentümer.
Bei der Herstellung der Grundstücksentwässerungsanlage hat der Grundstückseigentümer
die technischen Vorgaben des Zweckverbandes zu erfüllen,
insbesondere bei Sonderentwässerungssystemen (Vakuum- und Druckentwässerung)
die Herstellung und Unterhaltung ausschließlich durch vom
Zweckverband für Sonderentwässerungssysteme zugelassene Spezialunternehmen
durchführen zu lassen.«
5. Der bisherige § 11 Absatz 4 wird zu § 11 Absatz 5.
6. Der bisherige § 11 Absatz 5 wird zu § 11 Absatz 6 und erhält die folgende
Neufassung:
»(6) Die Kosten der für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen
Anschlusskanäle und den Übernahme-/Übergabeschacht, welche
nach § 2 Abs. 2 Satz 3 zu den öffentlichen Schmutzwasseranlagen gehören,
sind durch den aufgrund der Schmutzwasserbeitragssatzung erhobenen
Schmutzwasserbeitrag abgegolten.«
7. § 15 Absatz 2 Satz 1 wird wie folgt neu gefasst:
(2) »Der Zweckverband kann im technisch erforderlichen Umfang im Einvernehmen
mit dem Grundstückseigentümer und sonstigen nach § 3 Abs. 1
Verpflichteten beim Bau der Anschlusskanäle auch einen Teil der privaten
Grundstücksentwässerungsanlagen einschließlich der Prüf-, Kontrollund
Übergabeschächte mit den gemäß § 8 Abs. 1 erforderlichen Messeinrichtungen
herstellen und/oder erneuern.«
§ 2 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Rothenburg, den 1.11.2010 Böhm, Verbandsvorsitzende
Bekanntmachungsvermerk
(Hinweis nach § 4 Abs. 4 SächsGemO)
Nach § 47 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1 SächsKomZG i.V.m. § 4 SächsGemO gelten
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Sächs-
GemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang
an gültig zustande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigungen oder
die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Verbandsvorsitzende dem Beschluss nach § 47 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1
SächsKomZG i.V.m. § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzeswidrigkeit
widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 47 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1 SächsKomZG i.V. m. § 4
Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber dem
Zweckverband unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung
begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann
auch nach Ablauf der in § 47 Abs. 2 Satz 1, § 6 Abs. 1 SächsKomZG i.V.m. § 4 Abs.
4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.
ausgefertigt am: 1.11.2010 Böhm, Verbandsvorsitzende
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Wichtige Mitteilung an alle Grundstücksbesitzer,
die an das zentrale Abwassersystem mit Vakuumeinrichtung
angeschlossen sind.
• Der Grundstückseigentümer bzw. dessen Bevollmächtigter haben
Sorge dafür zu tragen, dass der Hausanschlussschacht jederzeit zugänglich
ist und auch die Be- und Entlüftungseinrichtung nicht von
Schnee und Eis bedeckt ist.
• Es ist sicher zu stellen, dass bei Tauwetter kein Wasser in den
Schacht eindringen kann, da bei Überflutung des Schachtes die
technischen Einrichtungen unbrauchbar werden.
Kosten, die bei Reparaturarbeiten am Hausanschlussschacht/Be- und
Entlüftungseinrichtung durch Nichtbeachten dieser Mitteilung entstehen,
müssen vom Grundstückseigentümer selbst getragen werden.
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Für amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Horka verantwortlich:
der Bürgermeister
Gemeinderatssitzung
Die nächste Sitzung des Gemeinderates Horka findet am Donnerstag,
dem 20. Januar 2011, um 19.30 Uhr im Versammlungsraum der Gemeinde
Horka statt. Die Tagesordnung und mögliche Änderungen werden
rechtzeitig in den Schaukästen bekannt gegeben.
Ortschaftsratssitzungen
• Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Mückenhain findet am
Montag, dem 17. Januar 2011, um 19.30 Uhr im Dorfhaus Mückenhain
statt.
• Die nächste Sitzung des Ortschaftsrates Biehain findet am Montag,
dem 17. Januar 2011, um 19.00 Uhr im Versammlungsraum der
Feuerwehr statt.
Bekanntmachung der Beschlüsse
aus der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
Horka vom 16.12.2010
Beschluss 59 /10
Vertagung
Beschluss 60 /10
Terminplanung für Gemeinderatssitzungen 2011
Beschluss 61 /10
Kreditaufnahme zur Abdeckung der Eigenmittel zum Anbau von Hort -
räumen
Beschluss 62 /10
Erweiterungsbau Fahrzeughalle FW Biehain
Amtliche Bekanntmachung
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 18.11.2010 die
1. Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Horka
beschlossen.
Diese wird gemäß den gültigen Vorschriften an den Verkündungstafeln
der Gemeinde Horka, Am Gemeindeamt 2 in Horka; Kaltwasser Straße
im OT Biehain; an der ÖPNV-Haltestelle (Hauptstr. 15) im OT Mückenhain
und am Gebäude des Verwaltungsverbandes Weißer Schöps/
Neiße in der Zeit vom 10. bis 20.1.2011 bekannt gemacht.
gez. Nitschke, Bürgermeister
Einladung zur Jahreshauptversammlung des
Allgemeinen Spiel- und Sportvereins Horka e.V.
Am 27.1.2011 findet um 20.00 Uhr im Vereinsheim in Horka, Biehainer
Weg 1, unsere Jahreshauptversammlung mit einer Änderung und Neufassung
der Satzung statt.
Die Satzungsänderung beinhaltet § 19 »Grundsatz der Vermögensbindung«
und § 20 »Änderung des Gerichtsstandes von Görlitz nach Dresden.
Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Rechenschaftsbericht
4. Kassenbericht
5. Erläuterung der Satzungsänderung
6. Diskussion
7. Abstimmung zur Satzungsänderung
8. Schlusswort
Alle Mitglieder sind herzlich dazu eingeladen.
Vorstand des ASSV Horka
8 Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang

Medieninformation
Landestalsperrenverwaltung Betrieb Spree/Neisse
Baumfällungen in Horka
Vorbereitungen für den geplanten Deichneubau beginnen
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) hat bereits
am 3.1.2011 mit Baumfällungen am rechten Ufer des Neugrabens
in der Ortsrandlage Horka begonnen. Diese werden als vorbereitende
Maßnahme für den Bau des rechten Hochwasserschutzdeiches am Neugraben
durchgeführt und sind Bestandteil des 2007 eingereichten Antrages
auf Planfeststellung.
Bis Ende Februar werden hier etwa 200 Pappeln auf dem Altdeich entfernt.
Dies ist notwendig, damit der Neubau des Hochwasserschutzdeiches
durch die LTV erfolgen kann. Fällungen werden ausschließlich in
den Wintermonaten durchgeführt, um die Brutzeit der Vögel nicht zu
stören. Deshalb wurde ein vorzeitiger Beginn für die bauvorbereitenden
Arbeiten durch die Landesdirektion Dresden zugelassen. Der Neubau
des Hochwasserschutzdeiches selbst befindet sich noch in der Planfeststellung.
Der Bescheid der Landesdirektion Dresden wird für das I.
Quartal 2011 erwartet. Die LTV wird nach Beendigung der Baumaßnahme
Ersatzpflanzungen ortsnah durchführen, um die notwendigen Baumfällungen
vollständig auszugleichen. Der Hochwasserschutz für die Gemeinde
Horka soll durch die Neugestaltung des Deiches einerseits und
durch Gewässerunterhaltung andererseits erreicht werden. Ziel ist es, die
Gemeinde Horka vor einem Hochwasser zu schützen,wie es statistisch
alle 100 Jahre vorkommt (HQ 100).
Telefon 035825/5252, Fax 035825/5235
E-Mail: info@gemeinde-kodersdorf.de
Internet: www.kodersdorf.de
Für amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Kodersdorf verantwortlich:
der Bürgermeister
Gemeinderatssitzung
Die nächste Gemeinderatssitzung des Gemeinderates Kodersdorf findet
am Dienstag, dem 25. Januar 2011, um 19.30 Uhr in der Gemeindeverwaltung
Kodersdorf statt. Die Tagesordnung wird rechtzeitig in den
Schaukästen bekannt gegeben.
Beschlüsse aus der Sitzung
des Gemeinderates Kodersdorf am 14.12.2010
öffentlich
Beschluss 95/2010
Beitritt zum Rahmenvertrag zwischen dem Freistaat Sachsen und dem
Sächsischen Städte- und Gemeindetag
Beschluss 96/2010
Abschluss einer Elementarversicherung
nicht öffentlich
Beschlüsse 97/2010 bis 101/2010
Stundung Abwasserbeiträge
Beschlüsse 102/2010 und 103/2010
Niederschlagung Forderungen
Jahreshauptversammlung der FFw Wiesa
Am Freitag, dem 4.2.2011, um 18.00 Uhr findet unsere diesjährige Jahreshauptversammlung
im Feuerwehrgerätehaus in Wiesa statt. Dazu
lade ich alle Mitglieder herzlich ein. Reiner Kulke, Wehrleiter
Telefon 035820/60217, Fax 035820/60218
E-Mail: info@gemeinde-neisseaue.de, Internet: www.neisseaue.de
Für amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Neißeaue verantwortlich:
der Bürgermeister
Satzung der Gemeinde Neißeaue
über die Benutzung und den Betrieb
der kommunalen Kindertageseinrichtung
der Gemeinde (Kita-Satzung)
Aufgrund von §§ 2 und 4 i.V.m. § 28 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat
Sachsen (SächsGemO) i.d.F.d.B. vom 18.3.2003 (SächsGVBl. S. 55), zuletzt
geändert durch Artikel 2 des Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung für den
Freistaat Sachsen vom 26.6.2009 (SächsGVBl. S. 323, 325), §§ 2 und 9 Abs. 1 des
Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) i.d. F. d. B. vom 26.8.2004
(SächsGVBl. S. 418) sowie des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen
(Gesetz über Kindertageseinrichtungen – SächsKitaG) i.d.F. d.B. vom
15.5.2009 (SächsGVBl. S. 225), hat der Gemeinderat in der Sitzung vom 25.11.2010
folgende Satzung beschlossen:
§ 1 Allgemeines
1. Die Gemeinde Neißeaue betreibt nachfolgende Kindertageseinrichtungen:
• Deutsch-polnische Zentralkindertagesstätte im Ortsteil Groß-Krauscha
mit dem Namen »Kinderschloss Sonnenschein« mit der Außenstelle im
Ortsteil Deschka mit dem Namen »Schlumpfenhaus«
• Hort an der Grundschule im Ortsteil Zodel
– Das Aufnahmealter in den Einrichtungen in Groß-Krauscha und Deschka
beginnt mit der Vollendung des 1. Lebensjahres und endet mit dem Schuleintritt.
Erst mit dem Besuch einer ersten Klasse ist der Besuch des Hortes in Zodel
möglich; er endet mit der Beendigung der 4. Klasse.
Die Einrichtungen sind altersgemischte Einrichtungen, in denen entsprechende
Gruppen gebildet werden können.
– Polnischsprachige Kinder aus der Republik Polen können ab dem vollen -
deten 3. Lebensjahr die Einrichtungen der Gemeinde Neißeaue besuchen.
2. Der § 5 »Elternbeiträge und weitere Entgelte« sowie der § 8 »Gastkinder« dieser
Satzung gelten für alle Träger von Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde,
welche diese auf der Grundlage des Sächsischen Kindertagesstättengesetzes
betreiben.
§ 2 Aufnahme
1. Der Betreuungsbedarf ist schriftlich per Antragsformular zu beantragen. Dies
soll in der Regel mindestens 6 Monate vor der gewünschten Aufnahme bei
der Leiterin der jeweiligen Einrichtung erfolgen.
2. Bei möglichen Wartezeiten zur Aufnahme von Kindern entscheidet nicht das
Datum der Antragsabgabe, sondern die nachgewiesene Dringlichkeit der Notwendigkeit
der Aufnahme des Kindes in die Einrichtung (Aufnahme Arbeit,
Lehrgänge, gesundheitliche Aspekte der Mütter u. ä.).
Die Entscheidung über die möglichen Aufnahmen wird auf Grundlage des jeweils
geltenden Bedarfsplanes getroffen.
3. Vor Beginn des Einrichtungsbesuches ist von den Erziehungsberechtigten
nachzuweisen, dass das Kind ärztlich untersucht worden ist und keine gesundheitlichen
Bedenken gegen den Besuch der Einrichtung bestehen.
Sie haben dem Träger ferner nachzuweisen, dass das Kind seinem Alter und
Gesundheitszustand entsprechend alle öffentlich empfohlenen Schutzimpfungen
erhalten hat, oder zu erklären, dass sie ihre Zustimmung zu bestimmten
Schutzimpfungen nicht erteilen.
Die Nachweise werden Bestandteil des Betreuungsvertrages.
§ 3 Öffnungs- und Betreuungszeiten
1. Die Gemeinde bietet nachfolgende Regelbetreuungszeiten von Montag bis
Freitag an:
• für Kindergarten- und Krippenkinder = 4,5 Stunden
7 Stunden
9 Stunden
• für Hortkinder = 5 Stunden
6 Stunden (mit Frühhort)
– Hortkinder können die Betreuungszeiten auch an nur den 3 Tagen der Woche,
an denen die Grundschule Ganztagsangebote anbietet, vertraglich in
Anspruch nehmen.
Dies sind die Tage Dienstag, Mittwoch und Donnerstag.
– Verträge, welche für Kindergarten- und Krippenkinder vor Inkrafttreten
dieser Satzung mit einer Betreuungszeit von bis zu 6 Stunden abgeschlossen
wurden, haben Bestandsschutz.
Dieser Bestandsschutz entfällt bei der eventuell nächsten Betreuungsstundenänderung
durch die Erziehungsberechtigten.
– Die Betreuungszeiten während der Öffnungszeit sind wie folgt gestaffelt:
Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang 9

• für Kindergarten- und Krippenkinder
= in der Zeit von 6.00 bis 12.00 Uhr – bis 4,5 Stunden Betreuung
= in der Zeit von 6.00 bis 15.00 Uhr – bis 7,0 Stunden Betreuung
= in der Zeit von 6.00 bis 17.00 Uhr – bis 9,0 Stunden bzw. mehr als
9,0 Stunden Betreuung
• für Hortkinder
= in der Zeit von 6.00 bis 7.00 Uhr – Frühhort
= Zeit nach Unterrichtsschluss bis 16.30 Uhr – bis 5 Stunden
– Betreuungszeiten über die Regelbetreuungszeit hinaus sind im Rahmen
der Öffnungszeiten möglich, müssen jedoch zusätzlich zum regulären Elternbeitrag
bezahlt werden.
2. Die Kindertageseinrichtungen haben nachfolgende Öffnungszeiten:
• im Ortsteil Groß-Krauscha von 6.30 bis 17.00 Uhr
• im Ortsteil Deschka von 6.00 bis 17.00 Uhr
• im Ortsteil Zodel von 6.00 bis 7.00 Uhr
und nach Unterrichtsschluss bis 16.30 Uhr;
während der Schulferien und unterrichtsfreier Tage beginnt die Hortbetreuung
ab 6.00 Uhr und geht durchgehend bis 16.30 Uhr
– Im Bedarfsfall kann es verkürzte Öffnungszeiten bzw. Schließungen der Kindertageseinrichtungen
sowie Betriebsurlaub (mindestens 2 Wochen hintereinander,
aber nicht länger als 4 Wochen) geben. Letzteres wird von den Leiterinnen
der Einrichtungen in Abstimmung mit dem Träger festgelegt und
rechtzeitig bekannt gegeben.
– Bei Bedarf wird die Betreuung auch während der »Schließzeiten« in einer Einrichtung
in der Gemeinde ermöglicht.
§ 4 Verträge
1. Die Kinder werden auf der Grundlage einer vertraglichen Vereinbarung (Betreuungsvertrag)
zwischen dem Träger der Kindertageseinrichtung und den
Erziehungsberechtigten für die gemeinsam vereinbarte Betreuungsdauer und
den jeweils entsprechenden Elternbeitrag betreut.
Der Vertrag bedarf der Schriftform.
2. Die Erziehungsberechtigten und der Träger können den Vertrag mit einer Frist
von einem Monat zu jedem Monatsende kündigen bzw. ändern. Für die Wahrung
der Kündigungs- bzw. Änderungsfrist kommt es auf den Tag des Einganges
der Kündigung oder der Änderung in der Kindertageseinrichtung oder
der Gemeinde an.
Kündigung und Änderung bedürfen der Schriftform.
3. Eine vorzeitige Kündigung/Änderung, vor der in Punkt 2 genannten Frist,
durch die Erziehungsberechtigten, kann nur im gegenseitigen Einvernehmen
aus zwingenden Gründen (Arbeitslosigkeit, Krankheit, Umzug u.ä.) erfolgen.
4. Der Gemeinde steht ein außerordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger
Wirkung zu, wenn
• die im Vertrag, der Satzung bzw. der Hausordnung geltenden Bestimmungen
nicht eingehalten werden
• das Kind über 4 Wochen unentschuldigt fehlt
• sich unausräumbare Differenzen aufgrund verschiedener Erziehungsund
Bildungsansichten zwischen Einrichtung und Erziehungsberechtigten
negativ auf die Entwicklung des Kindes auswirken.
5. Mit Abschluss des Vertrages gilt die Hausordnung der Kindertageseinrichtung
als anerkannt.
§ 5 Elternbeiträge und weitere Entgelte
1. Für den Besuch der Kindertageseinrichtung wird ein monatlicher Elternbeitrag
erhoben. Die Höhe des Beitrages ergibt sich aus der Anlage 1 der Satzung.
2. Für das zweitälteste Kind in der Familie, das eine Kindertageseinrichtung besucht,
ermäßigt sich der Elternbeitrag um 40 von Hundert, für das drittälteste
um 80 von Hundert. Für weitere Kinder entfällt der Elternbeitrag.
3. – Als Alleinerziehende gelten nur Erziehungsberechtigte, die sich in keinem
Eheverhältnis oder keiner Lebensgemeinschaft mit einem Partner befinden.
– Lebt das Kind, das eine Einrichtung besucht, bei einem alleinerziehenden
Erziehungsberechtigten, ermäßigt sich der Elternbeitrag um 10 von Hundert
des jeweils nach § 5/2 der Satzung gestaffelten Beitrages.
Diese Ermäßigung ist in der Anlage 1 der Satzung dargestellt.
4. – Sofern mehrere Kinder einer Familie eine Kindertageseinrichtung besuchen
und diese nicht in der Wohnortgemeinde sind, ist zur Inanspruchnahme
der Geschwisterermäßigung von den Erziehungsberechtigten der
schriftliche Nachweis bei Antragstellung sowie bei Beginn eines jeden
neuen Schuljahres über die Betreuung der Kinder von der jeweiligen Einrichtung
zu erbringen.
– Bei der Festsetzung des Elternbeitrages sind die Kinder, die eine Einrichtung
besuchen, in ihrer Altersreihenfolge zu zählen.
5. – Das Lebensalter des Kindes zum Beginn des Kalendermonats ist maßgebend
für die Höhe des Elternbeitrages in dem betreffenden Monat.
– Der veränderte Elternbeitrag bei Vertragsänderungen in den Betreuungszeiten,
die Geschwisterermäßigung sowie die Ermäßigung für Alleinerziehende
ist mit Beginn des Monats des Eintretens der Änderung zu zahlen.
6. Beträgt die monatlich vereinbarte Betreuungszeit von Kindergarten- und Krippenkindern
mehr als 9 Stunden am Tag, erhebt die Gemeinde zusätzlich zum
regulären Elternbeitrag einen Beitragsanteil in Höhe von 88,00 € für Krippenkinder
und 40,00 € für Kindergartenkinder.
Diese Beiträge werden zum monatlichen – eventuell gestaffelten – Elternbeitrag
gezahlt.
Eine Staffelung dieses Beitragsanteils nach § 5 Abs. 2 und 3 erfolgt nicht.
7. – Werden die vertraglich vereinbarten Betreuungsstunden innerhalb der
Öffnungszeiten überschritten, werden dafür Mehrbetreuungsgebühren
zusätzlich zu den Elternbeiträgen erhoben:
• Mehrbetreuung bei Krippenkindern pro angefangener Stunde
• Mehrbetreuung bei Kindergartenkindern
4,40 €
pro angefangener Stunde 2,00 €
• Mehrbetreuung bei Hortkindern pro angefangener Stunde 1,78 €
– Für Kinder, welche erst nach der festgelegten Öffnungszeit der Einrichtung
abgeholt werden gilt, dass mit jeder angefangenen Stunde ein Betrag
von 25,00 € erhoben wird.
8. – Sind während der Schulferien bei Hortkindern Betreuungszeiten über die
vertragliche Betreuungszeit hinaus erforderlich, sind diese bis spätestens
3 Wochen vor Beginn der Ferien verbindlich im Hort anzumelden und entsprechend
kostenpflichtig.
– Für die Nutzung dieser zusätzlichen Betreuungsstunden zum bestehenden
Vertrag können die Eltern wählen zwischen
• der Nutzung eines wöchentlichen Pauschalangebotes
in Höhe von 14,50 €/Woche und
• der Nutzung von zusätzlichen Betreuungsstunden
an einzelnen Tagen in Höhe von 1,78 €/Stunde
– Die Betreuungszeit während der Ferien darf insgesamt 9 Stunden täglich
nicht überschreiten.
– Diese zusätzlichen Beträge sind zusätzlich zum Elternbeitrag des Folgemonats
zu zahlen. Eine Staffelung entsprechend § 5 dieser Satzung erfolgt
nicht.
9. – Vor dem erstmaligen dauerhaften Besuch der Kindertagesstätte erhalten
die Eltern die Möglichkeit ihr Kind an den laufenden Einrichtungsbetrieb
zu gewöhnen. Die Dauer der Eingewöhnungszeit bestimmt die Leiterin der
Einrichtung.
Sie beträgt mindestens 3 Wochen.
– Die Eingewöhnungszeit ist kostenpflichtig.
– Für den Eingewöhnungszeitraum (höchstens 1 Monat) wird ein Betrag in
Höhe des Elterbeitrages – entsprechend der jeweiligen Betreuungsart,
1. Kind mit einer Betreuungszeit von bis zu 4,5 Stunden – berechnet.
– Eine Staffelung des Beitrages entsprechend § 5 dieser Satzung erfolgt für
den Eingewöhnungsmonat nicht.
Die Zahlung erfolgt entsprechend der Elternbeiträge.
10. – Wenn die Erziehungsberechtigten einen Antrag beim Jugendamt auf Übernahme
der Elternbeiträge stellen, ist der Bewilligungsbescheid unverzüglich
der Gemeinde vorzulegen.
Trotz einer (evtl.) Übernahme der Elternbeiträge bleibt bis dahin die Zahlungspflicht
der Erziehungsberechtigten unberührt, soweit der übernommene
Anteil des Jugendamtes nicht an den Träger der Kindertageseinrichtung
gezahlt wird bzw. die Bescheidung noch nicht vorliegt.
– Für die rechtzeitige Antragstellung sind die Erziehungsberechtigten verantwortlich.
§ 6 Beitragszahlung
1. – Die Zahlungspflicht beginnt mit der Aufnahme des Kindes in der Einrichtung
und endet mit der Abmeldung beziehungsweise durch Ausschluss.
– Die Pflicht zur Zahlung weiterer Entgelte gemäß § 5 Abs. 6 und Abs.7 entsteht
mit der Inanspruchnahme der Betreuung.
2. Die Elternbeiträge und, soweit angefallen, weitere Entgelte entsprechend dieser
Satzung, sind für den ganzen Monat am 10. des Monats für den laufenden
Monat zu entrichten.
Rückwirkende Zahlungen gibt es nur für Mehrbetreuungsgebühren entsprechend
§ 5 Abs. 6 und 7 dieser Satzung.
3. – Bei Beginn des Einrichtungsbesuchs bzw. Ausscheidens im laufenden
Monat ist der volle Monatsbeitrag zu zahlen.
– Anteilige Monatszahlungen sind nur bei Kurbesuch bzw. längerfristigem
Krankenhausaufenthalt nach Bestätigung durch die entsprechende Einrichtung
möglich.
– Die Beitrags- und Gebührenzahlung erfolgt im Lastschrifteinzugsverfahren
oder durch Überweisung.
Der Zahlungsverkehr wird grundsätzlich bargeldlos abgewickelt.
4. Schuldner der Elternbeiträge und weiteren Entgelte sind die Personensorgeberechtigten.
Sie haften gesamtschuldnerisch.
5. Wird das Kind nicht schriftlich abgemeldet(auch nach Klasse 4), gilt die Beitragspflicht
unverändert weiter, auch wenn die Einrichtung nicht mehr besucht
wird.
6. Der Zahlungsverzug von 3 vollen bzw. geminderten Elternbeiträgen führt zum
Verlust des Anspruchs auf den innehabenden Platz in der Kindertageseinrichtung.
Bei einer gewünschten Wiederaufnahme des Kindes ist grundsätzlich die vollständige
Begleichung der rückständigen Zahlung nachzuweisen.
§ 7 Essengeld und Getränkegeld
1. Neben dem Beitrag für die Betreuungszeit(en) ist für die Teilnahme am Mittagessen
ein Essengeld an den Anbieter zu bezahlen.
2. Für die von der Kindereinrichtung verabreichten Getränke/Obstmahlzeiten
wird pro Kind ein monatliches »Getränkegeld« erhoben.
3. Das Getränkegeld ist halbjährig – Januar und Juli – an den Träger der Einrichtung
zu zahlen. Die Zahlung erfolgt bargeldlos.
§ 8 Gastkinder
1. – Bei begründeter Notwendigkeit können Gastkinder im Rahmen der Öffnungszeiten
in den Kindertageseinrichtungen für die jeweiligen Betreuungsangebote
aufgenommen werden.
10 Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang

Gastkinder sind Kinder, welche tageweise eine Betreuung in einer Kindertagesstätte
in Anspruch nehmen.
– Eine Aufnahme als Gastkind ist möglich, sofern in der Einrichtung freie
Plätze vorhanden sind und dadurch kein zusätzlicher Personalbedarf im
Sinne von § 12 Abs. 2 SächsKitaG entsteht.
– Ein Vertrag mit der Kennzeichnung »Gastkind« ist unter Angabe der täglichen
Betreuungszeiten gemäß Punkt 1 der Satzung und der konkreten
Betreuungsdauer abzuschließen.
– Die Dauer als Gastkind ist auf einen Monat (insgesamt 20 Arbeitstage) begrenzt.
2. – Die Höhe der Kosten richtet sich nach den Platzkosten der entsprechenden
Betreuungsart der jeweils letzten Bekanntmachung nach § 14 Abs. 2
des Gesetzes über Kindertageseinrichtungen – SächsKitaG i.d.F.d.B. vom
15.5.2009 berechnet auf durchschnittlich 20 Tage, berechnet auf eine Betreuungsstunde
und multipliziert mit der jeweils in Anspruch genommenen
Regelbetreuungszeit (Tagessatz).
– Eine Staffelung entsprechend § 5 Abs. 2 und 3 der Satzung erfolgt nicht.
§ 9 Haftung des Trägers
Der Träger der Kindertageseinrichtung übernimmt keine Haftung bei Verlust oder
Beschädigung von vom Kind mitgebrachter Gegenstände, Wertsachen und Geld.
Das gleiche gilt für die in der Kindertageseinrichtung beschädigte oder verlorengegangene
Kleidung.
§ 10 Pflichten der Erziehungsberechtigten
1. Über das Fernbleiben eines Kindes aus der Einrichtung ist bis spätestens
7.45 Uhr des ersten Tages des Fernbleibens eine Mitarbeiterin der Kindertageseinrichtung
zu informieren.
2. Bei Fernbleiben des Kindes aufgrund von Erkrankung ist die Einrichtung über
die Art der Erkrankung noch am ersten Tage zu informieren.
3. Darf das Kind ohne Begleitung in die Kindertageseinrichtung bzw. allein nach
Hause gehen, ist eine schriftliche Bescheinigung von den Erziehungsberechtigten
vorzulegen.
Anlage 1: Gemeinde Neißeaue – Elternbeiträge (gemäß § 5 Abs. 1– 3 der Kita-Satzung) gültig ab 1.1.2011
4. Das Abholen der Kinder durch andere als die Vertragspartner bedarf einer
schriftlichen Zustimmung letzterer.
5. Die Erziehungsberechtigten sind verpflichtet, Änderungen der persönlichen
Verhältnisse (Anschrift, telefonische Erreichbarkeit sowie Änderungen des
Familienstandes/Namens) unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
§ 11 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am 1. Januar 2011 in Kraft.
Mit Inkrafttreten dieser Satzung tritt die Satzung der Gemeinde Neißeaue über die
Benutzung und den Betrieb der kommunalen Kindertageseinrichtungen der Gemeinde
vom 27.8.2002 und deren Änderungen außer Kraft.
Hinweis:
nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)
Nach § 4 Abs. 4 der SächsGemO gelten Satzungen, die unter Verletzung von verfahrens-
und Formvorschriften der SächsGemO zu Stande gekommen, ein Jahr
nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen.
Dies gilt nicht, wenn:
1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder
die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister den Beschluss nach § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit
widersprochen hat,
4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde
unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen
soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann
auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann
diese Verletzung geltend machen.
Die Satzung wird hiermit ausgefertigt.
Neißeaue, den 26.11.2010 Ernst, Bürgermeister
Ganztagsbetreuung Betreuung Betreuung Halbtagsbetreuung
bis 9 Stunden (100 %) bis 7 Stunden (78 %) bis 6 Stunden (67 %) bis 4,5 Stunden (50 %)
2 Erziehungs- 1 Erziehungs- 2 Erziehungs- 1 Erziehungs- 2 Erziehungs- 1 Erziehungs- 2 Erziehungs- 1 Erziehungsberechtigte
berechtigter berechtigte berechtigter berechtigte berechtigter berechtigte berechtigter
Kindergarten
1. Kind 100,00 € 90,00 € 78,00 € 70,20 € 67,00 € 60,30 € 50,00 € 45,00 €
2. Kind 60,00 € 54,00 € 46,80 € 42,12 € 40,20 € 36,18 € 30,00 € 27,00 €
3. Kind 20,00 € 18,00 € 15,60 € 14,04 € 13,40 € 12,06 € 10,00 € 9,00 €
4./5. Kind
Kinderkrippe
– – – – – – – –
1. Kind 167,00 € 150,30 € 130,26 € 117,23 € 111,89 € 100,70 € 83,50 € 75,15 €
2. Kind 100,20 € 90,18 € 78,16 € 70,34 € 67,13 € 60,42 € 50,10 € 45,09 €
3. Kind 33,40 € 30,06 € 26,05 € 23,45 € 22,38 € 20,14 € 16,70 € 15,03 €
4./5. Kind – – – – – – – –
Hort Hort 3 Tage Hort (Di., Mi., Do.) 3 Tage Hort (Di., Mi., Do.)
5 Stunden 6 Stunden einschl. Frühhort 5 Stunden 6 Stunden einschl. Frühhort
2 Erziehungs- 1 Erziehungs- 2 Erziehungs- 1 Erziehungs- 2 Erziehungs- 1 Erziehungs- 2 Erziehungs- 1 Erziehungsberechtigte
berechtigter berechtigte berechtigter berechtigte berechtigter berechtigte berechtigter
1. Kind 50,00 € 45,00 € 58,00 € 52,20 € 30,00 € 27,00 € 34,80 € 31,32 €
2. Kind 30,00 € 27,00 € 34,00 € 31,32 € 18,00 € 16,20 € 20,88 € 18,79 €
3. Kind 10,00 € 9,00 € 11,60 € 10,44 € 6,00 € 5,40 € 6,96 € 6,26 €
4./5. Kind – – – – – – – –
Bekanntmachung
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Neißeaue,
für die Abrechnung der Abwasser- und Trinkwassergebühren zum
31.12.2010 werden Sie gebeten, den Stand Ihres Hauptwasserzählers
und, wenn vorhanden, den Stand Ihres Gartenzählers/Unterzählers bis
spätestens 15.1.2011 in der Gemeinde Neißeaue oder beim Verwaltungsverband
abzugeben bzw. zurückzusenden. Sie können uns den Zählerstand
auch per E-Mail mitteilen (foerster@vvwsn-mail.de).
Die erforderlichen Ablesezettel sind bei der Gemeinde Neißeaue in
Groß-Krauscha erhältlich. Kann bis zum 31.1.2011 kein Zählerstand ermittelt
werden, wird der Verbrauch geschätzt und für die Vorauszahlung
hochgerechnet.
Sollten Sie nicht in der Lage sein, die Selbstablesung durchzuführen, so
bieten wir Ihnen an, durch einen Gemeindearbeiter die Ablesung bei Ihnen
durchzuführen. Ernst, Bürgermeister
Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang 11

Schon gehört? …
Seit dem Frühjahr 2010 gibt es eine neue Abgasbestimmung
für Heizungen und Einzelöfen. Die verschiedensten Aussagen
kursieren in der Öffentlichkeit, so dass vielleicht etwas Aufklärung
notwendig wäre.
Ob die Nachrüstung eines so genannten Feinstaubfilters einen
Sinn ergibt, sollte jeder Betreiber sich zuerst selber beantworten.
Wann der eine oder andere Ofen außer Betrieb genommen
werden muss, ist in der neuen Bundesimmissionsschutzverordnung
verankert.
Einer ihrer bekannten Schornsteinfeger hilft ihnen dabei diese
Frage zu beantworten, im Rahmen der Feuerstättenschau,
im Zusammenhang mit anderen Schornsteinfegerarbeiten.
Schlussfolgernd kann eine Beratung auch von anderen zugelassenen
Schornsteinfegern in Anspruch genommen werden.
Generell gelten für Häuser mit Einzelfeuerungsanlagen (jeder
Raum wird mit einem Ofen beheizt) keine Einschränkungen.
Jenes gilt auch für Badeöfen, Grundöfen und Herde mit oder
ohne indirekt beheizte Backvorrichtung (umgangssprachlich
sind gesetzte Kachelöfen und gesetzte Küchenöfen gemeint).
Ein so genannter Luftofen fällt leider nicht darunter. Dieser
hat einen Einsatz und beheizt unter Umständen mehrere Räume.
Hier geht man davon aus, dass z. B. durch Austausch des
Heizeinsatzes oder Nachrüstung einer Einrichtung zur Reduzierung
des Staubgehaltes im Abgas, der Anforderung genüge
getan ist. Unter diese Rubrik fallen demzufolge auch die eingemauerten
Kamineinsätze und Kachelofeneinsätze.
Wer will allerdings nun seinen lieb gewonnenen Kamin oder
Luftofen hergeben?
Dazu gibt es einen Kompromiss:
die geforderten Staub und CO2-Werte können von einem
Schornsteinfeger durch eine Messung festgestellt werden. Wie
diese durchgeführt wird, ist ebenfalls genau beschrieben.
Kann ein Nachweis bis zum 31. Dezember 2013 über die Einhaltung
der Grenzwerte nicht erbracht werden, sei es durch
eine Herstellerbescheinigung, HKI-Onlinedatenbank oder
Messung, gilt eine zeitlich festgelegte Übergangsreglung in
Abhängigkeit vom Typenschild.
Es gelten folgende Übergangsregelungen,
1975 bis 1984 (Datum auf dem Typenschild)
sind ab 31. Dezember 2017,
1985 bis 1994 (Datum auf dem Typenschild)
sind ab 31. Dezember 2020,
1995 bis 21. März 2010 (Datum auf dem Typenschild)
sind ab 31. Dezember 2024,
stillzulegen oder nachzurüsten.
Öfen bis einschließlich 31.12.1974 oder das Datum auf dem
Typenschild nicht eindeutig feststellbar sind bis zum 31. Dezember
2014 nachzurüsten oder außer Betrieb zu nehmen.
Bei subjektiven wertvollen Einzelfeuerstätten, könnte eine
entsprechende Messung klären, ob die Feuerstätte weiterbetrieben
werden kann.
Zu diesem Thema und weitere nützliche Informationen finden
Sie auch unter: www.manninschwarz.de
oder www.teo-deutschland.de
Ihr Schornsteinfegermeister
Martin Krah
Tel. 03 58 94 /368 01
Fax 03 58 94 /368 11
Regiopartner der
teo gmbh & co. kg
Telefon 0 3581/382714, Fax 0 3581/382716
E-Mail: info@gemeindeschoepstal.de
Internet: www.schoepstal.net
Für amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Schöpstal verantwortlich:
der Bürgermeister
Bekanntgabe der Beschlüsse aus der Tagung
des Gemeinderates vom 14. Dezember 2010
Beschluss-Nr. 49 /0/10
Grundstücksveräußerung in Kunnersdorf, Flur 5,
Teil aus Flurstück 217/14
Beschluss-Nr. 51 /0/10
ausgesetzt
Beschluss-Nr. 52 /0/10
Ausbau Archiv Schloss Kunnersdorf
Beschluss-Nr. 53 /0/10
Terminfestlegung 1. Halbjahr 2011
Wie wird das Wetter im Januar?
In der ersten Hälfte im Januar ist es meist trüb,
zuerst mit Regen, später fällt Schnee. Anschließend
wird es hell und kalt, mit etwas Wind und
Schnee.
Und das – natürlich wie immer – ohne Gewähr!
Telefon 035892/3273, Fax 03 5892/3041
E-Mail: info@gemeinde-horka.de, Internet: www.horka.de
Der Dorfverein Mückenhain e.V. lädt ein …
Traditionelle Weihnachtsbaumverbrennung
Zur würdevollen Entsorgung Eures »Alten« stachligen Überbleibsels
bzw. Eurer »Alten« nadelnden Fichte von Weihnachten lädt der Dorfverein
Mückenhain bei Glühwein und Bratwurst alle Interessierten am
Freitag, dem 28.1.2011 um 18.00 Uhr am Dorfhaus in Mückenhain ein.
Senioren im Blickpunkt
Wir gratulieren allen Jubilaren herzlichst zum Geburtstag und wünschen
alles Gute, Gesundheit und Zufriedenheit!
Horka
18.1. Herr Werner Geisler 80 Jahre
18.1. Frau Else Schikora 90 Jahre
26.1. Herr Wolfgang Loose 75 Jahre
27.1. Frau Herta Schulz 80 Jahre
29.1. Frau Sigrid Fiebig 80 Jahre
12 Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang

Biehain
26.1. Frau Brigitte Adolph 75 Jahre
26.1. Frau Emma Rießner 90 Jahre
Mückenhain
12.1. Frau Ruth Eichler 80 Jahre
2.2. Herr Rudi Pohl 70 Jahre
Allen hier nicht genannten Geburtstagskindern auf diesem Wege alles
Gute, Gesundheit und persönliches Wohlergehen!
NACHRUF
Am 12. Dezember 2010 verstarb
Herr Walter Jakob
im 81. Lebensjahr.
Über viele Jahre war er als engagiertes Vorstandsmitglied für unseren
Seniorenverein tätig und zeichnete sich durch seine stete
Einsatzbereitschaft besonders aus.
Unser Mitgefühl gilt seinen Angehörigen. Wir werden ihm ein ehrendes
Gedenken bewahren.
Vorstand und Mitglieder Seniorenverein Horka e. V.
Telefon 035825/5252, Fax 035825/5235
E-Mail: info@gemeinde-kodersdorf.de
Internet: www.kodersdorf.de
Weihnachtszeit im Kodersdorfer Städt’l …
Der Kodersdorfer Weihnachtsmarkt gehört für viele Besucher zur Vorfreude
auf das Fest. Es war wieder mal ein gelungener Auftakt in den
2. Advent und er erweist sich in jedem Jahr als Besuchermagnet, und Petrus
schickte pünktlich genügend Schnee für die Weihnachtsstimmung.
Viele Besucher nutzten die Gelegenheit, in gemütlicher Atmosphäre
Freunde und Bekannte zu treffen. Der Herr mit dem Rauschebart war
wieder einmal ein gefragter und beliebter Gast und lockte die Kinder
während der Auslosung des Adventsspieles vor die Bühne.
Dankeschön den Organisatoren, Sponsoren und Wichteln des Weih -
nachtsmarktes für ihre beispielhafte Bereitschaft. Ich möchte weiterhin
die Gelegenheit nutzen und ein großes Dankeschön an die fleißigen Helfer
des Bauhofes und der Verwaltung aussprechen, die durch ihren unermüdlichen
Einsatz für das Gelingen dieses Nachmittages beigetragen
haben.
Nachstehend die Sponsoren des Weihnachtsmarktes:
Bau-Service Enrico Fischer / Bau-Service Jan Kossack / Behnert,
Corina und Bork, Michael / Dachkeckermeisterbetrieb Hilbig /
Diedtemann, Karen und Lutz / Dittrich, Margitta / Donat, Michaela
und Steffen / Elmer, Anja und Haupt, Henry / Förster, Karin und
Dieter / Gaststätte »Am Heideberg« Schubert / Gemeinde Kodersdorf
/ Gleim, Franka und Sven / Hasse, Martina und Hartmut /
Haupt, Antje und Karsten / Hüttermann, Ingrid / Jäkel, Manuela
und Jens / Kodersdorfer Agrar GmbH / Kraft, Ines und René / Kunze,
Angelika und Kießlich, Michael / Löbling, Angela und Udo /
Lüderitz, Ramona und Hübner, Klaus / Noack, Susanne und
Christian / Planungsbüro Mathias Hennig / Publick, Claudia und
Hasse, Erik / Rüdiger, Claudia und Henrik / Schöne, Karin und
René / Schütze, Barbara und Karsten / Seifert, Sonja und Roland /
Spittler, Dolores und Kars ten / Stengel, Ina und Rainer / Stöber -
stübchen Doreen Pätzold / Weichenhain, Claudia und Ronny / Weiser,
Kers tin und Horschig, Marco / Wolf, Sylvia und René / Versicherungsbüro
Dietmar Haupt René Schöne, Bürgermeister
Fahrbare Filiale ab Februar 2011
mit veränderten Öffnungszeiten:
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unsere Fahrbare Filiale wird ab Februar zusätzlich
Horka halten. Bitte beachten Sie den geänderten
Tourenplan für Mittwoch:
NEU! 08.30 - 10.30 Uhr Uhsmannsdorf
NEU! 10.45 - 12.00 Uhr Horka
NEU! 12.15 - 13.30 Uhr Kodersdorf Bahnhof
14.00 - 14.30 Uhr Ludwigsdorf
15.00 - 15.30 Uhr Kunnerwitz
16.00 - 16.30 Uhr Girbigsdorf
16.45 - 17.30 Uhr Kunnersdorf
Telefonnummer der Fahrbaren Filiale: 0170 7860316
Ihr Ansprechpartner: Herr David Kruse
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Ein Herz für Kinder …
hatte Margot Becker anlässlich des Kodersdorfer Weihnachtsmarktes am
5. Dezember 2010. Sie sammelte wie alljährlich für einen guten Zweck.
Mit großem Einfallsreichtum hatte sie durch ihren Losverkauf dazu beigetragen,
die mit viel Liebe verpackten Gewinne unter die »Weihnachtsbesucher«
zu bringen. Große Unterstützung hatte sie durch Birgit Renner.
»Ich möchte mich auf diesem Weg bei ihr ganz herzlich bedanken«, so
die Worte von Margot Becker. Der Erlös von 150,00 € kam der Kita »Brüderchen
und Schwesterchen« zugute. Das Versicherungsbüro Dietmar
Haupt gesellte sich als Mitsponsor und legte noch einmal 50,00 € drauf.
Auf diesem Weg nochmals ein Dankeschön an alle Besucher, die auch dieses
Mal am Becker-Stand wieder für einen guten Umsatz gesorgt hatten
und dieser einem guten Zweck zur Verfügung gestellt werden konnte.
Ingrid Hüttermann, Redaktion
Die Abfallwirtschaft informiert:
Abfallkalender 2011
Die Abfallwirtschaft des Landkreises Görlitz informiert, dass im Abfallkalender
2011 die Richtigstellung der Abfuhrtermine im Entsorgungsgebiet
Kodersdorf es heißen muss:
Kodersdorf mit OT Torga, OT Wiesa.
Für weitere Fragen stehen Ihnen die Mitarbeiter der Abfallwirtschaft
gern zur Verfügung.
Kontakt: Abfallwirtschaft – Eigenbetrieb des Landkreises Görlitz, Tel.
03588/261707 oder 261702, E-Mail: info@aw-goerlitz.de
DRK-Blutspendetermin
am Freitag, dem 21. Januar 2011, von 15.00 bis
18.30 Uhr im Mehrzweckgebäude der Mittelschule
Kodersdorf
Mittelschule Kodersdorf
So klang 2010 bei uns aus!
Ein Jahr geht zu Ende und wir berichten über die Aktivitäten der letzten
Wochen.
Im November beteiligten wir uns wieder an der Aktion »Weihnachten
im Schuhkarton«.
Herr Weber holte die Informationsbroschüren und Aufkleber und die
Schülersprecher warben in ihren Klassen, damit viele Schüler ein Päckchen
packen.
Am 12.11. war Abgabeschluss und am Ende kamen 44 Pakete zusammen.
Das ist eine Steigerung zum Vorjahr und wir freuen uns sehr darüber.
Viele Mädchen und Jungen packten die Schuhkartons mit ihren Eltern
und gestalteten sie auch liebevoll.
Einige schrieben noch einen Gruß dazu und wir denken, dass sich die
Empfänger sehr darüber freuen werden. Die Klassen 7a und 7c füllten
die Päckchen mit ihren Klassenlehrerinnen Frau Konrad und Frau Lindner
in der Schule und jeder Schüler hatte dafür eine Kleinigkeit mitgebracht.
Diese Variante ist auch sehr schön, denn dadurch werden alle an
der Aktion beteiligt. Egal wie es gemacht wurde, zuletzt zählt das Ergebnis
und das war in Ordnung.
Wir möchten allen Kindern, Eltern und Lehrern danken, die uns so tatkräftig
unterstützt haben. Die Lehrer spendeten übrigens 110,00 Euro
für die Transportkosten der Pakete.
14 Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang

Klasse 7a beim Päckchen packen
Am 22.11.wurde dann wieder fleißig gebastelt, denn die Aula verwandelte
sich in eine Weihnachtswerkstatt und lud Groß und Klein zum Basteln
ein.
Dieses Jahr kamen so viele Besucher, dass die Plätze kaum ausreichten
und man sich bei manchen Ständen sogar anstellen und warten musste.
Das Warten lohnte sich aber, denn die Angebote waren sehr interessant
und es entstanden wieder schöne Geschenke für die gesamte Familie. Es
ist schon toll zu sehen, wie Mutter, Vater, Sohn und /oder Tochter gemeinsam
basteln und sich jeder dabei große Mühe gibt, damit ein schönes
Produkt entsteht.
So entstanden kleine Elche, Weihnachtsmänner, Schneemänner aus
Holz, Windspiele aus Keramik, Weihnachtskarten aus Kupferblech,
selbstgezogene Kerzen, Weihnachtsuntersetzer aus Perlenmotiven,
Fens terbilder, Weihnachtssterne, Holzsterne und vieles mehr.
Für Speis und Trank sorgten die Zehner, die heiße und kalte Getränke,
Kuchen und frisch gebackene Waffeln verkauften.
So manches Leckermäulchen sah man dann zwischendurch naschen.
Die zwei Stunden vergingen wieder sehr schnell und an so manchem
Stand wurde sogar noch nach 19.00 Uhr gebastelt.
Wir danken den Lehrern und allen Helfern für die tolle Organisation.
Weihnachtsbasteln
Zum Nikolaustag luden unsere Lehrer ihre ehemaligen Kollegen zu Kaffee
und Kuchen ein, um gemeinsam ein paar gemütliche Stunden zu verbringen.
Ein kleines Weihnachtsprogramm begrüßte die Gäste und danach begann
der Kaffeeplausch und bald waren alle am Erzählen und Berichten.
Zum Jahresausklang fand dann das Weihnachtssingen statt, mit dem unsere
Schüler in die Weihnachtsferien verabschiedet wurden.
Wir wünschen Ihnen für 2011 alles Gute und viel Erfolg. Bleiben sie uns
treu.
Es verabschieden sich
die Chronisten der A.T. von Gersdorf-Mittelschule.
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Achtung! Januar bis März 2011 geschlossen!
Ihre gebuchten Feiern werden durchgeführt!
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sind noch möglich.
Unseren Gästen und Geschäftspartnern danken wir
für das erwiesene Vertrauen und die angenehme
Zusammenarbeit. Für das Jahr 2011 wünschen wir
Gesundheit, Glück und Erfolg.
Aktuell:
• jeden 1. Sonntag Brunch, 11.00 – 14.30 Uhr
• jeden 2. Sonntag Kaffeekonzert mit Live-Musik, 14.00 Uhr
• jeden 3. Sonntag fröhliche Nudelparty
11.00 – 14.30 Uhr, 6,50 € / Pers., Kinder ermäßigt
• jeden 4. Sonntag Großmutters Hausrezepte, 11.00 – 14.30 Uhr
Vorankündigung:
• Schlachtschüssel-Essen
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Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang 15

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Anglerverband Gruppe Kodersdorf ..
Arbeitsplan der Anglergruppe Kodersdorf 2011
28.1. 17.30 Uhr Vorstandssitzung
und Abschlusskassierung
in der Gaststätte Furchner
19.2. 12.00 Uhr Delegiertenversammlung
in Baarsdorf
18.3. 17.30 Uhr Vorstandssitzung
bei Angelfreund G. Ebermann
16.4. 6.00 Uhr Hegeangeln Mauersteinloch
A. Großmann
Zentrale Arbeitseinsätze am Mauersteinloch
29.4. ab 14.00 Uhr H. Langner
30.4. 8.30 – 11.30 Uhr R. Wiesenhügel
7.5. 8.30 – 11.30 Uhr P. Lunau und J. Kahle
14.5. 5.00 Uhr Angeln in Sproitz
von 5.00 bis 16.00 Uhr/R. Wiesenhügel
(2 Angeln, Wurstgrillen/G. Ebermann)
18.6. 5.00 Uhr Hegeangeln Flexes Brücke
von 5.00 bis 9.00 Uhr/D. Großmann
Juli/August Sommerpause
10.9. ab 15.00 Uhr Vorstandssitzung mit Grillen
am Mauersteinloch /W. Hampel
Oktober Herbstputz am Mauersteinloch
und Teilnahme an der Kirmes
Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben.
18.11. 17.30 Uhr Vorstandssitzung
bei Angelfreund G. Ebermann
Vorbereitung Mitgliederversammlung
im Dezember
9.12. ab 17.30 Uhr Jahreshauptversammlung
in der Gaststätte Furchner
Sportverein Aufbau Kodersdorf – .....
Seniorenkegeln
• Kegelfreunde aufgepasst!
Wir wünschen allen Kegelfreunden
einen guten Start ins Jahr 2011!
Auch für das 11. Jahr unseres sportlichen und gemütlichen Freizeitkegelwettkampfes
haben wir wieder 10 Termine mit der Kegelbahn
in Uhsmannsdorf vereinbart. Dabei wollen wir einmal eine kleine
Änderung einführen und bei fünf Terminen das Kegeln schon nachmittags
beginnen. Also aufgepasst auf die veränderten Anfangszeiten:
– 10. 1., 7.2., 7.3. von 15.30 bis 17.30 Uhr Kegeln,
ab 15.00 Uhr gemeinsames Kaffeetrinken
– 11.4., 2,5., 6.6., 5.9., 10.10. von 19.00 bis 21.00 Uhr Kegeln
– 7.11., 5.12. von 15.30 bis 17.30 Uhr Kegeln,
ab 15.00 Uhr gemeinsames Kaffeetrinken
Übrigens: Neue Teilnehmer werden gern gesehen!
Gut Holz!
Ingrid & Siegfried, SV Aufbau Kodersdorf – Senioren-Kegeln
• Weihnachtsfeier im Gerichtskretscham!
Trotz winterlichem Wetter haben sich die Sport- und Kegelsenioren
am 6. Dezember zu der gemeinsamen Weihnachtsfeier auf den
Weg zur Gaststätte »Gerichtskretscham« gemacht. Die Gaststätte
war fast bis auf den letzten Platz gefüllt. Durch kleine Vorträge von
Ingrid Löbling und durch die sehr schön vorbereitete Gaststätte mit
dem weihnachtlichen Ambiente und einer guten Küche wurde der
Abend zu einem angenehmen Erlebnis. Alle Teilnehmer bedanken
sich bei dem Team der Gaststätte!
im Namen aller Teilnehmer Siegfried Lorenz
Familienjagd – ein fester Termin für unsere Jäger
Die so genannte Familienjagd ist längst eine Tradition in Kodersdorf und
»ein Muss« im Kalender der einheimischen Jäger. Familienjagd bedeutet,
dass die Ehefrauen der hiesigen Waidmänner, geführt von zwei erfahrenen
Treibern nebst Hunden, mit viel Getöse den Wald durchstreifen
und sich so für einen Vormittag in Jagdhelfer verwandeln. Die Schützen
werden im gesamten Revier verteilt, so dass die besten Chancen bestehen,
den aufgescheuchten Schwarzkitteln zu begegnen und den einen
oder anderen auf die Schwarte zu legen.
16 Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang

Am ersten Advent war es mal wieder so weit, zahlreiche Jäger und Helferinnen
hatten sich unter blauem Himmel bei eisiger Schneeluft versammelt,
um vor allem den Wildschweinen nachzustellen. In diesem
Jahr war das Gebiet um den Freischütz in Kodersdorf ausgewählt worden.
Seit langem hatten alle gehofft, dass sich die eine oder andere Rotte
einstellen möge. Der Wildschaden in den Feldern hatte im Sommer
für so manche Aufregung gesorgt, so dass es hohe Zeit war, den Sauen
auf den Leib zu rücken. Als dann die ersten Wildschweine in Richtung
Hochstraße flüchteten und auch aus dem Eichbusch eine schwarze Perlenschnur
aus Überläufern über die weißen Felder stapfte, nahm die Jagd
ihren geplanten Verlauf. Am Ende lagen vier Wildschweine, fünf Rehe,
zwei Mufflons und ein Fuchs auf dem grünen Fichtenreisig.
Dass eine solche Jagd aus Sicherheitsgründen sehr streng zu organisieren
ist, liegt auf der Hand. Gleichwohl stehen Tradition und alt hergebrachte
Regeln im Vordergrund und machen die Familienjagd zu etwas
Besonderem. Neben dem Blasen der genau festgelegten Jagdsignale im
praktischen Ablauf des Jagdgeschehens oder zur Brauchtumspflege gibt
es zahlreiche alte Regeln, die traditionell zu beachten sind und bei Verstoß
im Rahmen eines abendlichen nicht ganz ernsten Jagdgerichtes geahndet
werden. Nicht selten ist es für den aus den Teilnehmern zu bestimmenden
Verteidiger eine schwere Aufgabe, den gemeinsam gewählten
Richter wortgewaltig von der Geringfügigkeit des Jagdvergehens zu
überzeugen.
Jagdkönig war in diesem Jahr unser Falkner Mario Kunschmann aus
Deschka, der einen Keiler und zwei Rehe für sich verbuchen konnte. Das
traditionelle Schüsseltreiben fand wie immer im Hause Baumgart in Särichen
statt. Hier wurde auch Jungjäger Jörg Späth aus Horka entsprechend
altem Ritual und nochmaliger öffentlicher Prüfung durch Professor
Hubertus zum Jäger geschlagen. Auch erhielten Thomas Hockner
und unser Schornsteinfeger Kai aus Särichen nach abgelegtem Aufnahmetest
die begehrte Obertreiberwürde.
Wir haben hier in und um Kodersdorf recht viele junge Jäger und Jagdhelfer,
die engagiert dem Waidwerk nachgehen. Leistungsgeprüfte gute
Hunde, eine Jagdhornbläsergruppe und
die strenge Pflege des Brauchtums sind
Bestandteil der praktischen Jagdausübung
mit dem Ziel, das Wild in angemessenem
Verhältnis zu hegen. Im Lichte recht guter
Voraussetzungen sind wir auch weiterhin
offen für junge Menschen, die das Waidwerk
erlernen und ausüben möchten.
Allerdings ist die Hürde der nicht ganz
einfachen Jägerprüfung des so genannten
»grünen Abiturs« zu meistern. Ein neuer
Vorbereitungskurs dazu findet im Frühjahr
in Löbau statt. Über den Hegering
»Biehainer Forst/Kodersdorf« lässt sich
die Verbindung herstellen. Die Liebe zur
Natur und ein fester Wille sind unabdingbare
Voraussetzungen für das Gelingen.
Doch »was gleicht wohl auf Erden dem Jägervergnügen«
meinte einst schon Carl
Maria von Weber in seinem »Freischütz«
und gab damit Antwort auf die Frage nach
dem Lohn für viel Mühe.
Am ersten Advent gab es wohl niemanden
in Baumgarts Hof, der dem widersprochen
hätte.
Heiko Sonntag, Leiter Hegring
Biehainer Forst/Kodersdorf
Ferienlehrgang
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Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang 17

Ruhe sanft in Gottes Frieden,
da vollendet Deine Zeit
und Dir süße Rast beschieden,
Ruh und Rast nach Müh und Leid.
Ist auch unserm Blick entschwunden,
was von Dir einst sterblich war,
bleibt Dein Bild doch alle Stunden
uns im Herzen hell und klar.
Tief bewegt von den vielen Beweisen aufrichtiger Anteilnahme,
die uns durch stillen Händedruck, Umarmung, herzlich
geschriebene Worte, Blumen, Geldzuwendungen und ehrendes
Geleit in den so schweren Stunden des Abschieds von
unserer lieben Mutter
Margot Wiesner
zuteil wurden, bedanken wir uns bei allen Verwandten,
Freunden und Bekannten ganz herzlich.
Besonderer Dank gilt Herrn Pfarrer Lichterfeld
für die einfühlsamen Worte, dem Bestattungshaus
Ullrich und den Bläsern, Herrn Dr. Diedtemann,
den Betreuern des Francke-Hauses in Rothenburg
sowie dem Pflegedienst Gudrun Richter, der Gaststätte
Bohlmann und dem Blumenhaus Färber.
In stiller Trauer und Dankbarkeit
Sohn Egmont und Tochter Ines
mit Familien
Groß-Krauscha, Dezember 2010
Senioren im Blickpunkt
Wir gratulieren allen Jubilaren herzlichst zum Geburtstag und wünschen
alles Gute, Gesundheit und Zufriedenheit!
Kodersdorf
15.1. Frau Frieda Ende 91 Jahre
29.1. Frau Inge Höhne 75 Jahre
5.2. Frau Erna Linke 90 Jahre
Kodersdorf-Bahnhof
12.1. Herr Hans Klein 70 Jahre
28.1. Frau Herta Schatz 91 Jahre
Särichen
25.1.
Wiesa
Frau Herta Reichel 85 Jahre
30.1. Herr Karl-Heinz Niemeyer 70 Jahre
31.1. Herr Alfred Flöter 80 Jahre
4.2. Herr Fritz Laske 75 Jahre
Allen hier nicht genannten Geburtstagskindern auf diesem Wege alles
Gute, Gesundheit und persönliches Wohlergehen!
Der Seniorenverein »Am Heideberg« lädt ein …
11.1. Spielenachmittag im Partyraum Prause – Beginn: 14.00 Uhr
13.1. Erlebnisbad Krauschwitz
Abfahrt: 13.00 Uhr ab Wendeschleife
Einladung zum Senioren-Kaffeenachmittag in Särichen
am 20.1.2011 im Ortschaftsrat – Beginn: 14.30 Uhr
Telefon 035820/60217, Fax 03 5820/60218
E-Mail: info@gemeinde-neisseaue.de, Internet: www.neisseaue.de
Freiwillige Feuerwehr Groß-Krauscha
An die Bürger der Gemeinde Neißeaue!
Auch in diesem Jahr findet wieder ein Weihnachtsbaumverbrennen in
Groß-Krauscha statt. Als Termin ist der 15.1.2011 vorgesehen. Die Bäume
werden ab 13.00 Uhr vom Straßenrand aufgesammelt. Das Verbrennen
der Bäume geht dann ab 17.00 Uhr im Freizeitzentrum los. Hierzu
sind alle Bürger recht herzlich eingeladen. Auch für das leibliche Wohl
ist gesorgt.
Wir wünschen allen ein erfolgreiches und gesundes Jahr 2011.
Senioren im Blickpunkt
Wir gratulieren allen Jubilaren herzlichst zum Geburtstag und wünschen
alles Gute, Gesundheit und Zufriedenheit!
Groß-Krauscha
18.1. Herr Rolf-Rüdiger Wenk 70 Jahre
21.1. Herr Helfried Richter 70 Jahre
29.1. Herr Kurt Keller 75 Jahre
Zentendorf
30.1.
Zodel
Frau Ingeborg Grosche 80 Jahre
14.1. Herr Klaus Mielsch 70 Jahre
2.2. Herr Heinz Pötschick 75 Jahre
Deschka
2.2. Frau Rita Dittert 70 Jahre
Klein-Krauscha
4.2. Herr Herbert Kretschmer 80 Jahre
Allen hier nicht genannten Geburtstagskindern auf diesem Wege alles
Gute, Gesundheit und persönliches Wohlergehen!
18 Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang

Telefon 0 3581/382714, Fax 03581/382716
E-Mail: info@gemeindeschoepstal.de
Internet: www.schoepstal.net
Bambini Weihnachtsturnier beim SV Trebendorf
Am 5.12. trat die Bambini-SpG SV Ludwigsdorf/TSV Kunnersdorf/SV
Zodel zum ersten Mal an die Öffentlichkeit. Bereits im Sommer hatte uns
der SV Trebendorf zum Weihnachtsturnier eingeladen. Sechs Mannschaften
traten an und unsere Truppe belegte einen hervorragenden 3. Platz.
Das erste Spiel des Turniers und damit in der Fußballerlaufbahn unserer
neun Recken gewann die SpG mit 1 :0 gegen die Gastgeber. Das war
ein Jubel. Im zweiten Spiel mussten wir uns denkbar knapp gegen den
späteren überlegenen Turniersieger aus Hoyerswerda 0:1 geschlagen
geben. Die anderen drei Spiele endeten jeweils 0 :0. Auf den ersten Blick
nicht überragend, aber was die Jungs und das Mädchen in Schleife auf
das Parkett legten, verblüffte alle Mitgereisten.
Solch ein Kampf, solch eine Begeisterung. Waren Olaf Kossack und
Uwe Ulmer aufgrund der Trainingsleistungen skeptisch vor dem Turnier,
wich dies sofort der puren Freude und Begeisterung. Auch die mitgereisten
Eltern waren hingerissen und stellten den mit Abstand am lautesten
anfeuernden Fanblock in der Halle. Zum Abschluss des Turniers
gab es die Bronzemedaille und der Weihnachtsmann überreichte jedem
Kind einen kleinen Naschbeutel. Gelungen war diese Vorstellung unserer
Bambini nach nur vier Monaten Training. Für weitere Turniere liegen
die Einladungen schon parat. So haben wir für ein Turnier im Februar
in Oderwitz zugesagt, Lok Schleife hat angefragt und im März
können wir nach Boxberg kommen.
Diese Spieler liefen für die Spielgemeinschaft auf: Eric Barth, Franz Ulmer
(SV Ludwigsdorf), Eric Kossack, Wicky Wietasch, Lucas Pfeiffer
(TSV Kunnersdorf), Richard Leimer, Janis Eydam, Elias Eydam, Ansgar
Eichholz(SV Zodel).
Trainer: Uwe Ulmer, Olaf Kossack.
• Die Fußballer möchten sich
ganz herzlich beim Gartenund
Landschaftsbau Torsten
Täubel bedanken, der
uns zu unserer diesjährigen
D-Jugend Weihnachtsfeier
neue T-Shirts bescherte.
Marius, Jonathan, Christian
und Jugendleiter Norbert
Kühnel präsentierten diese
auch gleich vor der Kamera.
Des Weiteren danken wir
dem Gerichtskretscham
Kunnersdorf für die gute
Bewirtung bei der Weihnachtsfeier
der Herrenmannschaften,
der »ISES GmbH«
Torsten Starke und der
Allianz Generalvertretung
Irmgard Glaubitz für die
mitgebrachten Geschenke,
DJ Flash aus Görlitz für die
gute Unterhaltung und der
NEUEN APOTHEKE aus
Kodersdorf sowie dem Futtermittelhandel
Kossack,
die uns auch immer kräftig
im Nachwuchs unterstützen.
Achtung!
Am 5.2.2011 findet unser diesjähriger
»ISES CUP« in der
Turnhalle in Ebersbach statt.
Unsere D-Jugend würde sich
über reichlich Zuschauer freuen.
Bestattungshaus
Barthel
helfen mit
einfühlsamer
Trauerbegleitung
Rothenburger Straße 1
02906 Niesky
☎ (0 35 88) 20 0360
Firmensitz
eigene Trauerhalle
02826 Görlitz
02929 Rothenburg
02829 Groß Krauscha
Demianiplatz 44
Horkaer Straße 30
Dorfstraße 3
www.fahrschulebuechner.de
info@fahrschulebuechner.de
Tel. 0 35 81 / 76 62 88
Tel. 0172 / 9 08 08 39
Tel. 0179 / 9 26 65 14
Ausbildung in den Führerscheinklassen:
B, BE, Ab, A direkt, A 1, M, L, auch auf Automatik
Nachschulerlaubnis – Führerschein auf Probe: ASF
Aufbau-Seminare für Punkteauffällige: ASP
Achtung! Auch praktische Auffrischungsstunden für Führerscheinbesitzer möglich.
Anmeldung: Mo. bis Do. 14–18 Uhr, Fr. 14 –17 Uhr in Görlitz,
Demianiplatz 44, und in Rothenburg, Tel. 0172 / 9 08 08 39
Anmeldung auch bei N. Neudeck, Groß Krauscha, möglich
(Tel. 03 58 20 / 6 05 12).
Theorietermine 2011 (Änderungen vorbehalten)
Beginn 17.00 – 20.00 Uhr Görlitz, Demianiplatz 44
21.1. –31.1.2011 Winterferien 11.2.– 21.2.2011
Immobilienbüro
Kühn
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was mein Besitz wert ist!
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Werner Kühn
Diplomimmobilienwirt (VWA)
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Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang 19

All meinen Kunden einen vom Herzen
kommenden Dank für die vertrauensvolle
Zusammenarbeit 2010 und für 2011
wünsche ich Gesundheit und Glück.
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Interessenten melden sich unter einer der angegebenen Anschriften.
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Wir danken unseren Kunden für ihr Vertrauen
und wünschen ihnen ein erfolgreiches
und gesundes neues Jahr.
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Allen Kunden, Bekannten und Geschäftspartnern
ein glückliches neues Jahr
und herzlichen Dank für Ihr Vertrauen
als auch die angenehme Zusammenarbeit.
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Biber Kunnersdorf –
Landskron Eisböcke
4:3 n.P. (0:0, 1:2, 2:1, 1:0)
Die Biber des TSV Kunnersdorf gewannen am letzten Wochenende im
LEL-Punktspiel gegen die Landskron Eisböcke mit 4 :3 nach Penaltyschießen.
In der Anfangsphase bestimmten die Gäste das Spielgeschehen.
Während die Eisböcke im ersten Drittel noch nicht ihre Chancen
nutzen konnten, gingen sie im zweiten Drittel verdient mit 0:2 in Führung.
Biber Jonas Hartmann konnte aber noch vor der Drittelsirene auf
1:2 verkürzen. Das letzte Drittel gehörte dann den Bibern. Während zunächst
den Eisböcken ein Treffer zum zwischenzeitlichen 1 :3 gelang,
konnte kurze Zeit später Matthias Karasinsky den Anschlusstreffer erzielen.
Den verdienten Ausgleich zum umjubelten und verdienten 3 :3
gelang Robert Kotz. Die Eisböcke hatten im letzten Drittel noch die
Chance, durch einen Penalty in Führung zu gehen. Eisbock Roberto Urban
scheiterte aber an Maik Reimann im Biber-Tor. Im anschließenden
Penaltyschießen bewiesen die Kunnersdorfer Nervenstärke. Während
auf Seiten der Eisböcke Urban und Weszkalnys trafen, waren bei den Bibern
zweimal Manuel Pöter und Robert Kotz erfolgreich. Somit ging der
Zusatzpunkt nach einer ausgeglichenen, spannenden und kampfbetonten
Partie an die Biber Kunnersdorf. Kapitän Dirk Hillmann zeigte sich
nach dem Spiel zufrieden: »Die Punkteteilung nach 60 Minuten geht in
Ordnung. Beim Penaltyschießen gehört immer ein wenig Glück dazu.«
Nach dem Spiel ging es noch in die Königshainer »Gessner-Halle«, wo
es eine spontane Siegesfeier auf dem Weihnachtsmarkt von Organisator
und Biber Alexander Hennersdorf gab.
Nachdem die Kunnersdorfer auf ihren Stürmer Martin Guretzka verzichten
mussten, der laut Liga-Statuten nach einer Spieldauerstrafe gesperrt
war, legten sie Protest gegen das Spiel gegen die Bautzen Huskies (3 :16)
ein. Husky-Spieler Dominique Müller war trotz Sperre aufgelaufen.
Eine Spielwertung (3 Punkte, 5:0 Tore) für die Biber wäre daraus die
Konsequenz, was das Punktekonto der Biber auf 5 ansteigen lässt. (ml)
Senioren im Blickpunkt
Wir gratulieren allen Jubilaren herzlichst zum Geburtstag und wünschen
alles Gute, Gesundheit und Zufriedenheit!
Ebersbach
14.1. Herr Joachim Schenka 75 Jahre
27.1. Herr Konstantin Chrissulis 80 Jahre
3.2. Frau Liesbeth Scharf 94 Jahre
6.2. Herr Günther Glatte 70 Jahre
Kunnersdorf
17.1. Frau Rosemarie Blana 85 Jahre
Girbigsdorf
5.2. Frau Waltraud Koch 70 Jahre
Allen hier nicht genannten Geburtstagskindern auf diesem Wege alles
Gute, Gesundheit und persönliches Wohlergehen!
Informationen aus nah und fern
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Winterferien« 2011
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20 Nr. 1 · 10. Januar 2011 · 16. Jahrgang

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